Bundeswehr Nix wie hin

Landesverteidigung war gestern. Heute soll die Bundeswehr westliche Werte verbreiten – vom Kongo bis zum Libanon. Drohen den Deutschen Einsätze ohne Ende?

Manchmal hilft es, in der Politik die Fantasie zu bemühen. Man stelle sich also Folgendes vor: Eines Tages, sagen wir in zehn Jahren, könnte sich eine neo-nationalistische Regierung in Moskau eingeladen fühlen, einem Hilferuf angeblich »unterdrückter Russen« in Estland und Lettland zu folgen. Die Generale im Kreml bestürmen den Präsidenten – hatte er den Wählern nicht ein neues Großrussland versprochen? Worauf also noch warten? Der Präsident nickt, die Panzerdivisionen setzen sich in Gang. Zwei Tage später sind das estnische Narwa und das östliche Lettland besetzt und unter Militärrecht gestellt. Litauens Ostgrenzen sind Frontlinie.

In Brüssel ruft die Nato den Bündnisfall aus. Im Berliner Bendler-Block lässt der Verteidigungsminister hektisch die Militärreserven sondieren, die er dem russischen Vormarsch entgegenstellen könnte. Er bekommt weiche Knie. Die Bundesmarine ist noch immer vor der libanesischen Küste gebunden. Die wenigen Panzerbataillone, die der Kalte Krieg übrig gelassen hat, helfen in Afghanistan, die Taliban in Schach zu halten. Alles, was dem Verteidigungsminister zur Verfügung steht, sind Eurofighter und Kampfhubschrauber – doch mit denen allein lässt sich keine Verteidigung organisieren. Tumult im Bundestag. Ein Abgeordneter der Opposition zitiert das Grundgesetz. Da steht noch immer: »Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt.«

Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner ist da. Natürlich sind die politischen Voraussetzungen dieses Szenarios fiktiv. Allerdings, militärisch trifft der Befund schon heute zu: Die Bundeswehr ist zur klassischen Territorialverteidigung nur sehr eingeschränkt in der Lage. Freimütig erläutern Generale, dass Landesverteidigung schon lange nicht mehr auf dem Lehrplan von Rekruten stehe, ja, dass sie nicht einmal mehr zur mentalen Grundausrüstung der Soldaten gehöre. »Die Abwehr von Panzerarmeen in Mitteleuropa gibt’s vielleicht noch in der Computersimulation, aber nicht mehr in der Realität«, sagt Brigadegeneral Manfred Hofmann, Chef des Stabes beim Heeresführungskommando. Peace-keeping und Stabilisierung sind längst an die Stelle von Landesverteidigung getreten. Die neue sicherheitspolitische Philosophie kündigte sich 1990 mit dem Zusammenbruch des Ostblocks an, durchlief 1999 mit der Nato-Intervention auf dem Balkan einen ersten Praxistest und etablierte sich nach dem 11. September 2001 als Regel. Sie lautet: Konflikte neigen in einer globalisierten Welt dazu, sich wie Seuchen zu verhalten – einmal ausgebrochen, breiten sie sich unaufhaltsam aus. Deshalb muss die Bundeswehr zur Krise gehen, bevor die Krise zu ihr kommt, heißt die Schlussfolgerung. So war es auf dem Balkan, so ist es am Hindukusch. »Sie müssen die Probleme an der Wurzel packen«, sagt ein hochrangiger Militär, »und die ist eben nicht verlagerbar.« Auf Deutschlands Kasernenhöfen hat sich mittlerweile ein eingängiges Synonym für die Auslandseinsätze eingebürgert: »Y-tours – come and see the world«.

Und haben die neuesten Bundeswehreinsätze im Kongo und vor der libanesischen Küste nicht in der Tat ein bisschen etwas von wohlmeinendem Militärtourismus? Jedenfalls dürfte es dem Verteidigungsminister schwer fallen, den Eltern eines getöteten Sanitätssoldaten in Kinshasa zu erklären, warum ihr Sohn mit seinem Einsatz in Zentralafrika Deutschlands Sicherheit befördert haben soll. Zugleich muss sich der Minister fragen lassen, wie ernst es ihm ist mit dem Gedanken der globalen Prävention. Warum, etwa, geht die Bundeswehr in Nordafghanistan dann nicht entschlossen gegen den Mohnanbau vor? Schließlich kostet das Heroin vom Hindukusch in Europa viele Menschenleben.

