Sozialdebatte Reden über die Unbenennbaren

Manche Politiker wagen es nicht einmal, von einer Unterschicht zu sprechen. Doch das Thema ist wichtig: Fünf bis sechs Millionen Menschen haben sich aufgegeben

Am Anfang stand ein Interview des SPD-Vorsitzenden. Dann starb in Bremen der kleine Kevin. Schließlich lieferte eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung neue, aufschlussreiche Zahlen. Wirft Deutschland in diesen Tagen, in denen aufgeregt über die »Unterschicht« diskutiert wird, tatsächlich einen mutigen Blick in seine Schmuddelecken, dorthin, wo eigentlich nur frisch gebohnerte soziale Sauberkeit sein sollte? Nein, natürlich nicht. Dass es Armut in diesem reichen Land gibt, wussten die Politiker vorher. Seit fünf Jahren wird die Not in einem »Armutsbericht« beziffert. So regelmäßig wie der Herbst zieht seit ein paar Jahren die politische Debatte über die »Unterschichten« ein, und so verlässlich wie der allerletzte Sonnenstrahl verschwindet sie wieder aus dem Gesichtsfeld. Darauf konnten sich bisher alle verlassen. Doch vielleicht ist das diesmal anders. Denn das in düsteren Farben schillernde Phänomen will sich nicht wegreden lassen, es bleibt einfach da und schreit Politik und Gesellschaft stumm ins Gewissen. Dabei geht es nicht vorderhand um misshandelte Kinder, das sind schreckliche Einzelfälle, und sie fallen in die Aufsichtspflicht örtlicher Behörden. Es geht auch nicht um Kartoffelchips mümmelnde Dickerchen, das sind Zerrbilder, die die gesellschaftliche und politische Problematik dahinter verharmlosen.

Aber worum geht es dann? Was an der Sache neu zu entdecken ist, das ist die ratlos verwaltete Normalität der Resignation. Etwa fünf bis sechs Millionen Deutsche verharren im Stand sozialer Hilflosigkeit. Sie haben sich als Mitglieder einer dynamischen Arbeitsgesellschaft aufgegeben. Es sind keine subkulturellen Freaks, sondern von Langzeitarbeitslosigkeit oder grundgesichertem Arbeitslosengeld-II-Alltag als Alleinerziehende zermürbte Normalos. Ihre wirtschaftlichen Aussichten sind gleich null, das will niemand so sagen, aber es ist so. Was ebenfalls neu zu entdecken ist, das hat mit den Möglichkeiten der Großen Koalition zu tun, genauer gesagt, mit ihren Ankündigungen, sich an den großen Reformen messen zu lassen, sich mit ihren Mehrheiten ans ganz Schwierige zu wagen. Jetzt wäre die Zeit, sich auf eine Sozialpolitik zu einigen, die mittelfristig dafür sorgt, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen nicht weiter ansteigt – wenn sie schon nicht massenhaft zurück in Lohn und Brot gebracht werden können.

Aber der Reihe nach. In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung hatte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck am vorvergangenen Wochenende das schlimme Wort »Unterschichten« ausgesprochen: Zu viele Menschen, so Beck, hätten sich mit ihrer aussichtslosen Lage »arrangiert«. Was er auslöste, war ein heftiger innerparteilicher Streit um das arbeitsmarktpolitische Erbe Gerhard Schröders. Die SPD-Linke machte sofort die Hartz-Reformen als Ursache der sozialen Resignation aus. Aber Hartz IV war bereits eine – wie immer unzulängliche – Reaktion auf die Lage, und zwei Jahre Agenda-Politik können kaum erklären, was sich da im Zuge des Strukturwandels der Wirtschaft seit mehr als einem Jahrzehnt aufgetürmt hat. Aber auch Arbeitsminister Franz Müntefering, der die Reformen verteidigt, distanzierte sich von Becks Wortwahl, fand sie diskriminierend, will nicht einmal zugestehen, dass es so etwas wie soziale »Schichten« in Deutschland gebe (siehe Interview Seite 7). Ganz links beklagte Oskar Lafontaines Ehefrau Christa Müller in einem Anflug politischer Unkorrektheit die »Reproduktion des asozialen Milieus«, derweil Wirtschaftsminister Michael Glos befand, alles sei eine Erfindung von Soziologen. Und CDU-Fraktionschef Volker Kauder sprach wie mit übergezogenem rhetorischen Latexhandschuh von »Menschen mit sozialen und Integrationsproblemen«. So skandalös ist das Resignationssyndrom, dass es nicht einmal einen richtigen Namen haben darf.

