Afghanistan

Plenum der Todfeinde

In Afghanistans Parlament drängen sich Kriegsherren neben Kriegsopfern, während draußen die Kämpfe weitergehen. Die Geschichte eines Sitzungstags.

Es ist heiß in Kabul. Ein dichter Schleier aus Staub und Abgasen liegt über der Stadt. Der Himmel ist stumpf, und die Berge ziehen sich hinter einem nebligen Licht zurück, als wollten sie nicht weiter zusehen, wie sich diese Stadt zu ihren Füßen in rasender Geschwindigkeit in die Landschaft frisst. 800.000 Einwohner hatte Kabul beim Sturz der Taliban im Herbst 2001. Heute leben nach Schätzungen vier Millionen hier.

Die meisten Menschen kamen, weil sie sich etwas erhofft haben. Und – das ist bekannt – die Hoffnung stirbt zuletzt. So quälen sich die Einwohner Kabuls durch ihren Alltag, hören tagein, tagaus den Chor der Minister, der Diplomaten und Entwicklungshelfer: »Geduld, Geduld nur. Es wird gut werden!«

Am Boulevard Darulaman steht ein lang gestrecktes Gebäude, das die ersehnte Besserung bringen soll: das Parlament, Herzstück des politischen Wiederaufbaus des Landes. Hier, mitten in einem Viertel, das die Narben des Krieges noch weithin sichtbar trägt, müssen Lösungen für die Probleme gefunden werden, die Afghanistan um den Frieden zu bringen drohen: der Guerillakrieg der Taliban im Süden des Landes, die horrende Arbeitslosigkeit, die florierende Drogenwirtschaft, die grassierende Korruption, die tiefe Vertrauenskrise des Präsidenten Karsai. Das alles soll gelöst werden in einem Stadtteil, den die Kriegsherren Anfang der neunziger Jahre in Schutt und Asche gebombt haben, weil sie die Macht nicht teilen wollten. Nun sitzen viele von ihnen als gewählte Abgeordnete in diesem Haus. Nach Schätzung der unabhängigen afghanischen Menschenrechtskommission haben 80 Prozent aller Abgeordneten aus den Provinzen und 60 Prozent der Abgeordneten aus Kabul Verbindungen zu bewaffneten Gruppen.

Es ist ein Montag, Sitzungstag. In den Fluren stehen die Parlamentswachen in ihren schmucken Uniformen stramm, während die Politiker eilig an ihnen vorbei in den Plenarsaal laufen. Es herrscht routinierte Gelassenheit in einem Parlament, das vor nicht einmal einem Jahr gewählt worden ist – das erste seit mehr als dreißig Jahren.

Der Plenarsaal ist fast bis auf den letzten Platz gefüllt. Ziemlich weit oben, in der sechsten Reihe, halbrechts, sitzt Rasul Abdul Sayyaf. Er ist ein berüchtigter Kriegsherr mit besten Verbindungen nach Saudi-Arabien. Als Mudschahed im Kampf gegen die Sowjets war er Ideologe des internationalen Dschihadismus. Er unterhielt Trainingslager in Pakistan. Seine Truppen fielen von seiner Festung Paghman immer wieder in Kabul ein, massakrierten Zivilisten, plünderten Häuser. Sayyaf trägt einen langen weißen Bart. Er sieht aus wie eine Mischung aus Löwe und Prophet. Kraft und Glaube, das ist das Image, das er sorgfältig pflegt.

Da sitzt er nun und meldet sich zu Wort, als es um die Besetzung des obersten Gerichts geht, um die Rolle der Justiz und die Verhängung von Strafen. Er erzählt, dass er selbst einmal sechs Jahre lang im Gefängnis gesessen und dies eine schwere Erfahrung gewesen sei – niemand dürfe also ohne Grund weggesperrt werden. Sayyaf, der Warlord, gibt gekonnt die Rolle des alten weisen Mannes. Alle hören dem Kriegsherren aufmerksam zu, keiner flüstert oder raschelt.

Ein paar Reihen hinter ihm, rechts außen, hat die junge Abgeordnete Malalai Joya Platz genommen. Sie spricht nach Sayyaf, und auch jetzt bleibt es still in dem Saal. Joyas Stimme ist hell. Sie redet heftig. »Wir sprechen hier von staatlichen Gefängnissen, dabei gibt es in diesem Land private Gefängnisse. Vergangene Woche gab es eine Demonstration in Paghman. 60 Menschen sind verschwunden. Sie sitzen in Sayyafs Gefängnissen…« Minutenlang attackiert Joya ihren Parlamentskollegen Sayyaf. Sie will ihm die Maske vom Gesicht reißen. Es ist nicht das erste Mal, dass sie das tut.

