Russland Vater Spitzel

Moskaus Geheimdienste verstehen sich als wahre Herren des Volkes

Unheimlich mutet in der Regel das an, was man nicht begreift. Viele Deutsche überfällt dieses Gefühl beim Blick auf Russland. Unkontrollierbar, geheimnisvoll, von Grund auf chaotisch – so und ähnlich setzt sich das Bild des riesigen Landes östlich der EU zusammen. So schablonenhaft diese Ansicht zu sein scheint, sie hilft tatsächlich, Russland zu verstehen. Unkontrollierbar, geheimnisvoll, von Grund auf chaotisch – damit ist nämlich recht genau das Bild beschrieben, das sich der mächtige russische Geheimdienst vom russischen Volk macht.

Aus der Sicht Moskauer Berufsspitzel hatte das russische Volk in den 1990er Jahren der Jelzin-Ära Freigang. Unter Boris dem Ruchlosen wurde frei geredet, frei gewählt und – für jeden, der nichts abbekam, besonders ärgerlich – frei gerafft. Boris Jelzin zerschlug in liberaler Tobsucht das KGB, er schickte Tausende Spitzel in den Ruhestand. Die Lehre für den Geheimdienst: Das Volk war frei, der Präsident gewissenlos, der Staat schwach. Eine unheimliche Situation.

»Vertraue, aber kontrolliere!«, lautet in wörtlicher Übersetzung der alte Spruch, der von Lenin überliefert ist. Der russische Geheimdienstapparat, der Ende 1999 in Moskau mit Wladimir Putin die Macht übernommen hat, folgt nur der zweiten Maxime. Der Staat sei zu wertvoll, als dass er auf so etwas Flüchtigem wie Vertrauen gebaut sein könne. Die Rekonstruktion der russischen Zentralmacht unter Wladimir Putin war begleitet vom zweiten Tschetschenien-Krieg, von geheimnisvollen, nie aufgeklärten Bombenanschlägen auf Wohnhäuser, von Attentaten auf liberale Politiker und Journalisten. Die Gewaltwelle diente als Rechtfertigung für Freiheitsbeschränkung. Putin nannte es die »staatliche Vertikale«, frei übersetzt: der autoritäre Staat. Hier wurde kein Umweg zur Demokratie gewählt, keine Konsolidierung mit kurzfristig autoritärem Antlitz, wie manche Beobachter im Westen vermuten, hier wurde gezielt eine russische Tradition wiederbelebt.

Zar Iwan der Schreckliche hatte im 16. Jahrhundert Teile des russischen Volkes zur Stärkung seiner Macht dem terroristischen Wächterregime der Opritschniki ausgeliefert. Die zarische Geheimpolizei zettelte im frühen 20. Jahrhundert Pogrome an. Die Bolschewiki entwickelten eine tausendarmige Geheimdienst-Armee mit einem Lagersystem in Sibirien und immer wechselnden Namen – Tscheka, NKWD, OGPU, schließlich KGB.

Die Geheimdienste verstanden sich stets als Avantgarde, die das Land voranbrachte. In den frühen achtziger Jahren hatte das KGB eine Vision von Russland entworfen, welche den ideologischen Sozialismus verwarf, aber die Großmacht Russland erhalten sollte. Heute, ein Vierteljahrhundert später, ist dieser Plan verwirklicht. Alles, was im russischen Frühling unter Gorbatschow und Jelzin eine schier unheimliche Eigendynamik entwickelte – Medien, Oppositionelle, NGOs, frei gewählte Bürgermeister und Landesherren – ist eingehegt, kontrolliert oder abgeschafft. Ein perfekter Staat soll entstehen, in dem das Recht nur Mittel zur Macht ist, wo der Bürger den Statisten spielt, wo die Gesellschaft zur Kulisse verkommt, die sich beliebig modellieren lässt. Moskauer Hofpolitologen feiern die »gelenkte Demokratie« längst als das dem kriselnden Westen überlegene Modell.

Das Problem ist am Ende der unvollkommene Mensch selbst. In einem Land, wo der Geheimdienst das Parlament überwacht und nicht umgekehrt, wo Polittechnologen neue Parteien schaffen, wo das Spitzelzentralkomitee Putins Nachfolger bestimmt, stellt man plötzlich fest, dass bei aller Kontrolle eine Anstalt unkontrolliert bleibt: der Geheimdienst. Und der besteht nicht aus staatlich geprüften Robotern, sondern aus Russen. Deshalb ähnelt der Geheimdienst der von ihm zu kontrollierenden Welt: Es geht um Geld, Konkurrenz, Macht, Korruption, Mord. Um dagegen vorzugehen, kann Putin sich nur vertrauensvoll an eine Institution wenden – den Geheimdienst.

Denn das Volk ist ihm abhanden gekommen. Wie denkt es? Was fühlt es? Wovor hat es Angst? Um Antwort auf diese Fragen zu bekommen, gibt es keine aussagekräftigen Wahlen mehr, keine wirklich aufrichtige Umfrage, keine der Regierung unangenehme Demonstration. Fast jeder Russe sagt das, wovon er glaubt, es würde den Herrschenden gefallen. Und weil in der »gelenkten Demokratie« alles hingeknetet ist, weiß am Ende niemand mehr, was noch echt ist. Hierin liegt die Schwäche des starken Staates. Und diese Schwäche macht Russland zunehmend unheimlich.

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