Demokratie Wenn das Volk zweifelt

Glauben Sie noch an die Demokratie? Gespräche mit vier Skeptikern.

Wenn er über den Stadtteil spricht, in dem er erst groß und dann alt geworden ist, dann fällt er in den Jargon der Frontberichterstattung. Deutsche gegen Türken, Häuser »kippen«, ganze Straßenzüge »fallen«, erst zieht eine türkische Familie ein, nach vier Jahren wohnt da kein Deutscher mehr. Inzwischen sind, aus deutscher Sicht, die meisten Straßen gefallen. Auf hundert Metern kann man leicht drei türkische Bildungs-, Kultur- oder Jugendclubs passieren, Einzelhandel und Dienstleistungen sind fest in türkischer Hand, als letzter Hort des Deutschtums hält sich noch »Blondi’s Frisierstube«.

Findet er, dass Deutschland unter Überfremdung leide? »Ja, ja, ja.«

Der Mann, der so spricht, ist Rentner; technischer Angestellter war er einmal. Sein Name soll hier nicht genannt werden, so wenig wie jene der anderen Interviewten – manches Bekenntnis ist eben nur anonym zu bekommen. Über den Rentner ließe sich sehr Unterschiedliches sagen. Eine neue Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung deutet die Angst vor Überfremdung als typischen Indikator einer rechtsextremistischen Gesinnung, die längst die Mitte der Gesellschaft erfasst habe – in Bayern beispielsweise schon 42 Prozent der Einwohner. Natürlich ist dieser Vorwurf an die Adresse des Rentners abwegig, und das nicht nur, weil er seine politischen Überzeugungen auf die knappe Formel »Helmut Schmidt« bringt. Als Vorsitzender eines Beirats für Stadtteilentwicklung zählt er zu den Stützen einer demokratisch verfassten Gesellschaft, als Mitarbeiter in einer Arbeitsgruppe für Integration und Bildung, die unter anderem eine Initiative »Deutsch auf dem Schulhof« gestartet hat, ist er zudem ein Vorkämpfer einer modernen Integrationspolitik. Mindestens zwei Abendtermine pro Woche trägt ihm sein ehrenamtlicher Einsatz im Dienste seines Stadtteils ein, für den er vielfach ausgezeichnet wurde.

Andererseits, einen kurzen Flirt mit einem örtlichen Rechtspopulisten, der die politische Bühne inzwischen längst wieder verlassen hat, räumt er ein. Nein, eine Protestwahl war das damals nicht; mit seiner Ankündigung, »Scheinasylanten« und kriminelle Ausländer in ihre Schranken zu weisen, habe der Mann damals im Stadtteil wirklich Hoffnung auf Besserung geweckt.

Inzwischen ist diese Hoffnung dahin. Immer fremder wird ihm seine Heimat. »Das ist nicht aufzuhalten«, sagt er. Was dieser Satz für ihn selbst bedeutet, lässt sich erahnen, wenn man erlebt, wie er auf offener Straße ins Flüstern verfällt, als er auf seine türkischstämmigen Mitbürger zu sprechen kommt.

Auf eine Unterscheidung legt er freilich Wert: Mit Extremismus hätten seine Vorbehalte nichts zu tun. Und die »Republikaner« hätten vergeblich versucht, im Stadtteil Fuß zu fassen. »Die hat nie jemand ernst genommen.«

Was bedeutet es für die Demokratie, wenn der Populismus selbst überzeugte Demokraten in Versuchung führt?

Der krude Faschismusvorwurf einer linken Soziologie an die Adresse ihrer politischen Widersacher ist nicht mehr ganz der Stand der Debatte. Ein neues Schlagwort macht die Runde: Postdemokratie. Die westlichen Demokratien haben nach dieser Lehre ihren Zenit überschritten; kapitalkräftige Lobbygruppen, illegitime Expertengremien, Umfragen und Fokusgruppen drängen allenthalben die Bedeutung der Wahlentscheidung zurück. Der Rückgang der Wahlbeteiligung, der Ansehensverlust der Politik, das Auseinanderklaffen der Zustimmungswerte für Theorie und Praxis der Demokratie in den Umfragen – all das gilt als Indiz für einen Niedergang der Demokratie selbst.

Der Fall des Rentners, der die Zuwanderungsprobleme seines Stadtteils für unlösbar hält, würde die Anhänger dieser Verfallslehre wohl in ihren Ansichten bestärken. Denn wie soll das auf Dauer gut gehen: dass überzeugte Demokraten an der Fähigkeit gewählter Regierungen zweifeln, wichtige Probleme ihres Landes zu lösen?