Malalai Joya wurde landesweit bekannt, als sie als Einzige bei der Loya Jirga, der großen verfassunggebenden Versammlung nach dem Sturz der Taliban, aufstand und die Verbrechen der anwesenden Mudschahedin aufzählte. Immer noch gilt es als Sensation, dass eine junge Frau einen Mann wie Sayyaf auf diese Weise angreift. An diesen beiden Kontrahenten lässt sich einer der tiefen, wahrscheinlich sogar der entscheidende Konflikt des Landes ablesen: Hier ein Afghanistan, in dem die Grundrechte aller Bürger – auch der Frauen – geschützt werden, dort eines, in dem das Recht des Stärkeren, das Wort der Warlords und ihrer Milizen herrscht. Die Wähler jedenfalls haben Joya für ihren Mut gedankt und sie ins Parlament entsandt.

Als sie ihre Anklage beendet hat, stößt Sayyaf dunkle Drohungen aus, kündigt »Konsequenzen« gegen jene an, die ihn der Menschenrechtsverletzungen beschuldigen. Joya versucht, sich zu wehren, meldet sich wieder. Es kommt zu einem Wortwechsel, dann verlässt sie fluchtartig den Saal. Draußen, auf dem Vorhof des Parlamentsgebäudes, sagt sie sichtlich erschüttert: »Das ist keine Demokratie, das ist nur Fassade. Hohn und Spott!« Sayyafs Drohungen machen ihr Angst, aber sie steigern auch ihre Wut. Während sie den afghanischen Reportern Rede und Antwort steht, zittert sie vor Empörung: »Wie kann es sein, dass Menschen, die Blut an ihren Händen haben, hier sitzen?!« Die Sicherheitsbeamten im Vorhof blicken auf den Boden oder in den matten Himmel, sie drehen den Kopf zur Seite oder rücken von ihr ab. Keiner will vor den Kameras in die Nähe dieser Frau geraten, die solch unerhörte Wahrheiten ausspricht.

Joya hat guten Grund, Sayyaf zu fürchten. Er ist nicht etwa Teil einer langsam dahinschwindenden Vergangenheit, ein alternder Löwe, der noch ein bisschen brüllen kann, aber dessen Biss nicht mehr gefährlich ist. Sayyaf ist ein einflussreicher Mann im neuen Afghanistan – dem demokratischen Afghanistan wohlgemerkt. Er war nur knapp gescheitert, als er sich für den Posten des Parlamentssprechers beworben hatte, eines der wichtigsten Ämter des Landes. Präsident Hamid Karsai soll ihn gegen den später siegreichen Younis Qanuni gestützt haben, einem weiteren Mudschahedin-Führer. Aber da sind wir schon mittendrin in den Abgründen afghanischer Politik. Karsai, der Champion des Westens, unterstützt Sayyaf, einen Propagandisten des Dschihad. Und es wird noch verwirrender. Sayyaf bekam für seine Kandidatur als Parlamentspräsident auch die Stimme des Warlords Mohammed Mohaqeq. Dieser Mann ist ein schiitischer Hazara, der in Zeiten des Krieges sich mit dem Sunniten Sayyaf bis auf das Blut bekämpfte. Wer nun glaubt, dies sei ein Zeichen der Versöhnung, der sollte im Parlament das Gespräch mit dem Abgeordneten Mohaqeq suchen.

»Warum, Herr Mohaqeq, haben Sie ihren Feind gewählt?«

Mohaqeq wartet lange, bis er eine Antwort gibt. Seine Augen sind starr geradeaus gerichtet. Sein Lidschlag ist so langsam, dass man meinen könnte, er schliefe. »Das ist das Land der lächelnden Schlangenkönige«, hat ein afghanischer Dichter geschrieben, und man begreift plötzlich, warum. Mohaqeq schläft nicht. Er lauert.

»Ich habe ihn gewählt, weil er ein Kandidat der Regierung war. Ich bin für die nationale Einheit!«

Er lässt seine Lider wieder fallen, öffnet sie, lässt sie fallen. Er wartet auf die nächste Frage. Er ist ganz gelassen. Er weiß ja, wonach die Ausländer üblicherweise fragen, nach Menschenrechten, nach Demokratie und ähnlichen Importprodukten.

»Ich war ein Kommandant während des Krieges. Als der Krieg zu Ende war, habe ich meinen Männern Befehl gegeben, die Waffen zurückzugeben. Diese Vorwürfe, dass wir Verbrechen begangen hätten, kommen nur aus dem Ausland. Die Afghanen kennen die Wahrheit. Heute bin ich Politiker!«

Mohaqeq lässt sich nicht aus der Fassung bringen, spricht wie ein Mann, der glaubt, dass er nichts zu befürchten hat. Er weiß, dass er gebraucht wird. Für die Mohaqeqs und Sayyafs ist das Parlament ein Floß, das die Mudschahedin unbeschadet in die neue Zeit hinüberbringt. Männer wie Mohaqeq und Sayyaf werden noch da sein, wenn die internationale Gemeinschaft längst weitergezogen ist.

