Gerechtigkeit Opfer der Massenarbeitslosigkeit

Die Reichen sind in Deutschland reicher geworden, die Armen sind mehr geworden

Dies ist eine schlechte Nachricht: Die Verteilung der Einkommen in der Bundesrepublik ist ungleichmäßiger geworden. Populärer ausgedrückt, die Reichen sind reicher geworden, die Armen sind mehr geworden. Auf der Grundlage regelmäßiger Befragungen von Privathaushalten kommen Forscher des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin zu dem Schluss, dass die Ungleichheit heute größer ist als in den vergangenen 20 Jahren und dass der Anteil der armen Haushalte stark zunimmt.

Die schlechte Nachricht kommt nicht aus heiterem Himmel. Der Trend der vergangenen Jahre hat sich fortgesetzt. Etwa bis zum Jahr 2000 wurden die Reichen zwar reicher, aber die Zahl der Personen in den unteren Einkommensklassen nahm nicht zu. Seitdem strebt die Verteilung in beide Richtungen, die Kluft wird größer – und das, obwohl der Staat und das komplexe System der sozialen Sicherung ungeheure Summen umverteilen. Damit bestimmte Bevölkerungsschichten gerade nicht zur Armut verdammt sind. Damit der Wohlstand einer kleinen Schicht nicht zum gesellschaftlichen Sprengstoff wird.

Die entscheidende Erkenntnis der neuesten Zahlen setzt unten in der Gesellschaft an: Immer mehr deutsche Haushalte fallen unter die Armutsgrenze. 1989 lag diese Quote noch bei 12,2 Prozent, inzwischen ist sie auf 17,3 Prozent angewachsen. Vor allem Arbeitslose und Alleinerziehende leben mit einem hohen Armutsrisiko und schaffen es nur mit großer Mühe, wieder nach oben zu kommen, nachdem sie erst einmal abgerutscht sind.

So etwas landesweit zu berechnen birgt Probleme. Mit Hilfe komplizierter Verfahren ermitteln die Experten das durchschnittliche Einkommen eines privaten Haushalts, erfassen dafür Einkünfte aller Art, addieren Sozialtransfers (wie Renten, Kindergeld, Arbeitslosengeld), reduzieren die Summe um die Steuerbelastung und berücksichtigen Zahl und Alter der Mitglieder des Haushalts. Die Einkommensangaben sind also konstruiert, aber sie sind über die Jahre vergleichbar. Und auf eine Zahl lassen sich die Fachleute auch gern festlegen: Der durchschnittliche deutsche Ein-Personen-Haushalt kann im Jahr rund 10000 Euro ausgeben.

Die Grenze, bei der Armut in Deutschland anfängt, ist auf 60 Prozent des mittleren Einkommens aller Bewohner festgelegt. Wachsende Armut heißt nicht unbedingt, dass die Armen immer ärmer werden oder gar bis zum Niveau der Sozialhilfe absacken. Wohl aber, dass immer mehr Personen im Lande mit Einkommen unter der 60-Prozent-Linie auskommen müssen. Die liegt dem Betrag nach in einem wohlhabenden Land höher als in einem Land mit niedrigerem Wohlstand. Doch ist das Volkseinkommen der Deutschen in den vergangenen Jahren nur schwach gestiegen, sodass unter den neuen Armen auch viele sein dürften, die nicht bloß relativ verloren haben, sondern auch absolut. Gleichzeitig geht es den Deutschen im europäischen Vergleich noch relativ gut. Denn nur in Schweden und Dänemark ist der Anteil der Armen geringer.

Die Folgerung, aus der Armut gebe es kein Entrinnen, ist zumindest voreilig. Hierzulande hat ein Drittel der Betroffenen nach zwei Jahren den Sprung über die Armutsgrenze wieder geschafft. »Kurzfristige Armutserfahrungen«, so eine noch unveröffentlichte DIW-Studie, »reichen bis weit in die mittleren Einkommenslagen hinein.« Allerdings ist auch hier der Trend unerfreulich. In der Sprache der DIW-Forscher: Der »Anteil mit dauerhaften Armutserfahrungen« an der gesamten Bevölkerung hat in den vergangenen Jahren zugenommen.

Die Erklärung für diese unerfreuliche Entwicklung ist schnell gefunden: die Massenarbeitslosigkeit. Der Verlust des Arbeitsplatzes ist das entscheidende Moment für den Abstieg auf der Einkommensleiter. Je länger die Arbeitslosigkeit dauert, desto größer wird das Risiko des Abdriftens unter die Armutsgrenze. Dieser Zusammenhang wird überdeutlich, wenn man die Entwicklung der Armutsrate über Jahre hinweg vergleicht. In der Hochkonjunktur geht sie zurück, in der Flaute steigt sie an. Dass die Rate seit 2000 kontinuierlich auf den heutigen Höchststand angewachsen ist, ist eindeutig die Folge der schlechten Konjunktur und der steigenden Arbeitslosenquoten.

Ausgerechnet die Jahre der rot-grünen Koalition liefern dafür das Schulbeispiel. 1998, beim Amtsantritt der Regierung Schröder, wuchs die Wirtschaft kräftig, die Arbeitslosigkeit ging zurück und damit auch die Armutsquote. Doch nach zwei Jahren geriet die Wirtschaft in eine Phase der Stagnation mit schnell steigender Arbeitslosigkeit – und wachsender Armut.

Mit Hans Eichels Steuerreform und der Senkung der Spitzensätze in der Einkommensteuer trug die Regierung sogar gezielt dazu bei, dass die Verteilung ungleicher und damit – gerade im Urteil der Regierungsparteien – auch ungerechter wurde. Frustriert musste die Regierung vergangenes Jahr in ihrem Armuts- und Reichtumsbericht einräumen, dass ihre sozialpolitischen Anstrengungen den negativen Effekt allenfalls dämpfen konnten.

Natürlich darf das heute kein Argument für die Große Koalition sein, ihre Bemühungen von vornherein einzustellen. Es gibt besonders gefährdete Gruppen der Bevölkerung, denen gezielt geholfen werden kann. Da sind zuerst die Langzeitarbeitslosen. Je länger sie ohne Job sind, desto mehr schrumpft ihre Chance, der Armut zu entkommen. Ein Riesenproblem sind alleinerziehende Mütter und ihre Kinder. Sie sind seit je unter den Sozialhilfeempfängern und damit in der Armutszone überrepräsentiert.

Dazu wird in absehbarer Zeit eine neue gefährdete Gruppe kommen: Rentner in Ostdeutschland. Wer nach der Wende und womöglich im besten Alter keine Arbeit mehr gefunden hat, dem fehlen bei der Verrentung die entscheidenden Beitragsjahre. Und anders als ihre Altersgenossen in Westdeutschland können sie in aller Regel nicht auf ein zusätzlich zur Altersversorgung angespartes Vermögen zurückgreifen. Die im Westen Deutschlands fast verschwundene Altersarmut droht somit im Osten wiederzukehren.

Doch die wirklich überzeugende Antwort auf das Armutsrisiko bleibt die Schaffung von Arbeitsplätzen. Nur wer Arbeit hat, ist gegen den Absturz gefeit. Da mag die Zahl der Einkommensmillionäre zunehmen, die Kluft zu den Durchschnittsverdienern wächst – das ist das geringere Problem. Wichtiger ist, dass ein Abgleiten in die Armut nicht zum Massenrisiko wird.