Prostitution Ende des Straßenstrichs

In Schweden ist der Sexkauf grundsätzlich verboten. Verschwunden ist die Prostitution damit noch lange nicht.

Schwedens Antiprostitutionsgesetz gehört voraussichtlich zu jenem Teil der sozialdemokratischen Erbschaft, den die künftige bürgerliche Regierung nicht antasten wird. Zwar hatten die konservativen Sieger der Wahl das Gesetz aus dem Jahr 1999 seinerzeit bekämpft. Doch das Verbot, sexuelle Dienstleistungen zu kaufen, hat in Schweden inzwischen hohen Symbolwert. Umfragen zeigen große Zustimmung – bei Männern wie Frauen.

Aus Sicht der Schweden handelt es sich um ein Pioniergesetz, vergleichbar dem gesetzlichen Verbot der körperlichen Züchtigung von Kindern, auch durch die Eltern, in den siebziger Jahren. »Alle Welt hat damals über uns gelacht«, sagt man im Justizministerium in Stockholm, »inzwischen hat das Gesetz weltweit Schule gemacht.«

Dieses neue Gesetz aber, das den Kauf von Sexualität unter Strafe stellt, hat bisher noch keiner kopiert. Die legislative Initiative, die den Freier – nicht die Hure – zum Gesetzesbrecher macht, hatte zwar sogleich weltweites Interesse geweckt. Vom fernen Australien und Neuseeland bis zu den nahen skandinavischen und baltischen Staaten kamen Delegationen, um wieder einmal ein »schwedisches Modell« zu studieren. Zur Nachahmung sah sich bisher aber noch kein Staat veranlasst, sei es, weil die Erfolge des Gesetzes nicht überzeugend genug waren, sei es, weil es sich politisch nicht durchsetzen ließ.

Zum Beispiel Finnland: Die Regierung in Helsinki – eine Große Koalition – unternahm zwar im vergangenen Jahr als erste einen ernsthaften Anlauf, dem schwedischen Beispiel zu folgen, nicht zuletzt, um den organisierten Zuzug von Prostituierten aus dem Baltikum zu stoppen. Doch so radikal wie die Schweden wollten die Finnen schließlich nicht vorgehen. Das Geschäft mit der Prostituierten an sich bleibt in Finnland straffrei, solange die »Dienstleistung« nicht auf Menschenhandel oder gewerbsmäßiger Kuppelei (Bordell, Internet-Ring) beruht. Das Gesetz tritt am 1. Oktober in Kraft. Mit dem schwedischen Modell hat diese Version allenfalls noch die ursprüngliche Idee gemeinsam.

Einige der Argumente gegen das totale Sexkauf-Verbot hatten freilich schon in der schwedischen Debatte eine Rolle gespielt, vor allem die Zweifel an der Wirksamkeit. Sie sind auch in Schweden nicht entkräftet. Mit Ausnahme der Tatsache, dass die Straßenprostitution aus dem öffentlichen Leben praktisch verschwunden ist, was viele Bürger begrüßen, lässt sich eine nachhaltige Wirkung auf den anderen Gebieten schwer nachweisen. Ob die sexuelle Ausbeutung von Frauen durch Zuhälter zurückgegangen ist, wurde noch nicht belegt. Und dass dem Mädchenhandel, vornehmlich aus Osteuropa, durch das schwedische Gesetz die Basis entzogen ist, kann niemand behaupten. Die Prostitution sei, so die Experten, nur von der Straße in den Untergrund gegangen. Dafür gibt es immerhin Indizien: Die Strafverfolgung von Freiern weist in der Statistik seit dem Inkrafttreten des Gesetzes für das Jahr 2005 mit 460 registrierten Strafverfahren (94 Verurteilungen, davon 48 vor Gericht) einen ungewöhnlichen Spitzenwert aus. Die Erklärung: Zum ersten Mal wurden im siebten Jahr der Geltung des Freierverbotsgesetzes gezielte Razzien in Geheimbordellen und bei Internet-Anbieterinnen durchgeführt und für die Strafverfolgung hilfreiche Kundenkarteien gefunden.

Was den Mädchenhandel angeht, so ist das Problem bestenfalls verdrängt worden. Daneben spielten in den schwedischen und finnischen Debatten auch die tatsächlichen Schwierigkeiten bei der praktischen Strafverfolgung eine Rolle. Wie beweist man den Sexkauf? Die Fahnder müssen den Anbieter (Mann oder Frau) und dessen Kunden auf frischer Tat ertappen, zugleich beweisen, dass für den Akt bezahlt wurde, die beiden – Prostituierte(r) und Freier – also nicht etwa eine private Beziehung unterhalten. »Dass die beiden zusammen zum Geldautomaten gegangen sind und dann ein Betrag übergeben wurde«, so beschreibt ein Justizexperte das praktische Problem, »beweist noch nichts, wenn man das Paar nicht anschließend in flagranti erwischt.«

Und selbst dann ist die Beweislage kompliziert, sollten die Beteiligten sich auf eine gemeinsame Geschichte verständigen. Das erklärt auch den in der Regel höheren Anteil an Verwaltungsstrafen, mit denen die angezeigten Freier sich das öffentliche Gerichtsverfahren ersparen, selbst wenn sie dort einen Freispruch erreichen könnten.

Dennoch bleibt das Gesetz für die Schweden ein Kernstück ihres Konzepts der Gleichheit von Mann und Frau. Tatsächlich stand am Anfang die Debatte über politische und gesetzliche Maßnahmen zur Bekämpfung häuslicher Gewalt, deren Opfer auch in Schweden fast ausnahmslos Frauen waren und sind. Das Gesetz gegen Freier, das in der Folge erlassen wurde, ist also letztlich ein Gesetz zum Schutz von Frauen.