Forschung Die Frau ist nicht zu fassen

Sie ist klug, souverän, selbstbewusst, freundlich. Wer sie näher kennt, lobt Annette Schawan. Doch als Forschungsministerin fällt sie bisher vor allem dadurch auf, dass sie nicht auffällt.

Da war sie wieder, Annette Schavan, wie man sie kennt. Im September wird in Berlin gewählt, und die Landes-CDU hatte sie zu ihrem Programmparteitag geladen, um dem freudlosen Kampf gegen den rot-roten Senat intellektuellen Glanz und polemische Schärfe zu verleihen. Schavan spielte ihren Part gut. Sie wetterte gegen die Einheitsschule, forderte mehr Mut zur Erziehung und erklärte, warum am besten ein bekenntnisorientierter Religionsunterricht der Jugend Werte vermitteln könne. Die Unionsdelegierten erlebten eine konservative Politikerin ganz bei sich und ihren Themen. So hatten sie es sich vorgestellt, wenn die Bundesministerin ihre Herzen wärmt.

Was kaum jemand bemerkte: Die Bundesministerin war gar nicht da. Die Gastrednerin war eine Erscheinung der Vergangenheit. Seit dem 22. November 2005 ist Annette Schavan nicht mehr die streitbare Schulexpertin, katholische Erziehungsbeauftragte oder erfolgreiche Landespolitikerin ihrer Partei. An diesem Tag wurde eine Bundesministerin für Bildung und Forschung des gleichen Namens vereidigt.

Die Delegierten hatten den Rollenwechsel nicht bemerkt. Sie sind nicht die Einzigen.

Sieben Monate gehört Annette Schavan jetzt der Regierung der Großen Koalition an, der Kritiker schon bescheinigen, sie sei am Ende. Bei der Ministerin dagegen fragen sich nicht wenige, ob sie überhaupt schon angefangen hat. Keiner der neuen Ressortchefs dürfte so unbekannt sein wie sie. Dabei sollte doch die Forschung bei allem Sanieren und Gesundreformieren das Aushängeschild der neuen Regierung sein. Im Koalitionsvertrag nimmt die Innovation das erste Kapitel ein. Sechs zusätzliche Milliarden, mehr als unter jeder Kanzlerschaft zuvor, sollen in die Wissenschaft fließen. Bislang hat die Ministerin noch nicht deutlich gemacht, wofür sie denn ausgegeben werden sollen.

Fehlt Annette Schavan die Fantasie für das neue Amt? Oder braucht die ehemalige Landespolitikerin nur etwas länger als andere, um auf dem Berliner Parkett Tritt zu fassen? Mancher in ihrem Umkreis unkt, das Ministerium für Bildung und Forschung (BMBF) eigne sich nicht, öffentlich an Statur zu gewinnen. So war Vorgängerin Edelgard Bulmahn auch deshalb präsent, weil sie mit ihren Vorstößen – Ganztagsschule, Studiengebührenverbot, Exzellenzinitiative – permanent die Länder provozierte und die Verfassung überdehnte. Richtig ist: Die lang anhaltende Debatte um die Föderalismusreform hing Schavan wie ein Klotz am Bein. Als langjährige Kämpferin für mehr Rechte der Länder in Schulen und Universitäten musste sie sich öffentlich zurückhalten. Das brachte ihr Glaubwürdigkeit ein, aber kein Profil. Am vergangenen Freitag hat der Bundesrat dem Kompromiss zugestimmt: Anders als zuerst geplant, werden die Hochschulen nicht zu Tabuzonen des Bundes erklärt. Jetzt kann es losgehen. Geht es jetzt los?

