Koalition Wut und Stärke

Ein Jahr an der Macht: Weiß Angela Merkel nicht, wie schlecht ihre Politik ankommt? Oder hat sie einen Plan, von dem die anderen nichts ahnen?

Vergangene Woche im Kanzleramt. Axel Schultes, der Architekt, muss gewusst haben, wie das Regieren auf die Stimmung schlagen kann. Darum hat er die Chefetage des Amtes mit Licht geflutet. Hier ist es noch hell, wenn sich in normalen Berliner Büros schon der Herbst auf die Gemüter legt. Und tatsächlich, an diesem Morgen herrscht beste Laune im Kanzleramt. Drei Damen, die alle eng mit der Kanzlerin arbeiten, stehen in der Sky-Lobby und scherzen lautstark miteinander, verschwenderisch leuchten im Vorzimmer die Obstteller, und auch die Kanzlerin wirkt aufgeräumt, helle Jacke, Kaffee oder Tee, denn mal los.

Man muss vielleicht dazusagen, dass Angela Merkel früher nicht gut schauspielern konnte. Sie wirkte meist so, wie sie sich fühlte. Jetzt fühlt sie sich offenbar gut. Warum bloß? Sieht sie nicht heraus aus den großen Fenstern ihres Büros? Oder sieht sie da einfach etwas anderes als die Journalisten, die seit dem 3. Juli, dem Tag der frühmorgendlichen Enthüllung der Eckpunkte für die Gesundheitsreform, den Daumen über der Koalition gesenkt haben? Oder als die Bürger, die Schwarzen und Roten in den Umfragen zusammen nur noch 60 Prozent geben? Ignoriert Angela Merkel ihre eigenen Beliebtheitswerte und die rasanten Mitgliederverluste der beiden Volksparteien? Hat sie insgeheim eine Lösung für das Dilemma der CDU, in der die einen immer noch sauer sind, weil es den vermeintlich neoliberalen Parteitag vor drei Jahren mit seinen »Lebenslügen« überhaupt gab, und die anderen, weil in der Großen Koalition vom Leipziger Geist fast nichts übrig blieb?

Unfassbar! Die Konjunktur sprang an. Sogar die Binnenkonjunktur

Vor einem Jahr, am 10. Oktober 2005, wurde zur Gewissheit, dass diese Frau Regierungschefin würde. Soeben hatte Gerhard Schröder sein Ich-bleibe-Kanzler-Spiel beendet und den Weg frei gemacht für Angela Merkel, die glücklichere von zwei Wahlverlierern. Das war der informelle Durchbruch für die zweite Große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik. Da dachten die Beteiligten noch, es würde ungeheuer schwer werden, zueinander zu finden, nach all den Jahren der Befeindung, nach einem gewohnt giftigen Wahlkampf und eben mit Merkel, von der die Sozialdemokraten ein grotesk hässliches Bild gezeichnet hatten, an das sie am Schluss sogar selbst glaubten.

Doch da haben sie sich von Anfang an gründlich geirrt. Die jeweils anderen waren und sind nicht so schlimm wie befürchtet, die Unterschiede sind längst nicht so groß, wie sie im Wahlkampf gemacht wurden. Auch sonst konnten die Voraussetzungen kaum besser sein. Eine Große Koalition schien als einzige Formation geeignet, die großen Probleme zu lösen, sie verfügt über eine erdrückende Mehrheit in Bundestag und Bundesrat, die Opposition ist zersplittert, die Medien sind nicht mehr so wichtig. Und so leuchtete zu Beginn die neue Frau – eine Frau! – an der Spitze. Als dann im Frühjahr 2006 langsam der politische Alltag einzog, da schickte der Demokratiegott der Koalition ein Wunder. Worauf Rot-Grün jahrelang vergeblich gewartet hatte, nun trat es ein: Die Konjunktur sprang an, sogar die Binnenkonjunktur.

