Armut Robin Hood hilft nicht mehr

Die einfache Antwort auf Armut lautet: Nehmt von den Reichen! Doch mancher Betroffene braucht Disziplin statt Wohltaten.

Wie findet man einen Ton, der geeignet ist, etwas gegen die Armut auszurichten? Der Journalist und Autor Charles Dickens, der schlimmere innerstädtische Verhältnisse kannte, als wir sie heute in Berlin-Marzahn oder Hamburg-Wilhelmsburg beklagen, behalf sich mit grenzenlosem Sarkasmus bei der Beschreibung der viktorianischen Wohlfahrtsbehörden: Die sind in seinen Romanen nie um eine Idee verlegen, wie man Londons Arme bei noch schmaleren Rationen noch ein bisschen mehr hungern lassen könnte.

Verfolgt man die aktuelle Armutsdebatte in Deutschland, dann scheint die Lage nicht sehr viel besser geworden zu sein als im 19. Jahrhundert. Von einem »geteilten Land« berichtete unlängst der Spiegel mit dem üblichen Gestus der Empörung. Auch die Süddeutsche Zeitung entrüstet sich: Kinderarmut gehöre nicht zu den Dingen, die bei uns irgendjemanden aufregten, »schon gar nicht Politiker«. Und die Autoren Nadja Klinger und Jens König, die mit ihrem Buch Einfach abgehängt (Rowohlt Berlin 2006) Deutungshoheit im Armutsdiskurs beanspruchen, formulieren noch schärfer: Die alten Klassengegensätze kehrten zurück, die Republik teile sich wieder in Gewinner und Verlierer. »Warum gibt es angesichts dieses gesellschaftlichen Skandals keinen Aufschrei?«, fragen sie, »warum geht niemand auf die Straße und klagt an, wen auch immer, die Kapitalisten, die Globalisierer, den Staat, die Regierung?«

Genau: Wen sollte man anklagen? Darüber nachzudenken lohnt sich durchaus. Dann stellt sich allerdings schnell die zusätzliche Frage, ob die verbale Großzügigkeit bei der Skandalisierung der Armut den Betroffenen tatsächlich nützt. Kann es dabei nicht auch um eine für die Armen relativ folgenlose Beruhigung des Mittelschichtsgewissens gehen: Man schreit, aber weiß eigentlich nicht genau, was man schreien soll? Weil nämlich Armut, wie so vieles in dieser unübersichtlichen Gesellschaft, ein ermüdend komplexes Phänomen ist, das sich zusammensetzt aus politischen Entscheidungen, Fehlentwicklungen des Wirtschaftssystems und persönlichen Handicaps.

Die Empörungsgesten suggerieren meist eine einfache Lösung: Man müsse den Reichen nur etwas von ihrem Reichtum nehmen und es den Armen geben. Aber geht es tatsächlich allein um mehr Geld? Armutsforscher und Praktiker des Sozialstaats scheinen sich immerhin darin weitgehend einig zu sein, dass eine schlichte Erhöhung der Transferleistungen, von der Sozialhilfe bis zum Arbeitslosengeld II, an der Lebenssituation der Empfänger wenig verbessern würde. Was an der rein materiell ausgerichteten Armutsdiskussion so erschöpft, ist das Gefühl der Unendlichkeit: Der Anteil des Bundesetats, der 2006 allein für Arbeit und Soziales (mit Rentenzuschuss) ausgegeben wurde, ist annähernd so groß wie ein kompletter Haushalt der achtziger Jahre (nämlich 120 Milliarden Euro). Das ist natürlich nicht zuletzt eine Folge der damals einsetzenden Massenarbeitslosigkeit. Und da nach der wenig überraschenden Erkenntnis aller einschlägigen Studien »Arbeitslosigkeit« das größte Armutsrisiko darstellt, ist die politische Forderung nach einem dritten Arbeitsmarkt, nach staatlich organisierter Beschäftigung für diejenigen, die, aus welchen Gründen auch immer, dauerhaft nicht in regulären Arbeitsverhältnissen unterkommen, absolut sinnvoll. Doch sinnvoll heißt eben keineswegs unumstritten: Wirtschaftsverbände argwöhnen bei öffentlicher Beschäftigung sofort, es gäbe Wettbewerbsverzerrungen und unfaire Konkurrenz. Und auch der Mindestlohn, ein probates Mittel gegen Armut bei voller Beschäftigung, ist durchaus nicht ohne weiteres mehrheitsfähig – obwohl zum Beispiel das ansonsten wirtschaftsliberale Großbritannien sich einen gesetzlichen Lohn von fast acht Euro pro Stunde leistet, ohne dass die Wirtschaft dort zusammenbricht.

