Anti-Politiker Alle außer mir

Ein neuer Typus macht sich breit: Der Anti-Politiker. Er lebt von Vorbehalten gegenüber der Politik – und er fördert sie.

Sie standen sich nie nahe, obwohl sie viel gemeinsam hatten. Horst Seehofer und Friedrich Merz, die beiden auffällig großen Fachpolitiker der Union, verfügten über fast alles, was Politikern normalerweise Ansehen verschafft: Intelligenz und Erfahrung, Fachkompetenz und Humor. Allerdings waren ihre überdurchschnittlichen Fähigkeiten stets gekoppelt mit einer unterdurchschnittlichen Neigung und Fähigkeit, sich anzupassen. Der eine, Seehofer, war Merkel zu links, als diese wirtschaftsliberal war und für Steuersenkungen und die Gesundheitsprämie stritt. Der andere, Merz, fühlt sich heute zu liberal für die Merkel-CDU, die mittlerweile in der großen Koalition regiert. Momentan trennen sich ihre Wege: Während Seehofer Anlauf nimmt auf das Spitzenamt seiner Partei, verkündete Merz für das Jahr 2009 den Rückzug aus der Politik , er will nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Der eine wird Generalist, der andere Separatist.

Als Fachleute haben beide ihre Parteien geprägt, allerdings hat keine Parlamentsrede, kein Talkshow-Auftritt und kein Konzept ihnen in der Öffentlichkeit jemals so viel Zustimmung verschafft wie der Verzicht auf Ämter – das ist eine wenig beachtete Gemeinsamkeit, die aber einiges über den Zustand des politischen Systems verrät. Nie war Merz so beliebt wie zu dem Zeitpunkt, als er seine Ämter in Fraktion und Partei abgab – wochenlang stand er in allen Beliebtheitsrankings auf Platz zwei, unmittelbar hinter Joschka Fischer. Auch sein neuerlicher Rückzug hat ihm mehr Lob verschafft als sein stilles Abgeordnetendasein zuvor.

Ähnlich erging es Seehofer, der nach langem Streit um die Gesundheitspolitik auf seine Posten in der Fraktion verzichtete. Den Aussteigerbonus hatte er schon zuvor genossen, als er sich nach einer schweren Herzmuskelerkrankung Ruhe verordnete, zeitweise viel weniger arbeitete und in Interviews über die »Droge Politik« und die Abhängigkeit von der Macht laut nachdachte.

Was aber ist los in der Politik, wenn der Verzicht auf Macht populärer ist als die Anwendung von Macht? Was bedeutet es für die Parteien, wenn es immer attraktiver wird, sich am eigenen Betrieb demonstrativ zu reiben? Als »parasitäre Publizität« geißelte schon Franz Josef Strauß einst jeden Versuch in seiner Partei, zulasten der eigenen Riege öffentliche Zustimmung zu erreichen. Strauß war selbst ein Meister dieses Spiels und deshalb nicht glaubwürdig, aber sein Begriff ist treffend. Dass einzelne Politiker sich abwenden von ihren Parteien oder vom Parlament, sollte kein Grund zur Sorge sein; hierzulande ist es vor allem deswegen bedenklich, weil der Weg von innen nach außen leichter ist als zurück.

Gefährlich ist es, wenn der Aufstieg ohne Distanz zur eigenen Kaste kaum noch möglich scheint und wenn Anti-Politiker offen oder unterschwellig Verachtung gegenüber der politischen Klasse schüren. Das ist im Einzelfall unfair und als Massenphänomen gefährlich. Gerade in der Großen Koalition ist die Sehnsucht nach klaren Profilen groß. Der Zwang zu schwierigen Kompromissen mit dem einstigen politischen Gegner verstärkt beim Volk wie bei den Politikern selbst die Sehnsucht nach Überzeugungstätern – und verringert gleichzeitig deren Möglichkeiten.