Doch wäre es ungerecht und falsch, das Parlament nur als nützliches Vehikel der Warlords zu sehen. Es ist viel mehr als das. Es ist eine Bühne, auf der unterschiedliche Rollen zur Aufführung kommen, für Afghanistan lebenswichtige Rollen. Malalai Joya zum Beispiel macht mit ihren Attacken aus dieser Institution ein Instrument der Vergangenheitsbewältigung, auch eines der Dekonstruktion der Macht der Kriegsherren. Denn natürlich schadet es Sayyaf, wenn er attackiert wird, öffentlich, von einer Frau. Er verliert sein Gesicht. Darin liegt ein ungeheures Konflikt– und Befreiungspotenzial.

Die Bühne ist auch frei für Männer wie den Abgeordneten Baschar Dost, einen Populisten, der in Kabul mit seinen Brandreden gegen die allgegenwärtige Korruption immerhin an dritter Stelle gewählt wurde. Er hat auch nach der Wahl nichts von der Verve eines begnadeten Populisten verloren. Eine Frage reicht, und er legt los. »Das Parlament, die Regierung, die ausländischen Botschaften, die Nichtregierungsorganisationen, alle sind befallen von der Korruption!« Nach einer Lösung gefragt, antwortet er: »Wir brauchen einen neuen Anfang, neue Wahlen auf allen Ebenen. Die Korrupten müssen ausgeschlossen werden, auch das Personal der Botschaften und der NGOs soll neu besetzt werden!«

Kein Wunder, dass Baschar Dost angesichts solch radikaler Vorschläge nicht besonders ernst genommen wird. Er ist ein Mann, der systematisch und mit Erfolg über das Ziel hinausschießt. Er wirkt wie ein Ventil für den Unmut des Volkes über die in der Tat weit verbreitete Korruption. Vielleicht haben die Menschen dadurch das Gefühl, dass sie mindestens gehört werden. Vielleicht hält das den Glauben aufrecht, die Demokratie sei ein gutes System – weil es früher oder später sich selbst korrigiere.

Zu den Mechanismen der Selbstkorrektur gehört auch, dass das Parlament ein Gegengewicht zur Regierung bildet. Laut Verfassung ist Afghanistan zwar eine Präsidialrepublik, doch hat die gewählte Versammlung in vielen Fragen ziemlich viel Macht. Minister etwa können nur mit ihrer Zustimmung ernannt werden. Die Parlamentarier haben tatsächlich Zähne gezeigt und mehrere von Karsais Ministern rundheraus abgelehnt. Das war eine große Überraschung, ebenso wie die Tatsache, dass das Parlament den obersten Richter, den stockkonservativen Fazl Hadi Shinwari, nicht ernannte. Richter Shinwari war weltweit bekannt geworden, als er für den afghanischen Christen Abu Rahman die Todesstrafe forderte.

Sind das nun Zeichen der Emanzipation des Parlaments gegenüber dem Präsidenten Karsai? Ein Zeichen etwa für eine tiefere Demokratisierung Afghanistans?

Ein paar Antworten lassen sich im Plenarssaal finden, in diesem Halbrund, das in seiner Zusammensetzung ein Abbild des Flickenteppichs namens Afghanistan ist. Langbärtige Männer, die ihre kunstfertig gewundenen Turbane mit sichtlichem Stolz tragen, sitzen neben Kommunisten, die einmal an der Macht waren und mit ihren Schnauzbärten und grauen Anzügen immer noch aussehen wie klassische Apparatschiks. Verhüllte und weniger verhüllte Frauen verschiedener Altersgruppen sitzen hier in einer erstaunlichen Zahl. 68 von 239 Abgeordneten sind Frauen, das ist ein Anteil, der höher ist als in den meisten westlichen Demokratien. Dieser Frauenanteil ist das Resultat einer Quote, aber nicht nur. 19 von ihnen sind direkt gewählt worden. Und es gibt die Vertreter der ethnischen Minderheiten, der Turkmenen, Usbeken, der Kuchi.

Es ist denn auch ein Usbeke, der aufsteht und an diesem Montag einen Eklat auslöst. Abdul Sattar Darjabay beginnt seine Rede damit, dass er alle Volksgruppen aufzählt. Das dauert eine Weile. Dann beklagt er, dass diese Ethnien weder in der Regierung noch in der Bürokratie ausreichend vertreten seien. Als ihm der Parlamentspräsident Qanuni das Wort abschneidet, verlässt er unter Protest den Saal, gefolgt von einer Reihe Abgeordneter, die meisten von ihnen Usbeken. Sie ziehen sich in einen Saal zurück und beraten sich. Hehre Worte fallen, vom Frieden und der Einheit, die man bewahren müsse, von einer Regierung, die dies alles mit ihrer Politik bedrohe. Es herrscht dicke Luft. Je länger die Sitzung dauert, desto mehr Abgeordnete kommen in den kleinen düsteren Saal, darunter viele Paschtunen und Tadschiken. Sie haben eigentlich wenig Anlass zu diesem Protest, denn sie sind in Regierung und Bürokratie sehr gut vertreten.