Unfassbar! Und damit nicht genug: Kurz darauf verwandelte sich Deutschland in ein Sommermärchen. Die Fußballweltmeisterschaft war nicht nur erfolgreich, sie zeigte auch, dass sich Leistung lohnt, dass schmerzhafte Veränderung sich auszahlt. Bundestrainer Klinsmann avancierte zum inoffiziellen Pressesprecher schwarz-roter Politik. Nicht zuletzt brachte die WM das schönste Bild, das von Angela Merkel je öffentlich zu sehen war: Als sie nach dem Spiel um den dritten Platz ihr Gesicht in die Halsbeuge des Bundestrainers drückte, da war sie ganz Glück.

Nun boomt also die Konjunktur, sogar Arbeitsplätze werden zu Hunderttausenden geschaffen, was die Sozialkassen entlastet und die Steuergelder sprudeln lässt. Das wiederum brachte Angela Merkel in die angenehme Verlegenheit, ganz im Stile der strengen Hausfrau den Übermut zu bremsen und vor übereilten Geldausgaben zu warnen. Diese Pflicht hätte Gerhard Schröder sicher auch gern mal erfüllt.

Alle Lichter, so könnte man meinen, stehen auf Grün – wenn nur Schwarz-Rot nicht wäre. Tatsächlich waren die Voraussetzungen für – immer noch schwierige – Reformen lange nicht so günstig wie heute. Doch ist es der Großen Koalition in sechs Monaten nicht gelungen, daraus den geringsten politischen Profit zu ziehen. Stattdessen löste sie eine neue Welle der Politikverdrossenheit aus. Einen uneffizienteren Umgang mit Hoffnungen, Stimmungen und ökonomischen Daten hat man kaum je erlebt. Natürlich geht auch diese Malaise, wie seinerzeit die Euphorie, mit der Kanzlerin nach Hause. Sie schrumpfte in der öffentlichen Wahrnehmung zu einer Politikerin unter anderen, speziell zu einer Gesundheitsexpertin. Bei ihren Gesprächen landete sie in den vergangenen Wochen allzu schnell bei den bizarrsten Details der Gesundheitsreform, fast so firm wie die zuständige Ministerin Ulla Schmidt. Beeindruckend war das. Allerdings etwas unpassend für eine Kanzlerin. Ergebnis: Die zwischenzeitliche Ullarisierung der Bundeskanzlerin.

Manchmal merkt man ihr die ganze Strapaze an. Im August versprach sie sich bei einer Bilanzpressekonferenz: »In den ersten neun Jahren der Koalition…« – gemeint waren: neun Monate. Im Oktober derselbe Freudsche Versprecher beim CSU-Parteitag: »Die letzten zehn Jahre der Großen Koalition…« Ihr kommt die Zeit manchmal lang vor. Den Leuten auch. Und dennoch: Angela Merkel ist nicht unterbewusst verzweifelt, sie ist allem Anschein nach tatsächlich frohgemut. Warum? Woher nimmt sie ihre Motivation? Was hat sie vor?

Der unmittelbare Anlass für die gute Stimmung in der siebten Etage des Kanzleramtes ist natürlich, dass die Gesundheitsreform alle Parteigremien durchlaufen hat. Zudem gehört die Kanzlerin zu den ganz wenigen Menschen in Deutschland und in Berlin, die an den sachlichen Erfolg dieses Projekts glauben. Dennoch spürt sie, dass hier vorerst politisch und kommunikativ nichts mehr zu retten ist. Recht behalten wird sie, wenn überhaupt, frühestens in der Mitte der nächsten Legislaturperiode. Davor liegt noch eine Bundestagswahl.

