Venezuela Der Petro-Populist

Mit seinem Rohstoffsozialismus wollte der Venezolaner Hugo Chávez zum neuen linken Messias in Südamerika werden. Seiner Rhetorik folgen die wenigsten – seiner Botschaft vom starken Staat viele.

Mitten im heruntergekommenen Zentrum von Caracas steht an einer vierspurigen Straße ein gigantischer Kasten aus Glas und Beton. Er ist das Zentrum der Revolution. Der Bau, den als einziger Farbfleck eine gelb-blau-rote Nationalflagge Venezuelas ziert, beherbergt zugleich das Ministerium für Energie und Öl und den staatlichen Ölkonzern Petróleos de Venezuela (PDVSA). Früher waren diese zwei Institutionen räumlich und auch sonst streng getrennt: der Staat – und sein Energielieferant, der als eines der effizientesten Energieunternehmen der Welt galt. Heute ist das Unternehmen dem Staat und seinem Präsidenten Hugo Chávez direkt unterstellt. Und Chávez hat Großes mit dem Reichtum vor, den ihm das Öl beschert. Er sieht sich als geistiger Erbe des südamerikanischen Befreiungshelden Simón Bolívar und will Venezuela und ganz Südamerika von den Fesseln des »Imperialismus« befreien.

Tatsächlich: Nach rund acht Jahren Chávez hat sich die politische Landschaft in ganz Lateinamerika gewandelt – und mit ihr die Wirtschaftspolitik des Kontinents. Im Superwahljahr 2006 – gewählt wurde in Chile, Costa Rica, Peru, Mexiko, Haiti, Brasilien, Ecuador, Nicaragua und Kolumbien; zum Abschluss wird in zwei Wochen in Venezuela selbst abgestimmt – rang allerorten ein linker »Chavista« mit einem gemäßigten Sozialdemokraten um das höchste Staatsamt. Früher hatten die Wähler in der Regel die Auswahl zwischen einem Konservativen und einem Sozialdemokraten. Chávez dürfte bei den Wahlen in zwei Wochen, obwohl er in Umfragen derzeit nur knapp vor dem Sozialdemokraten Manuel Rosales liegt, wohl abermals siegen. Ein Revolutionär auf dem Vormarsch?

Im zwölften Stock des Energieministeriums residiert in einem geräumigen Büro Bernard Mommer, der geistige Vater der neuen Energiepolitik in Venezuela. In der Brusttasche des freundlichen 63-Jährigen mit dem schütteren hellen Haar steckt eine Plastikkarte, die ihn als Vizeminister für Energie und Öl ausweist. Er kann die Plastikkarte auch umdrehen, denn auf die Rückseite ist sein anderer Titel gedruckt: Direktor des Ölkonzerns PDVSA. »Die Verwaltung von natürlichen Reichtümern ist eine Angelegenheit des Staates«, erklärt Mommer kategorisch, und an diesen Leitspruch hat er sich eisern gehalten. Er war führend bei der Aushandlung neuer Verträge mit den ausländischen Konzessionären, die einst großzügige Privilegien genossen, nun aber zu Minderheitspartnern gestutzt wurden. Früher, erzählt Mommer, konnten private Ölfirmen »ohne jegliches Risiko« 60 Prozent der Gewinne einstreichen. Jetzt behält der Staat 85 Prozent der Gewinne für sich, wenn man Kapitalanteile, Steuern und Abgaben zusammenrechnet.

Dieses erste und wichtigste Element des »Chavismus« – die Vereinnahmung der Ölgewinne durch den Staat – hat sich in etlichen Ländern der Region als Renner erwiesen. In Bolivien, dessen Präsident Evo Morales von Chávez sozusagen als kleiner Bruder adoptiert wurde, wurde im Mai ein Gesetz zur Nationalisierung von Öl und Gas verabschiedet. Chávez-Berater halfen mit, und Bolivien streicht nun zwischen 70 und 80 Prozent der Öl- und Gasgewinne ein.

Die Regale im Supermarkt sind zur Hälfte leer

In Argentinien entstand – ebenfalls mit Chávez’ Hilfe – derweil ein neues staatliches Energieunternehmen, das nun für die Vergabe aller neuen Konzessionen zuständig ist. In Ecuador löste die Regierung den Vertrag mit dem US-Konzern Occidental Petroleum, konfiszierte dessen Anlagen und schöpft jetzt bei allen privaten Energieunternehmen mehr ab. Hohe Energiepreise und die gute Gewinnlage der Öl- und Gasförderer trugen dazu bei, dass die Konzerne trotz der harschen neuen Auflagen gute Miene zum bösen Spiel machten: Unterm Strich blieben ihnen weiter saftige Profite.

