Diplomatie Expedition in den halbfernen Osten

Während der EU-Präsidentschaft möchte Berlin eine neue europäische Ostpolitik anregen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier besucht schon mal Zentralasien.

Öl und Gas, Islamismus, Terrorgefahr, Großmachtrivalität zwischen Russland, China, den USA – mehr kann kaum zusammenkommen, politisch brisanter kann eine Weltgegend nicht sein. Zugleich ist Zentralasien ein weißer Fleck auf der Bewusstseinslandkarte, weißer als die entlegensten Ecken Afrikas, des »vergessenen Kontinents«. In der kommenden Woche fährt Außenminister Steinmeier dorthin, systematisch, wie es seine Art ist, wird er alle fünf Staaten der Region besuchen: Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Tadschikistan, Kyrgystan.

Es sind ehemalige Sowjetrepubliken, die 1991 beim Zerfall der UdSSR fast wider Willen unabhängig wurden. Eine Zone der Steppen und Gebirge, größer als ganz Westeuropa, zwischen Sibirien im Norden und Iran, Afghanistan, Pakistan im Süden. Im 19. Jahrhundert kämpften hier schon einmal Imperien um die Vorherrschaft: das russische Zarenreich und von Indien her die Briten. Ein Politkrimi aus Diplomatie, Spionage und Militärexpeditionen.

Vom »Great Game«, wie es damals hieß, dem strategischen Spiel um Macht und Einfluss über die eurasische Landmasse, ist seit den 1990er Jahren wieder die Rede. Die Energiereserven in der Region sind gigantisch – Öl vor allem in Kasachstan, Gas in Turkmenistan. Dazu kommt die geopolitisch sensible Nachbarschaft zum kriegsverwüsteten, radikalisierten Afghanistan. Die muslimischen Bevölkerungen Zentralasiens, in der Sowjetzeit von der islamischen Welt abgeschnitten, haben das Interesse ihrer Glaubensbrüder in Pakistan, Saudi-Arabien, Iran und der Türkei geweckt. Geld, Koran-Ausgaben, Prediger und religiös-politische Weltanschauungsmodelle sind seitdem über die Grenzen geflossen. Außer in Kyrgystan haben sich überall gewendete kommunistische Funktionäre an der Macht gehalten, die die muslimische Renaissance unter ihren Untertanen mit Misstrauen betrachten und teils brutal unterdrücken; aus einem langbärtigen Frommen wird für die Staatsorgane schnell ein Terrorist. Die Islamische Bewegung Usbekistans und andere militante Gruppen sind teilweise eine echte Gefahr, als Vorwand für Reformverweigerung dienen sie aber auch.

Für ihre EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 haben sich die Deutschen die Förderung einer neuen gemeinsamen europäischen »Ostpolitik« vorgenommen – nicht mehr Entspannung mit der Sowjetunion wie zu Brandts und Bahrs Zeiten, sondern eine systematische Neuordnung der europäischen Beziehungen zu den Nachfolgestaaten der ehemaligen UdSSR. Da ist einmal Russland, der prekäre »strategische Partner«, der mittels »Annäherung durch Verflechtung« in einer Art wechselseitiger Abhängigkeit mit der EU gezähmt und verankert werden soll. Da ist das eigentliche Osteuropa – die Ukraine, Moldawien, das immer noch diktatorisch regierte Weißrussland, die südkaukasischen Länder Georgien, Armenien und Aserbajdschan –, für das eine verbesserte »Nachbarschaftspolitik« zu entwickeln ist: flexible Modelle der Teilintegration, damit der Wunsch nach Europäisierung nicht immer gleich beim Verlangen nach dem EU-Beitritt endet. Die volle Mitgliedschaft wird ein erweiterungsmüdes Europa auf absehbare Zeit nicht mehr anbieten können.

Schließlich Zentralasien, die entfernteste und bislang unbestimmteste Zone der neuen Ostpolitik. Steinmeiers Reise wird im Auswärtigen Amt als »exploratorisch« beschrieben. Als Erkundungstour also. Die International Crisis Group (ICG), ein renommierter Think Tank, der Regionalanalysen wie eine Art unabhängiger globaler diplomatischer Dienst erarbeitet, hat im Frühjahr Vorschläge zur Rolle der Europäischen Union in Zentralasien gemacht, und der erste lautet: »Sich bemerkbar machen.« Europa ist in der Region ein kultureller Bezugspunkt, weil die Eliten noch immer sowjetisch geprägt sind und durch die Ausrichtung auf Moskau doch irgendwie, von Asien aus gesehen, »westlich« orientiert waren. Die EU ist auch ein Partner für Hilfs- und Kooperationsprojekte. Aber sie ist bislang keine politische Größe. Die Bundesrepublik ist überhaupt das einzige EU-Land, das in allen zentralasiatischen Ländern Botschaften unterhält. Dabei liegen starke europäische Interessen auf der Hand. Nicht nur die Energieressourcen und ein freundliches Hinterland für das gefährdete westliche Projekt Afghanistan sind wichtig. Es geht auch um den Kampf gegen die Organisierte Kriminalität: Von Zentralasien aus werden in großem Maßstab Drogen und Menschen nach Europa geschmuggelt.

