russland Wladimir der Einsame

Auf dem G8-Gipfel will Gastgeber Putin ein Russland zum Wohlfühlen präsentieren. Doch der Präsident herrscht als autoritärer Bürokrat

Moskau

Ein Kuss war Wladimir Putins letzter Überraschungserfolg. Der russische Präsident lief zu Fuß durch den Kreml und scherzte auf dem Weg mit ein paar Touristen. Dann lupfte er plötzlich das T-Shirt eines kleinen Jungen und küsste ihn auf den Bauch. Der fünfjährige Nikita wagte danach nicht mehr, sich zu waschen. Tagelang wartete das Land auf eine Erklärung Putins. Am vergangenen Donnerstag brach der Präsident, der zum Schaudern seiner Mitarbeiter so kalt dreinblicken kann, sein Schweigen und gab sich zutiefst menschlich: Während eines Frageforums im Internet antwortete er, dass ihn beim Anblick Nikitas die Gefühle überwältigt hätten. »Er erschien mir sehr eigenständig, ernst und zugleich als Kind schutzlos«, sagte Putin. »Ich wollte ihn bloß knuddeln wie ein Kätzchen.«

Einem Land, dessen Internet-Nutzern die Kuss-Frage am wichtigsten erschien, scheint es gut zu gehen. Genau das will der Präsident an diesem Wochenende der Welt zeigen, wenn die Staatsführer der wichtigsten Wirtschaftsmächte zum G8-Gipfel in seine Heimatstadt St. Petersburg kommen. Der Diskussionsklub auf höchster Ebene soll den Höhepunkt der Putinschen Regierungszeit markieren als Ritterschlag für eine auferstandene Weltmacht. Mit Petrodollar hat Putin das einst krisengeschüttelte Schuldenland aus der Bettlerhocke zur globalen Wirtschaftskraft mit einer demonstrativ eigenständigen Außenpolitik aufgerichtet, die sich künftig sogar den Auslandseinsatz von Geheimdienstkommandos und Soldaten im Kampf gegen den Terrorismus vorbehält. Jetzt fehlt dem globalen Putin nur noch die Anerkennung der Welt.

Doch der PR-Coup des Gipfeltreffens verpufft bisher: Der Westen schaut zwar verstärkt nach Russland, aber mit kritischem Blick. Der G8-Gipfel, den die Staatschefs einst Russland als Ehrengabe für seine Integration in die westliche Staatengemeinschaft zudachten, wird zur Gesinnungsprüfung des Moskauer Integrationswillens. In seiner Ernüchterung engagierte Putin gegen den Widerstand einiger Berater erstmals ein ausländisches PR-Team, um die wachsende »Russophobie«, die der Kreml vor allem beim Konkurrenten USA wahrnimmt, einzudämmen. Denn in St. Petersburg kämpft Putin auch um seinen Platz in der Geschichte. Der wird jedoch nicht von PR-Gimmicks abhängen, sondern von seiner Politik. Diese ist geprägt vom autoritären Machtdenken und Kontrollwahn der Elite. Den Menschen in Russland bleibt als Trostpreis die gefühlte Stabilität des Landes.

Putins Bilanz seiner sechsjährigen Regentschaft weist makroökonomische Erfolge auf. Dank des unterbewerteten Rubels und des hohen Ölpreises konnte der Präsident Russland in einen Wirtschaftsboom mit stetigem Wachstum führen. Der Haushaltsüberschuss lässt westliche Finanzminister neidisch aufzucken, und mehr als 70 Milliarden Dollar liegen in einem Sonderfonds für schlechte Zeiten parat. Der Erfolg spiegelt sich in Putins Selbstbewusstsein: Während er früher verkniffen wirkte und bei unangenehmen Fragen in Petersburger Hinterhofslang verfiel, tritt er heute vor kritische Foren wie ein spanischer Matador vor den lahmenden Stier. In einer Charmeoffensive vor dem G8-Gipfel gibt sich Putin mal vor Generalstaatsanwälten, mal vor Vertretern der Zivilgesellschaft als Verteidiger der Opposition und Rächer bedrängter Menschenrechtler, gerade so, als gäbe es die eigene Politik nicht. »Wenn man im Geheimdienst arbeitet, muss man fähig sein, mit Menschen zu arbeiten«, erklärt der frühere KGB-Agent offen. Er umgarnt seine Gesprächspartner, indem er sagt, was sie hören möchten. Wenn er ihre Fragen nicht mag, treibt er sie mit Gegenfragen und abrupten Themenwechseln in die Enge.

