Die Wirtschafts-Zauberformel war märchenhaft schlicht und auch für ungeübte Hexenmeister wie geschaffen. Sie sollte Blech in Gold, Wasser in Wein und Armut in Wohlstand verwandeln. Die Zauberformel, die als »Washingtoner Konsens« in die Geschichte eingehen sollte, lautete so: Wenn alle Nationen dem Staat Zügel anlegen und sich der unsichtbaren Hand des Marktes anvertrauen; wenn sie Steuern senken, Haushalte sanieren, Inflation bekämpfen, öffentliche Güter privatisieren und Kapitalinvestoren mit offenen Armen empfangen – dann werden alle Menschen auf der Erde ihr trauriges Los verbessern. Ihr Wohlstand wird wachsen und sich mehren im Laufe der Zeit. Völker, hört die Signale: »Mehr Markt, weniger Staat.« Hugo Chávez, Held der neuen südamerikanischen Linken. BILD

Kaum ein Wirtschaftsprogramm hat die Ökonomien der Weltgesellschaft so durchfurcht wie jenes, das Experten der Weltbank, des Internationalen Währungsfonds (IWF) und des US-Finanzministeriums Anfang der neunziger Jahre in harmonischer Runde zu Papier gebracht hatten. Nicht nur eine Handvoll Länder, ganze Kontinente beugten sich dem Washingtoner Ratschluss in der Hoffnung auf Wachstum und Wohlstand. Die Hoffnung ist geblieben, aber die Euphorie verflogen. Die Zauberformel »Mehr Markt, weniger Staat« verliert an Kredit, trotz achtbarer Erfolge bei Inflationsbekämpfung und Haushaltssanierung.

In Lateinamerika verabschieden sich ehemalige Musterschüler gleich reihenweise von ihren amerikanischen Lehrmeistern; Regierungen kippen wie Dominosteine und suchen einen eigenen, den nationalen Weg. Auch in Europa liebäugeln Politiker wieder mit Protektionismus und staatlichen Eingriffen, und dieselben Minister, die sich gestern noch an den Segnungen des Freihandels berauscht hatten, verteufeln nun den Finanzmarktkapitalismus als Invasion der »Heuschrecken«.

Ihnen zur Seite steht die überparteiliche Sangesgemeinschaft aus linken Globalisierungskritikern, rechten Staatskonservativen und ortsüblichen Pastorenkindern. Für sie war der Washingtoner Konsens schon immer Gift aus neoliberalen Denkerstuben – und damit Teil jenes »Teufelswerks«, das Ökonomen wie Milton Friedman nach dem Versagen keynesianischer Rezepte entwickelt hatten.

Derzeit haben sie Rückenwind und gute Argumente. Selbst der IWF musste einräumen, dass übereilte Handelsliberalisierung in Entwicklungsländern zwar hübsche Strohfeuer entfacht, aber auch soziale Flächenbrände. Die Weltbank musste ihren verbissenen Kampf gegen Umverteilungspolitik aufgeben und betont nun, ohne Armutsbekämpfung gebe es kein nachhaltiges Wachstum. In der Tat ist der Nachweis, zwischen Privatisierung und allgemeinem Wohlstand bestehe ein naturwüchsiger Zusammenhang, nicht erbracht. Selbst im Vorzeigeland Südafrika, dem das Washingtoner Programm den Sprung in die Weltwirtschaft ermöglichte, liegt die Arbeitslosenquote zäh bei 30 bis 40 Prozent.

