In Darfur geschieht der erste Völkermord des 21. Jahrhunderts«, erklärte George Clooney Mitte September vor dem UN-Sicherheitsrat. »Und wenn wir ihn nicht stoppen, wird es nicht der letzte sein.« Vor gut vier Wochen, in der medialen Atempause zwischen Libanon-Krieg und nordkoreanischem Atomtest, war die Bürgerkriegsregion im Westsudan in die Schlagzeilen geraten – dank der düsteren Warnungen von UN-Vertretern und Menschenrechtsgruppen sowie des ungewöhnlichen Auftritts von Hollywood-Star Clooney. Der sudanesische Präsident Omar al-Bashir (26. September 2006) BILD

Seitdem herrscht Sendepause. Dabei hat sich die Lage keineswegs entspannt.

Nach wie vor kämpfen afrikanischstämmige Rebellen gegen arabische Reitermilizen und die sudanesische Armee um mehr Autonomie. Nach wie vor lehnt das sudanesische Regime die vom UN-Sicherheitsrat beschlossene Stationierung von 20000 Blauhelmen in Darfur ab. Nach wie vor bombardiert die sudanesische Luftwaffe Dörfer in Rebellengebieten – vor den Augen einer völlig überforderten Friedensmission der Afrikanischen Union, deren Mandat nun bis Ende des Jahres verlängert worden ist. Von drei Millionen Darfuris, die bis jetzt nur dank internationaler Hilfslieferungen überlebt haben, sind inzwischen Hunderttausende aufgrund der Kämpfe von jeder Versorgung abgeschnitten. »Ruanda in Zeitlupe« – so bezeichneten manche Menschenrechtler diesen Bürgerkrieg nach drei Jahren, mindestens 200000 Toten und drei Millionen Vertriebenen. Seit der militärischen Eskalation im August wird sehr viel schneller gestorben. EU-Kommissionschef José Manuel Barroso warnte nun vor einem »Ruanda-Syndrom, in dem die internationale Gemeinschaft ihre Verantwortung nicht wahrnimmt«. Diesen Vorwurf müssen sich auch die Regierungschefs der EU gefallen lassen, die sich am Freitag in Finnland zu einem informellen Gipfel treffen. Da soll Darfur immerhin »angesprochen« werden.

Barrosos Vergleich mit Ruanda hinkt nur insofern, als im Fall Darfur niemand die Verbrechen herunterzuspielen versucht. UN-Nothilfekoordinator Jan Egeland fürchtet weitere Hunderttausende von Toten, Nigerias Präsident Olusegun Obasanjo warnt vor einem Völkermord, amerikanische Politiker sehen diesen Tatbestand längst erfüllt. Rhetorisch versuchen sich Politiker in ihren Warnungen zu übertreffen – um dann zu business as usual überzugehen. Auch die jüngste Resolution des EU-Außenministertreffens in Luxemburg ist voll der »Betroffenheit« und »Besorgnis« – aber das war es dann auch.

Was die EU-Regierungschefs in Finnland bereden könnten, haben ihnen vorab Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch (HRW) und die Konfliktforscher von der International Crisis Group (ICG) aufgelistet. Die Schuld für die weltweite Tatenlosigkeit allein China, dem größten Ölkunden im Sudan, oder Russland, dem größten Waffenlieferanten Khartums, zuzuschieben, gehe nicht an, sagt Lotte Leicht, Leiterin der Europa-Abteilung von Human Rights Watch. »Hier liegt kollektives Versagen vor.«

Zahlreiche westliche Firmen investieren weiter im Sudan

Die ICG blättert in ihrem jüngsten Report über Darfur einen ganzen Katalog an Interventionsmaßnahmen auf – darunter die Stationierung einer schnellen Eingreiftruppe mit bis zu 5000 Soldaten auf dem Territoritum des Nachbarlandes Tschad sowie die Einrichtung einer Flugverbotszone wie seinerzeit im Nordirak zum Schutz der Kurden vor Saddam Hussein. Eine entsprechende UN-Resolution ist seit 2005 in Kraft, wird von der sudanesischen Regierung aber nach Belieben missachtet, weil niemand das Flugverbot durchsetzt. Zusammen mit amerikanischen Verbänden in Dschibuti und der Hilfe anderer Nato-Länder könnte Frankreich, das Luftstreitkräfte im benachbarten Tschad stationiert hat, diese Aufgabe übernehmen. In der amerikanischen Presse wird inzwischen sogar ein Militäreinsatz gegen den Sudan diskutiert: Mit einem Ultimatum und der Drohung, sudanesische Militärstützpunkte zu bombardieren, schreiben die beiden ehemaligen Clinton-Berater Susan Rice und Anthony Lake in der Washington Post, könnte man das Regime in Khartum zum Einlenken zwingen. Könnte, könnte.

