Folter Das Recht stirbt zuerst

Der Anwalt Bernhard Docke hat Murat Kurnaz aus Guantánamo geholt. Doch zuvor musste er vergessen, was er über Gesetz und Ordnung gelernt hatte

Bremen

Ende August, als Murat Kurnaz zurückkehrte, als alles überstanden war, da hielt sein Anwalt Bernhard Docke bei der Heimfahrt kurz an. Kurnaz, der gerade noch mit verbundenen Augen im Laderaum eines US-Militärflugzeuges angekettet war, stieg aus dem Wagen und blickte in den nächtlichen Sternenhimmel. Docke blieb auf Distanz und dachte: »Jetzt wird er einfach davonrennen.« Doch der langbärtige Kurnaz schaute nur in die dunkle Nacht. Fünf Jahre lang hatte man das Neonlicht in seinem Käfig auf Guantánamo nicht abgeschaltet. »Ich spürte, was ihm angetan wurde«, sagt Bernhard Docke, »und ich dachte mir nur: Welch ein armer Mensch!«

Es war im Frühjahr 2002, als eine blond gefärbte türkische Hausfrau in die Kanzlei des Bremer Rechtsanwaltes trat, weil sie »überall auf verschlossene Türen« stieß, wie sie klagte. Eine streitbare und renommierte Sozietät hatte sich die Frau da ausgesucht. Sie trägt den Namen von Dockes Vorbild Heinrich Hannover, der in RAF-Prozessen verteidigte – nicht aus Sympathie für Terroristen, sondern weil ein fairer Prozess eine bissige Verteidigung voraussetzt. Docke hat vom streitbaren Hannover wohl auch gelernt, dass das Recht kein unverwüstlicher Monolith ist. Es kann zurechtgehauen werden von den Mächtigen – und dabei auch zerbrechen. Docke, der Amerika-Fan, ist zudem ein Kenner des US-Strafrechts und der Abgründe, die sich dort eröffnen können. Soeben war er von einem Prozess zurückgekehrt, in dem er als Gutachter versucht hatte, einem Beschuldigten den elektrischen Stuhl zu ersparen. Vergebens. »Ich konnte mir bis dahin nicht vorstellen, dass ich als Jurist an einem Prozess mitwirke, an dessen Ende ein Todesurteil steht.«

Die blondierte Frau stellte sich als Rabiye Kurnaz vor. Sie hielt Docke eine zensierte Postkarte hin, die ihr das Rote Kreuz übergeben hatte. »Es geht mir gut, nur Gott weiß, wann ich zurückkomme« hatte ihr Sohn Murat daraufgeschrieben. Es war das erste Lebenszeichen des damals 19-jährigen Schiffbaulehrlings. Ende 2001 wurde der gebürtige Bremer auf einer Reise in Pakistan in den Wirren des Afghanistan-Krieges irrtümlich als »feindlicher Kämpfer« verhaftet, gegen Kopfgeld an die US-Truppen verkauft und fünf Jahre in Guantánamo festgehalten. Dieser schwer traumatisierte und menschenscheu gewordene Mann beschäftigt nun die Kontrollgremien des Bundestages. Sie wollen klären, ob er von deutschen KSK-Soldaten misshandelt wurde, wie er behauptet. Und warum die rot-grüne Bundesregierung bereits im Jahr 2002 das Angebot der USA ausschlug, den Deutschtürken freizulassen.

Dass der Kurnaz-Fall zur Staatsaffäre wurde, dass sich auch George W. Bush dem Schicksal des Gastarbeitersohnes widmen musste, das ist auch der Hartnäckigkeit Bernhard Dockes zu verdanken, dieses unauffälligen Mannes mit kugelrunder Brille und dickem Schnauzer, der morgens mit dem Fahrrad in seine Kanzlei fährt und darum bittet, keinesfalls als »Menschenrechtsanwalt« vorgestellt zu werden, »weil ich dann wieder lauter Verrückte am Telefon habe«. Doch Docke ist ein Menschenrechtsanwalt, und sein fünf Jahre währender Kampf gegen das »rechtswidrige Recht« im Antiterrorkrieg zeigt exemplarisch, wie schnell sich entwickelte Demokratien in eine »archaische Welt« (Docke) verwandeln können, wenn die richterliche Kontrolle der Regierenden versagt – und sich die kritische Öffentlichkeit daran gewöhnt.