Überraschend daran ist eigentlich gar nichts. Wirtschaftswissenschaftler wie Paul Krugman oder Joseph Stiglitz liegen der Welt mit ihrer Kritik an der Washingtoner Zauberformel seit Jahren in den Ohren. Überraschend allerdings ist die stumme Panik vieler Politiker. Sie werden nervös, weil Ausschluss und Ungleichheit nicht nur in exotischen Randlagen der Weltgesellschaft wachsen, sondern auch im eigenen Wohlstandsgürtel. Globalisierte Reiche leben mit lokalisierten Armen Tür an Tür, in direkter Nachbarschaft, nur durch Selbstschussanlagen getrennt. Die Peripherie wuchert ins Zentrum, und die Klassengesellschaft kehrt zurück. In den USA konnten die Superreichen ihr Jahreseinkommen seit 1980 verdoppeln, während das der unteren Schichten stagniert. Nach einer Schätzung der US-Steuerbehörden hatte im Jahre 2004 jeder Fünfte der 300 Millionen Amerikaner am Tag höchstens sieben Dollar zur Verfügung, während die knapp 140000 reichsten Haushalte 13500 Dollar ausgeben konnten – täglich. Das ist ein Beispiel unter vielen. Weltweit gibt es immer mehr reiche Länder mit armen Menschen; es wachsen Reichtum und Unterschichten, Luxus und Elend.

Auch die Weltbank hat zur Armut in Lateinamerika beigetragen

Die Armut, auch die absolute, vermehrt sich so zuverlässig wie das Millionärsvermögen. Dieses wuchs, allein im Jahr 2004, global um 8,2 Prozent – am schnellsten, schwer zu glauben, in Afrika.

Die vielleicht empörendste Form sozialer Ungleichheit weist ausgerechnet jener Kontinent auf, für den der Washingtoner Konsens unter Federführung des amerikanischen Ökonomen John Williamson ursprünglich konzipiert worden war: Lateinamerika. Das Pro-Kopf-Einkommen ist heute niedriger als 1980; laut UN müssen 60 Millionen Lateinamerikaner von weniger als einem Dollar täglich leben – auch deshalb, weil bei der berüchtigten Privatisierungsschlacht in den neunziger Jahren die letzten sozialen Sicherungen abgewrackt wurden. »Die Privatisierung hat falsche Hoffnungen geweckt.« Das ist übrigens keine Auskunft von Attac, sondern die Bilanz der reumütigen Weltbank, die am lateinamerikanischen Trauerspiel Mitschuld trägt.

Doch der Kontinent ist zugleich Schauplatz einer spektakulären Gegenbewegung. Innerhalb weniger Jahre wurde eine Reihe linker Politiker durch eine Woge der Sympathie ins Amt gespült, nachdem sie ihren Wählern geschworen hatten, den verhassten Washingtoner Konsens aufzukündigen und ihre Länder aus dem Würgegriff von IWF und Weltbank zu befreien.

In Brasilien kam der Arbeiterführer Lula da Silva an die Macht, in Argentinien der Linksperonist Néstor Kirchner und in Ecuador der linke Katholik und Wirtschaftswissenschaftler Rafael Correa (»Die langen und traurigen Jahre neoliberaler Nacht sind zu Ende«). In Nicaragua schwimmt mit Daniel Ortega ein alter Bekannter aus revolutionären Zeiten im Strom der Linkswende, und in Bolivien gewann der Gewerkschaftsführer Evo Morales die Präsidentschaftswahl mit der Ankündigung, der »kapitalistischen Ausplünderung« ein Ende zu bereiten. Kaum im Amt, verstaatlichte er die Öl- und Gaswirtschaft und erhöhte den Mindestlohn auf 100 Dollar im Monat. Der Funke war übergesprungen. Zuvor hatte der wankelmütige Néstor Kirchner die vom IWF erzwungene Privatisierung der Wasserversorgung rückgängig gemacht. 90 Prozent gehören nun wieder dem argentinischen Staat, zehn Prozent den Beschäftigten.

Die Galionsfigur der großen Wende aber heißt Hugo Chávez. Ein überwältigender Wahlsieg katapultierte den Amerika-Hasser und Castro-Verehrer 1998 an die Macht – nicht zufällig in Venezuela, einem Land, in dem eine zynische Clique 40 Jahre lang die Ölmilliarden unter sich aufgeteilt hatte.