Augenscheinlich erfasst dieser Zweifel die politische Mitte. Der Wirtschaftsprüfer ist jung, unter 40, zugleich Anwalt und Steuerberater in dritter Generation. Er sieht Deutschlands Wirtschaft im Niedergang begriffen, trotz des kleinen Konjunkturhochs, das gerade die Stimmung aufhellt. Seine Ansichten wirken umso eindringlicher, da er sie mit der ruhigen Autorität des Fachmanns vorträgt, der 600 mittelständischen Betrieben in die Bücher schaut. Wenn er doch einmal in die Sprache des marktradikalen Alarmdiskurses verfällt, dann scheint er selbst überrascht. »Vollkaskomentalität«, sagt er etwa und hält erschrocken inne, wie um das Wort von allen Seiten zu betrachten. »Ja, das ist eine präzise Beschreibung.«

In der Sache sagt er wenig, das nicht auch die Merkel-Westerwelle-Opposition gegen Ende der Ära Schröder thematisiert hätte. Die Steuerlast, die jede Initiative lähmt. Die missglückte Unternehmenssteuerreform der rot-grünen Koalition. Unternehmer, die keine Nachfolger finden. Banken, die angesichts der Gewinnerwartungen vor dem Schritt in die Selbstständigkeit warnen. »Dann bleiben sie doch lieber angestellt« – diese Empfehlung habe sich mancher seiner Mandanten anhören müssen.

In der Politik erkennt er nach Schröders Scheitern keinerlei Neigung zu weiteren Reformversuchen. Und dabei, setzt er hinzu, habe die Deindustrialisierung doch gerade erst begonnen. Der eigentliche Strukturwandel stehe ja noch bevor.

Man käme nicht darauf, wenn man ihn so reden hört, dass in dem Wirtschaftsprüfer ein verhinderter Sozialdemokrat steckt. Vater und Großvater trugen mit Stolz das goldene Parteiabzeichen; er wäre vermutlich gerne in der SPD, wenn sich das mit seinen Ansichten vereinbaren ließe. Vom »Volkssport Steuersparen« und von der Gier seiner Mandanten, die sich mit waghalsigen Steuermodellen ruinierten, spricht er ohne Sympathie. Allerdings hält er ihnen zugute, dass die hohe Steuerlast und die Vielzahl der versteckten Abgabenerhöhungen die Steuermoral ausgehöhlt hätten.

Wie der Rentner im deutsch-türkischen Stadtteil, der den Verlust seiner Heimat beklagt, sieht sich der Wirtschaftsprüfer als Opfer einer Art von Enteignung. Natürlich, sagt er, lebe er davon, seinen Mandanten im ständig wuchernden Dickicht des Steuerrechts den Weg zu weisen – insofern könne er sich über das Treiben der Bundesregierungen in den vergangenen Jahrzehnten nicht beklagen. Nur sei ihm dabei das Gefühl abhanden gekommen, etwas Sinnvolles zu tun.

Zur Wahl geht er als »taktischer Mitte-Wähler«, zähneknirschend, aus Prinzip, aber ohne Hoffnung auf Besserung.

Wieder ein Demokrat, der nicht mehr an die Demokratie glaubt – aber sollte man ihn selbst darum für eine Gefahr halten? Absurder Gedanke. Er würde es so nicht ausdrücken, aber man kann ihn ohne Weiteres als Verfassungspatrioten bezeichnen. »Die Freiheit des Einzelnen, so wie sie die Grundrechte garantieren sollen«, sagt er, »entspricht auch meinen inneren Überzeugungen. Das ist etwas, das mir persönlich wichtig ist.«

Die Deutschen sind gute Staatsbürger – jedenfalls im Prinzip

Im Prinzip sind die Deutschen gute Demokraten; die Autoren der Friedrich-Ebert-Stiftung messen für die parlamentarische Demokratie sogar Zustimmungswerte über 90 Prozent – ein Befund, der seltsam unverbunden zwischen ihren schrillen Extremismuswarnungen steht. Allerdings, so jedenfalls behauptet es die Lehre von der Postdemokratie, verlören die Parlamente an Legitimität, weil sie um besserer Ergebnisse willen Entscheidungen an mangelhaft legitimierte Expertengremien delegierten. Wer dem Rentner und dem Steuerberater zuhört, für den liegt ein anderes Urteil nahe. Nicht die Art ihres Zustandekommens, sondern die Qualität der Entscheidungen selbst könnte es sein, sei es nun in der Ausländer- oder in der Steuerpolitik, die Zweifel an der Demokratie sät. Und würde eine bessere Einbindung von Experten daran etwas ändern, dann könnte die Politik, die dieses Resultat erzielt, sich der Zustimmung der beiden sicher sein.

Über Mangel an Einfluss sollte der Arzt nicht zu klagen haben. Als Gesundheitsexperte ist er mit eineinhalb Jahrzehnten klinischer Erfahrung und seinem Studium für das Gesundheitsmanagement so hoch qualifiziert wie wenig andere. Und er ist dahin vorgedrungen, wo die Entscheidungen fallen, ins Management einer großen Klinik. Sein einziges Problem: Er kann an den Verhältnissen in seinem eigenen Betrieb, die er als Anhäufung himmelschreiender Missstände betrachtet, nicht das Mindeste ändern.

