usa Ms. Tadellos
Nancy Pelosi, die neue Mehrheitsführerin der Demokraten im US-Kongress, ist der Albtraum der Republikaner. Sollte sie Schwächen haben, so sind sie bislang niemandem aufgefallen
Diesen Besuch hatte man im Weißen Haus nicht gerade herbeigesehnt. Nach dem unverhofft deutlichen Sieg der Demokraten machte Nancy Pelosi, die neue Mehrheitsführerin des Repräsentantenhauses, im Präsidialamt ihre Aufwartung. Für die regierenden Konservativen im Weißen Haus muss das protokollarisch vorgeschriebene Treffen mit der als links verschrienen Politikerin aus dem Schwulen- und Lesbenparadies San Francisco eine Herausforderung der dritten Art gewesen sein. Der Präsident und sein Vize bewältigten die Begegnung mit eisigem Dauerlächeln. Als Bush anschließend gefragt wurde, wie er sich denn die Zusammenarbeit mit einer Frau vorstelle, die ihn wiederholt als »inkompetent« und als »Lügner« bezeichnet habe, erwiderte er: »Es ist nicht das erste Rodeo, an dem ich teilnehme.«
Unklar blieb, was er mit diesem Vergleich meinte – ob er sich in der Rolle des Reiters oder des Gerittenen sah.
Wahlen in den USA sind immer auch ein Test für die Machtverschiebungen jenseits der Parteien. Sie geben Auskunft darüber, wie die notorisch unterrepräsentierten Wählergruppen im Kongress vertreten sind: Latinos, afrikanische Amerikaner, Muslime. Aber auch: Frauen. Tatsächlich haben die Zwischenwahlen vom 7. November nicht nur zu einem Triumph der Demokraten, sondern auch zu Erfolg der Frauen geführt: Die Wahlen haben ihnen fünf Sitze mehr beschert. Das entscheidende Signal aber ist die neue Rolle Nancy Pelosis. Zum ersten Mal in der amerikanischen Geschichte übernimmt eine Frau den Posten des Speakers im Repräsentantenhaus. In der Hierarchie rangiert die liberale Demokratin gleich hinter dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten.
In den sechs Amtsjahren von George W. Bush war das Wort »liberal« fast aus dem politischen Alltag verschwunden. Die neokonservativen Ideologen der Republikanischen Partei und ihre Gesinnungsgenossen in den Medien hatten es geschafft, die ehrwürdige amerikanische Tradition des Liberalismus als eine Art Geisteskrankheit hinzustellen, die für Übel wie Atheismus, Waffenkontrolle, Abtreibung, sexuelle Freizügigkeit und Café Latte stand. Viele Demokraten beeilten sich, den Ruch eines Liberalen loszuwerden. An Nancy Pelosi jedoch blieb das neue Unwort in all den Jahren kleben – und die Trägerin dieses Namens schien auf das Etikett auch noch stolz zu sein.
Die neue Ms Speaker, als Kind italienisch-amerikanischer Eltern in Baltimores Little Italy nahe dem Hafenviertel aufgewachsen, hat das politische Geschäft mit dem Laufen erlernt. Sie half ihrem Vater Thomas D’Alesandro Jr., genannt »Big Tommy«, bei seinen Wahlkämpfen, tütete Wahlkampfschreiben ein, tippelte bei Demonstrationen mit, hörte zu, wenn er Reden hielt oder Sponsoren und Wahlkampfhelfer motivierte. Ein frühes Foto zeigt die Siebenjährige, wie sie ihrem Vater während seiner Inauguration zum Bürgermeister von Baltimore die Bibel hält. Damals sprach sie ihre erste öffentlichen Worte: »Lieber Papa, ich hoffe, dieses Heilige Buch wird dich dabei leiten, ein guter Mensch zu sein.«
Bis heute ist Nancy Pelosi eine aktive Katholikin. Von der Mutter, die fünf Söhne und eine Tochter großzog und gleichzeitig Zeit fand, sich ins kommunale Leben einzumischen, übernahm sie das Organisationstalent und die Fähigkeit, sich in einer von Männern geprägten Umgebung durchzusetzen. Nancy Pelosi ist ihrerseits Mutter von fünf Kindern; allerdings hat sie für einen Ausgleich der männlichen Übermacht in der Familie gesorgt. Mit ihrem Ehemann, dem Geschäftsmann Paul Pelosi, hat sie vier Töchter und einen Sohn. Inzwischen ist die fünffache Mutter auch fünffache Großmutter – beides Titel, auf die sie sich gern beruft, um sich zwischen den Bässen und Baritonen im Kapitol Gehör zu verschaffen. Als sie auf ihrer ersten Pressekonferenz nach dem 7. November von Journalisten ermahnt wurde, lauter zu sprechen, man würde sie kaum hören, trat sie ihnen unversehens im Kommandoton entgegen: »Ich kann Ihnen auch mit meiner Mutter-von-fünf-Kindern-Stimme antworten.«
Politisch ist Nancy Pelosi durch die Erfahrungswelt ihrer Eltern geprägt. Es war die Zeit des New Deal, die Zeit, in der Amerika angesichts eines Millionenheers von Arbeitslosen die Sozialpolitik und den Wohlfahrtsstaat entdeckte. Erst jüngst, zwei Tage nach den Novemberwahlen, hat Pelosi sich ausdrücklich auf diese Familienerfahrung berufen: »Was mich geprägt hat, ist die Idee von einer fairen Wirtschaft, die in all den Jahren den Unterschied zwischen Republikanern und Demokraten ausgemacht hat. … Es ging immer um ein Programm der wirtschaftlichen Fairness, das vielen, allen Amerikanern erlaubt, am wirtschaftlichen Erfolg des Landes teilzuhaben.«
Auf diese Grundüberzeugung gründen sich die anderen Konstanten von Pelosis politischem Programm: Gesundheitsfürsorge für alle, eine Erhöhung des Mindestlohns, Verteidigung amerikanischer Arbeitsplätze, eine Energiepolitik, die die USA schrittweise unabhängig vom Öl des Nahen Ostens macht, Bestrafung von Umweltsündern, Verteidigung der Menschenrechte in China und in Tibet, auch wenn dies den wirtschaftlichen Interessen der USA schaden sollte. Zusammen mit Howard Dean und Barack Obama gehört sie zu den wenigen Demokraten, die sich von Anfang an gegen den Irak-Krieg ausgesprochen haben. Als Ms Speaker wird sie die Auseinandersetzung mit Bushs Irak-Kriegs-Strategie zum Hauptthema ihrer Arbeit machen. Schon hat sie – mit ausdrücklichem Hinweis auf die ehemals vom Vizepräsidenten Dick Cheney betreute Firma Halliburton – eine Untersuchung über die im Irak spurlos versickerten Dollarmilliarden angekündigt. Die Republikaner zittern, welche Untersuchungskommissionen der neuen Mehrheitsführerin noch einfallen werden.
