Porträt Ein Mann der Umwege

Außenminister Frank-Walter Steinmeier will im Nahen Osten mehr sein als nur Vermittler. Aber was kann er erreichen? Von Jan Ross

Es kommt nicht alle Tage vor, dass ein deutscher Außenminister den bereits öffentlich angekündigten Besuch eines Landes absagt, erst recht nicht am geplanten Besuchstag selbst, wenn er schon in der Region und nur eine knappe halbe Flugstunde vom Zielort entfernt ist. Das ist fast, als würde man in der Luft beidrehen und wieder kehrtmachen. Verunsichert wirkt Frank-Walter Steinmeier nicht, als er an Bord seiner Maschine im jordanischen Amman erklärt, warum er nun doch nicht nach Damaskus fliegen wird. Er ist eher von verärgerter Entschlossenheit. Aber es ist eine Niederlage.

Mit Syrien ins Geschäft zu kommen, ihm die Patenschaft für Hisbollah auszureden, das Land aus der Extremisten-Front mit Iran herauszubrechen, diese Idee war geradezu zum Markenzeichen von Steinmeiers Nahost-Diplomatie geworden. Viel hatte er in Damaskus gar nicht erwartet: bloß irgendein freundliches Zeichen zum Libanon-Friedensplan der Vereinten Nationen. Stattdessen hatte Präsident Assad in einer Rede an diesem Dienstag das komplette Gegenprogramm geboten, den Sieg Hisbollahs gefeiert und den »Widerstand« gegen Israel und die Vereinigten Staaten als einzig erfolgversprechende arabische Politik dargestellt.

Als Steinmeier Außenminister wurde, wollte er sich besonders auf Europa konzentrieren. Stattdessen hat es ihn in wenigen Monaten tief in die Nah- und Mittelost-Politik hineingerissen. Seine erste Reise nach Israel und zu den Palästinensern, im Februar, stand unter dem frischen, schockhaften Eindruck des Wahlsiegs der radikalislamischen Hamas. Iran, mit dem er es zu tun hat, ist nicht nur der potenzielle Atomstaat, mit dem schon Joschka Fischer verhandelt hat, es ist auch das Land des Präsidenten Ahmadineschad, der über Israels Vernichtung redet und als islamischer Weltrevolutionär um die frustrierten muslimischen Massen wirbt. Dann der Krieg im Libanon, von dem niemand weiß, ob er wirklich vorbei ist. Und in Deutschland interessiert währenddessen vor allem nur, ob die Bundeswehr bei einer Friedenstruppe mitmachen soll.

Steinmeier, der unaufgeregte Anti-Pathetiker, ist in Weltgeschichte hineingeraten, in eine breite Unruhe der arabischen und islamischen Staaten und Völker, in der einige den Dritten Weltkrieg erkennen, US-Außenministerin Condoleezza Rice die »Geburtswehen« eines neuen Nahen Ostens, die meisten nur ein brandgefährliches Chaos, das bis nach Afghanistan reicht. Nebenbei ist Steinmeier über alledem doch noch zur Zentralfigur der deutschen Außenpolitik geworden, nachdem sich am Anfang alles um die Kanzlerin und ihren geglückten Eintritt in den Kreis der Mächtigen dieser Welt gedreht hatte. Zuletzt war wenig von ihr zu hören, während der Außenminister die deutsche Politik erklärt und verkörpert hat und seit Beginn des Libanon-Krieges dreimal in die Region gereist ist.

Krisenmanagement passt zum Bild, das man von Steinmeier hat. Jeder weiß, dass er ein »Pragmatiker« ist, kein »Ideologe«. Als Schröders Kanzleramtsminister war er der oberste Regierungshandwerker, als er das Auswärtige Amt übernahm, steckte er mit der »CIA-Affäre« und den Geiselnahmen im Irak gleich im Tagesgeschäft akuter Problementschärfung. Aber letztlich ist es ein Missverständnis, Steinmeiers Nahost-Politik als Krisenmanagement zu begreifen. Die Bundesrepublik hat nicht das Gewicht, um in diesem Konflikt konkrete Lösungen zu »vermitteln«; womöglich kann das inzwischen nicht einmal mehr die amerikanische Supermacht – das bisschen Reisediplomatie, das Condoleezza Rice während des Libanon-Krieges versucht hat, war von ernüchternder Wirkungslosigkeit.