Zu ihrer Koalition hat Angela Merkel inzwischen eine Drei-Phasen-Theorie entwickelt. Danach erging sich Schwarz-Rot zunächst in Euphorie, die bis März dauerte und mit dem Theater um das Antidiskriminierungsgesetz endete. Dann begann die Selbstzerfleischung. Sie währte bis zum Interview-Krieg, den sich die Koalition am Wochenende nach dem vorläufig endgültigen Gesundheitskompromiss gönnte. Damit, so Merkel, »hat die Koalition die gesamte emotionale Bandbreite abgearbeitet und ist nun über das Austesten der Extreme stabil geworden«. Nun, und hier wird die Theorie gewagt, beginne die dritte Phase, in der die Koalition ihr Maß gefunden habe. Bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe sind noch keinerlei Anzeichen dafür zu vermelden, dass die dritte Phase begonnen hat. Vielmehr hat die Koalition nach einer kurzen Erschöpfungspause sogleich begonnen, ihre Streitenergien auf neue Themen zu lenken: die Unterschicht, Hartz IV, den Mindestlohn und die Unternehmensteuer.

Angela Merkel hegt nur wenige Illusionen. Sie denkt, dass die Koalition zwar in dieser oder jener Sache vorankommen kann, ohne dabei politisch zwangsläufig auch zu profitieren. Und sie hat ihre Grundüberzeugung nicht abgelegt, das Land müsse durch weitaus tiefer gehende Reformen hindurch als die, die sich die Koalition vorgenommen hat. Auch die konjunkturelle Belebung sieht sie nur als ein Atemholen in der strukturellen Krise, in der globalen Aufholjagd.

»Sehen Sie«, sagt Merkel, »meine Fans kommen noch«

Die Koalition genügt diesen Erfordernissen nicht. Um die Schmerzen der Vergeblichkeit zu lindern, hat man im politischen Berlin eine neue Modedroge entwickelt. Vor einigen Jahren haben die führenden Politiker sich zur Selbstberuhigung eingeredet, ohne die Medien stünden sie viel besser da, ohne sie gäbe es diesen Imageverfall der politischen Klasse ebenso wenig wie den Niedergang der Volksparteien. Das glauben sie zwar noch immer, doch hat die Wirkung dieser Droge durch zu häufigen Gebrauch nachgelassen. Neuerdings kursiert in der Hauptstadt eine andere Psychodroge. Die heißt 30 plus. Die Politiker der beiden Volksparteien haben angefangen, sich von dem Ziel zu verabschieden, jemals wieder in die Nähe von 40 Prozent der Wählerstimmen zu kommen. Das nimmt ihnen die Last des scheinbar unerreichbaren Ziels, es macht frei, erst mal. Schwarze und Rote geben sich mit dem Schicksal der schrumpfenden Volkspartei zufrieden, gekämpft wird nur noch um ein paar Stimmen Vorsprung. Überall Taktik, wenig Strategie.

Auch die Kanzlerin hat schon von der Droge 30 plus gekostet. Angesprochen auf die schwachen Umfragewerte der Union, sagt sie, das seien doch nur ein paar Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl. Für einen Moment scheint sie vergessen zu haben, dass sie selbst dieses Ergebnis als persönliches Desaster empfunden hat. Sich zufrieden geben, die schmerzliche Differenz zwischen dem Wirklichen und dem Möglichen verschleiern – das ist die Verführung der Großen Koalition.

Noch holt sich Angela Merkel ihre Kraft, ihr Trotzdem weniger aus der neuen Droge, sondern meist außerhalb von Berlin, dort, wo die Wirklichkeit noch wirklich zu sein scheint und wo der Möglichkeitssinn angeregt wird.

25. August, früh am Morgen im Garten des Kanzleramts. Der Cougar-VIP-Hubschrauber steht bereit. Die Sonne strahlt, die Koalition befindet sich gerade in einer verschärften Gesundheitsreformkrise. Angela Merkel steigt in die Maschine, die lautstark davonfliegt. Die Kanzlerin fängt sofort an, schlechte Nachrichten aus den Zeitungen zu konsumieren. Kurze Zeit später jedoch zeigt sie echte Kanzlerqualitäten und schläft ein – mitten im Motoren- und Koalitionsgetöse. Kurz vor dem Ziel wacht sie auf, macht sich bereit für die Landung auf einem Bielefelder Schulhof. Hunderten Jungen und Mädchen drückt der Rotor den Wind ins Gesicht. Als Merkel aussteigt, beginnen die Schüler zu jubeln und zu kreischen, sie recken ihre Fotohandys und Zettel für Autogramme hoch. Angie-Rufe. Das hier ist kurz vor Tokio Hotel. Die Kanzlerin genießt es, sie schüttelt Hände und posiert für Fotos. Im Weggehen sagt sie: »Sehen Sie, meine Fans kommen noch!«