Wer ihm zuhört, der staunt, wie einfach sinnvolle Reformen im Gesundheitswesen wären. Und wer ihm länger zuhört, der versteht, warum all diese Vorschläge absolut unrealistisch sind.

Welche Patienten, fragt der Mediziner, brauchen die erfahrensten Ärzte? Natürlich die neu eingelieferten Notfälle, für die es auf Minuten ankommt. Leider geht aber eher ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass ein Chefarzt sich herabließe, in der Notaufnahme Dienst zu tun, wo gewöhnlich Praktikanten und Assistenten beschäftigt sind. Und dass das so ist und immer so bleiben wird, genau wie vieles andere im Gesundheitswesen so sinnlos bleiben wird, wie es ist und immer war, das hat ihn im Lauf der Jahre an seinem Beruf und seinem Land verzweifeln lassen.

Erzeugt das Unbehagen an der Politik die Probleme? Oder ist es umgekehrt?

Wenn er sich in Rage redet, dann lässt der Arzt am Gesundheitswesen kein gutes Haar. Medizinische Leistungen, von denen jeder wisse, dass sie sinnlos seien (»künstliche Kniegelenke für Leute, die nie wieder aufstehen werden«). Die steilen Krankenhaushierarchien und die Charakterdeformationen, die sie verursachen. Die Auslagerung von Klinikleistungen in teure Praxen, die dann die schwierigen Fälle doch zurück ins Krankenhaus schicken. Die absurden Arbeitszeiten der Klinikärzte, die chronisch übermüdet auf Leben und Tod Entscheidungen treffen müssten. Die Flucht der Kollegen.

»Die besten Leute«, sagt er, »setzen sich entweder mit Ellbogen an die Spitze und fahren mit dem 7er-BMW in ihre individuelle Zukunft. Oder sie gehen ins Ausland.«

Kein Wunder, dass dieser Mann dem politischen Betrieb, der all das duldet, wenig Sympathie entgegenbringt. Die Politik, sagt er, müsse man eigentlich öffentlich verhöhnen, »weil sie scheinbar kein Problem damit hat, ständig als Hure für irgendwelche Partikularinteressen benutzt zu werden«.

Der Arzt, könnte man sagen, hängt der Lehre vom postdemokratischen Verfall unseres Gemeinwesens an. Die Pointe ist bloß: Er selbst geht immer zur Wahl.

Wenn es die ungelösten Probleme selbst sind, aus denen sich die Zweifel an der Demokratie speisen, sind dann Bürgerinitiativen die Lösung? Colin Crouch, Cheftheoretiker der Postdemokratiedebatte, würde heftig widersprechen. Aus seiner Sicht weist außerparlamentarisches Engagement auf eine »Abkehr von der Politik« hin; zudem nütze es denen, die sich am besten artikulieren können, während, so sieht er es, der demokratische Streit die Waffengleichheit aller Bürger voraussetze.

Was würde Crouch wohl von einer Initiative wie jener des Anwalts halten? 71 Jahre ist er alt, Verwaltungsjurist; als Entwicklungshelfer hat er sein Wissen in weiten Teilen der Welt zum Aufbau demokratischer Staaten eingesetzt. Daheim aber, im eigenen Land, widmet er sich einem hoch professionellen Versuch, der Politik mit privater Initiative auf die Sprünge zu helfen. Reichlich ausgestattet mit dem Geld wohlhabender Gönner, will er den gewählten Parlamenten der Welt unentgeltlich wissenschaftliches und juristisches Fachwissen zur Verfügung stellen, vorgetragen mit der Autorität weltweit anerkannter Experten.

Was ist das: Die unerwünschte Einflussnahme einer demokratisch nicht legitimierten Lobby? Oder eine »unkonventionelle Form politischer Partizipation«, wie es die Demoskopen der Forschungsgruppe Wahlen wohl formulieren würden, die den Bundesbürgern vor nicht allzu langer Zeit jedenfalls subjektiv wachsende Möglichkeiten der Teilhabe am demokratischen Prozess bescheinigten?

Der Anwalt selbst legt auf diese Unterscheidung wenig Wert. Für ihn stehen die Probleme im Mittelpunkt seiner Überlegungen, die zu lösen er dem Bundestag ohne Hilfe von außen nicht mehr zutraut. Umweltprobleme sind es vor allem, aber auch Globalisierungsfolgen, Armut und Unterentwicklung. »Den politischen Akteuren«, glaubt er, »ist es nicht möglich, entscheidende Veränderungen hinzubekommen.« Wer sich in Parteien engagiere, reibe sich auf im Kampf um Macht. Nicht die Demokratie sei das Problem, sagt er. »Es ist die Art und Weise, wie die Demokratie praktiziert wird.«

Zur Wahl geht er trotzdem. Wie der Rentner, der Wirtschaftsprüfer, der Arzt tut er das voller Unbehagen.

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