Österreich Wir sind Kanzler
Ein roter Wahlsieg macht noch keinen neuen Staat. Das Land braucht ein bisschen mehr vom Geist der Donnerstags-Demos in der Regierung
In den Tagen vor der Wahl übte ich mich, gut österreichisch, in vorauseilender Depression. Ich fühlte mich, als wäre ich dreihundert Jahre alt: Zuerst hundert Jahre Kreisky, das war noch eine halbwegs sonnige, teils wohlverklärte Kindheit, dann hundert Jahre Vranitzky und seine große, graue Koalition und seit über hundert Jahren Schüssel, die wächsern grinsende Sphinx, samt kleinem braunem Kampfhund. Und so würde es wohl weitergehen. Die trägen Österreicher bestätigen doch seit jeher noch den schauerlichsten Kanzler im Amt (man denke an den Föhnscheitel Klima), und dann würde die Sphinx, die sich das Kampfhunddressieren zugute hält, problemlos wieder einen ministergehaltgeilen Rechtsradikalen finden, der ihr ein paar Monate lang die Krawatte streichelt und der danach, wenn er wieder bellen und beißen möchte, entsetzt bemerkt, dass er an der Kette hängt.
Aber dann: Tusch! Schüssel kriegt einen vor den Latz. Das sah für gelernte Österreicher im ersten Moment aus wie eine Revolution. Aufspringen, brüllen, die Siegesfaust schütteln, wie beim Fußballmatch. So ein Wahlabend dient ja immer auch der Triebabfuhr. Da wabern nicht nur in den Parteizentralen, sondern in jedem Wohnzimmer die Gefühle, Jubel und Tränen, champagnerfarbener Siegestaumel und giftgrüne Häme. Ich wette, dass jeder, der nicht Schüssel und nicht rechts gewählt hat, wenigstens minutenlang im Giftgrünen geschwelgt hat: Der uncharismatischste Machtmensch aller Zeiten hat endlich die Quittung bekommen, für die unappetitliche Koalition von 2000, für sein hoffentlich gebissschädigendes Schweigen, nicht zuletzt für die kaum verhohlene Siegessicherheit der letzten Wochen. Und natürlich freuen sich die wahlberechtigten Meinungsträger, wenn sie den Meinungsforschern eins ausgewischt haben. Die sind ja der Widerpart der Meteorologen, man ärgert sich, wenn sie Recht haben, bei Letzteren jedoch über das Gegenteil.
So war es auch bei der deutschen Bundestagswahl vor genau einem Jahr: Monatelang trommelten alle Zeitungen von der bevorstehenden Koalition der Bürgerlichen mit der FDP, als wäre der Urnengang nur noch eine Formalität. Doch dann hat das störrische Volk in entscheidenden Details anders gestimmt. Allein das ist schon eine gute Nachricht. Abkehr vom Lemmingverhalten: Wir wählen nicht den, von dem man uns vorher gesagt hat, dass wir ihn wählen werden.
Seither hat Deutschland eine Große Koalition, ein sperriges Monstrum von einer Regierung, zänkische Schnecken auf der Suche nach dem gemeinsamen Nenner – genau das, was Österreich jetzt bevorsteht.
Doch damit sind die Gemeinsamkeiten schon wieder zu Ende. Vorbei ist auch meine reichlich unqualifizierte Schadenfreude dem kleinen Staatsmann Schüssel gegenüber. Wie immer folgt dem Rausch der Kater.
Plötzlich sieht nämlich alles aus wie vor zwanzig Jahren. Mensch, ärgere dich nicht, und geh zurück zum Start. Seit dem Waldheim-Schock von 1986 steht das Land unter dem Regiment der Stammtischhocker, und Schüssels Experiment, deren Wortführer an der Regierungsleine zu erwürgen, ist gescheitert. Wo ein Haider schrumpft, wächst ein Strache nach, und die beiden verschiedenfarbigen Häuferln zusammen sind wieder stärker geworden.
Was die SPÖVP in den bleischweren Jahren der Großen Koalition so unfrei machte und jedes Schrittchen ihrer Politik bestimmte, war die panische Angst und die greinende Hilflosigkeit vor diesem Stammtisch, vor jenem unsäglich dummen, skrupellosen und unverhältnismäßig lauten Bodensatz, der im Kulturland Österreich, ganz anders als in Deutschland, problemlos gesellschaftsfähig ist. Und dem die Kronen Zeitung täglich das Megafon hält.
Wenn man an die speziellen Bedingungen, unter denen hier regiert werden muss, denkt, packt einen wieder die Verzweiflung: Ein Land, das keine Qualitätszeitung von internationalem Niveau hat und braucht. Ein Land, das europaweit am wenigsten Akademiker ausbildet, unterboten allein von der Türkei (doch die gehört ja nicht zu Europa, wie auch schon die SPÖ einmal gemeint hat, wofür sie ewige Schande verdient). Ein Land, in dem der größte biografische Bruch, den einer vollbringen kann, darin besteht, von der Provinz nach Wien zu ziehen. Ein Land mit einer einzigen Metropole. Ein Land, das mit sich selbst so maßlos zufrieden ist (die herrliche Landschaft! die köstliche Lebenskultur!), dass es xenophober ist als seine Nachbarn. Ein Land schließlich, in dem ein Artikel des Staatsvertrags (zweisprachige Ortstafeln) auch nach 51 Jahren nicht durchzusetzen ist, weil sonst in Kärnten der Bürgerkrieg ausbricht.