Es steckt offenbar noch etwas Magie im Amt des Bundeskanzlers. Oder auch in Angela Merkel. Das wird man noch sehen. Doch wirkt das Spitzenamt nicht nur in die populäre Breite, auch in geistliche Tiefe kann es führen. Am 28. August besucht die deutsche Kanzlerin den deutschen Papst in dessen Sommerresidenz Castel Gandolfo. Die Koalition befindet sich gerade in einer verschärften Gesundheitsreformkrise. Angela Merkel und Joseph Ratzinger kennen sich schon von früheren Begegnungen. Diesmal geht es um den Islam, natürlich, aber auch um das Verhältnis von Religion, Vernunft und Naturwissenschaften. Es ist eine theologische Diskussion, und man wundert sich, dass in der Öffentlichkeit von Merkel immer nur als Physikerin die Rede ist, fast nie jedoch von der Pfarrerstochter. Ohnehin hat man den Eindruck, als würde ihr religiöses Interesse in den vergangenen Jahren stärker, lebendiger. Vom Gespräch mit dem Papst ist sie fasziniert. Und nach seiner umstrittenen Regensburger Islam-Rede ist Merkel eine der ersten, die ihm beispringt. So schnell schießt die Preußin sonst nicht.

10. September, im Airbus der Bundeswehr. Die Kanzlerin ist auf dem Weg zum europäisch-asiatischen Gipfel in Helsinki. Die Koalition in Berlin befindet sich gerade in einer verschärften Gesundheitsreformkrise. Merkel berichtet vom Stand der internationalen Krisen. Im Libanon konnte gerade eine für die deutsche Regierung äußerst riskante Lücke geschlossen werden. Es ging darum, wer an der libanesischen Küste patroulliert, solange die deutschen Schiffe noch unterwegs sind. Kurzzeitig drohte daran der ganze Einsatz zu scheitern, weil die Israelis keine 17-tägige Sicherheitslücke und die libanesische Regierung keine israelischen Schiffe vor der Haustür akzeptieren wollten. Dann schlug der libanesische Präsident vor, dass Italiener und Franzosen einspringen. Wer, Frau Merkel, hatte diese Idee? Da fährt ihr Zeigefinger steil in die Höhe, ein Grinsen macht sich breit. »Ich!«

Kein Zweifel, die Außenpolitik macht ihr Freude. Kein Zweifel auch, dass sie das Fach schneller gelernt hat als ihre Vorgänger. Kein Wunder aber auch, dass deswegen sofort der Verdacht aufkommt, sie wolle aus der leidigen Innenpolitik ins Auswärtige entfliehen. Wird 2007 mit dem deutschen EU- und G8-Vorsitz ein außenpolitisches Jahr, Frau Bundeskanzlerin? Nein, nein, wehrt sie gleich ab, die Leute mit internationalen Auftritten zu beeindrucken, wenn sie mit der Politik daheim unzufrieden sind, das klappt doch nie.

Ohnehin wird jeder die Idee von der Flucht in die Außenpolitik verwerfen, der einen kurzen Blick in die Problemschluchten wagt, die sich da auftun. Die EU weiß nach wie vor nicht, wie sie mit ihrer Verfassungskrise umgehen soll, in der Türkei-Frage ist sie zerstrittener denn je. In den USA regiert ein angeschlagener und desorientierter Präsident, mit dem gleichwohl der Iran-Konflikt gelöst werden soll. Von Stabilität in Nahost kann ohnehin keine Rede sein. Nein, Außenpolitik wird eher ein Kampfplatz als ein Spielfeld.

