Iran

Unter Feuer

Die USA drängen die deutsche Wirtschaft, ihre Geschäfte mit Iran zu reduzieren. Die duckt sich erst einmal.

Wenn es aus Teheran die Order gegeben haben sollte, jetzt nur die Ruhe zu bewahren, befolgt Seyed Mohammad Haschemi sie vorbildlich. »Glauben Sie, dass sich die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Iran und Deutschland verschlechtern werden?« Herr Haschemi lächelt lange und sagt schließlich: »Nein, auf keinen Fall! Wo denken Sie hin?«

»Aber der UN-Sicherheitsrat hat doch Sanktionen beschlossen!«

»Ja, natürlich«, antwortet Haschemi, der Wirtschaftsfachmann der iranischen Botschaft in Berlin ist, »doch wir haben mit Deutschland seit 400 Jahren enge und gute Wirtschaftsbeziehungen. Wir haben schon vieles überstanden. Auch das wird vorbeigehen.«

Seyed Haschemi mag recht haben mit seiner historischen Betrachtungsweise, doch gibt es jetzt eine völlig neue und historisch einmalige Situation: Iran steht unter dem Verdacht, eine Atombombe bauen zu wollen. Der UN-Sicherheitsrat hat am 23. Dezember 2006 Sanktionen gegen Iran beschlossen, weil die Regierung die Anreicherung von Uran nicht stoppen will. Sollte sie innerhalb von 60 Tagen nicht der Aufforderung Folge leisten, treten die Sanktionen – allerdings nach weiteren Beratungen – in Kraft. Herr Haschemi lächelt darüber nur. Er bewahrt die Ruhe – wie Teheran es vermutlich von ihm verlangt.

Dabei geht es um viel. Deutschlands Wirtschaft hat zwar hervorragende Beziehungen zu Iran. Bisher schien der Streit um die Nuklearfrage diese nicht zu beeinträchtigen. Die Geschäfte florierten auch noch zu Zeiten, als das Land schon wegen seiner nuklearen Aktivitäten unter verschärfter internationaler Beobachtung stand. 2003 summierten sich die Exporte auf 2,6 Milliarden Euro, 2004 waren es 3,5 Milliarden Euro und 2005 4,3 Milliarden Euro. Kein anderes Land lieferte so viel an Iran.

Fast alles, was in der deutschen Industrie Rang und Namen hat, ist dabei: Siemens, BASF, Linde und eine Vielzahl von kleinen und mittleren Unternehmen. Doch 2006 hat es offensichtlich eine dramatische Trendwende gegeben. Der Geschäftseinbruch soll nach ersten Schätzungen bis zu 15 Prozent betragen. Der Rückgang ist unter anderem eine Folge des politischen Drucks, der aus den USA kommt. Washington will scheinbar all jene an die Kandare nehmen, die immer noch Geschäfte mit dem vermeintlichen »Schurkenstaat« machen. Das ist Teil einer Gesamtstrategie, welche zum Ziel hat, mit allen Mitteln zu verhindern, dass das Regime in Teheran die Bombe in die Hände bekommt. Aus Industriekreisen hört man, dass amerikanische Emissäre ausschwärmen und ein Auge auf die Irangeschäfte der Deutschen werfen. »Welcher Markt ist euch wichtiger?« – das ist eine der Fragen, die dabei angeblich gestellt werden. Die Pressestelle der US-Botschaft in Berlin sagt zu diesen kolportierten Behauptungen: »Kein Kommentar!«

Deutsche Unternehmen reagieren jedenfalls auf die komplizierte Lage. Die Commerzbank zog sich vor Kurzem aus dem Dollargeschäft mit Iran zurück. Peter Pietsch, ein Sprecher der Bank, betont, dass dies »freiwillig geschehen ist«. Die Commerzbank habe auch keine ungesetzlichen Geschäfte abgewickelt. »Alles war völlig legal!«

Warum hat die Bank dann diese Entscheidung überhaupt getroffen? »Das liegt im Trend«, antwortet Pietsch. »Die Credit Suisse hat sich bereits im vergangenen Jahr zurückgezogen, das Geschäftsvolumen hat sich danach auf andere Banken verlagert, auch auf uns. Wir wollen nicht gegen den Trend sein.« Man sollte dem vielleicht hinzufügen, dass die USA den internationalen Banken mit US-Töchtern große Schwierigkeiten bereiten können. Nach US-Gesetz ist es amerikanischen Unternehmen nicht erlaubt, mit Iran Geschäfte zu machen – dafür kann man bestraft werden.

Die EU sträubt sich gegen schärfere Handelssanktionen

Viele glauben, die Sanktionen vom 23. Dezember seien nur ein erster gelungener Versuch der USA, den UN-Sicherheitsrat nach und nach auf ihre eigene harte Position einzuschwören. Den einzelnen Staaten steht es frei, schärfere Sanktionen gegen Iran zu beschließen, und Washington macht keinen Hehl daraus, dass man genau dies von der EU erwartet. Trotzdem haben sich die EU-Außenminister am Montag dieser Woche nicht zu einem härteren Vorgehen gegen Iran entschließen wollen. Die EU »begrüßt einhellig die Annahme der Resolution 1737 des Sicherheitsrates vom 23. Dezember 2006«, will auch geringfügig über sie hinausgehen, blieb aber hinter den Vorstellungen der USA, die Iran wirtschaftlich isolieren wollen, weit zurück.