Auf der negativen Bilanzseite steht eine Staatsverwaltung, die sich große Teile der Wirtschaft angeeignet hat. Der Bürokratenkapitalismus löste die Oligarchenherrschaft unter Putins Vorgänger Boris Jelzin ab. An den Erträgen der Rohstoffexporte bereichert sich eine Rentierskaste, und die Kluft zur armen Bevölkerung wächst. Die herrschende Klasse sichert ihre Stellung durch eine kontrollierte Informationsabgabe an das Volk über das Staatsfernsehen und zusammengekaufte Zeitungsredaktionen ab. Um das, was von der Demokratie noch übrig ist, mit der Kremlpartei Einiges Russland geschmeidig steuern zu können, hat Putin eine dreistufige Wahlgesetzreform vorgenommen mit erschwerten Registrierungsanforderungen, einer 7-Prozent-Hürde für das Parlament und dem Verbot von Wahlblöcken. Die Direktwahl der Wahlkreisabgeordneten wurde abgeschafft.

Putin preist derweil die Vorzüge der Demokratie, betont Russlands Zugehörigkeit zur »europäischen Familie« und zitiert zugleich den Philosophen Iwan Iljin, der in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts für die Isolierung vom »verrotteten« Europa eintrat. Die Widersprüchlichkeit entspringt nicht allein dem Mangel an einer zusammenhängenden Ideologie. Im Gegensatz zu manchen in seinem Umkreis hat Putin mit der Wiedergeburt Russlands aus den Ruinen der Sowjetunion eine Mission jenseits persönlicher Bereicherung. Der Präsident agiert noch immer wie ein Spion im Einsatz: verschlagen, autonom und ewig misstrauisch. Er kennt die Erbarmungslosigkeit des russischen Machtsystems, in dem der Verlierer alles einbüßen kann. Wie der inhaftierte Ex-Ölmilliardär Michail Chodorkowskij, dessen Eigenständigkeit Putin als Duellforderung wahrnahm, oder wie der Oligarch Boris Beresowskij, der Putin als Jelzin-Nachfolger aufbaute, bis dieser ihn aus dem Land jagte.

Entsprechend wird der Machtwechsel nach der Präsidentschaftswahl im Frühjahr 2008, bei der Putin gemäß Verfassung nicht mehr kandidieren darf, für die Machtgruppen im Kreml zum Schlüsselmoment. Sie konzentrieren sich schon jetzt auf ihr Überleben und lähmen damit die Politik. Putin muss sie ständig ausbalancieren. Bisher spielt er geschickt mit den möglichen Kronprinzen, lobt mal den Verteidigungsminister Sergej Iwanow, der ihn mit seiner Geheimdienstbiografie und Undurchschaubarkeit doubeln könnte, mal den stellvertretenden Ministerpräsidenten Dmitrij Medwedjew, dessen Beamtensprödigkeit sogar seine grauen Anzüge bunt erscheinen lässt.

Zwar fordern Getreue und Patriotenkomitees, die an die von oben bestellten Aufrufe der »Werktätigen aus der Provinz« zu Sowjetzeiten erinnern, eine dritte Amtszeit Putins. Doch der russische Präsident, versichern Vertraute, sei amtsmüde und desillusioniert von vielen seiner Mitstreiter. »Nach seiner Wiederwahl 2004 hatte er die Chance, sich ein neues, besseres Team zuzulegen«, erzählt ein Regierungsmitarbeiter. »Aber er hat sich nicht getraut.« Putin schätzte Loyalität höher ein als Qualität. Seine eigene Rachsucht lehrt ihn die Angst vor der Untreue derer, die auf der Strecke bleiben.

Der unangefochtene Alleinherrscher ist zugleich gefangen an der Spitze seiner Machtvertikale. »Einsamkeit ist der Preis der Politik«, gibt der Präsident zu. Wenn seine Berater einen Vorschlag machen, sagt Putin meist nicht ja oder nein. Er hört zu, nickt auch mal, denkt nach und trifft unvorhergesehene Entscheidungen. Zur Verblüffung aller Experten verlegte er auf der Landkarte Sibiriens eine Ölpipeline, so wie einst Stalin Grenzen neu zog. Er tauschte in einer Geheimaktion den Generalstaatsanwalt Wladimir Ustinow gegen einen steuerbaren Vertrauten, den Justizminister Jurij Tschajka, aus. Ustinow übernahm dann Tschajkas Posten. Um eine öffentliche Erklärung des Kremlschachs bemühte sich Putin erst gar nicht.