Dennoch öffnet der internationale Vergleich den Blick auf die Lage der deutschen Kanzlerin. Erkennbar befindet sich der Westen insgesamt in einer Steuerungskrise, nach innen wie nach außen. Die Politik in den USA, in der EU, in Frankreich, in Polen, in Großbritannien, in Tschechien, in Schweden oder Dänemark entwickelt sich krisenhaft. Auch global nehmen die Prägekraft und die Ordnungsmacht der westlichen Nationen beinahe täglich ab. Dieser relative Niedergang setzt die politischen Systeme unter Stress. Nur so erklärt sich beispielsweise, dass Frankreich an seinem elitären Zentralismus krankt, während Deutschland mit dem Gegenteil – einer zunehmend mittelmäßigen politischen Klasse und einem aggressiven Föderalismus – nicht mehr klarkommt.

Die Schwäche der Kanzlerin liegt also nicht allein an ihr als Person oder am deutschen politischen System, sie ist auch Teil eines unbehaglichen Trends. Die Notwendigkeit, bei abnehmender Stärke immer größere Probleme lösen zu müssen, ist keine deutsche Anomalie. Mit weniger Macht mehr machen – so lautet der neue Imperativ westlicher Politik.

Insofern lohnt sich ein zweiter Blick auf Merkels Regierungskunst. Lässt sie sich, wie viele behaupten, von den Verhältnissen ihre Politik vorschreiben? Oder versucht sie aus einer relativ schwachen Position starke Politik zu formen?

Auf dem Parteitag könnte sie gestürzt werden. Ja, und dann?

Erste Methode, mit wenig Macht etwas zu machen: Eigensicherung. Dass sie klug und kühl rechnet, ist bekannt. Dennoch überrascht sie mit ihrer Coolness immer wieder. Beim Parteitag der CDU im November etwa, da könnte sie theoretisch gestürzt werden. Ja, und dann? Dann ist doch der nächste CDUler noch lange nicht Kanzler, da müsste die SPD erst zustimmen. Warum sollte sie? Merkels Sturz wäre, kurzum, ein unkalkulierbares Risiko. Gerhard Schröder hat immer den falschen Eindruck erweckt, er könne jeden innerparteilichen Gegner »fertig machen«. Merkel tut gar nicht erst so, doch dafür stimmt ihre Rechnung schon überraschend lange. Dennoch, vor Erosion schützt sie das nicht.

Die zweite Methode, mit der eine zwischen drei Koalitionspartnern und sechzehn Ministerpräsidenten eingeklemmte Kanzlerin Politik machen kann, lautet: Definitionsmacht. Anders als alle anderen darf eine Kanzlerin jederzeit auf jeder Bühne in jeder Länge sprechen. Hier hat Angela Merkel bei der Gesundheitsreform viel getan, um dem verwinkelten Werk eine Linie zu geben. Es ist ihr nicht gelungen, während sie in anderen Bereichen die Chancen erstaunlich wenig genutzt hat. Etwa bei den Hochschulen mit dem Elitewettbewerb oder bei dem historisch bedeutsamen Islam-Gipfel. Auch die Versuche, der Koalition ein übergreifendes Motto zu geben, sind bisher im Sande verlaufen. Sie sieht das selbst. Nun hat sie sich vorgenommen, den verloren gegangenen Glanz der Gesamtverantwortung zurückzugewinnen.

Ihre wichtigste Deutungsaufgabe sieht sie da, wo sie die Wahl verloren hat. Welches Sicherheitsangebot macht eine konservative Modernisierungspartei ihren Wählern, nachdem sie die Ausländer- und die Familienkeule in den Schrank gestellt hat? Ohne ihren Erneuerungsanspruch abzuschwächen, geht sie neuerdings stärker auf die Schutzbedürfnisse ihrer Wähler ein. Deutlich distanziert sich Merkel von dem Motto »Privat geht vor Staat«. Es scheint, als wolle sie in der Bildung, bei der äußeren und inneren Sicherheit, ja sogar bei gelegentlichen wirtschaftlichen Interventionen staatliches Handeln eher stärken. Wenn man es richtig versteht, sucht sie nach einer intelligenten Verbindung von mehr Staat und zugleich mehr Freiheit.

