Nahost Die syrische Karte

Der deutsche Außenminister möchte Damaskus gern für die Befriedung des Nahen Ostens gewinnen. Diese Politik hilft nur Syrien, nicht aber dem Libanon

Wer Klartext redet, sollte sich vorher vergewissern, wer zuhört. Der syrische Präsident Baschar al-Assad hielt vorige Woche in Damaskus eine Rede, die ideologischer nicht hätte sein können. Viele Beobachter glaubten sogar die Handschrift des iranischen Präsidenten Ahmadineschad im Redemanuskript zu erkennen. Assad hatte nicht nur den »Sieg« von Hisbollah im Libanon gepriesen, sondern auch Israel als »Feind« bezeichnet und sich so wieder einmal um die Chance gebracht, sein Land aus der internationalen Isolation zu befreien. Denn der deutsche Außenminister reagierte nur wenige Stunden später mit der Absage seines Besuchs am selben Tag in Damaskus. Frank-Walter Steinmeier hatte dort Syrien zu einer konstruktiven Rolle im Libanon-Konflikt bewegen wollen. Ohne Syrien, so die Meinung vieler westlicher Diplomaten, sei kein Weg aus der Einbahnstraße zum Krieg im Nahen Osten zu finden. Ihre Hoffnung ist, dass sich Hisbollah über Damaskus kontrollieren ließe.

Diese Politik wirft zwei Fragen auf: War Assads Rede Kalkül oder außenpolitische Kurzsicht? Ist es richtig, auf Syrien als Vermittler zu setzen?

Die Rede Assads widerspreche eigentlich der bisherigen syrischen Politik. Dies meint der Politologe Carsten Wieland, der das Land seit Jahren beobachtet und analysiert. Die Rede sei von der derzeit in Syrien vorherrschenden antiamerikanischen Stimmung getragen. Dabei seien »Friedensverhandlungen immer eine Option syrischer Politik« gewesen.

Gleichwohl hätte Steinmeier über die jüngsten Äußerungen Assads nicht überrascht sein dürfen. Erst unter der syrischen Besatzung von 1976 bis 2005 ist Hisbollah zu der Militärmacht geworden, die sie heute ist. Und die syrische Dominanz im Libanon hat die Regierung in Beirut so geschwächt, dass sie ihr Gewaltmonopol und damit die Entwaffnung von Hisbollah nicht durchsetzen kann.

Die schiitische Partei und Miliz haben – auch dank des jüngsten Krieges – an Autarkie gewonnen, sodass fraglich ist, ob die alte totale Abhängigkeit von Syrien überhaupt noch besteht. Seit dem Truppenabzug jedenfalls hat Damaskus nur noch eingeschränkte Einflussmöglichkeiten auf den Libanon. Der prosyrische Staatspräsident Emile Lahoud und Hisbollah sind zwei der letzten Karten, die Assad noch in der Hand hält.

Es ist also wenig wahrscheinlich, dass Syrien als Vermittler das »Hisbollah-Problem« lösen und damit seinen Einfluss weiter schmälern will. Genauso unwahrscheinlich ist, dass Syrien seine Beziehungen zu Iran aufs Spiel setzen würde. »Diese Annahme zeigt tiefes Missverständnis des syrischen Kalküls«, sagt Michael Young, leitender Redakteur der libanesischen Tageszeitung The Daily Star. Tatsächlich unterscheidet sich die gegenwärtige Beziehung zwischen Teheran und Damaskus von jener, die in den achtziger Jahren zwischen dem international isolierten iranischen Regime und Hafis al-Assad, Baschars gut vernetztem Vater, bestand. Heute ist Syrien der unterlegene Partner und braucht angesichts seiner weitgehenden Isolation einen starken Iran.

Wie allein Syrien selbst in der arabischen Welt dasteht, wurde zuletzt bei dem Treffen der arabischen Außenminister in Beirut deutlich. Frustriert darüber, dass weder Ägypten noch Saudi–Arabien ihm eine Rolle bei der Konfliktlösung zugestehen wollten, verließ der syrische Außenminister Walid Muallim den Gipfel frühzeitig. Damaskus träumt weiter vom regional-politischen Gewicht, das es früher einmal besaß. Dabei war die syrische Kontrolle des Nachbarn Libanon ein wichtiges Instrument. In Beirut vermuten viele, dass Syrien nun versucht, diese Kontrolle zurückzugewinnen. Assad kündigte schon kurz vor dem Abzug der syrischen Truppen im April 2005 an: »Wir werden zurückkommen.«

Neben Libanon ist das Verhältnis zu Israel ein wichtiger Baustein der syrischen Politik. Die Assad-Diktatur braucht die stete Gefahr eines Konflikts mit Israel als Legitimation. Nur so sind die Stützpfeiler des Regimes zu rechtfertigen: der vor mehr als vier Jahrzehnten ausgerufene Ausnahmezustand und das von der alawitischen Minderheit dominierte Sicherheitssystem mit seinen verzweigten Geheimdiensten. Warum also sollte das Regime den Konflikt mit Israel lösen wollen? Zwar hat Baschar al-Assad wiederholt Verhandlungen mit Israel angeboten. Aber es spricht einiges dafür, dass Damaskus vor allem an Verhandlungen interessiert ist, die so zäh wie inhaltsarm sind und zu keinem Ergebnis führen.

Baschar al-Assad handelt also nicht als ein Präsident, der international souverän vermitteln könnte. Seine Rede und die dazu mitgelieferte Mimik verrieten erneut: Assad junior steht unter Druck. Gegen den Diktator läuft die internationale Untersuchung der Ermordung von Rafiq al-Hariri. Der libanesische Expremier wurde im Februar 2005 in Beirut durch eine gewaltige Autobombe umgebracht. In Syrien wisse man, dass »es Beweise für die direkte Verwicklung des syrischen Regimes in die Ermordung Hariris gibt«, sagt Wael Faour, drusischer Politiker und Mitglied der antisyrischen Opposition im Libanon. Daher setze Assad alles daran, sein politisches Überleben zu sichern, notfalls auch durch die Destabilisierung des Libanons.

Die Strategie westlicher Diplomaten, Damaskus in einen Nahost-Friedensprozess einzubinden, sollte also vorher gut durchdacht werden. Die Absicht, Syrien als Vermittler im Libanon-Konflikt einzusetzen, würde Assad jenen Sieg bescheren, den er für seine Rehabilitierung in der Welt und die Machtsicherung zu Hause braucht. Im Libanon aber würde dies auf vehemente Proteste stoßen und das fragile Land weiter zerrütten.