Je größer die Armut, desto mehr finanzielle Mittel muss eine menschenfreundliche – und insgesamt reiche – Gesellschaft aufwenden, um deren schlimme Wirkungen zu lindern: Diesem Satz möchte man schnell zustimmen. Aber wenn die Erhöhung der Aufwendungen das Problem nicht verringert, stellt sich die Frage, was falsch ist: die Verwendung der Mittel? Oder die öffentliche Wahrnehmung? »Hartz IV« jedenfalls kostete gleich zu Beginn 12 Milliarden Euro mehr als geplant, gilt aber trotzdem als Instrument für gnadenlosen Sozialabbau.

Die Sicht auf staatliche Sozialleistungen hat sich verändert: Ursprünglich sollten sie existenzielle Not verhindern – »vor Armut und sozialer Ausgrenzung ebenso wie vor den Folgen besonderer Belastungen schützen«, heißt es im zweiten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung von 2005. Heute aber wird, unter anderem im Sprachgebrauch der Wohlfahrtsverbände, der Bezug von Sozialhilfe umstandslos mit der Notlage selbst gleichgesetzt, die das Staatsgeld eigentlich beseitigen soll. Die Folge: Als arm wird betrachtet, wer Leistungen erhält. Kurz, werden die staatlichen Leistungen ausgeweitet, gibt es mehr Anspruchsberechtigte, dann wächst damit automatisch die Armut.

Diese tautologische Deutung setzte sich zuletzt bei dem besonders sensiblen Thema der Kinderarmut durch: Ende 2004 lebten etwa 1,1 Millionen Kinder unter 18 Jahren in Haushalten, die Sozialhilfe bezogen; zusätzlich gab es rund 700.000 Kinder, deren Eltern Arbeitslosenhilfe erhielten. Am 1. Januar 2005 trat als Teil der sogenannten Hartz-Gesetze das neue Sozialgesetzbuch II (SGB II) in Kraft. Und im Frühjahr 2006 konnte man dann lesen: »Verdoppelung der Kinderarmut durch Hartz IV«. Plötzlich – Skandal! – gab es nicht mehr nur 1,1, sondern 2,2 Millionen arme Leistungsempfängerkinder. Zu den 1,1 Millionen Sozialhilfekindern waren die 700.000 aus der Arbeitslosenhilfe gekommen und einige Hunderttausend Kinder, deren Eltern zuvor – aus Scham oder Unkenntnis – keine Unterstützung für sie beantragt hatten.

Vor diesem Hintergrund von einer »Verdoppelung« der Kinderarmut zu sprechen, ist geradezu böswillig: Schlechtestenfalls hat auch HartzIV wieder nichts geholfen, ist durch die Gesetzesänderung nur ein immer schon kritikwürdiger Zustand deutlicher sichtbar geworden – aber keinesfalls hat die Regelung, und schon gar in diesem Umfang, Kinderarmut verursacht.

Nachdenklich macht auch der EU-offizielle Armutsbegriff. Das Statistische Bundesamt hat diesen relativen Begriff seiner viel beachteten Erhebung »Leben in Europa« (Dezember 2006) zugrunde gelegt, nach der mehr als zehn Millionen Menschen in Deutschland, darunter 1,7 Millionen Kinder und 1,2 Millionen 16- bis 24-Jährige »armutsgefährdet« sind: Das heißt, sie haben höchstens 60 Prozent des mittleren Einkommens (Median) zur Verfügung. Für Einzelpersonen bedeutet das: 856 Euro im Monat oder weniger.

856 Euro – das ist wirklich nicht sehr viel Geld, selbst wenn man Discounter- und Flohmarktpreise nutzt. Auf der anderen Seite ist es ein erheblicher Unterschied, ob ein Student oder ein älterer Langzeitarbeitsloser damit auskommen muss. Studierende erleben eine absehbare Phase der Einschränkung, während sie den ganzen Tag über sinnvolle Dinge tun und darauf vertrauen dürfen, dass bessere Zeiten kommen (die Akademikerarbeitslosigkeit liegt, aller gefühlten Belastung dieser Gruppe zum Trotz, bei weit unterdurchschnittlichen vier Prozent). Den Langzeitarbeitslosen hingegen fehlt eine solche Perspektive, während die Tage allzu lang und leer sein können. Insofern könnte man trefflich darüber streiten, was Studierende überhaupt in einer Armutsstatistik verloren haben.