Eine dritte Methode, mit knappen Machtressourcen umzugehen, lautet: Macht durch Moderation. Da ihr Machtworte nur selten zur Verfügung stehen, geht Angela Merkel die langen Wege, sie führt jeden Monat Tausende Telefongespräche, aber nicht – wie bei Kohl – bis alle eingekauft oder – wie bei Schröder – bis alle eingeschüchtert sind. Merkel will überzeugen, einbinden oder auch einwickeln. Dass diese Methode ihre Grenzen hat, ist ihr schon zu Beginn der Kanzlerschaft klar geworden. Am Rande ihrer Antrittsreise nach Israel sagte sie – noch ganz im Rausch der neuen Eindrücke, aber scharfsichtig –, die größte Gefahr in diesem Amt sei, dass man am Ende alle verstehe und zu weich werde. Deswegen sei es auch gut, wenn Kanzler nach acht Jahren abgewählt werden.

»Frau Bundeskanzlerin, das war ja beinahe ein Machtwort!«

Das kann auch schon früher passieren. Dann nämlich, wenn die machtpolitische Schwäche dauerhaft die analytische Klarheit trübt. In der Phase, als die Ministerpräsidenten der Union keinen Tag verstreichen ließen, ohne an den Eckpunkten der Gesundheitsreform herumzusticheln, da hörte man aus dem Kanzleramt nur, so sei eben Föderalismus. Ein Konflikt, den man nicht gewinnen kann, wird flugs geleugnet, ein demokratisches Fehlverhalten, das sich nicht stoppen lässt, wird nolens volens akzeptiert. Groß ist sie nicht, die normative Kraft des Taktischen.

Am Ende der langen Streitphase um die Gesundheitsreform trat Angela Merkel im ZDF zum Interview an. Alle warteten, dass sie wenigstens nach der Schlacht ein bisschen Wut und Stärke zeigen würde. Stattdessen kritisierte sie die SPD dafür, dass diese die Ministerpräsidenten kritisiert, und die Ministerpräsidenten ermahnte sie, doch öfter mal »Ja, aber« statt »Nein, aber« zu sagen. Das Merkelsche Statement fasste der Interviewer Peter Frey freundlich zusammen: »Frau Bundeskanzlerin, das war ja beinahe ein Machtwort!« Ein Beinahe-Machtwort nach all diesen qualvollen, disziplinlosen Monaten? Sie wird den Bürgern das Recht auf ein Minimum an Führung nicht oft so demonstrativ verweigern können.

Angela Merkel hat in den ersten Monaten ihrer Kanzlerschaft gelernt, ihre Gefühle zu zeigen. Nur dass sie kämpft, hat sie die Leute nicht sehen lassen. Obwohl sie es getan hat, in Hinterzimmern, am Telefon, um Morbi-RSA und Ein-Prozent-Klausel. Öffentlich hingegen hat sie nur ihre Fähigkeit demonstriert, viel, sehr viel hinnehmen zu können. Sie sagt dazu, man solle die Schlacht nicht öffentlich ausbreiten, bevor sie geschlagen ist. Wenn das ihr Machtmotto ist, dann könnte ihre analytische Klugheit zu einer Schwäche werden, statt ihre Schwäche zu kompensieren. Denn dann wird sie immer nur so stark sein, wie die zwanzig oder dreißig desparaten Entscheider von Berlin es zulassen. Und weil Politiker in der Regel nicht viel weiter denken können oder wollen, als ihr Handlungsspielraum reicht, wird es sie geistig einengen, wenn sie den Weg ins Offene auf Dauer nicht wagt.

Im Geflecht der Koalition hat Angela Merkel nur einen starken Bündnispartner, einen, den sie jedoch nur selten rufen darf: das Volk. Wann sie diesen Schritt wagen kann, das vermag ihr der Verstand allein nicht zu sagen. Die Bürger als Bündnispartner – das ist das Kunststück, das Angela Merkel bisher noch nicht gelungen ist.

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