Deutschland/USA Gut gelaunt, scheinversöhnt

Angela Merkel empfängt am 14. Juli George W. Bush in Stralsund. Kanzlerin und Präsident werden Harmonie demonstrieren – und über die gemeinsame Schwäche in der Weltpolitik schweigen

Mecklenburg ist Angela Merkels Texas: Nach amerikanischer Symbol-Logik muss es wie eine Einladung auf die Präsidentenranch von Crawford wirken, wenn George W. Bush in der nächsten Woche nach Stralsund kommt, in den Heimatwahlkreis der Bundeskanzlerin. Mit Gerhard Schröder wären solche Vertraulichkeiten nach dem totalen Zerwürfnis über den Irakkrieg undenkbar gewesen. Bushs letzter Deutschlandbesuch, im Februar 2005 in einem unwirtlichen und gespenstig abgeriegelten Mainz, fand in einer gepressten Atmosphäre der Scheinversöhnlichkeit statt.

Deutschland hat nun eine andere Kanzlerin, aber auch Amerika hat nicht mehr ganz den selben Präsidenten. Auf der Europareise 2005 fing es an: Bush erklärte seine Unterstützung für die Verhandlungen, die Frankreich, Großbritannien und die Bundesrepublik mit Iran führten, um das Land von seinem Atomprogramm abzubringen. Das war der erste, kleine Schritt, in diesem Frühsommer kam der zweite, große: Die prinzipielle Bereitschaft der Vereinigten Staaten, selbst an den Gesprächen mit Teheran teilzunehmen. Gerhard Schröders Bush war der Irakkrieger. Angela Merkels Bush ist der Irandiplomat.

Europa ist für die Amerikaner nicht mehr ganz unwichtig, und in Europa ist Deutschland besonders wichtig. Spaniens Aznar und Italiens Berlusconi, die Verbündeten aus der »Koalition der Willigen« gegen Saddam Hussein, sind abgewählt; ihre Nähe zu Bush dürfte ihnen zuletzt nicht geholfen haben. Tony Blair, der engste und liebste Alliierte des US-Präsidenten, ist nur noch ein Premierminister auf Abruf. Frankreich bleibt für die Vereinigten Staaten immer schwierig, und bevor es einen Nachfolger für Präsident Chirac gibt, lebt das Land in einer Art vorgezogenem Interregnum. Bush hat im Grunde nur Angela Merkel, wenn er mit Europa Politik machen will.

Es wird also harmonisch zugehen in Stralsund – trotzdem sind die deutsch-amerikanischen und überhaupt die transatlantischen Dinge nicht wirklich wieder im Lot. Das hat mit drei Gründen zu tun. Der erste betrifft die konkreten Fragen der internationalen Politik: Man ist nicht zuverlässig und endgültig aus der Grauzone der Scheinversöhnungen und überkleisterten Spannungen heraus. Beim Thema Iran sieht es am einträchtigsten aus, da sind die Deutschen kaum weniger hart als die Amerikaner, und wenn Teheran nicht bald ein bisschen einlenkt, werden auch die Berliner die Sache vor dem UN-Sicherheitsrat verhandelt wissen wollen. Störanfällig ist die Gemeinsamkeit mit Blick auf den Nahen Osten. Je mehr dort die Gewalt sich ausbreitet und zuspitzt, desto größer die Gefahr, dass die Vereinigten Staaten und Europa auseinander geraten, mit fast bedingungsloser Unterstützung Israels da und dem Wunsch nach Versöhnungsgesten an die Palästinenser hier.

Schließlich Russland: Da sind die Unterschiede ganz offenkundig. Senatoren wie John McCain, aber auch Vizepräsident Cheney sehen sich fast schon wieder in einem Kalten Krieg mit Moskau. Wladimir Putin ist für sie ein schlecht maskierter Diktator, der die Opposition schikaniert, Europa mit der Gaswaffe erpresst und in seiner Nachbarschaft eine Neosowjetische Einflusszone aufbauen will. Die Bundeskanzlerin hat mit Schröders spektakulärer Nähe zum russischen Präsidenten Schluss gemacht, doch an Feindseligkeiten ist sie nicht interessiert. Im Moment funktioniert die Übersetzer- und Erklärerrolle ganz gut, die Deutschland übernommen hat: die Russen und die Amerikaner einander verständlich zu machen und nach Möglichkeit zusammenzubringen, wie in der Iran-Politik. Wahrscheinlich ist das derzeit der wichtigste deutsche Part in der internationalen Diplomatie. Aber der Konfliktstoff mit den Vereinigten Staaten bleibt, die Russland irgendwie sicherheitspolitisch einmauern wollen, etwa durch die zügige Aufnahme der früheren Sowjetrepubliken Ukraine und Georgien in die Nato.

Unter dieser ganzen offiziellen Außenpolitik liegt die zweite Schicht des deutsch-amerikanischen und europäisch-amerikanischen Unbehagens – die psychologische, ideologische oder wie immer man sie nennen will. Bushs Ansehen, in den Vereinigten Staaten schon stark gesunken, ist im Ausland irreparabel zerstört. Die Sympathiewerte Amerikas, wie sie von den Meinungsumfragen erfasst werden, haben sich seit dem Irakkrieg nicht wesentlich erholt. Die neue Kooperationsbereitschaft der Regierung in Washington wird als taktischer Schachzug von Geschwächten wahrgenommen, nicht als ehrliche Umkehr. Und selbst wenn sie ehrlich wäre: Die Amerikaner denken bei einer Wiederbelebung der transatlantischen Zusammenarbeit immer an die Nato, mit neuen, globalen gemeinsamen Aufgaben, wie in Afghanistan. Für die meisten Europäer dagegen ist die Nato ein Überbleibsel aus der Vergangenheit, ein Stück Kalter Krieg, und was Afghanistan betrifft, merken die Deutschen gerade, wie gefährlich der Einsatz dort ist und wie weit das Land vom Frieden entfernt bleibt. Jede Bundesregierung muss darauf Rücksicht nehmen.

Das dritte und womöglich größte Problem, vor dem Bush und Angela Merkel stehen werden, ist gar keines zwischen Deutschen und Amerikanern oder Amerikanern und Europäern, es ist ein gemeinsames: das Problem der gemeinsamen Schwäche. Der amerikanische Präsident vertritt eine Weltmacht, die sich hoffnungslos übernommen hat, die Bundeskanzlerin ein reformpolitisch blockiertes Land und nebenbei ein Europa ohne Verfassung und im Erweiterungsfrust. Dieser Westen im schlechten Zustand hat das globale Macht- und Ordnungsmonopol verloren. Bush hat sich in der Iran-Politik den Europäern zugesellt, aber das Beste an den Europäern mag sein, dass sie die Russen mitbringen, und den Russen schließen sich hoffentlich die Chinesen an, und die Inder darf man in der neuen Geopolitik auch nicht vergessen, weswegen der amerikanische Präsident ihnen eine Art Legalisierung als Nuklearmacht in Aussicht gestellt hat, so sehr sich das wiederum mit dem Atom-Veto gegen den Iran beißen mag. Im Grunde waren es harmlose Zeiten, als Bush und Schröder sich krachten und das transatlantische Zerwürfnis als größtes Übel erschien. Bush und Merkel haben es heute mit einer viel chaotischeren Welt zu tun.