Es ist ja richtig, im reichen Deutschland nicht mit absoluten, sondern mit relativen Armutskriterien zu hantieren: Jeder lebt in seiner Gesellschaft und orientiert sich an ihren Maßstäben. Über den Zugang zu sauberem Trinkwasser, über medizinische Versorgung und das Recht auf Schulbesuch braucht man hierzulande nicht zu reden, das ist alles selbstverständlich. Trotzdem wäre es hilfreich, wenn jemand es wagte, eine Art objektive Obergrenze für die relative Armut zu definieren: Sonst steigt und steigt die nominelle Not mit jeder Tariferhöhung, mit jeder Verbesserung sozialer Leistungen, selbst wenn es niemandem schlechter geht. Das lohnabhängige Elterngeld (um sozusagen das komplementäre Beispiel zu nennen) ist bei 1.800 Euro gedeckelt worden, weil jedermann es als unanständig empfinden würde, wenn eine steuerfinanzierte Sozialleistung noch üppiger ausfiele, nur weil die junge Mutter vielleicht vor der Geburt ihres Kindes erfolgreich als Investmentbankerin tätig war. Gleichwohl dürfte die Regierung – und mit ihr die Öffentlichkeit – keineswegs der Meinung sein, sie stoße jemanden mit dem Elterngeld in Armut.

Eine konstruktive Debatte über Armutsbekämpfung wird durch drei Wahrnehmungsprobleme erschwert. Erstens assoziieren wir mit dem Begriff »Armut« nur einen ganz bestimmten Typus von Betroffenen. »Wir haben diesen Personenkreis die ›verwalteten Armen‹ genannt«, sagt die Gießener Armutsforscherin Uta Meier-Gräwe. »Das ist der ›Sozialhilfeadel‹, wie es im Jargon der Ämter hieß, Familien, die seit Generationen von Transferleistungen leben.« Laut Meier-Gräwe machen die »verwalteten Armen«, bei denen sich alle Belastungen – mangelnde Bildung, Langzeitarbeitslosigkeit, Suchtprobleme, Schulden – ballen, aber höchstens ein Drittel aller Betroffenen aus. Sie brauchen ohne Zweifel die intensivste und persönlichste Hilfe, aber weder lassen sich aus ihrer Situation Rezepte etwa für Alleinerziehende ableiten, noch darf der Eindruck entstehen, mehr als zehn Millionen Menschen in Deutschland hätten genau diese Schwierigkeiten.

Zweitens bestehen unrealistische Vorstellungen über die Dauer von Armutsphasen: Der Grundsatz »einmal arm, immer arm« gilt gerade nicht. »Einkommensarmut ist keineswegs ein permanenter Zustand«, hieß es im zweiten Armuts- und Reichtumsbericht, »sondern wird durch ein hohes Maß an Fluktuation gekennzeichnet.« In den Jahren 1998 bis 2003 konnten 50 Prozent der jeweils Armutsgefährdeten ihre Lage verbessern. Drei Viertel der Bevölkerung sind überhaupt nie von relativer Einkommensarmut betroffen; »chronisch einkommensarm« waren in den vergangenen Jahren nur vier Prozent.

Drittens gibt es, was die persönliche Zurechenbarkeit von Armutsfaktoren angeht, eine eigenartige Bewusstseinsblockade: Es sind ja nicht ausschließlich Schicksalsschläge, die in die Armut führen, sondern manchmal auch Entscheidungen wie zum Beispiel Scheidung, Trennung und die unterschiedlichsten Fragen der privaten Lebensgestaltung.

Zwei Faktoren nämlich, die gleich nach dem Hauptrisiko »Arbeitslosigkeit« die Armuts-Warnlämpchen aufleuchten lassen, stammen aus einem Bereich, der mit Politik und Wirtschaft herzlich wenig zu tun hat. Nächst den Arbeitslosen sind besonders die allein lebenden Erwachsenen und die Alleinerziehenden von Armut bedroht – und dabei sind ausdrücklich nicht die Kinder das Risiko, sondern die Kosten von Scheidung und Trennung, die doppelte Haushaltsführung, die Probleme bei der Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und elterlicher Dauerbelastung. Diese Gesellschaft ist – bei allem Singlekult – auf Alleinlebende nicht eingerichtet. Das Leben ist einfacher, praktischer, billiger in Familienpackungsgröße.

