Berlin Puh, denkt der Bär

Keine Arbeit, kein Geld, kein Bürgertum: In der Haupstadt bewegt sich wenig. Doch die Berliner, die in zwei Wochen ein neues Parlament wählen, stört das nicht

Kein Thema will zünden. Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 17. September gilt schon als gelaufen, und niemand fährt der SPD/PDS-Koalition richtig in die Parade. Wo die Stadt genau steht nach viereinhalb Jahren Rot-Rot, bewegt die Berliner anscheinend wenig. Sie verharren im Wahlkampf in einer seltsamen Zufriedenheitsstarre.

Ein realistischer Blick ist auch schwierig auf dieses Konglomerat aus Parallelgesellschaften, aus Szenen und Soziotopen. Das Berlin der Bundespolitik hat mit dem Berlin der Stadtregierung oder der Bezirke nichts zu tun, das muslimische nichts mit dem Berlin der Laubenkolonien, die Latte-Macchiato-Bar nichts mit der Verzweiflungskneipe an der Ecke. Viele Städte sind in dieser Stadt. Kein politischer Kopf steht heute für das Ganze, keinem aus der Berliner Politik wird das noch zugetraut, folglich repräsentiert auch niemand das Gemeinwohl und das Selbstbewusstsein Berlins.

Arm, aber sexy? Mit 60 Milliarden Euro steht die Stadt in der Kreide

Wahr ist, dass 41 Prozent der Berliner von staatlichen Transferleistungen leben. 290000 Arbeitslose gibt es, das sind zehn Prozent der Bevölkerung, dazu kommen 35000 Ein-Euro- und 60000 Billig-Jobber – wir sprechen von der Hauptstadt des Prekariats. Von 400000 Industriearbeitsplätzen nach der Wende sind kaum 100000 übrig geblieben, das meiste an Dienstleistung gruppiert sich immer noch um diesen Kern – und nicht um irgendwelche »Kreativindustrien«. Eine ernsthafte Industrieansiedlungspolitik gibt es nicht. Die Investitionsquote ist niedrig. Die Beschwerden von Industrie und Gewerbe über Bürokratie, Hochmut der Behörden und den Filz in den Bezirken sind notorisch.

Und die vom Senat bereits ausgerufene Zukunft? Es gibt das erfolgreiche High-Tech-Labor Adlershof, von Land und Bund mit einer Milliarde Euro gefördert, aber sozialabgabenpflichtige Jobs entstehen dort nicht zu Tausenden. Berlin als »Gesundheitsstadt«? Die Quote der wissensbasierten Arbeitsplätze liegt bei 5,9 Prozent – in Köln sind es 10,3 und in München sogar 13 Prozent. Die wahrhaft reichhaltige Wissenschaftslandschaft, das eigentliche Potenzial Berlins, wird durch Sparvorgaben ausgetrocknet. Die Qualität der staatlichen Schulen gilt trotz Dauerreform immer noch als dürftig, obwohl in Berlin ein Hauptschullehrer neun Kinder betreut. Im Bundesdurchschnitt sind es vierzehn. Da ist noch viel Überversorgung bei bescheidenen Ergebnissen.

All das verringert Berlins Chancen. Wenn der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit die Stadt als »arm, aber sexy« bezeichnet, trifft er damit zwar das Selbstbild vieler Berliner, aber im Grunde ist eine solche Aussage ein Skandal: Die Untätigkeit der politischen Klasse wird als Wille der Bevölkerung ausgegeben. Mit 60 Milliarden Euro steht Berlin in der Kreide, den größten Teil davon häufte nach der Wende eine Große Koalition an. Niemals wird die Stadt diese Schulden zurückzahlen können.

Unter all den Luftgeistern, die Berlin schönreden und dann wieder die alte Resignationshymne anstimmen, ist Thilo Sarrazin der Herr der schwereren Elemente. Genauer gesagt, der öffentlichen Gelder – also des eigentlichen Brennstoffes dieser Metropole seit vielen Jahrzehnten. Der Finanzsenator führt Berlin seit Januar 2002 an der Kandare eines harten Sparkurses. Indem er damit den Berliner Politikstil änderte, löste er in der Stadt eine unwillkommene Kulturrevolution aus. Der zwölfköpfigen Hydra des öffentlichen Dienstes, für viele das eigentliche Machtzentrum Berlins, brachte Sarrazin böse Wunden bei.