Der Rückzug von Friedrich Merz kam für die meisten Weggefährten und Beobachter nicht unerwartet. Beachtung findet er vor allem, weil er die Krise der etablierten Politik zu zeigen scheint. Die missglückten Großreformen für Arbeitsmarkt und das Gesundheitssystem sorgen für Zweifel an der Gestaltungskraft der Politik, Umfragen zeigen schwindendes Zutrauen der Bürger zu den Volksparteien. In Frankreich, Großbritannien oder den Vereinigten Staaten reüssieren Kandidaten wie Segolène Royal, David Cameron, Hillary Clinton oder Barack Obama, wenn sie für einen neuen Politikstil oder Distanz zum politischen Establishment stehen.

Im Lager der Regierung ist vor allem die Stimmung in den Fraktionen schlecht, anders als im Kabinett. Der Satz von Fraktionsvize Wolfgang Bosbach, die Große Koalition habe mehr Frustrationserlebnisse gebracht als sieben Jahre Opposition, gilt als Indikator für die Gemütslage der Union. Die Sozialdemokraten verstörte die Abstimmung über die Gesundheitsreform; nur vier von elf Fachleuten der SPD-Fraktion unterstützten das Gesetz der eigenen Ministerin Ulla Schmidt.

All das wird eifrig aufgenommen von einer gelangweilten Hauptstadtpresse. Während der einzelne Abgeordnete eher dazu neige, die Krise zu unterschätzen, werde sie von den Medien momentan überhöht, sagt Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU). In den vergangenen zehn Jahren haben sich die Hauptstadtkorrespondenten an einen permanenten Erregungszustand gewöhnt, ausgelöst durch die schnelle Abfolge von CDU-Spendenaffäre und Regierungsumzug, erster deutscher Kriegsbeteiligung, den ersten grünen Ministern im Kabinett sowie, nach Neuwahlen, der ersten Frau im Kanzleramt. Nun sind viele professionelle Deuter auf Entzug. Die Rückkehr zur Normalität schafft schlechte Laune, nicht Erleichterung.

Dabei wird übersehen, dass weit vor dem Beginn der Großen Koalition der Aufstieg einzelner Anti-Politiker begann. So hat sich Gerhard Schröder lange Jahre gegen seine Partei profiliert. Schon vor seiner Kanzlerkandidatur gab Schröder den Genossen der Bosse, der vor Managern die SPD großzügig mit einem Schafstall verglich: »Von draußen riecht es zwar ein bisschen, aber drinnen ist es schön warm.«

Stänkereien gegen den einstigen Parteichef Rudolf Scharping erhöhten den Marktwert – je verstaubter die SPD damals wirkte, desto heller strahlte Schröders Glanz. Auch Joschka Fischer kokettierte stets mit der Distanz zu seinen Grünen, und später bekamen Horst Köhler und Gesine Schwan bei ihrem Wettlauf um das Präsidentenamt gerade deswegen viel Zuspruch, weil man sie nicht als typische Politiker sah. Als Bundespräsident zehrt Köhler bis heute von diesem Ruf.

Indem sie sich auf Kosten ihrer Kaste profilieren, zwingen Politiker wie Schröder andere dazu, ihrem Beispiel zu folgen. Wirtschaftsminister Michael Glos ist ein Beispiel dafür, wie schwer ein Politiker es inzwischen hat, der ganz und gar nicht zum Anti-Politiker taugt. Der CSU-Mann verdankt seinen Aufstieg vor allem Strippenzieherqualitäten, die ihn in der Amtszeit von Helmut Kohl zu einem der einflussreichsten Unionspolitiker machten. Heute gilt er als einer der Schwächsten in Merkels Kabinett, was auch daran liegt, dass gerade Manager und Unternehmer als Manko sehen, was einst als Stärke des Ministers galt. Glos war lange der Mann für den Kompromiss im Hinterzimmer, für das Austarieren von Parteiinteressen. Dass Wolfgang Clement, der Vorgänger von Glos, auf SPD-Parteitagen meist schlechte Ergebnisse erzielte, verschaffte ihm in den Reihen der Bosse auch Sympathie.

