Fall Kurnaz

»Der gehört nicht hierher«

Geheime Protokolle verraten, wie folgenreich drei deutsche Agenten Murat Kurnaz in Guantánamo verhörten

Am 22. September 2002 betraten drei deutsche Agenten ein amerikanisches Folterlager – und bemerkten es gar nicht. Es war ein heißer, schwüler Tag, als die US-Militärmaschine in Guantánamo landete. In ihr saßen zwei deutsche BND-Beamte und ein Verfassungsschützer. Als sie ankamen, waren sie überrascht. Der BND-Agent sagt heute: »Ich hatte es mir hier schlimmer vorgestellt.«

Auf den ersten Blick sah alles harmlos aus. Da war ein McDonald’s für die Wachmannschaft, da standen diese typisch amerikanischen Holzhäuser für Gäste, und es gab ein Boot, das die Besucher über die Bucht schipperte. Und der Verhörcontainer, in dem sie die nächsten zwei Tage arbeiten sollten, war »klinisch sauber«, wie ein BND-Beamter erzählt: »Wir hatten nichts, wo wir irgendwelche Kritik hätten üben können.«

Im Fernsehen sah man zu jener Zeit hingegen, wie »feindliche Kämpfer« in Schubkarren transportiert wurden und wie sie knien mussten in der Sonne – mit Kapuzen über dem Kopf und Eisenketten an den Füßen. Es gab für die Gefangenen keine Klimaanlagen in der brütenden Hitze. Immer wieder, so stand es auch in den Anweisungen des Lagers, wurden die Häftlinge nächtens geweckt, um sie »auf Verhöre vorzubereiten«. Häftling »Zero-Five-Three« zum Beispiel berichtet: »Alle paar Stunden mussten wir aufstehen, um unsere Nummern aufzusagen.« Dann gab es wieder 24-stündige Verhöre. Wer mit seinem Zellennachbarn durchs Gitter sprach, sei von einer gefürchteten Sondereinheit zunächst mit Tränengas besprüht und unter Schlägen am Boden gefesselt worden. »Zero-Five-Three« sagt: »Zwölf Stunden ungefähr wird man so liegen gelassen. Das ist die Strafe.«

Die Deutschen hatten keinen Auftrag, Kurnaz nach Folter zu fragen

Von alldem wussten die drei Agenten nichts, als sie durch das Lager geführt wurden. Zumindest sagen sie das heute vor dem Bundestag. Und deshalb stellten sie damals auch keine kritischen Fragen, als sie »Zero-Five-Three«, bürgerlicher Name: Murat Kurnaz, zwei Tage lang verhörten. Denn, so der BND-Beamte: »Es gab im Vorfeld der Reise keine Berichte über solche Behandlungen, deswegen ist das auch nicht thematisiert worden.« Kurnaz sollte nur erzählen, ob er Kontakte zu Terroristen hatte.

Am 1. Februar 2007 wurden diese drei deutschen Agenten vor den BND-Untersuchungsausschuss zitiert, um zu berichten, wie sie damals mit dem Segen der rot-grünen Bundesregierung nach Kuba fuhren, um Murat Kurnaz zu verhören. Die Entsendung der Beamten ins rechtliche Niemandsland war eine umstrittene Entscheidung, denn zu jener Zeit sickerten auch die ersten Berichte vom Internationalen Komitee des Roten Kreuzes über Folter durch. Amnesty international nannte das Lager einen »Gulag«.

Aber islamistische Terroristen hatten Bomben gezündet – und dabei waren eben auch Deutsche ermordet worden. Ganz verzichten wollte man auf Kurnaz’ Einvernahme deshalb nicht. Also hielt man die Guantánamo-Visite der Agenten geheim. Nicht einmal Kurnaz’ Eltern, die so sehr auf ein Lebenszeichen ihres Sohnes hofften, wurden informiert. »Bauchschmerzen« hätte ihr das bereitet, klagte später SPD-Justizministerin Brigitte Zypries.

