USA

Amerikaner sind wir alle

George W. Bush ist für Amerikas Freunde eine schwere Belastung. Kann sein Nachfolger die guten Seiten deutsch-amerikanischer Partnerschaft wiederbeleben?

Der Kriegseintritt der USA lag noch nicht einmal ein Jahr zurück, als Franklin D. Roosevelts Demokratische Partei 1942 eine herbe Wahlniederlage erlitt. Das Muster wiederholte sich bei fast allen seinen Nachfolgern – zumal im zweiten Jahr ihrer zweiten Präsidentschaft. Doch bei den Kongresswahlen am 7. November geht es nicht um den normalen Popularitätsverschleiß des Mannes im Weißen Haus. Auf der politischen Tagesordnung steht vielmehr das institutionelle Machtgefüge des Landes, das imperiale Selbstverständnis der Bush-Regierung, der lügenhaft begründete Irak-Krieg, der Einfluss fundamentalistischer Evangelikaler auf die Politik und – und das Selbstvertrauen des Landes in den demokratischen Prozess.

Der republikanisch beherrschte Kongress hat sich im Namen des »Kriegs gegen den Terrorismus« selbst entmachtet. Dem Präsidenten gestand er wenige Tage nach dem Al-Qaida-Anschlag vom 11. September 2001 das Recht auf militärische Interventionen nach eigenem Gutdünken in aller Welt zu. Tief gespalten ist heute die Nation mit inzwischen 300 Millionen Einwohnern angesichts der eigenen Kriegstoten, aber auch angesichts der immer weiter geöffneten Schere zwischen Reichen und Armen, der staatlichen Neuverschuldung in diesem Jahr von 250 Milliarden Dollar, von der astronomischen Gesamtverschuldung der öffentlichen Hand ganz abgesehen.

Ein Thema wird die Wähler allerdings kaum interessieren: Auf dem Spiel steht auch die Zukunft des amerikanischen Ansehens in Europa – zumal in Deutschland. Sollte mit einem Sieg der oppositionellen Demokraten in beiden Häusern des Kongresses der Abstieg George W. Bushs eingeleitet werden, dürfte ein Seufzer der Erleichterung durch Europas Staatskanzleien wehen, von Polen und Großbritannien vielleicht abgesehen. Dramatisch verlief die Entfremdung seit dem Irak-Krieg zwischen Deutschland und Amerika.

Als zornige, aber nicht als rächende Sieger waren die US-Truppen 1945 einmarschiert. Es sollte weitere 40 Jahre dauern, bis Bundespräsident Richard von Weizsäcker die so genannte »Stunde Null« auf ihren wahren Begriff brachte: Es war die Befreiung aus einem mörderischen Wahn.

Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges waren über 300000 Amerikaner auf deutschem Boden stationiert. Jetzt sind es nur noch 70000. Mindestens drei Millionen wehrpflichtige junge Amerikaner repräsentierten im Laufe der Jahre in ihrer Ausgehzeit den American Way of Life. Er entsprach dem Lebensgefühl ihrer gleichaltrigen deutschen Zeitgenossen. Vom Schüleraustausch bis zur Annahme amerikanischer Mode, Musik und Literatur – zumindest diese kulturelle Globalisierung verlief schmerzlos und vergnüglich.

Die Beschwörung einer westlichen »Werte-Gemeinschaft«, das Hohe Lied demokratisch verfasster Staaten, diente als Begütigung kleiner Bündniskonflikte. Es stimmte ja, die Gemeinsamkeiten, von der repräsentativen Demokratie bis zur religiösen Toleranz, vom Schutz bürgerlicher Freiheit bis zum Recht auf Eigentum – sie alle schienen sicher aufgehoben im atlantischen Erbe der Aufklärung. Dass es in Deutschland mit Hilfe der westlichen Alliierten erst 1945 in seine Rechte trat – das war der Kern unserer »Amerikanisierung«.

Doch der Mythos Amerika begann in Vietnam zu bröckeln. Gewiss, die imperialen außenpolitischen Schattenseiten der Großmacht – die CIA-gestützten Interventionen in Mittelamerika, der folgenschwere Sturz des gewählten Premiers Mossadegh in Teheran im Jahr 1953, Washingtons herzensgute Beziehungen zu tyrannischen Regimes überall dort, wo Öl floss – all das zählte zum Gesamtbild Amerikas. Aber es spielte für die politischen Klassen Westeuropas so lange keine Rolle, so lange die Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen der Alten Welt mit denen der Vereinigten Staaten identisch blieben.

Nur eines fehlte im religionsmüden Europa: die Heilsbewegung amerikanischer christlicher Fundamentalisten, für die zwar Abtreibungen des Teufels sind, nicht aber die Todesstrafe. George W. Bush hat über einhundert Hinrichtungen zu verantworten; als christlicher Gouverneur von Texas kannte er keine Gnade.