Noch vor einem Jahr hatten sich die Staats-und Regierungschefs beim UN-Gipfel in New York auf den neuen Leitsatz responsibility to protect geeinigt, was bedeutet: Nach Ruanda, wo Hutu-Milizen 800000 Tutsi ermordeten, hat die Weltgemeinschaft die Pflicht, Menschen vor Genozid, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu schützen – notfalls gegen ihre eigene Regierung und notfalls mit militärischer Gewalt.

Doch angesichts der Interventionsmüdigkeit des Westens ist selbst die Durchsetzung einer schon beschlossenen Flugverbotszone unwahrscheinlich. Bislang konnte man sich nicht einmal auf konsequente Wirtschaftssanktionen einigen. Über 50 Personen sind inzwischen in UN-Berichten über Darfur als mutmaßliche Kriegsverbrecher aufgeführt – darunter Politiker, Armeeoffiziere, Rebellenführer. Die meisten sind bis heute weder auf Ebene der Vereinten Nationen, noch auf Ebene der EU mit einer Visumssperre belegt. Nicht einmal ihre Auslandskonten wurden eingefroren. Die USA hingegen blockieren seit 1997 alle Konten der sudanesischen Regierung und haben das Import-und Exportgeschäft mit dem Sudan fast völlig unterbunden. Europäische Konzerne wie die schwedische Lundin Petroleum AB, Rolls-Royce oder Siemens aber sind weiterhin an großen Projekten der sudanesischen Öl-Industrie beteiligt.

In den USA läuft darüber hinaus seit längerem eine so genannte divestment- Kampagne – initiiert vor allem von engagierten Studenten: Immer mehr Bundesstaaten, Stadtverwaltungen, Universitäten und Pensionsfonds verpflichten sich aufgrund des öffentlichen Drucks, ihre Beteiligungen an Unternehmen zurückzuziehen, die Geschäfte mit dem Sudan machen. Dabei geht es allein bei den Pensionsfonds um eine Summe von über 90 Milliarden Dollar.

In Europa steckt die Kampagne für Darfur erst in den Kinderschuhen. Mehrere Gruppen haben sich in der Londoner Organisation Crisis Action zusammengeschlossen, die zum EU-Gipfels mit Kampagnen an die Öffentlichkeit gehen wollen.

Den Fluss des Geldes zu stoppen ist womöglich die wirksamste Methode, die Islamisten um Präsident Omar al-Baschir zum Einlenken zu zwingen. Denn dessen herrschende Nationale Kongress-Partei besteht weniger aus radikalen Fundamentalisten als aus gewieften Geschäftsleuten, die einen erheblichen Teil der Einnahmen aus dem Ölgeschäft in ihre Scheinfirmen umleiten und in Rebellionen wie in Darfur vor allem eine Gefahr für ihre Kontrolle über die Pfründen des Landes sehen.

Jetzt droht ein Ruanda im Zeitraffer

Bloß erfordern solche Sanktionen auch Zeit – Zeit, die die Menschen in Darfur nicht haben. Paradoxerweise könnte ihnen die einzige gute Nachricht aus dem Sudan in den vergangenen Wochen noch schlimmere Verheerung bringen. Vergangenen Sonntag unterzeichnete die sudanesische Regierung ein Friedensabkommen mit Rebellen im Ostsudan, die ebenfalls seit Jahren um eine größere Machtbeteiligung und mehr Geld für ihre Region kämpften. Wenn das Abkommen hält, wäre es ein Segen für die Menschen im Osten. Für Darfur würde es bedeuten es, dass Khartum nun noch mehr Soldaten in den Westen des Landes verlegen kann – um dieses Problem endgültig militärisch zu »lösen«.

Womöglich droht dann ein »Ruanda im Zeitraffer«, mit verheerenden Folgen auch für die Nachbarländer Tschad und die Zentralafrikanische Republik. Manche habe es inzwischen aufgegeben, auf die internationale Gemeinschaft zu hoffen. »Wie oft ruft die Welt eigentlich noch: ›Nie wieder!‹«, fragte unlängst der südafrikanische Erzbischof Desmond Tutu. »Die harte Wahrheit ist doch, dass bestimmte Menschen wertvoller sind als andere. Wer eine dunkle Hautfarbe hat, landet immer ganz unten auf der Liste.«

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