Dann hat also Herr Haschemi doch recht mit seiner zur Schau getragenen Gelassenheit? Ist der Geschäftseinbruch von 2006 nur eine Delle gewesen, nichts weiter? Ist Iran möglicherweise ein zu wichtiger Wirtschaftspartner, als dass man es sich mit ihm verscherzen wollte?

4,3 Milliarden Euro Export ist zwar eine erkleckliche Summe, aber bei einem Gesamtvolumen deutscher Ausfuhren von 720 Milliarden Euro wäre ein Ausfall durchaus verkraftbar. Schätzungen der DIHK zufolge hängen in Deutschland rund 10.000 Arbeitsplätze am Geschäft mit Iran. Alles in allem also wäre also ein Totalausfall verkraftbar, auch wenn es manche mittelständische Unternehmen hart treffen würde. Es gibt Unternehmen, die einen großen Anteil ihres Umsatzes mit Iran erwirtschaften.

Wer unter den deutschen Firmen betroffen ist, der ist tatsächlich mehr als besorgt. Das geht aus einer soeben beendeten Umfrage hervor, die der DIHK und der IHK Westfalen unter mehr als hundert deutschen Unternehmen veranstaltet haben. Demnach ist bei einem Drittel der befragten Firmen das Geschäft rückläufig, ein weiteres Drittel erwartet für die nahe Zukunft Verschlechterungen. 35 Prozent der Befragten machen dafür die deutschen Exportbeschränkungen verantwortlich, und mehr als die Hälfte rechnet in naher Zukunft mit einer weiteren Abkühlung der Beziehungen zwischen Deutschland und Iran. 40 Prozent spüren zunehmende Schwierigkeiten bei der Zahlungsabwicklung. Das Interessanteste aber: Jedes zehnte befragte Unternehmen fühlt sich informellem Druck ausgesetzt, Geschäfte mit Iran zu reduzieren, weitere 15 Prozent geben an, solchen Druck in Ansätzen zu spüren. Die Sanktionen gegen Iran wirken also – noch bevor sie überhaupt in Kraft sind.

Ein umfassendes Embargo gegen Iran träfe die deutschen Maschinenbauer

Das genau beklagt der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA). Sein Sprecher Friedrich Wagner spricht von Unsicherheit. »Wir wissen nicht, was die EU-Kommission vorhat, ob sie zum Beispiel die UN-Sanktionen verschärfen will. Wir denken aber, dass alles nur bürokratischer werden wird.« Deutschlands Maschinenbauer wären von einem eventuellen Embargo hart getroffen. Denn die Iraner haben in den letzten Jahre vor allem im Ausbau ihrer petrochemischen Industrie, der Autoindustrie und der Infrastruktur kräftig investiert. Die Nachfrage nach deutschen Gütern war dementsprechend. Wagner befürchtet nun, dass »einzelne Firmen auf eine watchlist kommen«.

Wer sich bei deutschen Unternehmen nach dem Irangeschäft erkundigt, spürt bei denen ein gewisses Bedürfnis, möglichst unterhalb des Radarschirms der Öffentlichkeit zu fliegen. Siemens hält sich bedeckt. BASF begnügt sich mit dem Hinweis, dass die in der deutschen Presse verbreitete Nachricht, das Unternehmen baue eine Ammoniak-Harnstoff-Anlage im Wert von 304 Millionen Euro im iranischen Schiraz, falsch sei. »Bei den 304 Millionen handelt es sich um die Gesamtsumme aller Partner. Die Investition der BASF bewegt sich im niedrigen einstelligen Millionenbereich.« Möglichst nicht auffallen, das scheint die Devise zu sein.

Die deutschen Maschinenbauer gehören zu den wenigen Unternehmen, die sich derzeit öffentlich zumindest ein wenig beklagen. Sie wünschen sich klare Regeln. Für einige Bereiche gibt es die bereits. Alles, was nach Raketen- oder Nukleartechnik auch nur riechen könnte, unterliegt strengsten Kontrollen. »Das machen wir ja ohnehin nicht«, sagt VDMA-Sprecher Wagner. »Wir möchten nun einfach wissen, was auf uns zukommt!«

Das ist nicht einfach zu sagen. Sicher ist: Washington wird den Druck auf Iran aufrechterhalten, und die deutschen Unternehmen werden das zu spüren bekommen. Iran seinerseits wird auf Dauer trotzdem ein verlässlicher Partner bleiben, jedenfalls lassen die Erfahrungen der Vergangenheit darauf schließen. »Iran war 1992 zahlungsunfähig«, erinnert Hans Janus, Vorstand der Euler Hermes Kreditversicherungs-AG. »Wir haben eine Umschuldung gemacht. Sie haben alles vorbildlich zurückbezahlt.« Dennoch hat Hermes Iran in seiner Risikoanalyse jetzt nach unten gestuft. Das internationale politische Klima ist nur ein Grund dafür, der andere ist ein von Iran hausgemachter. Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat auch in der Wirtschaft bis ins zweite und dritte Glied hinein seine Leute gesetzt. Meistens sind das Männer aus dem Sicherheitsapparat. Und die müssen auf dem ökonomischen Parkett erst einmal laufen lernen.

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