Folge des Rohstoffbooms ist, dass rohstoffreiche Länder der Region es sich plötzlich leisten konnten, ihre Staatshaushalte zu sanieren und die Ausgaben vor allem für neue Sozialprogramme zu erhöhen. Freilich stößt dieses Rezept des Chavismus außerhalb der Grenzen Venezuelas an seine Grenzen: So große Rohstoffvorkommen wie der fünftgrößte Ölproduzent weltweit hat kein anderes Land. »Nationen, die nicht mit großen Ölreserven beglückt sind, können sich eine solch großzügige Wirtschaftspolitik schlichtweg nicht leisten«, sagt der Lateinamerikaexperte Javier Santiso, Chefökonom des OECD-Entwicklungszentrums. Beispiel: jener Geldregen, der zurzeit auf Fuerte Tiuna in Caracas niedergeht.

Fuerte Tiuna ist eine Militärbasis, doch Landesvater Chávez hat sie geöffnet. Nahe des Eingangs steht ein einstöckiges Häuschen, das in kräftigem Blau bemalt ist. Es ist eine Filiale der staatlichen Supermarktkette Mercal, ein Teil der von Chávez initiierten Sozialprogramme (»Missionen«). In den subventionierten Mercal-Filialen kosten die Produkte etwa halb so viel wie im kommerziellen Supermarkt. »Viele Menschen sind froh, wenn sie Grundnahrungsmittel dort billiger bekommen«, sagt Friedrich Welsch, Politikprofessor an der Universität Simón Bolívar in Caracas. Hergestellt werden sie vielfach von staatlich geförderten Genossenschaften (Mission Vuelan Caras), deren Zahl von 900 auf heute 35000 hochschnellte; andere kommen von privaten Unternehmen wie dem Lebensmittelgiganten Polar, die von der Regierung zu günstigen Mengenverkäufen gedrängt werden.

Der Mercal in Fuerte Tiuna aber bietet ein trauriges Bild. Die schäbigen weißen Regale sind zur Hälfte leer, es gibt lieblos verpackte Grundnahrungsmittel wie Nudeln, Reis, Mehl und Tomatensoße. Der kleine Gefrierschrank für das Fleisch läuft zwar auf Hochtouren, ist aber gähnend leer. Der Filialleiter erklärt, es gebe logistische Schwierigkeiten, das beträfe alle Mercal-Läden. Er ist ein Staatsangestellter mit dickem Bauch und schwarz-glänzendem Schnurrbart und sitzt in einem Hinterzimmer vor einem Computer. Er warte darauf, in die sonntägliche Sendung Aló Presidente eingeladen zu werden, in der Chávez einmal pro Woche im Beisein seines kompletten Kabinetts Hof hält. »Da werden wir dem Präsidenten von den Problemen im Mercal berichten.«

Wie der Mercal leiden alle venezolanischen Missionen an mangelnder Transparenz, Ineffizienz und Korruption. Im Mercal war die Versorgung mit Nahrungsmitteln von Beginn an stockend; es nehmen die Klagen zu, dass Produkte auf dem Weg zu ihrem Bestimmungsort auf mysteriöse Weise verschwinden. In der Mission Robinson, einem Programm zum Lesen- und Schreibenlernen, kostet, einer privaten Studie zufolge, jeder erfolgreich alphabetisierte Schüler den Fiskus 536 Dollar – in anderen Entwicklungsländern ist es ein Zehntel so viel. Bei der Mission Ribas, in der Schulabbrecher eine Kurzversion des Abiturs nachmachen können, »weiß keiner, wie viele Leute tatsächlich an den Kursen teilnehmen und wie viele das Abitur machen«, sagt der Politologe Welsch.

Trotz aller Mängel: Umfragen ergeben, dass noch immer eine Mehrheit der venezolanischen Bevölkerung die Sozialhilfeprogramme befürwortet – und so haben sie sich zum wesentlichen Wahlkampfargument für Chávez wie auch zu einem politischen Exportschlager in der Region profiliert. Im Einzelnen unterscheidet sich die Sozialpolitik von Land zu Land, doch gemein ist ihr, dass Geld aus den Rohstoffeinnahmen an den Staat weitergeleitet wird, der dann damit Sozialprogramme organisiert. In Argentinien sind die Machtbasis des Präsidenten Néstor Kirchner die Empfänger von Sozialhilfezahlungen etwa im Sozialprogramm Jefes y Jefas de Hogar. Und auch Präsident Lula da Silva in Brasilien, der eher ein Sozialdemokrat denn ein feuriger Chavist ist, hat seinen jüngsten Wahlsieg den Ideen aus Venezuela mit zu verdanken. Er gewann die Wahl vor allem bei den Armen im Nordosten, wo sein Sozialprogramm Bolsa Familia am stärksten greift.

So hat der Chavismus in vielen Ländern der Region zu einer graduellen Rückkehr des Staates geführt. Es mag ein ineffizienter, von Rohstoffeinnahmen satter, wahllos freigiebiger Staat sein. Doch solange die Rohstoffpreise auf ihrem heutigen Niveau verharren, bleibt die Politik dieses Staates populär – und mit ihr die Abkehr vom neoliberalismo des vergangenen Jahrzehnts.

Wie stark der Staat nach Jahren der Deregulierung und Liberalisierung nun wieder die Muskeln spielen lässt, zeigt sich nicht nur in der Energie- und Sozialpolitik. Die argentinische Regierung etwa arbeitet kräftig mit Subventionen, greift mit Preiskontrollen in die Märkte ein und verstaatlichte einige Unternehmen der öffentlichen Versorgung, die erst in den Neunzigern privatisiert worden waren. Nirgendwo freilich hat der Staat die private Wirtschaft so stark verdrängt wie in Venezuela: Dort stieg der Anteil der Staatsausgaben an der Wirtschaftsleistung – die so genannte Staatsquote – seit 2002 um fast 15 auf 35 Prozent. In anderen Ländern fielen die Steigerungen mäßiger aus.

Die Autobahnbrücke zerbrach, seither herrscht Verkehrschaos

Allerdings – und das wird in der Region immer mehr zum Thema – ist Venezuela trotz des gewaltigen finanziellen Aufwandes kein leuchtendes Vorbildland geworden. Früher dauerte die Fahrt vom Flughafen Caracas in die Stadt eine halbe Stunde. Im letzten Jahr jedoch fiel eine Autobahnbrücke in sich zusammen, seither quälen sich die Autos im Schritttempo über eine einspurige Umgehungsstraße. In das Straßennetz des Landes wird praktisch nichts mehr investiert; im Radio singen die Moderatoren Geburtstagslieder für besonders große, langlebige Schlaglöcher. Trotz des Ölbooms ist in Caracas kaum ein Baukran zu sehen. Private Bauherren werden abgeschreckt, seit Staatsbeamte ab und zu Gebäude oder Grundstücke konfiszieren, um sie als Wohnraum für das Volk zu nutzen.

Dank seiner Petrodollars, die Chávez mit der Gießkanne über das Land verteilte, wuchs Venezuela seit 2004 zwar mit Jahresraten zwischen 9 und 17 Prozent, stärker als jedes andere Land der Region. Es verteilte Beihilfen und Kredite an die Nachbarn, um sich politische Freunde zu machen. Doch die Abhängigkeit des Booms vom Erdöl wird immer extremer, kein anderes Land der Region ist so stark von einem Rohstoff bestimmt. Der Konsum ist gestiegen, nicht nur durch die »Missionen«, auch die besonders großzügig bedachten Staatsangestellten und Militärs decken sich eifrig mit Luxusartikeln wie Autos, Importwhisky und Montblanc-Federhaltern ein. Produktion und Investitionen gehen dagegen zurück. Unternehmer fühlen sich Devisenkontrollen, Preiskontrollen, Enteignungen, einem immer stärkeren Kündigungsschutz und den Unberechenbarkeiten der Politik ausgeliefert. Die Inflationsrate ist auf 15 Prozent gestiegen.

So kommt es auch, dass beim Wahlzyklus 2006 zwar alle Augen auf Venezuela und Hugo Chávez gerichtet waren – der Chavismus und die Träume des Präsidenten aber einen gewaltigen Dämpfer erhielten. Mit Ausnahme von Nicaragua, wo der Sandinist Daniel Ortega an die Macht gewählt wurde, behaupteten sich statt der überall kandidierenden Chavistas eher Sozialdemokraten wie der Brasilianer Lula da Silva oder die Chilenin Michelle Bachelet im Kampf um das höchste Staatsamt.

Ganz offen stellt sich unter Lateinamerikas Politikern zwar niemand gegen Chávez, den spendablen Populisten mit dem vielen Öl. Auch sie rücken Umverteilung und Sozialprogramme in den Vordergrund ihrer Arbeit. Doch an der großen, antiimperialistischen Revolutionsrhetorik aus Venezuela beteiligen sich die wenigsten Lateinamerikaner. Ihre Politik ist ziemlich traditionell, ziemlich sozialdemokratisch.

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