Allerdings muss kein Republikaner fürchten, dass Pelosi sich mit ihrer liberalen Agenda durchsetzt. Niemand erwartet nach dem Sieg der Demokraten eine radikale Trendwende. Kein Zweifel, das politische Pendel ist von ganz rechts zurückgeschlagen, aber es ist dann doch rechts von der Mitte stehen geblieben. Die neu in den Senat und in das Repräsentantenhaus einziehenden Demokraten haben anders als ihre republikanischen Vorgänger im Jahre 1994 keinen ideologischen Kreuzzug im Sinn. Statt auf Polarisierung setzen sie auf Ausgleich, auf Konsens, auf Popularität. Im Übrigen sind einige der frisch gekürten Abgeordneten und Senatoren kaum weniger konservativ als ihre Vorgänger. Was den energischen Umschwung vom 7. November bewirkt hat, war keineswegs die Begeisterung der Wähler für das Programm der Demokraten. Es war ihre Wut über die Amtsführung der Regierung: über das Desaster des Irak-Kriegs, über die Korruption, Inkompetenz und Verlogenheit der republikanischen Machtelite. Die Demokraten konnten bei den Zwischenwahlen vor allem deswegen Punkte gutmachen, weil sie entschlossen im Garten des Gegners wilderten und sich als die besseren Republikaner verkauften.
Ms Speaker wird mit den jungen Konservativen in ihrer Partei Kompromisse machen müssen. Nach der Wahlnacht machte sie klar, dass sie sich nicht so sehr als Vertreterin einer Agenda oder einer Partei, sondern als Sprecherin für das ganze Haus sehe. Bipartisanship ist in Washington derzeit auf beiden Seiten des parteipolitischen Spektrums angesagt.
Nancy Pelosis öffentliche Auftritte sind immer sorgfältig vorbereitet und wirken mitunter geradezu beängstigend professionell. Man merkt ihr an, dass sie, die immer besser sein musste als ihre männlichen Kollegen, sich nie eine Nachlässigkeit erlaubte. Sie fällt nie aus der Rolle, zeigt nie eine Schwäche, verliert nie die Kontrolle. Auch wenn sie ausgebuht wird, lächelt sie gefasst. Unter den drei Starfrauen der amerikanischen Machtelite ist Nancy Pelosi, was ihre Kleidung angeht, die Konservative. Hillary Clinton hat sich in einem schwarzen Hosenanzug ins Gedächtnis der Welt eingeschrieben, Condoleezza Rice riskiert immer wieder einen Flirt mit der jeweils neuesten Mode, Nancy Pelosi trägt Armani wie eine Rüstung. Der Charme der Tadellosigkeit geht von ihr aus.
Prompt wurde sie in der satirischen Saturday Night Live - Show des NBC von einer Imitatorin als Anstandsdame vorgeführt, die inmitten von lasziv gekleideten Schwulen und Lesben im heimischen San Francisco ihr Kostüm zurechtzieht und die Augenlider hebt, um möglichst große Augen zu haben. Mit der Karikatur wird Nancy Pelosi leben können. Nur wer es in den USA sehr weit gebracht hat, wird in der Saturday Night Live-Show karikiert.
Mehr über die Lage nach den Kongresswahlen unter: www.zeit.de/kongress
a www.zeit.de/audio
- Datum 17.11.2006 - 08:51 Uhr
- Quelle DIE ZEIT, 16.11.2006 Nr. 47
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Leider verursachte La Pelosi schon am ersten Tag ihrer Amtszeit einen riesigen Skandal in ihren eigenen Reihen, indem sie versuchte, den besonders bei den 'neuen Demokraten' unbeliebten Murtha als Majority Leader einzusetzen. So musste sie sogleich ihren ersten Verlust einstecken, als ihre eigene Partei stattdessen gegen ihren Willen mit 149 gegen 86 Stimmen den beliebteren Hoyer ernannte. Mit Kontroversen in den eigenen Reihen zu beginnen, ist kein guter Anfang.
'Was mich geprägt hat, ist die Idee von einer fairen Wirtschaft, die in all den Jahren den Unterschied zwischen Republikanern und Demokraten ausgemacht hat'
Ist das nicht eine der Aussagen wie sie von unseren Grünen hätte kommen können? Nach dem Motte 'Ich bin für eine bessere Welt, kann zwar auch nichts dafür tun, glaube aber, dass ich deshalb ein besserer Mensch bin!'
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