Doch diese Sitzung ist längst mehr geworden als nur der Versuch, bei der Vergabe von Posten berücksichtigt zu werden. Es wird nach und nach auch eine Veranstaltung gegen den Präsidenten, gegen seine Politik insgesamt. Eine Demonstration des Unmuts. »Karsai ist schwach, die Regierung ist schwach«, sagt der tadschikische Abgeordnete Saleh Mohammed Registani im Gespräch. Tatsächlich ist Karsais Popularität an einem Tiefpunkt angelangt. Darüber herrscht unter den Afghanen wie in der ausländischen Gemeinschaft in Kabul Einigkeit. Registani zieht den Schluss: »Die Regierung muss ausgewechselt werden!«

Er ist Tadschike und enger Verbündeter des tadschikischen Parlamentspräsidenten Qanuni. Der wiederum hatte bei den vergangenen Präsidentenwahlen gegen Karsai kandidiert, und es wird ihm nachgesagt, dass er es wieder versuchen wolle. Er möchte das im Gespräch zwar nicht kommentieren. Wenn jedoch die Körpersprache auch eine Sprache ist, dann fühlt sich Qanuni eindeutig zu Höherem berufen. Er platzt förmlich vor Selbstbewusstsein. Der Verdacht liegt da nicht fern, dass Qanuni das Parlament vor allem für seine eigenen Ambitionen nutzen will. Ein Mann wie Registani wäre dann nur sein Gehilfe, der die Gelegenheit nutzt, den Präsidenten anzugreifen. Möglich also, dass das ursprüngliche Anliegen der hier in diesem Saal Versammelten nur instrumentalisiert wird. Auch dies gehörte zum normalen parlamentarischen Geschäft.

Diese »Normalität« wäre jedoch kein Nachweis für die Stärke des afghanischen Parlaments. Denn sie zeigt, dass das Schicksal dieser Institution von Einzelnen abhängig ist. Männer wie Qanuni, Sayyaf, Mohaqeq dominieren. Gut möglich, dass diese starken Männer das Parlament als etwas Vorläufiges sehen. Möglich, dass sie die Zeiten zurücksehnen, in denen die eigentlichen Entscheidungen ganz woanders getroffen wurden – zwischen Kriegsherr und Kriegsherr, unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Alles möglich, aber nicht ausgemacht. Wenn man durch die Flure das Parlaments läuft, vorbei an den herausgeputzten Wachen, an Ölbildern mit idyllischen Szenen afghanischen Lebens, an einem kleinen Stab afghanischer Journalisten, vorbei an Abgeordneten, die sich in der Pause eifrig austauschen – wenn man all das sieht, dann könnte man zu dem Schluss kommen, dass dieses Parlament irgendwann zu einem eigenständigen Leben erwachen wird. Dass es eine funktionierende, respektierte Institution wird, ganz unabhängig davon, wer darin residiert. Eine Institution, die ein Leben jenseits der Menschen hat, die sie gerade bewohnen.

»Wir sind ja erst am Anfang. Wir müssen viel lernen!« Das sagt Faruzia Qufi, die stellvertretende Parlamentspräsidentin. Eine junge, ernsthafte Frau, die ein gepflegtes Englisch spricht. Ihr Büro ist sehr eng. Man dreht sich einmal um und läuft Gefahr, die afghanische Nationalfahne vom Tisch zu stoßen. Draußen stehen Wachen, die nicht aussehen, als ob sie im Ernstfall irgendetwas oder irgendjemanden beschützen könnten. Aber sie sind bestens gelaunt, es ist leicht, sie zum Lachen zu bringen. Das passt nicht zum heiligen Ernst eines Parlaments, auch nicht zur Seriosität der stellvertretenden Parlamentspräsidentin Qufi. Aber es hilft vielleicht, den Alltag zu ertragen – hier in diesem Parlament, wo sich jetzt Kriegsherren und Menschenrechtler gegenübersitzen. Und draußen auf den Straßen, wo ein paar Millionen Menschen darauf warten, dass der Wiederaufbau endlich sichtbar wird. Nach Einbruch der Dunkelheit ertönt, wie jeden Abend in Kabul, das Brummen der Generatoren. Fünf Jahre nach dem Sturz der Taliban sind weite Teile der Hauptstadt immer noch ohne Strom.





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