Ziel und Methode des deutschen Außenministers sind zugleich bescheidener und ehrgeiziger als eine Vermittlerrolle, und der Syrien-Rückschlag ist peinlich, weil die Syrien-Strategie für Steinmeier so charakteristisch war. »Steinmeier«, sagt der Nahost-Experte und Chef der Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, »hat einen anderen Ansatz als Fischer, der in gewisser Weise der letzte klassische Außenpolitiker war« – also Konflikte nach den beteiligten Männern und Mächten analysierte und die großen Fragen direkt konfrontierte. »Steinmeier«, meint Perthes, »denkt mehr in Strukturen und Regionen. Das erklärt auch den deutschen Zugang zu der gegenwärtigen Krise. Es geht eben nicht nur um Israel und Hisbollah, es gibt noch andere Spieler« – wie Syrien. Aber nicht nur: Bloß jetzt vor lauter Libanon-Krise die Palästina-Frage nicht vergessen und deswegen nicht die Ägypter, die auf die Palästinenser Einfluss haben! Die Staaten des Persischen Golfs hat der Außenminister im Mai vor allem besucht, um ihre Analysen des Regimes in Teheran kennen zu lernen und sie für die westliche Iran-Politik zu gewinnen (mit allerdings bescheidenem Erfolg). Das ist typisch für Steinmeier und seine Politik und Diplomatie: das Umkreisen und »Einbetten« eines Problems, die Annäherung vom Rande her. Die Methode Steinmeier, das ist der Umweg.

Womöglich schwebt ihm, wie Perthes, dessen Rat er schätzt und der mit auf einer diplomatischen Voraustrupp-Mission nach Damaskus war, für den Nahost-Konflikt am Ende eine Friedenskonferenz vor, ein großes multilaterales Geben und Nehmen, in dem jeder seine legitimen Interessen erfüllt sieht: Israel seine Sicherheit, die Libanesen ihre Souveränität, die Palästinenser einen Staat, Syrien die Golan-Höhen, die Israel seit dem Sechstagekrieg von 1967 besetzt hält. Das wäre eine klassische, vernünftige Steinmeier-Perspektive. Aber die Zeiten sind nicht vernünftig, und es ist typisch für Steinmeier, nicht öffentlich über ferne Perspektiven zu spekulieren. Wie fern sie sind, hat der geplatzte Syrien-Besuch mit unvorhergesehener Dramatik gezeigt.

In seinen Nahost-Gesprächen kommt Steinmeier gelegentlich auf die deutschen und europäischen Erfahrungen aus der Zeit des Kalten Kriegs zu sprechen: dass man über ideologische Grenzen hinweg reden kann und muss, dass die Isolation von Gegenspielern keine Konflikte löst, dass Feindschaft in regionalen Sicherheitsstrukturen überwindbar ist. Das sind die Prinzipien der Entspannungspolitik, es ist auch ihre trockene, technische Sprache. Markus Ederer, der Chef des Planungsstabs im Auswärtigen Amt, den Steinmeier geholt hat, sagt es so: Es geht um Entspannung in einem Zeitalter neuartiger Spannungen. Da ist nicht nur an den Islam gedacht. Steinmeier hat die »Energie-Außenpolitik« zum Thema gemacht – statt eines neuen Kalten Kriegs um die knappen Öl- und Gasreserven sollen Produzenten- und Verbraucherländer in friedlicher gegenseitiger Abhängigkeit verbunden werden.

Im Nahen und Mittleren Osten kollidiert die Entspannungsphilosophie mit dem revolutionären, missionarischen Ansatz der Amerikaner, der trotz des Desasters im Irak und des beunruhigenden Aufstiegs frei gewählter Radikalislamisten nicht verschwunden ist – gerade aus Anlass des Krieges gegen Hisbollah haben Bush und Blair wieder mächtig auf die Weltanschauungshupe gedrückt. Steinmeier wehrt sich gegen den Eindruck, dass die Europäer immer nur auf den Status quo setzten, dass sie sich mit Diktaturen abfinden würden. Demokratie, das sind für ihn nicht einfach Wahlen, es braucht auch den Rechtsstaat, es braucht soziale und wirtschaftliche Reformen, und das sind langfristige Prozesse.

Das stimmt, es kann freilich auch zur Ausrede für übertriebenen Stabilitätsglauben werden, das war schon das moralische Dilemma der alten Entspannungspolitik im Umgang mit dem Sowjetblock. Doch ist das alles derzeit nicht das Hauptproblem. Das Hauptproblem ist, dass der Nahe und Mittlere Osten von Stabilität so weit entfernt sind wie von einer Freiheitsrevolution. Baschar al-Assad mit seiner Brandrede über den »Widerstand« gegen Amerika und Israel ist von George W. Bush wahrscheinlich nur gereizt worden, der am Vortag in Washington Terror und Tyrannei wieder einmal den Kampf angesagt hatte. Aber die Aussicht auf einen Besuch des dialogbereiten deutschen Außenministers hat den syrischen Präsidenten offenbar auch nicht beeindruckt. Die wirkliche Sorge kann nicht mehr sein, ob sich die falsche außenpolitische Philosophie durchsetzt, je nach Geschmack die amerikanische oder die europäische – sondern dass womöglich keine funktioniert.

Audio a www.zeit.de/audio

1956 geboren in Detmold, der Vater ist Tischler

1975 Eintritt in die SPD, Wehrdienst

1976 bis 86 Jura- und Politikstudium, Promotion

1993 Büroleiter des niedersächsischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder, später Chef der Staatskanzlei

1998 Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt

1999 Chef des Bundeskanzleramts

2005 Außenminister der Großen Koalition