Der Reichtum sollte zu den Armen durchsickern. Er tat es nicht

Der Linksnationalist Hugo Chávez sieht sich als Nachfolger des Freiheitshelden Simón Bolívar und will nicht nur Venezuela, sondern den ganzen Kontinent von den US-Konquistadoren befreien. »Yankee, go home.« In der vergangenen Woche verkündete er, dass er die Ölbranche, die Telekommunikation sowie die Stromversorgung verstaatlichen werde: »Wir bewegen uns in Richtung Sozialismus, und niemand wird uns aufhalten können.«

Keine Frage, der ehemalige Offizier ist nicht nur ein typischer Macho-Führer; er ist ein unberechenbarer Volkstribun, dem Demokraten keinen Fußbreit über den Weg trauen sollten. Zurzeit betreibt er Zurüstungen für seine Unsterblichkeit. Der Präsident lässt per Sondervollmacht das Wahlrecht ändern, damit er bis ans Ende seiner Tage wiedergewählt werden kann und auch in Zukunft alles nach seiner Pfeife tanzt.

Aber rhetorisches Talent allein hat so zwielichtige Figuren wie Chávez nicht ins Amt befördert. Die Massen jubeln ihnen zu, weil die große Verheißung des Washingtoner Konsenses, der berühmte »Trickle-down-Effekt«, ein leeres Versprechen geblieben war. Trickle-down hieß: Sind die Kräfte des vom Staat befreiten Marktes erst einmal entfesselt, dann sickert der neue Reichtum nach unten zu den Armen, denn steter Tropfen höhlt den Stein.

Trickle-down war gleichsam der heiße prophetische Kern des Washingtoner Programms, seine säkulare Utopie: Wer sich nur lange genug in Geduld übt und den Staat, das bürokratische Monster, in Ketten legt, der wird vom Markt persönlich belohnt. Tatsächlich aber waren die Exerzitien des Ausharrens oft genug vergeblich; die Armen blieben arm, und die Flut hob keineswegs alle Boote. Das ist der Grund, warum die neuen Regierungen, jedenfalls in den rohstoffreichen Ländern Lateinamerikas, als erste Amtshandlung ein strenges Washingtoner Tabu brechen: Sie bekämpfen die größte Not mit Armutsprogrammen, also Staatsausgaben. So versorgt in Brasilien Lula da Silvas »Bolsa Familia« elf Millionen Haushalte mit dem Überlebensminimum und garantiert ihnen das Menschenrecht auf Nahrung – auch wenn er dadurch an der Wurzel der Armut nichts ändert (ZEIT Nr. 51/06).

Bleibt die Frage, warum sich die lateinamerikanische Wut in einem unappetitlichen Gemisch aus Populismus und Nationalismus entlädt. Die Antwort liegt auf der Hand: Nach Jahrzehnten der Militärdiktatur wurden die mit Zuckerbrot und Peitsche durchgesetzten Rezepte von Weltbank und IWF als neue Form kolonialer Erpressung empfunden.

Hinzu kommt der argentinische Staatsbankrott, den viele als Folge einer Selbstversklavung an die amerikanische Wirtschaftslehre (und den Dollar) betrachten. Deshalb heißt es heute: Der große Bruder aus dem Norden hat den Süden in die Irre geführt. Die Vereinigten Staaten sind kein Vorbild mehr. Wer erfolgreich sein will, der muss die neoliberalen Rosstäuscher vor die Tür setzen.

Und während das panamerikanische Freihandelsabkommen auf Eis liegt, schmiedet Lula eine Handelsachse mit Südafrika und Indien. Sollte dies gelingen, dann verliert der alte Hegemon, die Vereinigten Staaten, zeitgleich mit seiner Niederlage im Irakkrieg auch hier an Einfluss, und die Welt ordnet sich neu in einer diffusen Multipolarität der Mächte und Mächtigen. Das amerikanische Jahrhundert, die schlagende Verbindung aus Demokratieexport und Neoliberalismus, geht zu Ende, bevor es recht begonnen hat.