Währenddessen werden die »Unterschichten« langsam deutlicher sichtbar. Eine im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung über die Gesellschaft im Reformprozess angefertigte Studie zeigt Genaueres. Ihr Zahlenwerk wird erst im Dezember veröffentlicht, doch ihre Resultate liegen vor. Und befeuern seit dem vergangenen Wochenende die Debatte. Das Neue an dieser Studie besteht darin, dass sie neben den klassischen sozioökonomischen Daten wie Einkommen und Arbeitsplatzsituation auch die Werteinstellungen, die Lebensbewältigungsmuster und Selbsteinschätzungen der Befragten berücksichtigt.

Neun Gruppen lassen sich aus dem Zahlenmaterial bilden, vier davon stellen ungefähr das obere Segment der Gesellschaft dar, dann folgt eine teils stabile (»Zufriedene Aufsteiger«), teils wacklige (»Bedrohte Arbeitnehmermitte«) Mittelschicht – sowie ein unteres Ende, das mit jenen acht Prozent Ausgeschlossenen abgeschlossen wird, die in der Studie »Abgehängtes Prekariat« heißen, weil nicht nur ihre Lebens- und Arbeitsverhältnisse unsicher sind, sondern auch ihr Blick auf sich und die Welt von erheblicher Verunsicherung gekennzeichnet ist.

In Westdeutschland macht diese Gruppe vier, im Osten allerdings 25 Prozent der Bevölkerung aus. Der Männeranteil ist hoch. Es sind die Vereinigungsverlierer. Dort findet der Abstieg statt, ist die Arbeitslosigkeit am höchsten. Dort hält man die Arbeitswelt für eine geschlossene Gesellschaft, misstraut der Politik, fordert jedoch einen starken, regulierenden Staat. Es existiert kaum eine Parteienbindung, aber viele der Betroffenen sind gewerkschaftlich organisiert. Ausländer gelten als Feinde. Überdurchschnittlich viele aus dieser Gruppe wählen die Linke.PDS (26 Prozent) oder rechtsextreme Parteien (6 Prozent).

Um sich vom unteren Drittel der Gesellschaft einen Eindruck zu verschaffen, lohnt der Blick auf zwei weitere Gruppen, die die Studie benennt. Die »Selbstgenügsamen Traditionalisten« (11 Prozent) sind alt, mehrheitlich Frauen, viele Rentnerinnen darunter. Auch dort ist das Bildungsniveau niedrig, das Einkommen unterdurchschnittlich, das Misstrauen gegenüber der Politik massiv. Jedoch ist das Wertgefüge stabil, die Religion schafft Orientierung, Konventionen gelten. Die Fixierung auf die Volksparteien ist intakt.

Das ist anders bei den »Autoritätsorientierten Geringqualifizierten« (7 Prozent). Die Distanz zur Politik ist dort am größten, Nationalbewusstsein und Fremdenfeindlichkeit sind ausgeprägt. Auch diese – im Durchschnitt sehr alte – Gruppe ist gesellschaftlich integriert, wird aber von Ängsten geschüttelt. Ihre Selbstwahrnehmung tendiert in Richtung einer gesellschaftlichen Auflösung, die durch ihre tatsächliche Lage nicht gedeckt ist. Das ist vielleicht das beunruhigendste Ergebnis der Studie: Abstiegsfurcht und Vertrauensverlust fressen sich bis in die gesellschaftliche Mitte hoch, auch die, die noch dazu gehören, beschreiben ihre Lage als »prekär«, selbst da, wo Werte intakt sind und die Religion eine große Rolle spielt. Was sich dabei wirklich und messbar auflöst, ist das Vertrauen ins politische System generell.

Das Gefühl, sozial ausgeschlossen zu sein, ist also nicht an die Arbeitslosigkeit gekoppelt. Es gibt Arbeitslose, die keineswegs resignieren, und Arbeitnehmer, die es tun. In der Gruppe des »Abgehängten Prekariats« fallen allerdings sämtliche Unsicherheitsfaktoren in eins und produzieren dauerhafte Hoffnungslosigkeit. »Unterschicht« heißt also nicht nur Langzeitarbeitslosigkeit, sondern ist auch von der Abwesenheit eines elementaren Sinnhorizontes gekennzeichnet.