Was aber geschieht im politischen System, wenn vor allem derjenige Erfolg hat, der sich offen oder verdeckt gegen die eigene Kaste profiliert und die virtuose Distanzierung über Karrieren entscheidet? Entscheidend ist, wie Anti-Politik aussieht – und wie viele dabei mitmachen. Die Skepsis gegenüber den Mächtigen und die Sehnsucht nach den ganz anderen, authentischeren Volksvertretern gehört vermutlich gerade in Deutschland zur Politik. Davon zu profitieren ist noch keine Anti-Politik. Zeitweise ist das den Grünen als Vertreter der Anti-Parteien-Partei gelungen, dann wieder Bundespräsident Richard von Weizsäcker mit seiner Parteienkritik und manchmal sogar Angela Merkel, die dank ihrer ostdeutschen Herkunft und ihres Geschlechts solche Hoffnungen weckt.

Die ironische Distanzierung von politischen Ritualen und von den Insignien der Macht ist die freundliche Spielart der Anti-Politik, ohne die kein Spitzenpolitiker mehr auskommt. Wenn Parlamentspräsident Norbert Lammert mit Ironie vom Parlament als »Hohem Haus« spricht, macht das die Institution sympathisch, nicht lächerlich. Wenn Gerhard Schröder betonte, »wir fahren nicht vor, wir kommen einfach«, oder wenn Joschka Fischer erklärte, seine edlen Dreiteiler trage er »wie einen Blaumann« und bleibe privat der Lederjacke treu, stimmte das zwar nie ganz, richtete aber auch keinen Schaden an.

Erst wenn zu viele Spitzenpolitiker behaupten, mit ihrer Partei oder gar ihrem Berufsstand sei etwas nicht in Ordnung, darf sich niemand darüber wundern, wenn der Wähler das irgendwann glaubt. Ist es so weit gekommen, gelangt aber kaum jemand an die Spitze, der nicht zumindest gelegentlich den Eindruck erweckt, er sei eigentlich ganz anders als der Rest. Schon heute muss jeder Politiker, der Erfolg haben will, auch ein wenig Anti-Politiker sein.

Gegen Ende der rot-grünen Jahre warnte der damalige SPD-Generalsekretär Olaf Scholz deswegen vor amerikanischen Verhältnissen. Ein amerikanischer Präsidentschaftskandidat habe dann die größten Chancen, wenn ihm genau das fehlt, was beim Regieren hilft: Erfahrung mit dem politischen Betrieb, Verbindungen in Washington. Oder er muss es zumindest glaubwürdig behaupten. So stiegen der Exfarmer Jimmy Cartner und der ehemalige Hollywood-Schauspieler Ronald Reagan auf. Als Anti-Politiker kommt man rein ins System, aber nicht unbedingt weiter. Ein Kandidat braucht andere Fähigkeiten als Amtsinhaber.

In Deutschland würde es schon helfen, daran zu erinnern, wie schwer sich Quereinsteiger im politischen System meist tun – der ehemalige SPD-Arbeitsminister Walter Riester etwa oder sein Wirtschaftskollege Werner Müller. Besonders dramatisch misslang der Einstieg von Gerhard Schröders Kurzzeitkandidaten und designiertem Wirtschaftsminister Jost Stollmann, der nach dem rot-grünen Wahlsieg gar nicht erst ins Amt gelangte.

Es ist leicht, die Suche nach Verbündeten oder die Verständigung auf Kompromisse zu kritisieren – und unmöglich, ohne sie Politik zu machen.

Zuletzt erlebte Merkels Überraschungskandidat im Wahlkampf des Jahres 2005, Paul Kirchhof, dass es ohne Erfahrungen im politischen Betrieb kaum geht. Sein Wahlkampf kippte, als er von Wählern für sein Auftreten als Anti-Politiker gelobt wurde und immer wieder zu hören bekam, er sei auf wohltuende Weise anders als der Rest. Das ermunterte ihn, in seinen Forderungen immer mutiger zu werden – und das wurde ihm schließlich zum Verhängnis.

Die erfolgreichsten Anti-Politiker haben, wie Schröder oder Seehofer, meist lange politische Karrieren hinter sich. Wer mit Erfolg über Tagesordnungstricks und Hinterzimmerkungeleien herziehen will, muss sie offenbar wirklich gut kennen.

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