Auch hätte sich niemand vor fünf Jahren vorstellen können, schon bald einen Bündnis-Diskurs über die prinzipielle Berechtigung von Folter führen zu müssen. Ein amerikanischer Vizepräsident, der (wie zuvor schon der Verteidigungsminister) die Anwendung von Foltermethoden im »Kampf« gegen Terrorismus-Verdächtige ohne Wenn und Aber verteidigt – der scheint aus dem Bestiarium des Antiamerikanismus zu stammen. Dick Cheney und sein Präsident haben es fast eigenhändig geschafft, einen ganz besonderen kulturellen clash of civilizations zu inszenieren, den zwischen ihrer Regierung und der Mehrheit der Europäer. Die absehbaren Verluste der Republikaner bei diesen Kongress-Wahlen könnten in Berlin als Zwischensumme der US-Außenpolitik interpretiert werden - oder als Erinnerungsposten an den wahren Zustand europäisch-amerikanischer, zivilisatorischer Gemeinsamkeit.

Eines steht jetzt schon fest: Hinterlassen wird die Bush-Regierung eine desavouierte Nato. Sie droht herabzusinken zum beliebigen Instrument unilateraler Machtprojektion. Die Bundesrepublik ist auf die Rolle eines US-Standorts reduziert worden. Gestützt auf rüstungstechnische Überlegenheit, haben Rumsfelds Strategen einen »Transformations«-Plan entwickelt, der Amerikas Soldaten an die Türschwellen Russlands geführt hat. Deutschland beherbergt in Stuttgart die US-Kommandozentrale für mögliche Militäreinsätze in 93 Staaten – vom Baltikum bis Afrika.

Nicht nur Gerhard Schröders »Nein« zum Irak-Krieg, sondern vor allem die Weltwirtschaft mitsamt ihren unkontrollierten Finanzströmen, ihren ökologischen und energiepolitischen Konsequenzen wird das künftige Verhältnis Deutschlands zu den Vereinigten Staaten definieren. Die Globalisierung verführt zu nationalen Egoismen, und das größere Ego sitzt in Washington. Die Bundesrepublik, so wird sich auch während der nächsten Präsidentschaft herausstellen, ist für Washington keineswegs eine »Mittelmacht«, sondern ein hübscher Mosaikstein amerikanischer Außenpolitik – solange dieser kein echter gesamteuropäischer Partner gegenübersteht. Es wird darauf ankommen, wie Washington mit dem Mosaikstein spielen will: Außenpolitik ist immer noch eine Stilfrage. Sie wurde in der Vergangenheit beherrscht von Könnern wie Kennan und Kissinger – bis hin zu James Baker, dessen Verdienste um die Wiedervereinigung so bedeutend sind wie die von Vater Bush.

Der unrühmliche, langsame Abschied des Sohnes von der Weltbühne dürfte am kommenden Wahltag Amerikas beginnen. Sein Führungsstil hat ihn innen- und außenpolitisch beschädigt. Kein anderer Präsident, mit Ausnahme Richard Nixons, musste eine ähnlich vernichtende öffentliche Abwertung seiner Amtszeit erleben. Die Fülle der Memoiren von geschassten Offizieren, Geheimdienstlern und Beratern, die dem Präsidenten und dem inneren Zirkel im Weißen Haus Inkompetenz, Zynismus und schiere Dummheit nachsagen, belegt das Ausmaß von Enttäuschung – aber auch die funktionierenden Mechanismen der Selbstkorrektur. Elemente der US-Verfassung, Meinungsfreiheit und das Recht auf unverfälschte Präsidentschaftswahlen, sind in den vergangenen sechs Jahren in Gefahr geraten, aber sie sind nicht abzuschaffen. Was bleibt, abgesehen von zwei weiteren Amtsjahren der Regierung Bush, ist die zur Gewissheit werdende Hoffnung, dass sich die Illusion, mit militärischer Allmacht politische Hegemonie zu verknüpfen, mit der Wahl des nächsten Präsidenten aus Washington verflüchtigen wird.

Der atlantische Alltag der früheren Jahre könnte wiederkehren – ein hochmutfreier Dialog über all jene Themen, die George W. Bush von Herzen egal waren: globale Umweltprobleme, Abrüstung, Kampf gegen Hunger und millionenfaches Kindersterben in Afrika. Nicht seine Wirtschafts- und Militärmacht, sondern sein angestammter Freiheitsbegriff könnte sich einmal mehr als das beste, waffenlose Exportgut Amerikas erweisen.

Und vielleicht entdeckt der nächste Präsident, dass im guten alten Bündnispartner Deutschland noch genug Energie steckt, um gemeinsame Projekte (vom Balkan bis Afghanistan, vom Nahen Osten bis zur Pflege des immer noch unberechenbaren Russlands) zusammen mit anderen Europäern zu einem glücklichen Ende zu führen. Es schlüge dann die Stunde der Diplomatie – und vielleicht auch der Diplomaten.

Allein in Frankfurt beschäftigen die USA 800 Konsularbeamte. Jeder Einzelne von ihnen könnte Donald Rumsfelds Chef erklären, dass die Deutschen nicht zu missachten sind; denn amerikanisiert sind sie auf die eine oder andere Weise alle. Das liegt unter anderem an einer politischen und gesellschaftlichen Verfassung, die sie nicht zuletzt dem zornigen Sieger von 1945 verdanken. Sie ist nahrhafter als Millionen Care-Pakete und der ganze Marshall-Plan zusammen.

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