Wenn nicht alles täuscht, dann verliert auch in Europa der Slogan »Mehr Markt, weniger Staat« ein paar alte Freunde. Der Wind dreht sich, und sogar das piekfeine Capital – Elite-Panel, das der europäischen Manager- und Politikerprominenz in Umfragen regelmäßig den Puls fühlt, registriert einen überraschenden Widerstand gegen die wirtschaftsliberale Doktrin. In der Tat beweisen Länder wie Finnland eindrucksvoll, dass auch korporative Gesellschaften mit einem starken Staat ökonomisch glänzen können, ohne den kalifornischen Preis, die extreme Ungleichheit einer Klassengesellschaft, entrichten zu müssen. Im Mutterland des Freihandels, in England, entdecken die Tories plötzlich einen »verpflichtenden Konservativismus« und bringen ihn gegen den vermeintlich »herzlosen« Neoliberalismus eines Tony Blair in Stellung. Während in den Niederlanden bei der letzten Wahl ein früherer Maoist zum Helden der Unterschicht aufstieg, weil er die Rolle des Staates neu definierte, mussten in Österreich die als neoliberal beargwöhnten Konservativen eine empfindliche Niederlage einstecken – trotz guter wirtschaftlicher Daten. Und in Osteuropa haben nach 16 Jahren williger Marktöffnung jene Populisten Oberwasser, die in vollmundiger Abgrenzung von der neoliberalen Heilslehre dem Staat wieder zu alter Macht und Herrlichkeit verhelfen und mit der dumpfen Parole von der »nationalen Gemeinschaft« die neue soziale Frage lösen sollen.

Und in Deutschland? Ausgerechnet die Avantgarde des Marktradikalismus, die FDP, entdeckt die verlorene Mitte und nimmt Anstoß an der Parallelgesellschaft bekannter Spitzenmanager, die Tausende ihrer Angestellten in die Hartz-IV-Wüste schicken und sich selbst die Taschen vollstopfen. Aufrichtiger ist der Sinneswandel in Teilen der CDU. Anders als den traurigen Grünen, die bei Gerhard Schröders »Steuerverschenkungspolitik« (Franz Walter) brav wie Weihrauchschwenker Spalier standen, dämmert den Christdemokraten, dass sich Kapitalgewinne nicht gottgegeben in Arbeitsplätzen niederschlagen – eine Erkenntnis, die sie nicht zuletzt Josef Ackermann, dem Chef der Deutschen Bank, verdanken.

Das neoliberale Einheitsdenken verliert seinen Zauber

Das erlösende Wort sprach hier Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. Er bezeichnete die liturgische Formel »Mehr Markt, weniger Staat« als Lebenslüge seiner Partei, und nun fährt der Zug erst einmal in die andere Richtung. Dies ist übrigens nicht »links«. Es ist klassischer Konservatismus, der noch ein Bewusstsein davon besitzt, dass sich Staatshandeln nicht darin erschöpft, der ökonomischen Klasse das Brautbett aufzuschlagen.

Wohltuend halten Staatskonservative wie Rüttgers auch Distanz zur Glaubensgemeinde der »Neubürgerlichen«, die – wie der Talkshow-Gast und Historiker Paul Nolte – in erhabener Schlichtheit predigen, »wir Deutschen« sollten uns im Eissturm der Globalisierung warm anziehen, denn Risiko und Unsicherheit gehörten nun einmal zum Wirtschaftsleben wie der Deckel zum Topf.

Daran ist viel Richtiges, aber noch mehr Falsches. Unsicherheit und Ungewissheit sind nämlich keine mythischen Mächte, die einem finsteren Weltgrund entsteigen, um in deutschen Wohnstuben ihr Unwesen zu treiben. Nichts beweist dies besser als das spekulative Herz der kapitalistischen Unruhe, die als »Heuschrecken« gefürchteten Private-Equity-Fonds. Auf einem überliquiden Kapitalmarkt halten derzeit drei Billionen ungesättigte Fonds-Dollar Ausschau nach nahrhafter Beute – oft nur deshalb, um die ergatterten Firmen auszuweiden und gewinnbringend weiterzuverkaufen. Sogar der stramm neoliberale Spiegel bekam deshalb kalte Füße. Vom Geldvermehrungszauber geblendet, kauften fremdländische »Finanzjongleure« altdeutsche Unternehmen, um »ihren Einsatz in immer kürzeren Zyklen wieder herauszupressen«. Der Spiegel hat recht. Was er verschweigt: Es waren die von ihm geschätzten Politiker, die dem Spekulationskapital Tür und Tor öffneten und so die systemischen Instabilitäten der Weltwirtschaft noch einmal verstärkten.

