Butterfahrten Unerwünschtes Schiff

Zollquerelen auf einer Butterfahrt wecken deutsch-polnische Empfindlichkeiten.

Am Dienstag der vergangenen Woche fiel ein Schatten auf die deutsch-polnischen Grenzbeziehungen, als ein Schnellboot der polnischen Küstenwache versuchte, den deutschen Ausflugsdampfer Adler Dania an der Ausreise aus Polen zu hindern. Dabei wurden nach Aussage des deutschen Kapitäns drei oder vier Warnschüsse abgegeben. Die polnischen Grenzschützer erklärten, nur Signalpatronen abgefeuert zu haben.

Die Adler Dania gehört der Insel- und Halligreederei Sven Paulsen mit Sitz in Westerland auf Sylt. Sie verkehrt zwischen der deutschen Insel Usedom, der polnischen Hafenstadt Świnoujście (Swinemünde) und dem Seebad Międzyzdroje (Misdroy). Vor Einführung des EU-Binnenmarkts waren die Schiffe der Reederei zum Großteil für Butterfahrten mit zollfreiem Einkauf auf Nord- und Ostsee unterwegs. Seit dem EU-Beitritt Polens am 1. Mai 2004 wird in den Bordshops verzollte Ware verkauft. Das lohnt sich wegen der unterschiedlichen Steuersätze immer noch. In Polen sind Zigaretten weit billiger als in Deutschland, hierzulande wiederum Spirituosen günstiger als in Polen. Schiffe wie die Adler Dania haben deshalb zwei Bordshops: Der eine wird in deutschen Gewässern geöffnet und verkauft in Deutschland versteuerten Schnaps, der andere öffnet in polnischen Hoheitsgewässern und bietet Zigaretten an. 500000 Deutsche nutzten die Schiffe im vergangenen Jahr.

Die Zollvorschriften beider Länder bergen jedoch einige Unklarheiten. Am vergangenen Dienstag wollten deshalb drei polnische Zöllner in Zivil auf der Adler Dania kontrollieren. Nach Passieren der Grenzlinie zückten sie ihre Ausweise, die von der Besatzung aufgrund sprachlicher Defizite nicht identifiziert werden konnten. Schon vor drei Wochen hatte die Reederei Probleme mit dem polnischen Zoll bekommen. Alwin Müller, Betriebsleiter der Adler-Schiffe in Heringsdorf auf Usedom, erhebt schwere Vorwürfe: Zöllner in Zivil hätten 380000 Zigaretten beschlagnahmt und in Privatautos abtransportiert. »Wir sind doch kein Selbstbedienungsladen«, schimpft Müller. Wegen dieser Erfahrungen habe er der Adler Dania Order gegeben, nicht in Świnoujście anzulegen und zurück in deutsche Gewässer zu fahren. Der polnische Konsul für Rechtsfragen in Berlin sagt, man könne womöglich von einem »Mini-Kidnapping« sprechen, weil die Besatzung des deutschen Schiffes den Ausstieg der polnischen Zöllner in Świnoujście verhindert hat.

Nun gilt die Adler Dania in Polen als »unerwünschtes Schiff« und ist aus dem Verkehr gezogen. Die anderen Schiffe der Reederei fahren seit vergangenem Freitag wieder nach Polen. Doch die Ermittlungen auf beiden Seiten der Grenze werden fortgesetzt. Auf Usedom bekomme er viel Zustimmung für die resolute Order an seinen Kapitän, sagt Müller. Kollegen üben allerdings auch Kritik. Es gehöre schon etwas dazu, sich einer Kontrolle nach Art der Adler Dania zu entziehen, sagt Kai Peters, Reeder der Oderhaff Reederei, die im Stettiner Haff mit ähnlichen Fahrten Geld verdient. »Wir haben uns auch schon einmal über eine Kontrolle von Zöllnern in Zivil gewundert. Aber letztendlich war der Vorfall unproblematisch.«

Abgesehen von dem Drama um die Adler Dania, verläuft der Grenzverkehr zwischen den beiden Ländern spätestens seit der EU-Osterweiterung 2004 problemlos. Polnische und deutsche Grenzer patrouillieren gemeinsam und blicken meist nur flüchtig in den Ausweis. »Wir arbeiten mit dem polnischen Grenzschutz sehr gut zusammen«, sagt Andreas Bebensee vom Bundespolizeipräsidium Nord. Er hat die Erfahrung gemacht, dass der Zoll sich von der Grenze fast ganz zurückgezogen hat.