Nahost Planlos mit der Flinte

Trotz der Mauer zu den Palästinensergebieten bleibt Israel verletzbar. Der Angriff auf Gaza wird die Probleme mit der Hamas nicht lösen.

Der Nervenkrieg begann erst richtig, als das Ultimatum abgelaufen war. Am Dienstag, um sechs Uhr morgens, gaben Gilat Schalits Entführer bekannt, dass »der Fall abgeschlossen« sei. Über den Zustand des 19-jährigen Soldaten ließen sie die Israelis im Dunkeln. Offen blieb auch, was das für den weiteren Verlauf des Dramas bedeutete, das bereits im vollen Gange war.

Israel war hart geblieben, hatte sich nicht auf die Entführerforderung nach Freilassung von tausend palästinensischen Gefangenen eingelassen. Nur keinen Präzedenzfall schaffen, hieß es, denn der würde bloß Schule machen. Stattdessen machte sich die Armee auf den Weg zurück nach Gaza, das sie im letzten Sommer eigentlich für immer verlassen wollte, und startete eine Großoffensive, die zu der Entführung in keinem Verhältnis zu stehen scheint.

Alle Soldaten, die nun dort mit ihren Panzern und Flugzeugen die Palästinenser unter Druck setzen sollen, wissen, dass es dabei neben dem Schicksal von Gilat Schalit und der Gelegenheit, den Hagel der Kassam-Raketen zu stoppen, um etwas viel Grundsätzlicheres geht: die Neuordnung der Kräfteverhältnisse, das Setzen anderer Spielregeln im Umgang mit der palästinensischen Hamas.

Bloß: Wie kann Israel das gelingen? Mit welchem Gegner hat es zu tun? Solange die islamistische Hamas noch nicht in der Regierungsverantwortung stand, präsentierte sie sich als straff organisierte Bewegung mit klarer Hierarchie. Es gab keine rhetorischen Querschläger, keine Doppelzüngigkeit, keine ungelösten Autoritätsfragen. Der Showdown mit Israel hat nun die internen Spannungen nach ihrem Wahlsieg offenbart. Jetzt sind da auf einmal mehrere Führungsfiguren, die untereinander zutiefst verfeindet sind.

Da gibt es einmal den gewählten Premierminister Ismail Hanijeh, der nicht Herr der Lage ist. Er wusste weder um den Aufenthaltsort der Geisel, noch konnte er Verbindungen zu den Kidnappern aufnehmen. Die Entführer, oder ein Teil von ihnen, berufen sich auf den militärischen Flügel der Hamas, der seine Befehle normalerweise direkt von der Exilführung in Damaskus erhält.

Dort sitzt Chaled Maschal, den Israel vor einigen Jahren umzubringen versucht hatte. Aber der Anschlag mit einer Spritze auf offener Straße in Amman schlug fehl, und auf Wunsch des empörten jordanischen Königs musste der Mossad sofort das Gegengift liefern. Manche Experten behaupteten damals, man hätte Maschal zu viel der Ehre erwiesen; so wichtig sei er in der Hamas-Hierachie gar nicht gewesen. Jedenfalls hat er es seither bis nach ganz oben geschafft. Maschal ist selbst ein Diener zweier Herren, Syrien und Iran, die ihn mit viel Dollars und Status versorgen, damit er sich darum kümmert, dass der Nahostkonflikt weiterlodert.

