Die SPD leidet - gerecht ist das nicht

Die SPD ist die bestimmende Kraft in der Großen Koalition. Das behauptet zumindest SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, der die stolze Botschaft seit Monaten unters Volk zu bringen sucht. Er sollte es lassen. Denn die Nichtsozialdemokraten glauben ihm nicht, und die Sozialdemokraten leiden darunter. Rente mit 67, die Unternehmensteuerreform, der Tornado-Einsatz in Afghanistan das sind die jüngsten Anlässe für das aktuelle Unbehagen der regierenden SPD.

Die Partei fühlt sich nicht wohl in ihrer Rolle, und sie begehrt auf gegen die eigene Politik in der Großen Koalition ohne irgendeine Aussicht auf Ausstieg oder Besserung. Niemand wird der SPD in der Regierung Merkel gestaltenden Einfluss absprechen, aber um als bestimmende Kraft wahrgenommen zu werden, müsste die Partei ihre Politik zuallererst einmal selbst bejahen. So jedoch regiert sie im Schatten der Union.

Das Schicksal ist nicht gerecht, am wenigsten gegenüber der Gerechtigkeitspartei SPD. Denn dass die Union die Dominanz, die sie nun schon seit einem Jahr gegenüber den Genossen behaupten kann, wirklich verdient hätte, ist durchaus zweifelhaft. Mitgliederschwund, Nachwuchsprobleme, programmatische Langeweile darunter leidet auch die Partei der Kanzlerin. Doch während eine mit sich selbst hadernde SPD in den jüngsten Umfragen auf den niedrigsten Stand seit Beginn der Großen Koalition gefallen ist (25 Prozent), profitiert die Union offenbar von ihrer angestammten Rolle als Staatspartei. Das Selbstverständnis der Union, an der Macht und damit am richtigen Ort zu sein, kaschiert vieles. Bei der SPD dagegen verschärft das Unbehagen an der eigenen Politik die Krise.

Die Regeneration der SPD, ihr Weg zurück an die Spitze, führt über die Länder, das jedenfalls wäre vor nicht allzu langer Zeit herrschende Überzeugung gewesen. Die SPD vor 1998, die Union vor dem Ende von Rot-Grün 2005 beide Male war dem Umbruch im Bund die Vorherrschaft in den Ländern vorausgegangen. Nur, wie lässt sich unter heutigen Bedingungen eine Wende vorbereiten? Die Chancen, in den Bundesländern überhaupt noch Regierungswechsel herbeizuführen, sind in den vergangenen Jahren rapide gesunken. Das hängt mit einer veränderten Aufmerksamkeitsökonomie der Wähler zusammen. Politik ist nicht mehr das große Erregungsthema, und wo das öffentliche Interesse schwindet, bleibt für die Landespolitik immer weniger übrig. Von diesem wenigen nehmen sich die Ministerpräsidenten mit ihrem quasimonarchischen Stil im Land und ihrem interventionistischen Auftritt im Bund fast alles.

Oppositionspolitiker in den Ländern haben es immer schwerer, überhaupt noch bekannt zu werden. Die Differenz zwischen einem Amtsinhaber und seinem Herausforderer besteht nicht mehr in links oder rechts, sozial oder wirtschaftsnah, sondern nur mehr in bekannt und unbekannt. In diesem elementaren Wettkampf um die öffentliche Existenz stehen die Sozialdemokraten in den Ländern mittlerweile auf verlorenem Posten.

Rheinland-Pfalz ist das letzte westdeutsche Flächenland, in dem die SPD mit ihrem Vorsitzenden Kurt Beck noch den Ministerpräsidenten stellt. In den meisten anderen bietet sie nur noch weithin unbekannte oder chancenlose Aspiranten auf ganz anders als etwa die Union auf ihrem Tiefpunkt 1998. Denn kein halbes Jahr nach Kohls verheerender Niederlage bei der Bundestagswahl begann in den Ländern ein schwarzer Siegeszug, der die Kochs, Müllers, Wulffs und von Beusts an die Macht brachte.

Auf den Anti-Berlin-Reflex können Sozialdemokraten nicht mehr setzen

Sie profitierten damals von ihrem über viele Jahre mühsam erkämpften Status als ernst zu nehmende Herausforderer. Und doch gab erst das Demonstrationsbedürfnis der Wähler gegenüber der rot-grünen Koalition in Berlin den entscheidenden Ausschlag für ihren Wechsel an die Spitze. Von einem solchen Anti-Berlin-Reflex kann aber die SPD auf absehbare Zeit nicht mehr profitieren. Denn »die da in Berlin«, denen der Landtagswähler eine schmerzhafte Botschaft verpassen könnte, das sind in einer Großen Koalition immer auch die Genossen selbst.

Ausnahmen sind denkbar. Etwa wenn in einem Stadtstaat eine marode SPD durch das Aufpfropfen einer charismatischen Persönlichkeit veredelt wird, wie das mit der Nominierung von Michael Naumann in Hamburg gerade versucht wird. Doch selbst wenn die Hamburger Notrettung gelingen sollte, lässt sie sich kaum auf die Flächenländer übertragen, in denen die SPD abgeschlagen hinter der regierenden Union liegt.