Die Mehrheit der Russen ist dem Präsidenten nach Meinungsumfragen noch immer für die Ruhe seiner »gelenkten Demokratie« nach den krisenhaften Jelzin-Jahren dankbar. Unter Erfolgreichen gilt es als schick, Putin zu imitieren, indem sie wie er eine Tausende Euro teure Breguet-Marine-Uhr am rechten Handgelenk tragen. Die russische Mittelklasse, die Soziologen auf 20 Prozent der Bevölkerung schätzen, zeigt sich noch unpolitisch und bevorzugt die eiserne Hand im Staat. Doch zugleich steigt in Meinungsumfragen die Zahl der Unzufriedenen mit der Armut im Land und dem ausgelaugten Bildungs- und Gesundheitssystem. Der Kreml reagiert, indem er konzeptlos Millionen unter das Volk streut. Das Verständnis, dass sich eine Supermacht nicht nur durch weltweiten Respekt, sondern vor allem durch das Verhältnis zu den eigenen Bürgern definiert, fehlt Putin.

Seine historische Mission war der Aufbau eines autoritären Systems auf der Basis der Bürokratie. Putin hat es mit liberalen Elementen teilmodernisiert. Aber die Konzentration der Macht lähmt die Gesellschaft. Ihre Apathie hat sie einmal mehr gezeigt, als vier russische Diplomaten im Irak entführt und ermordet wurden: Demonstrationen der Solidarität blieben aus. Jeder lebt für sich, wie der Präsident an der Spitze.

 
Leser-Kommentare
  1. Nun Putin als verschlagen darzustellen und als Patron einer bourgoisen Oberschicht die die Kluft zur Bevölkerung ständig verbreitert , als Staatskapitalist und Bürokrat dazu gehört schon viel Einseitigkeit, denn die Eliten im Westen entfernen sich rasant von ihrer Bevölkerung, und ihre westlichen Werte hindern sie nicht daran die Umverteilung von unten nach oben anzuheizen. Diese Eliten wollen trotz ihrer unmoral und Verderbtheit und Unfähigkeit grosszügig durchgefüttert werden.

    Tatsache ist dass Russland den sozialen und wirtschaftlichen Aufbau querfinanziert mit den Einnahmen der Rohstoffe, weshalb es sich verbietet deren komerzielle Verwertung den westlichen Globalen playern zu überlassen. Es gibt genug Wirtschaftzweige in Russland wo sich "Investoren" betätigen können, mit Kapital und Know How. DEshalb ist Putin als politiker eine Hoffnung für Europa, gegenüer den dort agierenden Dämonen des Kapitals, die letzendlich verlangen dass jeder Mensch sein Lebensrecht auf für sie nützliche Weise oekonomisch nachweisen muss.

    • wlad
    • 15.07.2006 um 23:59 Uhr

    Herrn Voswinkel gibt sich wieder mal als ein alles durchblickender Psychologe, ist allerdings wider mal weit von der Realität entfernt

    Tatsache ist, dass Russland heute wohl eine der wenigen Länder in der Welt ist, die nicht unter „der US-Hegemonie“ leben. Darauf können die Deutschen leider nicht stolz sein, einige der führender US-Geopolitiker (z. B. Zbigniew Brzezinskij) nennen Deutschland direkt als ein amerikanisches Protektorat.

    Tatsache ist, dass die Beziehungen zu vielen Ländern insbesondere zur ehemaligen Sowjetstaaten sich wesentlich verbessert haben und in erster Linie auf die wirtschaftliche Basis gestellt wurden.

    Tatsache ist, dass noch am Ende der 90-er Russland noch um die eigene Existenz als ein Staat fürchten müsste. Die Fragen der Demographie, des Gesundheitssystem, der Bildung etc. waren nicht mal an der Tagesordnung und werden erst heute in Form einer Reihe nationaler Projekte realisiert.

    Tatsache ist, dass die Einkommen der Bevölkerung, Bruttoinlandsprodukt, Industriproduktion in den letzten 8 Jahren steigen, während Armut und Arbeitslosigkeit sinken.

    Tatsache ist, dass Russland ein zentralistischer Staat ist und wird auch so bleiben, übrigens genauso wie Frankreich. Aber es heißt noch lange nicht dass es undemokratisch und autoritär ist.

    Tatsache ist, die Bürokratie im gleichen Maße sowohl Russland als auch Deutschland befallen hat. Damit ist Deutschland auch ein Land des „Bürokratenkapitalismus“.

    Tatsache ist, dass Gaz de France, Electricite de France, SNCF und viele andere Firmen alles französische Staatsunternehmen sind, dass die Erdölindustrie in Norwegen sich in staatlichen Händen befindet, dass in Deutschland, wo nach dem zweiten Weltkrieg fast alle wichtigste Industriebranche unter staatlichen Kontrolle standen, erst vor kurzem eine Reihe der letzten Staatskonzerne liberalisiert wurden. Und wieso sollen ausgerechnet die Russen die Kontrolle über die wichtigsten Branchen im Lande den Amis schenken?