Nein, eine konsequent-robuste Eingreifarmee soll die Bundeswehr nicht sein. Aber was dann? Wie ist es um ihr sicherheitspolitisches Profil bestellt, jetzt und in Zukunft? Bislang vermittelt die Bundesregierung nicht den Eindruck, als verfolge sie mit den diversen Missionen der Streitkräfte eine langfristige, strategisch angelegte Außenpolitik. Vielmehr scheinen die Marschbefehle einer Von-Außen-Politik zu folgen, angestoßen mit sanftem Druck der EU (Kongo), der USA (Libanon) oder den UN (Georgien, Sudan, demnächst vielleicht Darfur). Welchen Schluss soll man etwa daraus ziehen, wenn Verteidigungsminister Franz Josef Jung jeden neuen Einsatz mit der alten Formel rechtfertigt, Deutschland könne sich »nicht verweigern«? Tatsächlich hantiert die Politik derzeit mit der Bundeswehr wie mit einem sicherheitspolitischen Leatherman, einem Vielzweckwerkzeug. Ihr habt ein Problem? Wir haben bestimmt noch etwas Passendes im Sortiment…

Etwas freundlicher besehen, lässt sich unter dem Strich des vielgestaltigen Bundeswehrengagements durchaus so etwas ausmachen wie eine richtungweisende Bilanz – auch wenn diese noch klein gedruckt erscheint. Deutsche Soldaten dienen nicht mehr zur Landes-, sondern zur Werteverteidigung. Die Marineschiffe, die nun ins Mittelmeer aufbrechen, zeigen Hisbollah, dass eine terroristische Miliz nicht folgenlos einen Militärstaat im Staate errichten kann. Im Kongo betonen deutsche Blauhelme den Wert demokratischer Wahlen als solche. Und nach dem Tsunami in Indonesien übte die Bundesmarine schlicht und einfach weltbürgerliche Solidarität mit den Opfern der Jahrhundertkatastrophe. Derartige, wenn man so möchte, » Weltgemeingüter«, bringen dem Stifter vielleicht keinen unmittelbaren Nutzen. Aber die langfristigen Effekte geopolitischer Klimapflege können sich sehr wohl auszahlen: in Form von Abschreckung, Anreiz und interkultureller Entkrampfung.

Doch eine zufällig entstandene sympathische Patchwork-Identität kann kein Ersatz sein für eine perspektivische Militärpolitik. Schließlich will die Bundeswehr mehr sein als eine Armee von Gutmenschen. Spätestens jetzt, mit der Unifil-Marine-Operation vor der Küste des Libanons, wird die Frage drängend, zu welchen Zielen die Bundeswehr in Zukunft ausschwärmen soll. Denn einen weiteren Auslandseinsatz kann die Bundeswehr schlicht nicht mehr bewältigen. Vielleicht sollte die Politik die Gelegenheit nutzen, sich und der Armee zuzurufen: Helm ab zur Denkpause. »Mit dem Libanon-Einsatz sind die Ressourcen aus unserer Sicht ausgeschöpft.« Das sagt Generalleutnant Kersten Lahl, der Befehlshaber des Streitkräfteunterstützungskommandos in Köln-Wahn. Bei ihm laufen die Fäden zusammen, wenn es darum geht, die Kräfte von Heer, Luftwaffe und Marine möglichst effektiv zu koordinieren. Aufgabe der erst vor fünf Jahren gegründeten Streitkräftebasis ist es, aus der materiellen und personellen Erbmasse der Kalten-Kriegs-Armee so lange die besten Kräfte für Auslandseinsätze herauszufischen, bis die Bundeswehr komplett erneuert dasteht – was noch ein paar Jahre dauern dürfte. Vorerst jedenfalls sei nichts mehr drin, sagt Lahl. Angesichts der nackten Zahlen, mag man das schwerlich glauben. Gut 250.000 Männer und Frauen umfasst die Bundeswehr zurzeit. Etwa 7800 von ihnen befinden sich in Auslandseinsätzen. Selbst wenn nun noch alle 2400 vom Bundeskabinett maximal in Aussicht gestellten Marinesoldaten an die Levante aufbrechen sollten, wären gerade einmal vier Prozent der Bundeswehr unterwegs.

»Das Problem ist die Zahl der Einsatzgebiete«, erklärt Lahl. Bei jedem Einsatz, gleichgültig wie umfangreich, seien gewisse Spezialkapazitäten gefragt, über die die Bundeswehr bisher nur beschränkt verfüge. An Heeressoldaten etwa mag es nicht mangeln, wohl aber an Klimatechnikern oder Elektroingenieuren, die Feldlager im Nirgendwo aufschlagen können. »Uns fehlen jetzt schon etwa 400 Ärzte«, sagt ein Bundeswehrmediziner, »und viele derjenigen, die wir haben, gehen uns von der Stange wegen der Belastungen im Ausland und dem Stress für die Familie.« Show stopper nennen die Planungsoffiziere solche Schlüsselkräfte, die den ganzen Entsendebetrieb aufhalten können. Materielle Engpässe bestehen bei der Kommunikationstechnik (bald soll deswegen ein eigener Bundeswehr-Fernmeldesatellit in den Orbit geschossen werden), bei gepanzerten Fahrzeugen, beim Langstrecken-Lufttransport und im Sanitätsdienst. Zähneknirschend sehen Bundeswehrlogistiker derweil mit an, wie die Truppe mit 180 Eurofightern zwangsbeglückt wird. Deren Nutzen für den Auslandseinsatz tendiert gegen null (siehe Weg mit den Panzerhaubitzen ).