Was folgt daraus? Ein erfülltes Leben ist an die Möglichkeit zu arbeiten gebunden. Was Zuversicht auslöst, muss hinzukommen. Aber »Sinn« bleibt für viele, zumal für die »Unterschichten« eine leere Position. Religion füllt diese Stelle nur noch für wenige, das zivilgesellschaftliche Engagement im demokratischen Rechtsstaat ebenso. Damit ist man mitten in den Schwierigkeiten politischer Maßnahmen. Ist vom Sozialstaat zu verlangen, den »Unterschichten« ein Sinnangebot zu machen? Das widerspricht dem freiheitlichen Staatsverständnis. Den Schröderschen Hartz-Reformen wurde von Anfang an vorgeworfen, sie seien ein »kaltes« Strukturprojekt, geradezu eisig, weil in einer Phase der Haushaltskonsolidierung auf den Weg gebracht. Die Frage nach dem »Wozu« der Sozialstaatsreformen blieb unbeantwortet. Daran hat sich nichts geändert. Vielleicht muss die Politik die Frage nach dem Sinn nicht beantworten, aber sie muss Bedingungen schaffen, unter denen diese Frage nicht existenziell zu werden droht.

Im Großbritannien zu Beginn der Ära Blair versuchte man es mit dem Zugriff aufs Private. Leistungen gewährte der Staat nur noch als Gegenleistung für eine Veränderung der Lebensweise, der Ernährungsgewohnheiten, der Erziehung der Kinder, des TV-Konsums oder des Suchtverhaltens der Erwachsenen. Der überwachende Supernanny-Staat ließ sich aber nicht durchhalten, er kann sich nicht in jedes Kinderzimmer, in jede Speisekammer fräsen. Das Unterschichtenproblem lässt sich nicht »kulturalisieren«, nicht allein mit pädagogischen Appellen und Kontrollen lösen. Wenn die Hartz-Gesetze noch mit Strafklauseln verschärft werden, wird dies die Resignation eher befestigen und Abstiegsängste weiter schüren. Das ist die falsche Symbolik.

Doch auch die reine Transferpolitik ist an ihr Ende gelangt. Eine Studie im Auftrag der gewerkschaftsnahen Hans Böckler Stiftung zur »Sozialen Lage in Europa« verfrachtete die deutsche Sozialpolitik auf einen der letzten Plätze in der EU: zu teuer, zu ineffizient, gemessen am Ziel der Reintegration von Arbeitssuchenden. Was bleibt? An der Langzeitarbeitslosigkeit wird sich mittelfristig nur etwas ändern, wenn es gelingt, die unheilvolle Verkettung von sozialer Herkunft und Bildungserfolg zu unterbrechen – Schulabbruch oder geringe Qualifikation, fehlende Lehrstellen, geschlossener Arbeitsmarkt, dann frühe Arbeitslosigkeit. Mit Politik kann man die Generation der Kinder retten. Jedenfalls müsste sie es versuchen.

Das Wichtigste wäre dann die Resignationsvorbeugung: Familienförderung, frühkindliche Bildung und Unterbringung müssten mit einer entsprechenden Schulpolitik koordiniert werden. Um sich des Unterschichtenproblems ernsthaft zu widmen, wäre ein »Grand Design« nötig. Aber ist die Große Koalition hierzu überhaupt willens? Der Verlauf der aktuellen Debatte, der Streit um das Wort »Unterschicht« ist verräterisch.

Die Volksparteien reagieren mit ihren alten Reflexen: Außerhalb ihrer potenziellen Reichweite darf es keine ungezogene soziale Wirklichkeit geben, alles und alle sind im Prinzip integriert. Die Semantik, der Aufwand an beschönigenden Formulierungen belegt aber nur, dass beide Koalitionäre fest entschlossen sind, an den kleinen sozialpolitischen Lösungen festzuhalten, die noch im Rahmen des Großen Waffenstillstands möglich sind: die Hartz-Gesetze zu verbessern, auf ihre Effekte zu warten und zum Erhalt der Systeme den Abgabendruck auf die Steuerzahler zu erhöhen. Ein integriertes sozialpolitisches Konzept, das dem gesellschaftlichen Ausschlussmechanismus am unteren Ende der Sozialskala Einhalt geböte, ist nicht in Sicht. Die bittere Wahrheit ist, dass eine Generation von Langzeitarbeitslosen nichts anderes zu erwarten hat als Transferleistungen. Und wenn es ganz bitter kommt, nicht einmal das.

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