Die Zahl der Zweifler wächst. Nicht nur Oppositionspolitiker wie die FDP-Fachfrau Ulrike Flach beklagen den »öffentlichen und parlamentarischen Bedeutungsverlust des Amtes«. Auch in den Reihen des Regierungspartners wird das Gemaule lauter. Da wechselte die dienstälteste Kultusministerin nach Berlin, die am Stuttgarter Kabinettstisch der Star war (Spitzname: »Annette Makellos«). Viele in Baden-Württemberg hätten sie gern als Ministerpräsidentin gesehen und mancher in der Hauptstadt sogar als Staatsoberhaupt. »Wir dachten, da kommt eine große Nummer«, sagt eine SPD-Abgeordnete. »Doch jetzt fragen wir uns, wo ihre Schwerpunkte sind, wo engagiert sich Schavan?«

Dass sie gar nichts vorweisen kann, ist falsch. Die Beamten arbeiten, die Ministerin ebenso, sogar so viel, dass es äußerst schwierig ist, einmal mit ihr persönlich zu sprechen. Und es gibt Ergebnisse. Kleine und mittelständische Firmen, die mit Hochschulen kooperieren, erhalten 50 Millionen Euro Unterstützung, die Sicherheitsforscher 100 Millionen. Ein neuer Ethikrat ist in Vorbereitung. Die Begabtenförderung wird aufgestockt: Statt 0,7 soll ein Prozent der Studenten ein Stipendium erhalten. Bewunderung für Tatkraft und Ideenreichtum entfachen die Initiativen bislang nicht.

Umgekehrt findet man buchstäblich niemanden, der mit Annette Schavan zu tun hat und sie nicht schätzt. Politische Gegner wie Freunde loben ihre souveräne Freundlichkeit, den belesenen Verstand, das sichere Wort. Schavans Medium ist die Rede, das Gespräch. Niemals würde ihr einfallen, wie ihre Vorgängerin naturwissenschaftliche Fachzeitschriften wie Science und Nature durchzuarbeiten und wenn sie etwas nicht verstanden hat, beim zuständigen Referenten für Spallationsquellen oder Proteinsynthese anzurufen. Das verlangt auch keiner. Niemand erwartet, dass sie täglich die Schlagzeilen bestimmt. Aber etwas mehr Profil und Wirkung, das wünscht man sich auch in der CDU.Die innerparteiliche Kritik bleibt bislang aus – auch aus Rücksicht auf die Kanzlerin. Schavan hat einen direkten Draht zu Angela Merkel. Versteht man die Ministerin richtig, hat das entscheidend dazu beigetragen, dass Edmund Stoiber in München blieb, weil er aus dem Forschungsministerium nicht das bekam, was er wollte. Auch der Föderalismuskompromiss trägt Schavans Handschrift. Sagt sie. Offensichtlich ist: Wenn die Forschungsministerin im Bundestag spricht, ist die Regierungschefin anwesend und klatscht. Reist Merkel durch die Welt, sieht man ihre Vertraute oft im Tross. Auf Fotos taucht sie dann meist am Rand auf – im Schatten.

Annette Schavan sei keine Politikerin der öffentlich wirksamen Schnellschüsse. Sie bereite Entscheidungen gründlich vor, hole sich Rat, heißt es in den eigenen Reihen. So habe sie es auch in Stuttgart gemacht; wie man weiß, am Ende mit Erfolg. Da ist was dran, auch an der Sache mit dem Ratholen. Zusätzlich zum »Rat für Innovation und Wachstum« (unter Schröder »Partner für Innovation«) sinnt nun eine Forschungsunion darüber nach, wie das Land »in zukunftsfähigen Technologiebereichen weltweit Spitzenpositionen belegen« kann. Zwei weitere »Innovationskreise« sollen Empfehlungen erarbeiten für Weiterbildung und berufliche Bildung – bis 2007.

Wird aus Annette Makellos Annette Farblos? »Man muss sich entscheiden: Will man in der Öffentlichkeit vorkommen, oder will man etwas erreichen?« Endlich spricht die Ministerin selbst. Viele Wochen und Anrufe hat es gebraucht, bis man sie selbst fragen kann. Sie ist sehr ruhig, sehr selbstbewusst, sehr freundlich. Vor sich ein gelbes Reclambändchen mit einem Zitat auf dem Einband, Humboldt. Die blonde Strähne ist ihr in die Stirn gerutscht. Sie streicht sie zur Seite und beginnt. Eine moderne Forschungspolitik zeichne sich nicht dadurch aus, dass ein Minister immer neue Programme und Projekte verkünde. Viel wichtiger sei es, die Bedingungen für die Wissenschaft zu verbessern. Sie redet von »Netzwerken und Clustern«, »Synergien, Kooperation« und »gemeinsamen strategischen Zielen«.