Dass zum Kern der Armutsfaktoren auch Bildungsdefizite, fehlende Schul- und Ausbildungsabschlüsse sowie mangelnde Sprachkenntnisse – nicht nur bei Migranten – gehören, ist nicht neu; auch das Statistische Bundesamt weist in seiner Studie darauf hin. Aber wie genau ist »mehr Bildung« für alle zu erreichen? Zum Standard gehört heute die Forderung nach Kindergartenpflicht und -beitragsfreiheit, nach Ganztags- und häufig auch nach Gesamtschulen. Keine dieser Überlegungen ist falsch, und sie werden auf den unterschiedlichen politischen Ebenen bereits umgesetzt (unter anderem mit dem Milliarden-Programm für Ganztagsschulen und dem Tagesbetreuungs-Ausbaugesetz).

Doch wie in Deutschland üblich, geraten die Fragen der Didaktik gegenüber den Systemfragen ins Hintertreffen. Dabei muss über die »Software« des Lernens dringend gesprochen werden: Wir stehen ja nicht vor einer Bildungsexpansion wie in den sechziger Jahren, wo Schulbau schon Systemveränderung bedeutete, wo nur 15 Prozent eines Jahrgangs das Gymnasium besuchten und hoffnungsvolle 70 Prozent auf den Hauptschulen als Bildungsreserve bereitstanden. Heute geht es um jene vielfach belasteten 30 Prozent Haupt- und Sonderschüler, die häufig nicht die geringsten Voraussetzungen für eine akademisch orientierte Bildungskarriere mitbringen.

Wie lehrt man jemanden lesen, der zu Hause überhaupt keinen Zugang zu Büchern hat? Wie übt man eine Konzentrationsfähigkeit ein, die dem dauereingeschalteten Computer trotzt? Wie interessiert man jemanden für Geschichte und Politik, dessen Weltbild von RTL II geprägt ist? Bildung, die im Ergebnis wirklich der Armutsprävention dient, wird stärker als je zuvor die Einzelfallbetreuung nötig machen.

Dramatisch trägt zum Armutsrisiko auch die unerträgliche Leichtigkeit des Schuldenmachens bei. Mehr als drei Millionen überschuldeter Haushalte gibt es in Deutschland. Die britische Autorin Sue Townsend hat im neuesten Band ihrer sozialkritischen Romanserie über den Prekärbürger Adrian Mole (Adrian Mole and the Weapons of Mass Destruction) das erschütternde Bild einer Verführungsökonomie gezeichnet, die mit allen Mitteln um Konsumenten kämpft, die Kreditkarten austeilt und Kreditrahmen erweitert und mit vermeintlich günstigen Rabatten und Hypothekenzinsen lockt – und die Zahlungsunfähigkeit ihrer Kunden von Anfang an eingepreist hat. In dieser Frage auf die Selbstkontrolle der Gefährdeten zu setzen ist entweder naiv oder zynisch – einzig härtere gesetzliche Regelungen gegen die Gläubiger (hauptsächlich Kreditinstitute und Versandhäuser) können hier weiterhelfen.

Eine Ideologie der »Eigenverantwortung« kommt im Armutsdiskurs erstaunlicherweise immer dann zum Tragen, wenn die Betroffenen schon in eine Notlage abgerutscht sind. Manche Bevormundung des alten, unreformierten Sozialhilferechts war schlicht näher am menschlichen Leben als die neuen Vorschriften: So sah das Bundessozialgesetzbuch »Einmalleistungen« vor, mit denen große Anschaffungen wie Waschmaschine, Kühlschrank oder Fernseher finanziert werden konnten. Diese Einmalleistungen wurden nun gestrichen zugunsten monatlicher Pauschalbeträge, mit denen man Geld für solche Geräte »ansparen« soll. Die dafür notwendige Selbstdisziplin – angesichts einer Republik von Bedürfnissen, die aus einem knapp kalkulierten Budget zu decken sind – hätte geradezu etwas Übermenschliches: Jeder Normalverdiener würde hoffen, dass seine alte Waschmaschine noch ein wenig durchhält.

Und so gehört die regelmäßige Verzweiflung beim Zusammenbruch von Haushaltsgeräten zu den vollkommen überflüssigen Härten eines Zustands, der schwer genug zu ertragen und noch schwieriger zu bekämpfen ist – selbst wenn man ihm mit Nüchternheit statt mit Skandalgeschrei entgegentritt.

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