Ganz nebenbei soll der Ausbildungsbetrieb von Wehrpflichtigen in den Kasernen weiterlaufen und die Truppe »transformiert« werden, wie es im Militärdeutsch heißt. Sprich: Der olive Koloss muss weiter schrumpfen und flexibler werden. Derzeit, heißt es kollegial, seien längst nicht alle Soldaten »körperlich auslandsverwendungsfähig«. Die deutsche Truppe, sagt ein Personalmanager, sei durchschnittlich zehn Jahre älter als die US-Armee.

Mit ein bisschen Mitleid kann man sich die Bundeswehr im Jahr 16 nach dem Ende des Kalten Krieges vorstellen wie einen ohnehin arthritischen OP-Patienten, der mit einer Hand schon wieder die Keule schwingen soll, während am Rest des Körpers noch herumgeschnippelt wird. »Zielstruktur 2010« lautet der mittelfristige Zweck des großen Liftings. In vier Jahren, rechnet Generalleutnant Lahl vor, soll die Bundeswehr imstande sein, fünf langfristige Stabilisierungsmissionen organisieren zu können. Gleichzeitig werden über 8000 Soldatinnen und Soldaten zur Battle Group der EU und zur Schnellen Eingreiftruppe der Nato abgeordnet. Diese beiden »Schnell rein, schnell raus«-Kommandos, so die Vorstellung des Bündnisses, sollen künftig in den Akutphasen von Krisen für Ruhe sorgen. Später könnten sie dann von Stabilisierungstruppen abgelöst werden.

Dies also wäre das Aufgabenbild, das die Nato-Doktrin für die Bundeswehr vorsieht: Krisenherde löschen, Trümmer räumen, Recht und Ordnung etablieren. Doch vorerst hat Minister Jung, wie gesehen, sein Pulver verschossen. Jetzt heißt es wohl hoffen, dass kein weiterer ungeahnter Konflikt entsteht, der – horribile dictu – ganz greifbare deutsche Interessen gefährdet. Dazu muss kein verrückter Feldherr den Kreml beherrschen. Es würde schon reichen, wenn ganz banale Kriminelle mobil machten.

Denn außer durch konventionelle Streitmächte könnte Deutschland – jedenfalls in den Planspielen des Verteidigungsministeriums – auch durch ökonomische Angriffe bedroht sein. Deutschland ist »aufgrund seines großen Außenhandelsvolumens und der damit verbundenen hohen Abhängigkeit von sicheren Transportwegen und -mitteln in globalem Maßstab verwundbar«. So steht’s in einem noch unveröffentlichten Strategiekonzept aus dem Hause Jung mit dem Namen Weißbuch . Lange schon wartet die Bundeswehr auf diese Neuformulierung ihrer Grand Strategy. Zunächst für den Juli angekündigt, dürfte sich die Veröffentlichung des Weißbuchs wohl in den Herbst hineinziehen. Bis dahin freilich wird mehr oder weniger die gesamte Bundesmarine im Mittelmeer gebunden sein – sodass man fast sagen möchte, schade um den ein oder anderen abstrakt wertvollen Gedanken, der im Weißbuch steckt. Das Papier befasst sich bemerkenswert ausführlich mit der Marine. Schließlich wäre sie im exportpolitischen Ernstfall die Teilstreitkraft der Wahl.

Szenario gefällig? Bitte sehr: In der Straße von Malakka, einer der am dichtesten befahrenen Seestraßen Südostasiens, nimmt die ohnehin schon grassierende Piraterie endemische Ausmaße an. Die Versicherungsprämien für Schiffe, die die Passage nehmen wollen, schießen in astronomische Höhen. Deutsche Exporte für den asiatischen Markt verteuern sich drastisch. Entsprechend sinkt die Nachfrage. In Deutschland müssen Firmen dichtmachen, die Arbeitslosigkeit steigt weiter, die NPD zieht in den Bundestag ein, die Große-Koalitions-Demokratie gerät in die Krise. Die Bundesmarine könnte all das verhindern, indem sie deutschen Frachtern Geleitschutz gäbe. Aber leider kontrolliert sie auf absehbare Zeit Schlauchboote an der Beiruter Riviera.

Über die Dramatisierung darf man schmunzeln, über das Grundsatzproblem nicht. Sollte die Bundeswehr irgendwann einmal für originär nationale Belange gebraucht werden, ständen bestenfalls Reserven zur Verfügung. »Die Politik steht in der Bringschuld, zu erklären, wo es hingehen soll«, klagt ein Heeresoffizier. Und, mit Blick auf den Weißbuch- Entwurf: »Mit Floskeln ist es da nicht getan.«

Immerhin, für ein drittes Krisenszenario, das Europa schon in weniger als zwanzig Jahren bedrohen könnte, beginnt die Nato gerade in aller Stille vorzubauen. Dieses spielt nicht zu Lande oder zu Wasser, sondern in der Luft. Ein »mehrschichtiges Abwehrsystem« gegen iranische Shahab- und koreanische No-Dong-Raketen will das Bündnis aus dem Boden stemmen. Den Industrieauftrag will das Bündnis noch diesen Monat vergeben.

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