Schon mangels Persönlichkeiten. Vor der Wahl in Hamburg treffen in Hessen und Niedersachsen Ypsilanti und Jüttner auf Wulff und Koch das klingt nicht gerade nach einem aussichtsreichen Rennen.

Seit dem Mauerfall hat sich das Land ideologisch fast komplett entladen

Neben der Lage in den Ländern hat die SPD einen zweiten Startnachteil, der die Regeneration der Partei erschwert. Deutschland hat sich in den Jahren seit dem Mauerfall ideologisch fast vollständig entladen. Der Streit um die »deutsche Vergangenheit«, der bis in die achtziger Jahre für hocherregte, polarisierte Debatten über das Selbstverständnis der Bundesrepublik sorgte, ist mittlerweile einem milden, rechtschaffenen Konsens gewichen, der kaum mehr als ein paar krampfhaft hochgejazzte Nachhutgefechte möglich macht. Auch in Fragen von Krieg und Frieden sind die erhitzten Nachwendedebatten weitgehend verebbt. Die Bereitschaft zu internationalem, auch militärischem Engagement steht diesseits der Linkspartei nicht mehr prinzipiell infrage. Selbst das Experiment mit dem Neoliberalismus, an dem sich im letzten Wahlkampf noch einmal die politischen Lager aufzurichten schienen, ist vorbei der Weggang von Friedrich Merz hat diesen Prozess nur noch ratifiziert.

Wenn die SPD also nach ideologischer Energie sucht, die sich zu politischer Polarisierung eignen und sie wieder in die Vorhand bringen könnte, so wird sie kaum irgendwo fündig.

Schlimmer noch: Zurzeit gelingt der Union eine fantastische, fast bizarre hegemoniale Offensive. Die eklatante Schwäche in den Großstädten, die Große Koalition in Berlin und die heilsame Wirkung gesellschaftlicher Prozesse selbst haben die Union nach links gerückt.

Bei Ausländern, Frauen, Familien, Ökologie, Strafvollzug, Drogenpolitik und Homosexuellen hat sich die Partei dem rot-grünen Mainstream bedrohlich genähert. Selbst bei der Bildung müssen sich die Christdemokraten von ihrer dogmatischen Verteidigung des dreigliedrigen Systems verabschieden. Wenn nicht aus pädagogischer Einsicht, so aus demografischem Zwang: Deutschland hat zu wenige Kinder für so viele Schulen und Schultypen.

Das Merkwürdige, aus SPD-Sicht fast schon Dämonische dieses konservativen Wandlungsprozesses besteht darin, dass die Genossen für das Rechtbehalten nicht etwa belohnt, sondern bestraft werden. All die Positionen, die im sozialdemokratischen Diskurs schon etwas müde und ausgeleiert wirken, nehmen sich bei der Union plötzlich wie der letzte Schick aus. Schmerzlichstes Beispiel: Ursula von der Leyen. Sie betreibt eine klassische rot-grüne Familienpolitik und erscheint damit wie eine Vorkämpferin für den gesellschaftlichen Fortschritt. Die Versuche der SPD hingegen, sich als »das Original« zu behaupten, wirken verzweifelt. Sicher, es ist noch nicht ausgemacht, ob die Union für ihren entschlossenen Flirt mit dem Zeitgeist irgendwann auch bezahlen muss. Liberalisierung und Sozialdemokratisierung könnten sie an ihrem rechten Flügel durchaus Wähler kosten. Nur, der SPD würde das wenig nützen, denn sie kann diese Wähler ja ebenso wenig erreichen.

Anderswo in Europa reagieren Sozialdemokraten auf ähnliche Prozesse, wie sie hier in Deutschland ablaufen, mit einem Linksruck. Der jedoch ist der SPD versperrt. Nicht deshalb, weil links von ihr die Linkspartei alle Positionen schon besetzt hielte. Die unüberwindbare Barriere liegt in der eigenen Regierungsvergangenheit. Denn wollte die SPD in der Außenpolitik wieder stärker pazifistischen Impulsen nachgeben oder in der Wirtschaftspolitik auf klassisch sozialdemokratische Rezepte setzen, würden damit auch die sieben Jahre Rot-Grün als Fehlentwicklung in ihre Geschichtsbücher eingehen. All die Wunden, die sich die SPD unter Schröder selbst geschlagen hat, müssten als sinnlos abgeschrieben werden. Dazu ist die Partei, die auf der Regierungsbank ausschließlich mit Reformpolitikern schröderscher Provenienz vertreten ist, auch nicht bereit.

Die SPD kann nicht nach links und leidet in der Mitte. Diesem Dilemma wird auch die Beruhigungsstrategie des Parteivorsitzenden nicht beikommen. Wie gesagt, gerecht ist das nicht, aber schmerzhaft real.