Iran Strahlende Zukunft

In Iran regt sich Kritik gegen die konfrontative Außenpolitik. Doch das Regime lässt sich nicht beirren

Während die Hisbollah-Milizen Raketen auf Israel schossen und die israelische Armee ihre Angriffe auf den Libanon verstärkte, starb vergangene Woche in dem Teheraner Evin-Gefängnis nach einem Hungerstreik Akbar Mohammadi. Zwischen dem Tod Mohammadis und dem Krieg im Libanon besteht ein unseliger Zusammenhang: Je lauter der Kriegslärm in der Nachbarschaft, desto härter kann das Regime in Teheran zuschlagen, ohne Schaden zu nehmen.

Mohammadi saß seit 1999 in Haft. Damals gingen Studenten zu Tausenden auf die Straße und forderten mehr Demokratie. Er war einer der Anführer gewesen. Als Präsident des Landes amtierte ein Mann namens Mohammed Chatami, der seinem Volk mehr Freiheit versprochen hatte. 1999 war für Iran ein Jahr der Hoffnung gewesen.

Sieben Jahre später ist Mohammadi tot, im Irak herrscht Bürgerkrieg, in Afghanistan ein Guerillakrieg und im Libanon ein Bomben– und Raketenkrieg. Der Holocaustleugner Mahmud Ahmadineschad ist Präsident Irans und nutzt die Chance, die Daumenschrauben anzuziehen. Gerade wurde die Menschenrechtsorganisation der Nobelpreisträgerin Schirin Ebadi verboten. 2006 ist ein dunkles Jahr für Iran und für die Region.

Das Schlimmste daran ist, dass die iranische Führung das nicht so sieht. Im Gegenteil, sie wähnt sich auf dem richtigen Weg. Der oberste religiöse Führer Ali Chamenei spricht von dem »neuen Nahen Osten mit Iran in seinem Zentrum«, und das Sprachrohr des Regimes, die Zeitung Keyhan, schreibt: »Der neue Nahe Osten wird nun unter Schmerzen und Leiden geboren. Amerika, Europa und Israel müssen jetzt bezahlen und ebenfalls leiden (…)« Da klingt viel Selbstbewusstsein eines Regimes durch, das sich zur Hegemonialmacht im Nahen Osten aufschwingen will.

Das freilich ist nicht eine Besonderheit der Islamischen Republik Iran. Auch der säkulare Schah sah sich als bestimmende Macht im Nahen Osten. Seine Ölmilliarden gab er vor allem für moderne Waffen aus. Die Nachbarn sollten die Militärmacht Iran fürchten. Die islamischen Revolutionäre aus Teheran allerdings wollen nicht nur die Region dominieren, sie wollen nach den Worten ihres Präsidenten »Israel auslöschen«. Neu ist auch das nicht. Schon Revolutionsführer Ajatollah Chomeini sprach davon. Nur, er hätte das nicht bewerkstelligen können. Er hatte keine Atombombe.

Vergangene Woche lehnte Ali Laridschani, Chefunterhändler in Atomfragen, das Ultimatum der UN rundheraus ab, wonach Iran bis zum 31. August die Uran-Anreicherung stoppen müsse. »Wir werden die nuklearen Aktivitäten, wo nötig, ausweiten«, sagte Laridschani. Allerdings drohte er nicht mit dem Abbruch der Verhandlungen. Alle »Aktivitäten« sollen nach seinen Worten unter der Aufsicht der Internationalen Atombehörde (IAEA) erfolgen. »Wir müssen neu verhandeln.«

Trotz dieser scheinbar beruhigenden Worte bleibt es dabei: Mit jeder weiteren Krise rückt Iran mehr und mehr in das Zentrum des Sturmes, der am 11. September 2001 entfesselt wurde. Die Töne werden immer schriller, die Botschaften dringlicher. Der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer hielt vergangene Woche einen Vortrag im Teheraner Center for Strategic Research. Dabei zog er einen dramatischen Vergleich zwischen Iran und der deutschen Geschichte: »Wir waren Anfang des 20.Jahrhunderts die führende Macht Europas, aber wir haben falsche Entscheidungen getroffen und ein totales Desaster erlebt. Worin bestand unser Fehler? Wir haben unseren hegemonialen Ambitionen nachgegeben, die sich auf unsere militärische Macht und unser Prestige stützten. Aber wir haben die antihegemonialen Instinkte Europas unterschätzt.« Klarer kann man es nicht formulieren: Wenn ihr nach Hegemonie strebt, werdet ihr und die ganze Region die Verlierer sein.