Es ist diese krude Mischung aus Urschlamm und Moderne, die man Fremden so schwer erklären kann. Einerseits ist Österreich ein wirtschaftlich wendiges, innovationsfreudiges, überaus kreatives Land - in Deutschland würde übrigens ein Herr Schüssel mit diesem Staatshaushalt und diesen Arbeitslosenzahlen wie der Messias begrüßt. Auf der anderen Seite: die immerwährende Kumpanei, die augenzwinkernden Ressentiments, die dumpf tobende Volksseele. Mir san mir. Daham statt Islam. Haider, Strache, Staberl, Wolf Martin, Gudenus und wie sie alle heißen und hießen.
Und deshalb hat jede österreichische Regierung neben der faktischen Regierungsarbeit, die sich um Steuern, Bildung, Pensionen und den Arbeitsmarkt kümmern muss, einen symbolischen, atmosphärischen, moralischen Auftrag. Weil mit Waldheim Österreichs säuerlicher Körperdunst ruchbar geworden ist, war dann die internationale Aufregung im Jahr 2000 gar so groß. Doch das misstrauische Interesse des Auslands wird schlagartig nachlassen, sobald die Rechten nicht mehr mitregieren. Das ist eine Gefahr und eine Chance zugleich. Nur wenn eine Große Koalition aus ihren Fehlern von damals lernt, wird eine Wende daraus, die den Namen verdient. Und dabei geht es bei weitem nicht nur um die vielgeschmähte Vergangenheitsbewältigung, die Schüssel per Dekret beenden wollte (Zwangsarbeiter entschädigt, und jetzt den Blick frohgemut auf die Zukunft gerichtet). Der braune Urschlamm Österreichs und seine Allgegenwärtigkeit ist vielmehr das Lehrbeispiel dafür, wie ungenügend Übertünchtes, nie Bearbeitetes immer neue Triebe hervorbringt. Es ist ein direkter Weg von Haiders Werben um die alten Nazis, die in Kürze alle tot sein werden, zu den feschen Übermenschen vom Schlag eines Westenthaler, die sich immer neue Feindbilder und Patentrezepte (alle abschieben) erschaffen. Eine neue Regierung müsste alle diese Rechten, ob blau, ob orange, ob braun, offensiv angehen, ihre Lügen aufdecken, ihre Dummheit geißeln, mit Fakten auf die leeren Provokationen antworten, anstatt sich feige wegzuducken oder sie nobel zu ignorieren, wie es einst Vranitzky tat. Ein bisschen mehr Temperament, ein bisschen mehr Spaß und Kampf, also ein bisschen mehr Donnerstags-Demo in die neue Regierung. Ob eine ÖVP dazu fähig ist, die fast sieben Jahre lang mit denen unter einer Decke gesteckt hat, ist natürlich die Frage. Wahrscheinlich alles fromme Wünsche aus der Ferne, wie immer. Aber dann müsste man sich nicht mehr so viel genieren für das Land, aus dem man kommt, für das man im Ausland überaus umständlich wählen geht und das man, auch wenn man sich eher die Zunge abbeißen und in noch viel kompliziertere »man«-Formulierungen flüchten möchte, ja doch auch irgendwie liebt.
Dieser Artikel wurde für die wöchentliche Österreich-Ausgabe der ZEIT geschrieben »
Nachrichten aus dem Zentrum: Das Österreich-Blog auf ZEIT online »
- Datum 05.10.2006 - 11:34 Uhr
- Quelle DIE ZEIT, 05.10.2006 Nr. 41
- Kommentare 1
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:





Bei allem gebotenen Verständnis für den Jubel der "linken" Reichshälfte scheint es mir angebracht den Triumpfartikeln von Frau Menasse und Herrn Riedl eine kleine Korrektur zukommen zu lassen.
Gusenbauer in Anbetracht eines Verlustes von rund 120.000 SPÖ-Wählern und einem Vorsprung von gerade 60.000 auf die ÖVP als Sieger zu bezeichnen erscheint doch etwas befremdlich.
Die einzige "Partei" die diesmal wirklich gewonnen hat und deren Zulegen tatsächlich Umdenken und Sorge auslösen sollte, ist die "Nichtwähler"-Partei, die - wäre sie im Parlament vertreten - die meisten Mandatare entsenden könnte (samt allen sonstigen Benefits wie 1. Präsident des NR etc.). Egal wie die Nichtwähler entschieden hätten - auch wenn sie alle SPÖ gewählt hätten - ihr Nichtwählen beunruhigt mich als Demokraten; ich erinnere mich an die Worte meines Geschichte-Lehrers am Gymnasium "Wer in der Demokratie schläft (s.l. nicht wählt) wacht in der Diktatur auf".
