Baden-Württemberg Aus der Welt

Ein schneller Internetzugang ist kein Menschenrecht. Das wollen die Bürger von Hohentengen in Baden-Württemberg einfach nicht einsehen.

Wenn die Welt dank des Internets ein Dorf ist, dann gibt es Dörfer, die nicht von dieser Welt sind. Hohentengen zum Beispiel, ein Flecken mit 4000 Einwohnern an der deutsch-schweizerischen Grenze. Seit Jahren wünschen sie sich schnelle Internetverbindungen oder digitales Fernsehen. Vergebens. Mit Highspeed driften sie allenfalls ins Abseits.

Und Hohentengen ist nicht allein. Laut Deutscher Telekom haben derzeit 92 Prozent der deutschen Haushalte ungehinderten Zugang zu DSL-Anschlüssen. Die verbleibenden Restprovinzen anzuschließen gilt meist als zu teuer . So ist es angeblich auch in Hohentengen. Die nächste Telekom-Vermittlungsstelle, die es für den DSL-Betrieb braucht, liegt dem Konzern zufolge ein paar Kilometer zu weit entfernt von der Gemeinde. Wegen 500 potenziellen Nutzern will die Telekom keine weitere Relaisanlage bauen. »Wir müssten da sehr viel Geld anpacken«, so ein Sprecher. Millionen von Euro.

Da helfen auch die mal flehenden, mal geharnischten Briefe und E-Mails nichts, die der Bürgermeister Martin Benz seit nunmehr drei Jahren an die Telekom richtet. »Inzwischen antworten die schon gar nicht mehr«, schimpft Benz. Dafür wächst die Zahl der Beschwerdeführer, die dem CDU-Bürgermeister einschärfen, er solle endlich etwas tun.

Bernd Fester, Druckereibesitzer am Ort und auf schnelle Datenleitungen immer dringender angewiesen, hat einen »dicken Hals«, wie er sagt. Mark Ziegele, Chef einer Elektronikfirma mit 15 Angestellten, kündigt an, er werde die »Entwicklungshemmnisse« im Ort nicht mehr länger hinnehmen. »Wenn’s hier nicht bald funktioniert, gehe ich mit meiner Firma nach Klettgau rüber, dann ist die Sache erledigt.« Klettgau liegt fünf Kilometer von Hohentengen entfernt – und Klettgau hat DSL-Anschluss. Vergangene Woche ist wieder mal ein Bürger weggezogen, ins nahe gelegene und ordentlich vernetzte Lauchingen. »Der Mann arbeitet im Computerbereich. Er hat mir gesagt, es tut mir leid, Martin, aber ich brauch das Zeugs«, klagt Bürgermeister Benz. Was genauso schlimm ist: Gewerbebetriebe und Neubürger ziehen erst gar nicht mehr nach Hohentengen. Die Gemeinde droht auszubluten.

Breitband gilt in Deutschland eben nicht als Grundversorgung

Dabei wäre es ungerecht, dem Bürgermeister, der schon 16 Jahre lang das Rathaus leitet, Feigheit vorzuwerfen. Benz ist sturmgegerbt, seit mehr als einem Jahrzehnt kämpft er wacker gegen den Fluglärm des nahen Flughafens Zürich-Kloten. In Sachen DSL-Anschluss hat er dem Ministerpräsidenten Günther Oettinger bei dessen Wahlkampf 2005 ein Hilfsversprechen abgerungen, sich den Staatsminister Willi Stächele gegriffen, das Wirtschaftsministerium in Stuttgart angeschrieben. »Aber still ruht der See.« Er beschwerte sich bei der Bundesnetzagentur in Bonn, machte den Anspruch auf Grundversorgung geltend. Doch die Bonner Behörde schrieb zurück, nach dem Telekommunikationsgesetz hätten Endnutzer zwar einen Anspruch auf den Anschluss an öffentliche Telefondienste, die auch einen »funktionalen Internetzugang ermöglichen« müssten. Doch das Angebot von breitbandigen – also schnellen – Anschlüssen gehöre nicht zur Grundversorgung.