Rabiye Kurnaz wurde von der Wucht der Weltpolitik getroffen und »ihr Sohn war ins Mittelalter befördert worden«, sagt Docke. Was das bedeutet? »Kein Haftbefehl. Keine Anklage. Keine Besuchsmöglichkeit. Kein Staatsanwalt. Kein Gericht. Keine Öffentlichkeit. Keine Adresse, an die sich der Gefangene wenden konnte.« Docke sagt: »Ich musste mein juristisches Handwerkszeug weglegen. Alles, was ich über das Recht gelernt hatte, war wertlos«. Dabei war das Gesetz nach den Anschlägen vom 11. September doch gar nicht geändert worden. Nur die Interessen waren andere.

Plötzlich gab es »keinen juristischen Zipfel mehr, an dem ich ziehen konnte«, sagt Docke. Er schrieb an den BND und an das Rote Kreuz, an Joschka Fischer und die türkische Regierung, an das Pentagon und an das Auswärtige Amt. Aber es geschah nichts. »Das war die Geburtsstunde von Abu Ghraib«, sagt Docke. »Dieses augenzwinkernde Wegschauen« habe einen Flurschaden angerichtet, der bis heute wirke.

Wenn Recht und Gesetz abhanden kommen, verwandeln sich Juristen in Lobbyisten, in Bittsteller, in Gnadensuchende. Docke stellte sich an die »öffentliche Klagemauer«, wie er sagt, er begann mit Mutter Kurnaz um die Welt zu reisen, nach London, nach Washington. Er, der einst bei den UN als Praktikant Völkerrecht studierte, entdeckte wieder das andere Amerika: bissige Anwälte, kämpferische Menschenrechtsorganisationen, engagierte Prominente, die Hilfsvereine gründeten und Geld sammelten für die Verwandten der Internierten. Viele von ihnen wissen bis heute nicht, was ihre internierten Familienmitglieder wirklich angestellt haben.

Es rührte sich was: Die ersten Gefangenen kamen frei. Und ein Geheimbericht des Roten Kreuzes über US-Folter im Lager wurde den Medien zugesteckt. Docke setzte wieder auf das Recht. Gemeinsam mit anderen Anwälten zerrte er in Kurnaz Namen die Bush-Regierung vor Gericht. Doch die Justiz spielte in der ersten Runde nicht mit: Die Richter stützten den Präsidenten, sie verwiesen auf den Präzedenzfall des deutschen Soldaten Eisentrager. In den letzten Tagen des Zweiten Weltkriegs war Eisentrager von US-Truppen in Japan als feindlicher Kämpfer festgenommen worden. Ein im Ausland internierter ausländischer Krieger, so stellte der Supreme Court, das höchste US-Gericht damals fest, dürfe keinen amerikanischen Richter bemühen. Murat Kurnaz saß fest.

Anwalt Docke widersprach: Kurnaz sei kein Kämpfer, Guantánamo kein Feindesland der Amerikaner. So zog er, gemeinsam mit sechzehn anderen Häftlingen, vor den Supreme Court.

Docke und Mutter Kurnaz nahmen Platz im hohen marmornen Verhandlungssaal des Supreme Court. Rabiye Kurnaz, erzählt Docke, »verstand kein Wort von dem, was die Götter in Schwarz da vorne redeten«. Aber beiden fiel »dieser ungewöhnlich rauhe, hemdsärmelige Stil« auf. So also sah die gefürchtete US-Judikative aus: »Respektlos gegenüber uns Anwälten, aber auch respektlos gegenüber den Vertretern der Regierung«, sagt Docke.

Er glaubte den Prozess schon verloren, doch es kam anders: am 28. Juli 2004, zweieinhalb Jahre, nachdem Kurnaz festgesetzt wurde, las das Oberste Gericht dem US-Präsidenten die Leviten. Auch Kurnaz habe das Recht, ein Gericht anzurufen.

Die Geschichte hätte hier ein Happy End nehmen können. Doch bis heute ist das Urteil nicht umgesetzt, weil die US-Regierung den Spruch boykottiert. Mal verweigert sie die Akteneinsicht, dann schwärzt sie Urteile in entscheidenden Passagen. Immer wieder verfasst die Regierung Einsprüche gegen richterliche Auflagen. Erst im September wurde ein Gesetz verfasst, das den Häftlingen erneut alle Rechte entzieht, die der Supreme Court gewährte.

Kurnaz aber kam heim. Doch es war ein »Gnadenakt« der USA, kein Richterspruch, der ihm die Freiheit zurückgab. Und das ist die beängstigende Lehre, die man aus Dockes Geschichte ziehen kann: Es waren nicht Richter, die Kurnaz’ Schicksal bestimmten, sondern wieder nur die Mächtigen.

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