Israel hegt keinen Zweifel daran, dass Maschal hinter der Entführung von Schalit steckt. Nach Informationen der Zeitung Jedioth Achronot habe er seine Anhänger in Gaza via Internet instruiert, eine »Terrorzelle« zu rekrutieren, die sowohl aus dem militärischen Flügel der Hamas wie aus Kämpfern des Volkswiderstandskommitees bestehen sollte. Ziel war, eine israelische Reaktion zu provozieren, die beide Organisationen treffen und nicht allein auf den Schultern der Kabinettsminister landen würde. »Entführt einen Soldaten, keinen Siedler«, habe Maschal befohlen, »sodass die Israelis nicht in die Welt hinausschreien können, wir fügten einem ihrer Zivilisten Schaden zu. Unsere Operation gegen einen Besatzungssoldaten wird in der arabischen Welt als legitimer Schritt betrachtet werden.«

Offiziell will Maschal nichts mit der Geiselaffäre zu tun haben. Immerhin aber war er vorsichtshalber schon einmal untergetaucht, nachdem der israelische Generalstabschef geschworen hatte, die Hintermänner von »Kopf bis Fuß« ins Visier zu nehmen. Quasi als Warnung kreiste vor ein paar Tagen ein israelisches Flugzeug über der Sommerresidenz von Baschar al-Assad. Die Botschaft ist klar: Israel würde es gern sehen, sanft ausgedrückt, wenn der syrische Präsident Maschal endlich die Gastfreundschaft aufkündigte. Doch davon ist bis jetzt nichts zu merken.

Die Führung von Hamas konzentriert sich nicht auf den Gaza-Streifen, und das beeinflusst auch die Machtverhältnisse vor Ort. In einer Zustandsbeschreibung des Präsidentenamts von Machmud Abbas heißt es, dass es bei der Hamas niemanden gäbe, der in der Lage wäre, Entscheidungen zu treffen. »Die politischen Anführer im Exil behaupten, diese Macht liege in der Hand des militärischen Flügels in Gaza, der militärische Flügel wiederum sagt, die politische Führung im Exil habe das Sagen. Ismail Hanijeh, der derzeitige Ministerpräsident der Hamas-Regierung, hat in dieser Hinsicht scheinbar gar nichts zu melden.«

Abbas hat auch gleich eine Lösung für die Zukunft parat: sich selbst. Seine Fatah-Bewegung arbeitet »Tag und Nacht« daran, sich den Palästinensern als Alternative zu präsentieren. Der Fatah-Chef im Parlament drängte Abbas vor ein paar Tagen dazu, eine Notstandsregierung zu bilden. Er argumentierte, dass die Regierung ohnehin nur mehr virtuell existiere.

Dazu hat Israel mit beigetragen. Hat die Regierung Olmert übertrieben? Sie ließ im Westjordanland 64 Mitglieder der Hamas verhaften, darunter acht Minister und 24 Abgeordnete. Sie sollen sich nun wegen »Mitgliedschaft in einer terroristischen Bewegung« vor Gericht verantworten. In den Versammlungen bleiben ihre Stühle leer. Seit in Gaza nächtens Hanijehs Amtssitz bombardiert wurde, geht bei der Hamas-Führung die Angst um. Die Minister sind in den Untergrund gegangen. Um wenigstens den Anschein von Kontrolle zu erwecken, ließ Hanijeh eine Kabinettssitzung an einem geheimen Ort filmen und im Fernsehen übertragen.

Nicht, dass es nicht schon vorher ein Machtvakuum gegeben hätte. Die Hamas war ja unter anderem gerade deshalb gewählt worden, damit es dem internen Chaos ein Ende bereitete, das Gaza so gefährlich nahe an den Rande eines Bürgerkriegs gebracht hatte. Doch nach ihrem Sieg hatten die Gefechte mit der Fatah – statt aufzuhören – sich nur noch verstärkt. Von der vielbeschworenen Disziplin blieb nicht viel übrig. Auf der Straße machten bittere Witze die Runde: »›Fragt einer: Was würde passieren, wenn die Autonomiebehörde zusammenbräche?‹ Fragt der andere: ›Woran merkt man das?‹«

Schließlich ergriff Machmud Abbas die Initiative. Er drohte mit einem nationalen Referendum, sollte sich die Hamas nicht zu einem gemeinsamen Strategiepapier oder »Dokument der nationalen Versöhnung« bekennen, das implizit den Staat Israel anerkennt. Dass die Entführung von Schalit ausgerechnet in die Schlussverhandlungen hineinplatzte, wertete Abbas als persönlichen Angriff. Er war der Erste, der die Entführung dem militärischen Arm der Hamas zuschrieb.