Die vertraulichen Protokolle der Agenten-Einvernahmen vor dem BND-Ausschuss liegen der ZEIT vor. Wer sie liest, bekommt nicht nur Einblicke in den Geheimdienstalltag, sondern auch in einen Fall, den kein Richter kontrollierte – und der den Institutionen der Demokratie völlig entglitt.

Am Abend ihrer Ankunft im Lager, damals 2002, saßen die deutschen Agenten gemeinsam mit ihren US-Kollegen von der CIA beim Abendbrot, »um Hintergrundinformationen« auszutauschen. Schon damals klagten die amerikanischen Beamten über das Gedränge in den Käfigen. Es seien zu viele Unschuldige hier. Da gab es etwa den »sehr betagten Häftling, der weit über 90 Jahre« alt war. Oder einen 14-Jährigen. Die Deutschen sahen auch eine »beidseitig beinamputierte, zuckerkranke Person«. Diese Häftlinge, so erzählte der CIA-Kollege, »waren völlig unstreitig nicht in terroristische Aktivitäten verwickelt«. Dennoch saßen sie in Käfigen.

Der kafkaeske Grund für die fortdauernde Gefangenschaft wurde in Guantánamo im kleinen Kreis offen ausgesprochen: Ihr ungerechtfertigter Aufenthalt im Lager, sagte man, könnte ein möglicher Grund für spätere Gewaltbereitschaft sein. Das Problem, erklärten die CIA-Leute den Deutschen, sei nun, dass Freigelassene »nach ihrer Rückkehr zu Märtyrern« würden und womöglich Anschläge verübten. Dies »würde den politisch Verantwortlichen großen Schaden zufügen«.

Am nächsten Morgen wurde Murat Kurnaz den Deutschen vorgeführt. Er trug einen orangefarbenen Overall, den in den USA nur Todeskandidaten tragen. Kurnaz, so erzählt es der BND-Mann, war mit »Ketten wie im amerikanischen Fernsehen« gefesselt. Nur die Handschellen wurden ihm abgenommen. Ein Beamter schrieb in seinen Bericht: »Er wirkte ungepflegt. Hat deutlich abgenommen.« Ein anderer urteilte genau gegenteilig: »Er macht einen gut genährten Eindruck.« Das US-Militär ermahnte die Deutschen, »keine Gewalt anzuwenden« – das Protokoll vermerkt an dieser Stelle »Heiterkeit«. Die Besucher steckten Kurnaz ein Motorradmagazin zu, versuchten ihn aufzuheitern. Aber sie sagten ihm nicht, wer sie sind. Sie stellten sich bloß als »Delegation« vor.

Nein, über Folter habe sich Kurnaz nicht beschwert, sagen die Beamten. Aber sie hätten ihn auch nicht danach gefragt. Das sei Aufgabe von amnesty international oder dem Deutschen Roten Kreuz. Aber »das war nicht Thema des Auftrages, den wir hatten«.

Murat Kurnaz, so erzählen die deutschen Geheimdienstler heute, sei damals ein »unglücklicher Jugendlicher« gewesen, ihm habe »der Halt gefehlt, die Verlässlichkeit«. Er habe kein Glück gehabt mit Frauen, dafür Probleme mit Alkohol. Deshalb sei er nach Pakistan geflogen, zu den Jamaat al-Tabliq, »einer Missionsbewegung mit rund 12 Millionen Mitgliedern«, die der BND-Beamte für »ungefährlich« hält. Die USA sehen in der Bewegung jedoch bis heute eine Vorfeldorganisation von al-Qaida.