»Die Lebenslüge Berlins bestand darin, dass es sich in allem für etwas Besonderes hält und daraus einen erhöhten Bedarf ableitet«, erklärt er. »Wenn man sich die Zahlen ansieht, die der Wirtschaft, der in der Stadt lebenden Migranten, des zahlenden Kulturpublikums, dann sieht man, dass Berlin eben doch nur eine durchschnittliche Großstadt ist.« Es macht Sarrazin Vergnügen, Idealisierern und Apokalyptikern die Wirklichkeit unter die Nase zu reiben. »Wenn ich den Leuten vorrechne, dass die Wirtschaftskraft der Stadt nicht mit Hamburg oder München vergleichbar ist, sondern mit Essen oder Dortmund – und damit auch ihre Möglichkeiten, dann sehen mich immer alle an wie waidwunde Rehe.«

Sarrazin erreichte in dieser Legislaturperiode sein selbst gestecktes Ziel: Der Haushalt 2007 wird als Primärhaushalt einen kleinen Überschuss aufweisen. Der Primärhaushalt sagt etwas über Einnahmen und Ausgaben des Landes aus, ohne Sonderverkäufe von Immobilien oder Privatisierungserlöse und vor allem ohne Zinslasten. Sarrazin hat gezeigt, dass Berlin im Prinzip wirtschaften kann. Das ist wichtig für sein zweites, längerfristiges Ziel: den Bund mittels einer Klage beim Bundesverfassungsgericht dazu zu bewegen, die Hauptstadt teilzuentschulden. Kann das erfolgreich sein, mobilisiert der rot-rote Senat damit nicht alle Vorurteile gegenüber Berlin? »Ja, aber da müssen wir durch, anders geht es nicht«, entgegnet Sarrazin lapidar. »Wir brauchen ein Urteil zur Frage eines bundeseinheitlichen und effizienten Regimes im Umgang mit Haushaltsnotlagen, vor allem zu ihrer Prävention.« Tatsächlich würden die Schulden, die Berlin in den kommenden Jahren aufnehmen muss, bloß um seine Zinsen zu zahlen, jede Sparpolitik zu Makulatur werden lassen.

Sarrazin träumt nicht von 60 Milliarden Euro Bundesmitteln. Im besten Fall könnten die Schulden der Stadt auf den Durchschnitt der Bundesländer abgesenkt werden, dann ginge es um 25 bis 30 Milliarden. Das Bundesverfassungsgericht könnte den Bund dazu bewegen, die zweite Stufe der Föderalismusreform zu zünden, in der der Länderfinanzausgleich neu geregelt werden soll. Sarrazin holt eine bunte Computergrafik von seinem Schreibtisch. Erst wenige, sagt er, hätten sie zu Gesicht bekommen. Die Grafik zeigt die Primärausgaben pro Einwohner im Verhältnis zum Durchschnitt der westdeutschen Flächenländer. Die Berliner Kurve kommt von ganz oben, senkt sich beeindruckend, wird bis 2008 die Linie des (wirtschaftskräftigeren) Hamburg kreuzen und nähert sich, wenn es nach der Prognose des Finanzsenators geht, bis 2020 fast dem Durchschnitt an. 90 Prozent der Hamburger Ausgaben, das ist der künftige Spielraum Berlins. Das heißt: Auch vom Bund teilentschuldet, wird Sarrazin seinen Sparkurs fortsetzen – weniger Busfahrer, weniger Professoren, weniger Oper. Für die gute Laune in der Berliner Politik bleibt der Regierende Bürgermeister zuständig.

Montag früh singt Hans Wall noch das Hohe Lied auf den rot-roten Senat. Am Mittwoch will er die Unternehmenszentrale der Wall AG und seinen Brandenburger Produktionsbetrieb mit 320 Beschäftigten nach Hamburg verlegen. Er ist maßlos enttäuscht. »So kann man nicht mit einem Berliner Unternehmen umspringen,« schimpft er. Wall ist ein echter Mittelständler, also etwas Besonderes in Berlin. Viel verdankt er der Stadt, mit ihren Aufträgen wuchs sein Unternehmen für Außenwerbung und Stadtmöblierung auf 580 Beschäftigte an. Wall versucht der Stadt durch mäzenatisches Engagement etwas dafür zurückzugeben. Jetzt kam er beim Verkauf der Werbetochter der städtischen Verkehrsbetriebe nicht zum Zuge. Nach Ausschreibung und Bieterverfahren ging das Unternehmen an seinen französischen Konkurrenten. Der Berliner hatte ein paar Millionen zu wenig geboten.