Jetzt aber schmiedet die Belagerung durch Israel die Palästinenser erst einmal wieder zusammen. Abbas, der ebenso im Gaza-Streifen festsitzt wie alle anderen, ließ den Zorn beiseite und begleitete seinen Rivalen Hanijeh zu dessen zerstörtem Amtssitz. Ein ungewöhnlicher Auftritt, der die Stimmung trifft. Je länger der Strom in Gaza ausfällt, je mehr Straßen und Brücken dort zerstört werden, je tiefer die Panzer vordringen, desto weniger ist es denkbar, dass auf Abbas Bestreben hin eine moderatere Regierung entsteht, wie in dem dann doch noch schnell unterschriebenen Dokument vorgesehen; denn diese würde nur wie ein Kabinett der Kollaborateure aussehen.

Welche Optionen also hat Israel? Warnende Stimmen erinnern an die Erfahrungen im Libanon in den achtziger Jahren. Die Israelis mussten damals erfahren, dass es sich nicht auszahlt, zu eigenen Gunsten in die Machtverhältnisse anderer einzugreifen. Zudem ist gar nicht klar, ob ein gewaltsamer Sturz der Hamas-Regierung wirklich in ihrem Interesse läge. Zwar würde der Abgang der Islamisten vielen ins Konzept passen, angefangen von der Fatah bis zur moderaten arabischen Welt, die sich durch den Wahlerfolg der Islamisten selbst bedroht fühlt. Problematisch aber bliebe das Prozedere. Denn war die Hamas nicht auf ausdrücklichen Wunsch von George Bush bei den Wahlen im Januar zugelassen und demokratisch gewählt worden?

Solange das Schicksal des Soldaten unklar bleibt, lautet Israels Strategie: Druck, aber nicht zu viel. Die Hoffnung: Solange die Hamas-Führung die Flugzeuge über sich im Himmel kreisen sieht und um ihr Leben bangen muss, lässt sie Gilat Schalit in Ruhe. Unklar ist, was passiert, wenn die Rechnung nicht aufgeht. Käme es dann zur endgültigen Konfrontation mit der Hamas? Möglich, aber nicht sicher. Denn die Alternativen sind problematisch. Machmud Abbas hätte nur wenig Legitimität, um eine Notstandsregierung zu bilden. Israel hat kein Interesse, Gaza wieder voll zu besetzen und Verantwortung für die Zivilbevölkerung zu übernehmen. Auch wäre die Bereitschaft der Staatengemeinschaft, einzuschreiten und die Verhältnisse zu stabilisieren, begrenzt.

Wenige Stunden nach Ablauf des Ultimatums am Dienstag trat Ehud Olmert vor die Kameras und rief die Israelis dazu auf, die Zähne zusammenzubeißen. Man tue alles, um Gilat Schilat wieder nach Hause zu bringen; alle, die in die Affäre verwickelt seien, würden bestraft werden. Verhandlungen mit den Entführern schloss er aus.

Für Olmert steht viel auf dem Spiel. Er weiß, dass das internationale Verständnis für die Militäraktion mit jedem Tag erodieren wird, in dem sich die Verhältnisse in Gaza verschlechtern. Er muss aber auch beweisen, dass seine bisherige Politik richtig war. Er hatte schließlich den einseitigen Abzug aus Gaza im vorigen Sommer vorangetrieben; unter anderem aus Sicherheitsgründen. Seine Partei war im März mit einem Programm gewählt worden, das weitere einseitige Rückzüge aus dem Westjordanland vorsieht. Kritiker halten Olmert heute vor, dass der Abzug aus Gaza in Abstimmung mit Machmud Abbas hätte erfolgen sollen, was den Präsidenten gestärkt und vielleicht den Wahlsieg der Hamas verhindert hätte.