Aber Kurnaz, so ein Agent, habe bei den Koranschulen »immer vor verschlossenen Türen gestanden«, er sei »kreuz und quer« durch Pakistan »gestolpert. (…) Man wollte mit ihm nichts zu tun haben. Er war enttäuscht darüber.« Kurnaz, so ihr Fazit, sei »nicht gerade hochintelligent« – und sicher kein Terrorist. Die US-Beamten sagten: »Der gehört nicht hierher.«

Doch was sollte mit ihm geschehen? Die deutschen Agenten berieten mit den Amerikanern. »In einer völlig unaufgeregten Atmosphäre«, berichtet ein BND-Mann, sei »einfach mal unspektakulär« darüber nachgedacht worden, ob man Kurnaz nicht als V-Mann verwenden könnte. Das wäre doch »eine ganz schöne Idee«, meinte ein CIA-Mann, »wenn dann zum Beispiel der Vertreter des (deutschen, Anm. d. Red.) Bundesamtes für Verfassungsschutz (…) selber rüberkommt und ihn (…) an die Hand nimmt und aus dem Gefängnis holt«.

Einen Teil seiner Akten hat der BND beim Umzug verloren

Dem Verfassungsschutzbeamten aber graute davor: Er dachte an die Medien, die den Verfassungsschutz kritisiert hatten, weil er angeblich zu lasch sei mit den Islamisten. Und so schrieb der Verfassungsschützer nach seiner Rückkehr aus Kuba an seine Vorgesetzten: »Vor dem Hintergrund der möglicherweise bald erfolgenden Freilassung des Kurnaz ist zu klären, ob Deutschland eine Rückkehr wünscht und (…) bei dem zu erwartenden Medieninteresse dokumentieren möchte, dass alles versucht wurde, seine Rückkehr zu verhindern.« Zu diesem Zeitpunkt hatte die Bremer Justiz das Verfahren gegen Kurnaz aus Mangel an Beweisen längst eingestellt.

Und so nahm Kurnaz’ Tragödie ihren Lauf. »Deutschland« in Gestalt des damaligen Kanzleramtschefs Frank-Walter Steinmeier, wollte tatsächlich dokumentieren, dass alles versucht wurde, die Rückkehr von Kurnaz zu verhindern. Bis ins Jahr 2005 wurden geheimdienstliche Schreiben angelegt, die Kurnaz in die Nähe der Taliban rückten – ohne Beweise zu liefern. Andere Kurnaz-Akten des BND gingen seltsamerweise verloren.

Noch heute werden Dossiers an Medien gespielt, welche die Justiz längst widerlegt hat. Da gibt es etwa dieses Telefonat, das Murat Kurnaz angeblich mit dem radikalen Imam Ali M. geführt haben soll. Kurnaz habe dem Prediger berichtet, heißt es, dass er nun zu den Taliban aufbreche. Nur: So ein Gespräch findet sich weder in Kurnaz’ Gerichtsakte noch im Telefonüberwachungsprotokoll des Imams Ali M., das die ZEIT einsehen konnte. Auch der Bremer Staatsanwalt, der gegen Ali M. ermittelte, kennt so ein Telefonat nicht.

Ein weiteres Beispiel: Der Bremer Verfassungsschutz hatte Ende 2005 für den Bremer Innensenator ein Dossier erstellt, wonach Kurnaz angeblich in Pakistan »aktiv den Kampf der Taliban unterstützt« habe. Beweise dafür gibt es nicht. Der Amtsleiter schreibt sogar selbst, »dass diese Erkenntnisse nicht unmittelbar beweisbar sind«. Das Dossier gelangte dennoch an die Medien.

Und was hat es mit dem Tarnanzug und dem Nachtsichtgerät auf sich, mit dem Kurnaz angeblich aufbrach? Der ehemalige Innenminister Otto Schily hatte diesen Kampfanzug kürzlich in einem ZEIT- Interview als Verdachtsmoment erwähnt (Nr. 7/07) . Doch die Kampfhose entpuppte sich als eine »Outdoor-Hose« aus einem Bremer Reiseladen – mit abtrennbaren Hosenbeinen und Seitentaschen. Die Kampfstiefel waren bloße Kangaroo-Boots. Und das Nachtsichtgerät war ein Fernglas, ein Geschenk seiner Eltern. Dort, bei den Eltern, wohnt Kurnaz nun wieder. Es gehe ihm besser, sagt sein Anwalt Bernhard Docke. Er wolle endlich Deutscher werden.

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