Was das für die Regierung heißt, werde man bald sehen. Nach der Sommerpause soll Schavans Gesellinnenstück ins Kabinett kommen, High-Tech-Strategie genannt. »Erstmals in der Geschichte« werde der Bund über alle Ministerien hinweg eine stringente Forschungspolitik vorlegen. Unter ihrer Führung. Die Idee ist gut. Die Wissenschaftsförderung soll unter der neuen Regierung nicht so zersplittern wie unter der alten. Bei der Energieforschung zum Beispiel auf gleich vier Ressorts. Die Koalition ist angetreten, die Fesseln in der grünen Gentechnik zu lockern. Wie das geschehen soll, darüber gibt es bislang mehr Meinungen als Parteien in der Regierung. Wissenschaftspolitik aus einem Guss, das hört man gern. Doch selbst wenn das gelingt – ein großer konzeptioneller Wurf ist etwas anderes.

Ein fester Glaube an die heilende Kraft der richtigen Organisation und des guten Willens scheint das Denken Annette Schavans zu bestimmen. Auf den ersten Blick passt das eher zur Theologie als zur Politik. Im April veröffentlichte das Ministerium die Nachricht, die Chefin habe verschiedene Abteilungen ihres Hauses zusammengelegt. O-Ton Schavan: »Mit der neuen Struktur haben wir ein Instrument geschaffen, das als Motor für Innovation und Wachstum dient.« In die Tagesschau schaffte es das neue BMBF-Organigramm nicht.

Vielleicht gelingt dies dem Hochschulpakt, den Schavan nun mit ihren Länderkollegen schmieden muss. Hunderttausende zusätzliche Abiturienten streben in den nächsten Jahren an die Unis. Bundesmittel sollen ihr Studium ermöglichen. Der neue Föderalismuskompromiss lässt das zu. Es wird Schavans größtes Projekt. Wie das Geld verteilt wird, darüber streiten sich arme und reiche Länder, Süd und Nord schon jetzt. Und die Ministerin? »Einen Geldtopf« werde sie den Ländern nicht hinstellen, sagt sie. Was denn? »Das wird man sehen.« Genau.


Der Mensch...
Annette Schavan, Jahrgang 1955, studierte Philosophie, Erziehungswissenschaft und Theologie. Nach der Promotion leitete sie das Cusanuswerk, die Studienförderung der katholischen Kirche. Als völlig Unbekannte holte Erwin Teufel sie nach Stuttgart, wo sie zehn Jahre das Kultusministerium leitete. Die liberale Konservative Schavan ist stellvertretende CDU-Parteivorsitzende und Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken.

...und seine Idee
Anders als ihre Vorgängerin Edelgard Bulmahn will sich Schavan als Ministerin in erster Linie auf die Forschung konzentrieren. Zudem sucht sie die enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern, die in den Jahren zuvor stark gelitten hat. In ihrer Amtszeit möchte Schavan Deutschland zum »Motor für die europäische Forschungspolitik« machen. Darüber hinaus plant sie, die Chancen junger Forscher zu verbessern und die Berufsbildung zu reformieren.

 
Leser-Kommentare
    • gabdi
    • 13.07.2006 um 19:44 Uhr
    1. \N

    Gegen blanken Haß hilft nur Geschichtswissen (-oder Gewalt ???)

    Insoweit ist der "Schreiberin" Fortbildung "durch Nachsitzen" anzuempfehlen !!!

    Bereits 1923 verbot der "Vater der Türken" - Atatürk aus gutem Grunde Fes, Schleier und Kopftuch, ... (bei Gefängnis- bis hin zu Todesstrafen). Dem folgten u.a. die egyptische Regierung u.a. in den frühen fünfziger Jahren.

    Und jetzt soll dies in Drittländern (=Deutschland, ...)plötzlich wieder theamatisiert werden ? Haben wir in Europa keine anderen (Schein-)Probleme ??? Bevor die in den "Ursprungs-" Ländern erst einmal abschließend behandelt worden sind !!!

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