    Tatsache ist, das russische Volk diese „Verlierer des russischen Machtsystems“ niemals beauftragt hat, über das Land zu regieren, dass Chodorkowskij und Berezowskij, die Hintermänner der Macht in der 90-er, einfach Mafiosi sind und dass der Al Capone für die Steuerhinterziehungen und nicht für seine unzählige Morde ins Gefängnis landete und dass heutzutage nicht diese kriminelle Oligarchie sonder der Staat selber das Land regiert.

    Tatsache ist, dass Russland sich mit keiner Ideologie heutzutage definieren lässt. Der Ausmaß der geistigen Freiheit im Lande sollte einfach beneidenswert für die Deutschen sein, da „die freiheitliche Presse“ in Deutschland nur auf die Kunst des Laberns stolz sein könnte, lässt jedoch in seiner Objektivität zu wünschen übrig.

    Tatsache ist auch, dass das Ganze unter Putin im Lande stattgefunden hat. Damit können alle Putin’s Augenzwinkern und Pawlow’ische Reflexe, die vom Herrn Voswinkel auf das Präziseste registriert und protokolliert wurden, kaum die lange Liste seiner Erfolge zu überbieten.

    In Russland gibt es unzählige Probleme wie z.B. wachsender Nationalismus, demographisches Problem, Zustand der Bildung und des Gesundheitssystems, Korruption etc, aber alle diese Probleme liegen in einer ganz anderen Ebene und haben nicht unbedingt mit Putin’s “Diktatur“ was zu tun. Nun, es ist ein folgendes Problem in derartigen Berichterstattungen: in seinem vorherigen Artikel nennt Herr Voswinkel den Anführer der Terroristenbande in Beslan, wo über 350 Kinder starben, als „ein prominenter Krieger“ und seinen Boss Bassajew, der für viele Tausende zivile Opfer Verantwortung trägt, als „romantische Freiheitskrieger aus den Bergen“.
    http://www.zeit.de/online...

    Was kann man hier noch in einem Bericht über Putin erwarten? Eine verkehrte Welt…

  2. 3. Putin!

    Was da wohl Jaques Chirac damit gemeint hat :)?

    Wie leicht machen es sich doch die G-7 den unliebsamen Verwandten vorzuführen und dabei quasi "glänzend" dazustehen.

    Betrachten wir einige Punkte die hier kritisiert wurden mit einer Gegenanalyse:

    Persönlichkeit des Staatsmannes - wer hat den da so arg geflunkert um eine Invasion im Irak durchführen zu können?

    Demokratieverständnis - wer half Bruder Saddam, Cousin Pinochet, ein paar "unverdächtigen" Protagonisten in Mittel- und Südamerika, Afrika und Asien - naja weltweit halt :) - Ihre Völker zu unterdrücken? Regierten nicht noch kürzlich die Faschisten in Italien mit?

    Pressefreiheit - wie war das nochmal nach der Invasion im Irak, wurde da nicht differenzierte amerikanische Journalisten als "Verräter" beschimpft und Kritische Meinungen durften faktisch nicht vertreten werden?

    Soziale Verhältnisse - gibt es da nicht eine unbedeutende Anzahl von Amerikaner an oder unterhalb der Armutsgrenze leben? Hat nicht Toni Blair in seinem Gepäck 11 Millionen Menschen in Grossbritannien unter der Armutsgrenze? Wieso äussert sich Kanzlerin Merkel nicht zu dem eklatanten Stellenabbau der deutschen Grosskonzerne bei gleichzeitig fantastischen Gewinnen?

    Rechtsverständnis - ich glaub wir kennen Guantanamo zu genüge, doch nicht mal das oberste Gericht der USA kann den Presidenten dazu verpflichten diesen Leuten den Prozess zu machen? Falls schuldig, doch so unter Beweisen und einem ordentlichen Verfahren, oder?

    Wer knipst denn immer am internationelen Recht so wie es ihm gerade passt - an - aus - an - aus?

    Staatliche Interessen - was suchen denn die Amerikanischen Truppen weltweit? Ein bisschen gross der Vorhof, der als Interessensspähre definiert wird, oder? Ich glaube nicht dass sie betagten Leuten über die Strasse helfen, vielleicht irre ich ja und das ganze ist eine "humanitäre", global übergreifende Selbstlosigkeit.

    Wirtschaftliche Interessen - ein bisschen militärischer Nachdruck kann nie schaden und Mithören gehört ja eh zum Geschäft, aber das bissel an Wirtschaftsspionage interessiert doch keinen.

    Putin ist ein Spiegelbild der Akteure. Nicht dass Sie wirklich anders sind, nur die Methoden sind vielleicht nicht so direkt, aber immer wirksam.

    Die herrschende Scheinmoral spottet jeder Beschreibung.

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