Zweitens gelang es der SPÖ in keiner Weise Wähler zu gewinnen bzw. ihren Marktanteil auszubauen; den einzigen Erfolg den die SPÖ wirklich verbuchen konnte ist, dass es ihr gelang, die eigenen Kernwähler zu mobilisieren; Kernwähler deren geistiges Potential offensichtlich nicht ausreicht um zu verstehen, dass es Mitglieder und Vertreter "Ihrer" Partei waren, die gerade Gewerksschaftsvermögen in Milliardenhöhe verbrannt haben - pikanterweise im Zusammenhang mit Spekulationsgeschäften, die von der SPÖ - zurecht - als moralisch verwerflich angeprangert werden.
Daran hängt auch gleich ein wesentlicher Grund für die "Niederlage" der ÖVP unter Schüssel. Den Wählern dieser Gruppierung war nicht ausreichend klar, dass die Wahl eben keine "gmahte Wies'n" ist und dass es auf jede Stimme ankommt.
Drittens muss dem Tenor beider Artikel widersprochen werden, Österreich habe in den letzten sechs Jahren die schrecklichste Zeit der zweiten Republik erlebt. Dem ist einfach nicht so.
Was von SPÖ-nahen Kritikern immer gerne übersehen wird:
Das Geschenke-Verteilen der SPÖ-Regierungen von Kreisky bis Klima, das Nicht-Korrigieren von ordnungspolitischen Fehlentwicklungen, das verträumte Festhalten an liebgewonnen Pfründen und ideologischen Positionen machte erst die Korrekturen notwendig, die Schüssel in den letzten Jahren durchführen musste, um den Staatsbankrott abzuwenden.
Würde die SPÖ weitergemacht haben, dann hätten sowohl der Staat als auch die BAWAG den Weg zum Konkursrichter antreten können.
Aber auch sonst weiß ich nicht recht, worüber sich die SPÖ so erregt - ein Beispiel dazu: Universitätspolitik.
Ohne Gehrer schützen zu wollen - ihr Abgang wäre (auch aus anderen Gründen) vor zwei Jahren bereits angebracht gewesen - aber die Versäumnisse an den Unis liegen tief in der Zeit roter Bildungsminister. So entsinne ich mich, dass zur Zeit meines Jus-Studiums (Beginn 1983) die Soll-Studiendauer 8 Monate betrug - dem stand eine Durchschnittsstudiendauer(!!) von 13 Monaten gegenüber; dazu muss gleich noch angemerkt werden, dass ich das Studium bis zum Magister in diesen 8 Monaten absolvierte OHNE dass ich das Gefühl gehabt hätte, extremem Stress ausgesetzt zu sein.
Oder das sich aufdrängende Exempel aus der Wirtschaftspolitik: verstaatlichte Industrie.
All jenen, die unter Gedächtnisschwund leiden sei hier in Erinnerung gerufen, dass es Kreisky und die Gewerkschaften waren, die Milliarden (auch in EURO) in die VOEST samt allen Anhängseln pumpten ohne die Betriebe deswegen zu sanieren oder wettbewerbsfähig zu machen. Diese Aufgabe erledigte erst die "böse" Marktwirtschaft in der ach so "schrecklichen " Zeit unter Schüssel.
Nicht zu vergessen die sonstigen, das Budget belastende Pleiten im Dunstkreis der SPÖ und der von ihr dominierten Gewerkschaften (auch wenn Gusenbauer im Wahlkampf den Eindruck erwecken wollte, niemand in der SPö wüsste, was der ÖGB ist oder wer darin vertreten ist): Konsum, Intertrading, Bank Burgenland und als krönendes Highlight mit einem Schaden von über EUR 3.000.000.000 (ja drei Milliarden!!!) die BAWAG, verursacht von Managern, die in den Klubs der SPÖ als honorige Wirtschaftsmagnaten wie Stars herumgereicht wurden.
Man ist bei diesen Wirtschaftsskandalen im Dunstkreis der SPÖ geneigt ein Zitat aus "Animal Farm" zu verwenden: "All animals are equal, but some are more equal than the others".
Als kritischer Beobachter jeglicher Missstände - auch der schwarzen Seite - möchte ich das Zitat aufklärend noch ergänzen (für jene die das Buch nie gelesen haben), es sind bezeichnenderweise die Schweine, die sich gleicher machen als die anderen Tiere.
So bleibt zu hoffen, dass die normative Kraft des Faktischen verhindern möge, dass Österreich nicht wieder in die unsäglichen Zeiten der generationenverachtenden Geschenkverteilung verfällt, in der kurzfristige Machtmaximierung (etwas direkter "Stimmenkauf" - allein die von den diversen Parteien verteilten Wahlgeschenke sind eine Beleidigung des Intellekts aber auch eine Demaskierung des geistigen Zustands des Durchschnittswählers) mit der Belastung zukünftiger Generationen erkauft wird.
Dr. iur. Klaus Duschek, Innsbruck, Österreich
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren