CDU: Merkels bester Mann

Roland Koch liebt klare politische Konturen und stützt trotzdem die Große Koalition. Alles in ihm drängt an die Spitze - aber bis dahin ist noch ein weiter Weg.

Ankunft des hessischen Ministerpräsidenten in Rom: mit Blaulicht vom Flughafen durch die italienische Metropole. Das atemberaubende Querfeldein endet vor einem Nobelhotel an der Spanischen Treppe. Fans aller Altersgruppen und ein Pulk von Fotografen harren hinter Absperrgittern des ausländischen Gastes. Roland Koch entsteigt dem Bus. Die Scheinwerfer gehen aus. Er ist der Falsche. Erwartet wird Tom Cruise, der mit seinen Hochzeitsgästen ebenfalls im Hotel Hasseler abgestiegen ist. Dort spielen der Ministerpräsident und seine Delegation diesmal nur eine Nebenrolle.

Abseits der Scheinwerfer – in diesen Tagen ist das für Roland Koch nicht einmal der schlechteste Ort. Denn noch vor seinem Abflug nach Rom musste er im Hessischen Landtag Rede und Antwort stehen zu den Vorgängen, die als seine jüngste Affäre Eingang ins öffentliche Bewusstsein finden werden. »Lügt Roland Koch?«, hatte Bild am Sonntag vor 14 Tagen auf der Titelseite gefragt. Vier Vorstandsmitglieder der Freien Wählergemeinschaften in Hessen bezichtigten den Ministerpräsidenten, er habe ihnen die Kandidatur bei der Landtagswahl 2008 mit dem Versprechen auf kommunale Wahlkampfgelder abkaufen wollen. Was für die einen wie ein Bestechungsversuch zur Verhinderung lästiger Konkurrenz aussieht, ist für Koch nur »die Schilderung eines Sachverhaltes«. »Seit zehn Jahren« rede er mit den Freien Wählern über deren Wunsch nach staatlicher Hilfe. Und immer habe er ihnen klargemacht, dass doppelte finanzielle Unterstützung für die Teilnahme an Kommunal- und Landtagswahlen ausgeschlossen sei. Es sind Nuancen, die in dieser Sache über richtig und falsch entscheiden.

Koch jedenfalls nimmt die Sache sportlich. Zumindest soll es so aussehen. »Eine Opposition kann sich so eine Gelegenheit gar nicht entgehen lassen«, sagt er und stellt den drohenden Untersuchungsausschuss damit als normales Mittel ritualisierter politischer Auseinandersetzung dar. »So haben wir das früher auch gemacht«, erinnert er an seine Zeit als Chef der »härtesten Opposition Deutschlands«. Damals, als Hessen noch von Rot-Grün regiert wurde, konnte schon der Verdacht missbräuchlicher Verwendung hessischer Polizeipferde zum Gegenstand parlamentarischer Aufklärung werden. Deshalb weiß Koch heute: »Verendende Untersuchungsausschüsse«, also solche ohne Substanz, »richten sich gegen die Initiatoren«.

Was Koch nicht sagt, aber auch weiß: In seinem Fall ist alles anders. Natürlich bringt ihn die Sache mit den Freien Wählern nicht akut in Gefahr, schaden wird sie ihm trotzdem. Denn schon der Verdacht gegen Koch aktualisiert ein Unbehagen – er würde sagen: ein Klischee –, das mit seinem Aufstieg eng verknüpft ist. Man traut ihm mehr an Skrupellosigkeit, Gerissenheit und Kälte zu als anderen politischen Akteuren.

Wie der Fluch der bösen Tat lastet bis heute die Unterschriftenkampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft auf seiner Karriere. Sie brachte ihm 1999 das Amt – aber auch den Ruf, zu Machtzwecken über tabuisierte Grenzen zu gehen. Damals nahm er in Kauf, ausländerfeindliche Ressentiments zu mobilisieren. Und auch die beispiellose Härte, mit der er ein Jahr später die Parteispendenaffäre der hessischen CDU durchstand, hatte für ihn zwiespältige Folgen. Man bewundert sein unglaubliches Stehvermögen, nicht jedoch seine Integrität. So paradox es klingt: Seit Roland Koch den Finanzskandal überlebt hat, wirkt er schier unverwundbar – und steht zugleich unter permanentem Verdacht. Wenn ein Boulevardblatt dann fragt: »Lügt Roland Koch?«, schwingt darin bereits das Urteil mit.

Für Koch ist das gerade jetzt besonders schmerzlich. Denn im zurückliegenden Jahr ist es ihm gelungen, dem Ruf eines polarisierenden, auf den eigenen Vorteil bedachten Landesfürsten zu entkommen. Während andere CDU-Ministerpräsidenten sich als Antipoden zur Kanzlerin präsentieren, hat Angela Merkel in Roland Koch einen unerwarteten Helfer gefunden. Auf dem CDU-Parteitag in Dresden kandidiert er am kommenden Montag erstmals als stellvertretender Parteivorsitzender. Kanzleramtsminister Thomas de Maizière würdigte ihn als einen »Architekten« der Großen Koalition. Koch selbst empfahl seiner zögerlichen Partei das Bündnis als einen Akt des Patriotismus. Seither hat er nicht nur bei der Lösung der finanzpolitischen Fragen geholfen. Er verteidigt die Regierung mit Leidenschaft.

In Kochs Augen wirkt der Erfolg der Großen Koalition auf vielen Ebenen. Er hilft dem Land ein Stück aus der finanziellen und ökonomischen Krise. Und er hilft den beiden Volksparteien, Vertrauen zurückzugewinnen. Auch für ihn persönlich wäre ein Erfolg der Großen Koalition von Bedeutung: Denn mit seinem überparteilichen Realismus hätte Koch sich die Legitimation erkämpft, seiner Partei im Gegenzug auch wieder programmatische Konturen zu verschaffen.

Aber welche Konturen eigentlich? Angeregt plaudert er in Rom mit Emma Bonino, Europaministerin im Kabinett von Romano Prodi. Gemeinsam beugen sie sich über die Herausforderungen der Globalisierung: Wettbewerbsdruck und Sparzwang, Flexibilisierung und Veränderungsresistenz. Man gewinnt leicht den Eindruck, als ob unter dem Einfluss der globalen Entwicklung nationale oder parteipolitische Differenzen längst verblasst sind. Roland Koch wirkt vielleicht ein wenig hölzern neben der impulsiven Signora Bonino. Aber sonst? Der deutsche Konservative und die italienische Linke – auch das sieht schon aus wie Große Koalition. Und Romano Prodi? Er umarmt Koch zur Begrüßung.

Dem Eindruck, in der Politik verwischten sich inzwischen alle Differenzen, mag Koch nicht zustimmen. Die zeitweilige Kooperation der Volksparteien bildet für ihn nur die Basis für deren programmatische Rekonstruktion. »Ich glaube nicht, dass die großen Antagonismen der deutschen Politik, CDU/CSU und SPD, auf Dauer zusammengehören«, deklamierte er kürzlich. Man soll seine konstruktive Haltung nicht missverstehen: »Erst der Erfolg der Großen Koalition verschafft der Politik wieder das Ansehen und den Parteien wieder den Kredit, über ihre unterschiedlichen Programme streiten zu können.«

Für Roland Koch ist die Große Koalition ein Durchgangsstadium, an dessen Ende nicht weniger, sondern mehr programmatische Schärfe stehen soll. »Die Koalition läuft auf den Punkt zu, an dem die Leute sich wieder entscheiden müssen: Soll es nach rechts gehen oder nach links?« So deutlich, mit dem Rückgriff auf die schon ein wenig archaisch wirkende Rechts-links-Unterscheidung, hört man das kaum noch. Schröders Agenda 2010, die Auflösung von Politik in Alternativlosigkeit, hat den Weg in die Große Koalition geebnet. Koch möchte diese Entwicklung, wenn die Zeit gekommen ist, umkehren. Er befürchtet, dass die Einebnung der Unterschiede auf Dauer die Kompetenz der Politik beeinträchtigt, Probleme zu lösen. Auch hier ist Koch Wettbewerbspolitiker. Und ein demokratisches System, das den Menschen die Wahl zwischen unterschiedlichen Programmen verweigert, scheint ihm akut gefährdet.

Die »Pietà« von Michelangelo – »ganz ohne moderne Frästechnik«

Schon heute probt Koch bei jeder Gelegenheit den Spagat, den die Kanzlerin qua Amt vermeidet: zwischen Koalitionsräson auf der einen Seite und parteipolitischer Konturenschärfe auf der anderen. Natürlich sei es eine ziemlich »alberne Frage«, ob sich in der Politik der Großen Koalition die Reformbeschlüsse des Leipziger Parteitages wiederfänden, sagt Koch. Eine »wichtige Frage« sei hingegen, »ob ›Leipzig‹ noch der gemeinsame Gedanke der Christlich-Demokratischen Union« sei. Er widerspricht allen Anläufen, den sozialen Sicherheitsbedürfnissen der Bevölkerung durch populäre Signale entgegenzukommen. Er bleibt dabei, dass notwendige Reformen vermittelbar seien: »Das Unausweichliche ist meistens auch das Unpopuläre. Aber ich glaube, dass die Menschen auf klare Führung reagieren.« Das ist das Gegenprogramm zu Jürgen Rüttgers’ Ansatz, die Union ein wenig linker und sozialer zu positionieren. Nur weil Koch den Streit vor dem Parteitag nicht weiter befeuern will, enthält er sich aller direkten Kommentare.

In Dresden wird er nun, wie Christian Wulff und Jürgen Rüttgers, zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt werden. Der Sympathieträger aus Hannover, der Soziale aus Düsseldorf und Koch eben. Worin besteht sein originäres Angebot an die Partei? Koch verkörpert das Versprechen auf Führung und inhaltliche Klarheit, selbst da, wo er nicht allzu weit über den aktuellen Stand des CDU-Programms hinausgreift. Er pflegt den reformerischen Impetus von Leipzig, und er beschwört deutlicher als andere die Zukunftsträchtigkeit des Christlichen für die Union. Er will die »deutsche Technikfeindschaft« in Euphorie verwandeln und so die globale Wettbewerbsfähigkeit fördern.

Aber vor allem demonstriert Roland Koch ohne jede Scheu politischen Kampfgeist. Er verfügt über den Gestus, der seiner Partei Selbstvertrauen einflößen könnte. Es ist das pralle Selbstbewusstsein, die schiere Prätention von Stärke, die argumentative Wucht, die ihm eigen sind: Damit bleibt noch der loyalste Roland Koch für Angela Merkel ein immerwährender Konkurrent.

In den Wochen der verunglückten Gesundheitsreform, auf dem Höhepunkt Merkelscher Unerkennbarkeit, als in Berlin bereits die Putschgefahr für den bevorstehenden Parteitag ausgelotet wurde, war es wie selbstverständlich Koch, dem zugetraut wurde, in Dresden das Gegenprogramm zu einer schwächelnden Kanzlerin zu liefern. Wahrscheinlich hält er solche Gerüchte für absurd. Ebenso absurd aber wird ihm die Vorstellung vorkommen, er werde auf Dauer in Hessen Politik machen – auch wenn er dort im Januar 2008 wohl zum dritten Mal als Ministerpräsident gewählt werden wird.

Seit Jahren bereist er die wichtigen Länder der Welt und knüpft Kontakte, um die ihn sein Mainzer SPD-Kollege Kurt Beck beneiden dürfte. In Berlin schätzen ihn selbst liberale Unionspolitiker für die Art, in der er die unterschiedlichsten Probleme intellektuell durchdringt und Lösungen strukturiert. Konservativere Gemüter sehen in ihm ohnehin einen natürlichen Verbündeten. Und doch ist dem Ausnahmetalent seiner Generation der Weg an die Spitze nicht vorgezeichnet: Je ambitionierter, selbstbewusster, überlegener er auftritt, desto unwahrscheinlicher wird der Durchbruch.

Einer vom Schlage Roland Kochs muss ja nicht mehr beweisen, was in ihm steckt. Eher schon, ob er es zu bändigen weiß. Ein öffentlicher Wutausbruch, eine Rede, die zwischen Polemik und Demagogie changiert – und das Unbehagen, das er auslöst, ist sofort wieder größer als der Respekt vor seinen Fähigkeiten. Er sei ein hochkontrollierter Politiker, heißt es immer wieder aus seinem Umfeld. Bestimmt – aber er wird noch viel Selbstdisziplin aufbringen müssen, bis sich ihm die Chance auf das Kanzleramt eröffnet.

Vor der Audienz bei Papst Benedikt ist Roland Koch im Petersdom in stillem Gebet versunken – so kann man es in dem Blatt lesen, das eine Woche zuvor mit Kochs jüngster Affäre aufgemacht hat. Diesmal jedenfalls halluziniert der Boulevard. Koch hat sich von Monsignore Eugen Kleindienst durch den Petersdom führen lassen. Vor der Pietà von Michelangelo schwärmt der kunstsinnige Führer von der Kulmination des »Wahren, Guten und Schönen«. »Herr Ministerpräsident, sehen Sie die filigranen Hände der Mutter Gottes!«, ruft der Monsignore. – »Ganz ohne moderne Frästechnik!«, zollt Roland Koch dem handwerklichen Geschick Michelangelos Respekt. Dann herrscht Eile. Der Papst wartet.

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