Steinmeiers Reise in die fünf Staaten Zentralasiens bringt ihn auch zu zwei besonders schlimmen Unterdrückungsregimen: Usbekistan und Turkmenistan, die nach dem Ranking der amerikanischen Nichtregierungsorganisation Freedom House unter den acht extremsten Diktaturen der Welt rangieren, gleich mit Birma, Kuba, Libyen, Nordkorea, Sudan und Syrien zusammen. Turkmenistan ist ein isoliertes Land mit einem bizarren Personenkult um den Präsidenten Saparmurad Nijasow, der nicht nur keine Opposition duldet, sondern auch Oper, Ballett, Zirkus und Philharmonieorchester verboten hat.

Usbekistan dagegen lässt sich nicht als Kuriosum beiseite schieben. Obwohl äußerst repressiv, war das Regime von Präsident Karimow nach dem 11. September 2001 zu einem Vorzugsverbündeten im amerikanischen Afghanistan-Krieg und Anti-Terror-Kampf avanciert. Die Zusammenarbeit fand ein ziemlich abruptes Ende, nachdem die usbekische Regierung im Mai 2005 einen Protest von mehrheitlich friedlichen Demonstranten in der Stadt Andischan hatte zusammenschießen lassen.

Die Bundesrepublik befindet sich im Fall Usbekistan in einer heiklen Lage. Die deutschen Soldaten in Afghanistan werden vom usbekischen Flughafen in Termes aus versorgt; die Bundeswehr hat den Stützpunkt beibehalten, auch nachdem die Amerikaner wegen ihrer Kritik an der Gewaltorgie von Andischan aus dem Land geworfen wurden. Der damalige usbekische Innenminister wurde in Hannover medizinisch behandelt, obwohl die EU beschlossen hatte, den Verantwortlichen der Schießereien Visa zu verweigern. Berlin steht seitdem bei Menschenrechtsorganisationen im Verdacht, zu nachsichtig mit Usbekistan zu sein.

Die Deutschen bestreiten das: »Wir haben«, sagt Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt, »kein Interesse, Usbekistan zu isolieren. Aber die Ereignisse von Andischan müssen geklärt werden.« Und: »Wir sind nicht abhängig von der Basis in Termes. Unsere Haltung zu Usbekistan wäre ohne Termes keine andere.« Der europäische Visa-Bann läuft jedenfalls Mitte November aus, und die EU muss sich also überlegen, wie es weitergehen soll. Steinmeiers Visite ist für diese Meinungsbildung ein entscheidendes Ereignis. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, die die Lage in Usbekistan genau beobachtet, fordert eine Verschärfung der Sanktionen. Die International Crisis Group unterstützt ebenfalls Strafmaßnahmen, hält das Land jedoch praktisch für immun gegen äußeren Druck. Die ICG-Experten plädieren daher für eine Strategie des aktiven Überwinterns: Auslandsstipendien für Usbeken, Stärkung der Nachbarstaaten, Vorbereitung auf das Ende des Karimow-Regimes. Mit Ländern wie Usbekistan und Turkmenistan wird es jedenfalls schwer sein, typisch europäische Projekte wie eine regionale Wirtschaftskooperation voranzutreiben.

Das Machtspiel um den Einfluss in Zentralasien ist offen. Die Vereinigten Staaten werden von den Herrschenden mit Misstrauen betrachtet, seit sie in Georgien, in der Ukraine und im März 2005 in Kyrgystan Revolutionen gegen postsowjetische Regime unterstützt haben. Russen und Chinesen sind bequemere Paten, weil sie mit Demokratie und Menschenrechten wenig im Sinn haben. Im Juli 2005 hat die Shanghai Cooperation Organization, ein aufstrebendes Kontinentalbündnis der Zentralasiaten mit Russland und China, von den Amerikanern einen Zeitplan zur Aufgabe ihrer Militärbasen gefordert. Aber so ganz in den Moskauer Orbit zurückfallen mag keiner, und China ist mit seinen sprunghaft ansteigenden Investitionen und der Flut seiner Waren auf den Märkten der Region nicht nur ein willkommener Wirtschaftsfaktor, sondern auch eine bedrohliche politische Naturkraft. Man will nicht so einfach »Asien« sein in Zentralasien. Europa, das hier keine geostrategischen Interessen verfolgt, löst weniger Misstrauen und keine Ängste aus. Gerade seine Schwäche, könnte man sagen, ist seine Chance. Aber Zentralasien ist eine brutale Weltgegend für die soft power EU. In den nächsten Jahren wird man sehen, wie weit man hier damit kommt.

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