Was tun? Dass die Exzesse des Investoren-Kapitalismus durch einen globalen Gesellschaftsvertrag gemildert werden – dieser Optimismus ist schlichtweg verdampft. Nicht einmal innerhalb der EU gelang es, dem besinnungslosen Steuersenkungswettbewerb Einhalt zu gebieten. Der Nobelpreisträger für Ökonomie, Joseph Stiglitz, hat einfach recht, wenn er in seinem neuen Buch Die Chancen der Globalisierung (Siedler Verlag) schreibt: »Noch nie haben wir globale Institutionen so dringend gebraucht wie heute, doch das Vertrauen in sie ist geschwunden.« Es waren die USA, die mit dem Irakkrieg und ihrer Verachtung gegenüber den Vereinten Nationen jene »politischen Fundamente geschwächt haben«, die notwendig seien, um der kapitalistischen Freiheit Regeln zu geben.

Damit kein Missverständnis entsteht: Auch wenn der magische Code »Mehr Markt, weniger Staat« im Kurs gesunken ist, bedeutet dies nicht, dass damit die Realität plötzlich eine andere oder die Ära des Neoliberalismus über Nacht zu Ende gehen würde. In Lateinamerika wird nicht die Revolution ausgerufen, sondern, wenn überhaupt, der Kapitalismus gezähmt; einige seiner Obszönitäten werden beseitigt.

Sicher ist nur, dass das neoliberale Einheitsdenken, das pensée unique, seinen Zauber verliert. Tatsächlich sah es eine Weile so aus, als besäßen die Wirtschaftswissenschaften ein Monopol zur Lösung globaler Krisen, während Sozialwissenschaftler als Heimatvertriebene eines glücklich abgewickelten Wohlfahrtsstaates am Rande standen. Inzwischen hat sich herumgesprochen, dass hochabstrakte Wirtschaftstheorien, beispielsweise die eines Milton Friedman, weder patente Problemlöser noch handelsübliche Exportgüter sind, die man den Ökonomien anderer Ländern ungestraft aufzwängen darf. Auch in einer globalisierten Weltgesellschaft muss jede Volkswirtschaft ihren eigenen Pfad finden, ohne sich einer importierten Passepartout-Weisheit vollständig auszuliefern.

Und noch etwas dringt ins Bewusstsein: Ökonomische Vorstellungen sind nie allein – ökonomisch. Sie propagieren ein Weltbild und enthalten Aussagen über das gute Leben, über des Menschen Wohl und Wehe. Vor allem die Musterkofferwelt des Neoliberalismus scheint nur den Homo oeconomicus zu kennen, der seine Haut billig zu Markte trägt in einem Kapitalismus ohne Staat und ohne Steuern. Das ist eine sehr spartanische Vorstellung vom menschlichen Glück, eigentlich gar keine. Ihr geht es allein ums Überleben, um das Rattenrennen zwischen Siegern und Verlierern. Doch indessen wachsen Zweifel auch in der eigenen Zunft. Nicht wenige Ökonomen verabschieden die Vorstellung vom kalt kalkulierenden Subjekt, das im Alltagsleben, im operativen Geschäft seines endlichen Daseins, allein der ökonomischen Vernunft hörig ist.

Kurzum, was sich im Augenblick verändert, ist der Diskurs, die Rede über den Markt und seine Möglichkeiten. Sie scheint skeptischer und illusionsloser, und der dogmatische Kern der alten Lehre verflüssigt sich. Sollte der Kapitalismus eine Religion sein, so mögen jedenfalls immer weniger an ihn glauben.

Zum Thema
Die unterschätzte Macht der Ökonomen - Milton Friedman war der prominenteste Kämpfer für den freien Markt »