Also eine klare marktwirtschaftliche Sache. So sieht es auch der Finanzsenator: »Herr Wall muss unterscheiden zwischen dem Staat, der Rahmenbedingungen setzt, und dem Staat als Marktpartner.« Diese Haltung ist natürlich untadelig, die Entscheidungsfindung ist nicht zu beanstanden, aber mit Mittelstandsförderung hat sie wenig zu tun. Die kann durchaus manchmal Prioritäten anders setzen, nämlich lokalpolitisch.

»Wir leben nicht mehr im Jahre 1945, sondern im Jahre 1947«

Man könnte diese Episode als Beispiel für einen korrekten, aber lieblosen Umgang mit einer Schicht lesen, die in Berlin fehlt, geradezu exotisch wirkt: dem mittelständischen Wirtschaftsbürgertum. Und weil dieses Bürgertum als Einfluss nehmende Schicht fehlt, in der die Funktionsbereiche der Stadt, also Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur sich personell vermischten, wird es dauernd beschworen. In keiner Stadt Deutschlands debattiert man so obsessiv übers Bürgerliche wie in Berlin. Die Stadt ist längst nicht mehr das Labor der experimentellen Lebensformen. Die sind inzwischen etabliert und haben sich an den Tropf staatlicher Alimentierung gehängt. Das verwegenste soziale Experiment in Berlin besteht heute darin, ein geordnetes Familienleben durchzuhalten.

Deswegen fehlt in der Stadt auch eine echte bürgerliche Opposition. Sodass der Finanzsenator witzelt, vorläufig müsse er diese Rolle selbst übernehmen. Die CDU tut es jedenfalls nicht. Als einziger Landesverband der Union ist die Berliner CDU eine echte Kleine-Leute-Partei, festgenagelt bei 25 Prozent der Wählerstimmen. Ihr Kandidat Pflüger stolpert glücklos durch die Stadt, versucht mit Hilfe eines gemäßigten Populismus, jedenfalls diese Stammwählerschaft zu erreichen. Liberale Neuberliner spricht er damit nicht an. Dabei ist er selbst ein solcher.

Martin Lindner, Spitzenkandidat der FDP, meint: »In Berlin ist der bürgerliche Mittelstand zu wenig ausgeprägt. Diese Schicht ist politisch engagiert, sie würde auch auf den Senat Druck ausüben, endlich das Schulsystem in Ordnung zu bringen. Wenn man eine kluge Ansiedlungspolitik betriebe, ein exzellentes Bildungssystem hätte und die Stadt endlich von Graffitis und Hundehaufen befreien würde, könnte man diese Leute auch dazu bewegen, mit ihren Familien nach Berlin zu ziehen.«

Wenn Lindner Recht hat, umreißt dies das politische Dilemma Berlins generell. Für jeden Berliner Landespolitiker stellt sich die Frage: Für wen mache ich hier Politik? Für die real existierenden Wähler, selbst wenn die klassische Wohlfahrtsstaatlichkeit Berliner Prägung zukunftslos, weil unbezahlbar ist? Oder für Bürger, die noch gar nicht da sind, deren Interessen aber eine vernünftige Politik ermöglichen würden? Im einen Fall wird er gewählt, im anderen droht er einsame Avantgarde zu sein. Bis dahin bleiben die Landesverbände aller Parteien von sehr provinziellen Provinzpolitikern und ihren Machtspielen beherrscht.

»Herr Senator, wo steht die Stadt genau?« Da lächelt Thilo Sarrazin, und es verheißt nichts Gutes. »Lassen Sie mich mal so sagen: Der Schutt ist abgeräumt. Wir leben hier nicht mehr im Jahre 1945. Sondern wir leben im Jahre 1947.«

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