US-Demokraten Krieg mit menschlichem Antlitz

Warum sich Amerikas Demokraten so schwertun, eine andere Außenpolitik als die der Republikaner zu entwickeln.

Washington
Will Hillary Clinton tatsächlich auf diese Weise Präsidentin werden? Mit Militärverherrlichung, Frageverboten und ausweichenden Antworten? Da steht sie im voll verglasten Saal eines Washingtoner Thinktanks, einer Art Aquarium für Intellektuelle, und singt eine Ode an den amerikanischen Soldaten. Wie er heldenhaft im Irak kämpft, wo es Granaten von allen Seiten hagelt und der Truppe die Panzerung fehlt. Wie er – wenn verletzt – in der Heimat in rattenverseuchten Bettenburgen gelagert wird. Wie er die Inkompetenz seines Oberbefehlshabers im Weißen Haus klaglos erträgt. Doch, gottlob, Hilfe naht. Wenn nicht in dieser Amtsperiode, tröstet die Kandidatin, so doch gewiss in der nächsten. Sie verspricht: mehr Rüstzeug, mehr Panzerung, mehr Ärzte, mehr Rechte für Veteranen. Man sieht: Hillary kümmert sich. Noch Fragen? Oh ja! Im Publikum fliegen die Hände hoch. Eine freundliche Stimme aus der Regie erinnert, die Senatorin werde allein Fragen zum Thema beantworten. Erste Frage: Wie hält es die Kandidatin mit dem Krieg? Sieg oder Abzug? Interessante Frage, doch leider am Thema vorbei.

Irak ist ein Krieg, den Hillary Clinton nicht mehr gewinnen kann. Ein Krieg, von dem sie behauptet, sie hätte ihn nie begonnen, wäre sie Präsidentin gewesen. Und doch einer, dem sie als Senatorin ihren Segen gab. Wie erklärt sich dieser Widerspruch? Und wo steht sie heute? Genau da, wo einst der Kandidat John Kerry stand. Hätte sie rechtzeitig gewusst, argumentiert Clinton, dass es im Irak keine Massenvernichtungswaffen gab, hätte sie im Senat niemals geholfen, den Krieg zu legitimieren. Diese Dialektik griff schon 2004 nicht. Heute umso weniger. Das Wahlvolk ist inzwischen weitergezogen. Viele Demokraten scheinen bloß noch zwei Worte hören zu wollen: »Fehler« und »Entschuldigung«. Beide bringt Clinton nicht über die Lippen. Das ist ihr Problem. Auf acht bis zehn Prozentpunkte ist ihr Vorsprung zusammengeschmolzen. Ihr Konkurrent Barack Obama, der Senkrechtstarter der Partei, war von Anfang an gegen den Krieg. Ohne diese Haltung wäre er heute nicht Kandidat. Es ist, als suche sich das mittlerweile kriegskritische Volk Bewerber und treibe sie vor sich her. Nichts wird den Wahlkampf 2008 so sehr prägen wie die Kritik am Irakkrieg, was weitreichende Konsequenzen für die Außenpolitik der Linksliberalen haben dürfte – egal, wer die Vorwahl gewinnt.

Neue Atomwaffen? Nicht mit Hillary Clinton

In den vergangenen Monaten haben Demoskopen die außenpolitischen Ansichten in der Bevölkerung getestet. Zu beobachten ist ein dramatischer Meinungsumschwung. Pragmatismus siegt jetzt über Ideologie, aber auch über Idealismus. Die Mehrheit will eine weichere Außenpolitik. Amerika soll weniger dominieren und mehr kooperieren. Weniger auf Militär setzen und mehr auf Diplomatie. Demokratie in fernen Ländern nicht länger durch Regimewechsel erzwingen. Neue Nuklearwaffen sollen nicht entwickelt und die vorhandenen nur nach einem Atom-Angriff eingesetzt werden. Für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist nur eine Minderheit, eine Mehrheit dagegen für die Stärkung der Vereinten Nationen. Amerika soll die Emissionen von Klimagasen reduzieren und dem Kyoto-Vertrag beitreten. Kurzum: So tief nistet in den Köpfen die Opposition gegen George W. Bush und sein Weltbild, dass der Präsident eine Bevölkerungsmehrheit wider Willen europäisiert hat.

Die Politik, die Opposition zumal, folgt dem Stimmungswandel nur langsam. Hillary Clintons Probleme sind symptomatisch. Durch ihre Partei geht ein Riss. Er verläuft zwischen Basis und Establishment. Unter Gefährdung der eigenen Zukunft erlauben sich die Führungskader einen langen Abschied von der Bush-Doktrin. Sie wenden sich gegen Bushs Irakpolitik, »ohne das Ideengut infrage zu stellen, das diese Weltsicht produziert hat«, moniert der Politologe Tony Smith von der Tufts-Universität. Seiner Ansicht nach unterscheidet sich die außenpolitische Doktrin des demokratischen Establishments zu wenig vom Kurs des Weißen Hauses. Verantwortlich macht Smith dafür die ideologische Nähe von Bushs Neokonservativen und jenen liberalen Interventionisten, die bis heute die Demokratische Partei dominieren. Mit einer »muskulösen Außenpolitik« hätten sich eben beide angefreundet.

Freilich sind es nicht die linken Falken, die Anleihen bei den Neokonservativen nahmen. Vielmehr war es umgekehrt. Bush und seine Neokonservativen wilderten im Ideengut des Gründervaters der linksliberalen Außenpolitik, Woodrow Wilson, und bastardisierten dessen Philosophie. So sehr, dass es den Demokraten heute schwerfällt, sich von Bushs Außenpolitik zu distanzieren, ohne die eigene Tradition mitsamt dem Gründervater Wilson zu verraten. Denn es war Wilson, der während des Ersten Weltkrieges die Vorstellung entwickelte, nicht allein Interessen von Staaten bestimmten die Außenpolitik. Vielmehr entscheide deren innere Verfasstheit über den Willen zur Kriegführung. Autokratien und Militärregime neigten zum Krieg, Demokratien zum Frieden. Die Förderung der Demokratie sei deshalb ein Gebot der Sicherheitspolitik. Diese Annahme ist bis heute ein Mantra der Demokraten und bildet zugleich die Grundlage von Bushs Nahostpolitik.