Diese Botschaft wird durchaus verstanden, auch innerhalb der so genannten konservativen Kreise des Regimes. Hassan Rohani, der bis vor einem Jahr die Atomverhandlungen für Iran führte und gewiss nicht zu den Reformern zählt, schreibt in einem aufsehenerregenden Artikel: »Das Ziel unserer Revolution war doch die Gründung und der Aufbau des islamischen Staates. Jetzt dürfen wir nicht zu dem Ursprung der Revolution zurückgehen. Das sind genau die Wurzeln unserer Differenzen.« Das ist eine deutliche Kritik an der konfrontativen Außenpolitik, die Iran seit dem Amtsantritt Mahmud Ahmadinedschads betreibt. Sie macht den Kern der Auseinandersetzung innerhalb des konservativen Lagers deutlich. Die einen wollen die Revolution exportieren, die anderen wollen den islamischen Staat konsolidieren, das heißt, sie möchten »draußen« möglichst Ruhe haben, um »drinnen« die vielen Probleme anzugehen, allen voran die Arbeitslosigkeit, die Inflation und als übergeordnetes Thema die drohende Machterosion angesichts einer Bevölkerung, die von der Politik tief enttäuscht ist. Ahmadineschad hingegen verfolgt die entgegengesetzte Strategie. Er will »draußen« möglichst viel Unruhe, um »drinnen« seine autoritären Programme durchzusetzen und für seine eigenen Unzulänglichkeiten einen Sündenbock zu schaffen.

Die dritte Gruppierung, jene, die Iran in eine Demokratie verwandeln möchte, wird unterdrückt. Wer noch nicht schweigen muss, den bringt der Krieg im Libanon in größte Not. Ali Chamenei geißelt den »bösen Wolf Zionismus« und beschuldigt die »Blut saufenden Zionisten« des Massenverbrechens. Hisbollah bezeichnet er als leuchtendes Beispiel des Widerstands und ihren Chef Scheich Nasrallah als »heldenhaften Führer«. In diesem aufs äußerste vergifteten und militarisierten Klima wird jede kritische Äußerung zum persönlichen Risiko. Das Sprachrohr der Regierung, die Zeitung Keyhan, bezeichnet den Konflikt im Libanon mit kaum verhohlener Befriedigung als »Krieg gegen die Demokratie«.

Der Schwerpunkt der Auseinandersetzung um die Zukunft Irans hat sich wohl in das Innere des Machtzirkels verlagert. Es geht dabei ums Ganze. Die »Pragmatiker« scheinen begriffen zu haben, dass Irans Pokerspiel in der Region im Sinne von Joschka Fischer schief gehen könnte. Kein Geringerer als Haschemi Rafsandschani, lange Zeit einer der mächtigsten Männer des Landes, warnte in einem Brief an junge Kleriker davor, zu sehr die »Faust zu schütteln«, denn schnell könne diese Faust auch die treffen, die sie gerade noch erhoben hätten. Auch mit dieser Metapher kann man den eigenen Untergang beschreiben.

Die innenpolitische Auseinandersetzung bestimmt Irans Außenpolitik wesentlich mit, ganz gleich, ob es um die Nuklearfrage geht, um die Beziehungen zu Hisbollah im Libanon oder um das Verhältnis zum Westen ganz generell. Analytiker wie der Teheraner Professor für internationale Politik, Hermidas Bavand, denken, dass sich das Regime nach und nach in eine Militärdiktatur verwandelt. Das ist kein Zufall, sondern das Produkt einer nachvollziehbaren Entwicklung. Anfang des Jahres 2003 gab es viele Stimmen in Iran, die vor einem Krieg im Irak warnten. Er hätte eine weitgehende Militarisierung zur Folge. Tatsächlich hat Ahmadineschad das System konsequent mit den Seinen durchsetzt, mit uniformierten Radikalen. Und die Region? Auch sie wimmelt nur so von Soldaten, Milizen und Kriegsknechten.