Links sein wär eine prima Alternative
Hartnäckig hält sich das Gerücht, Oskar Lafontaine träume davon, die Linke und die SPD wieder einmal unter einem Dach zu vereinen, vermutlich auch unter seiner Führung. Er bereue inzwischen, kolportierte jüngst die Berliner Zeitung, jemals den Vorsitz an der Spitze der Sozialdemokraten aufgegeben zu haben.
Vergisst man einmal den speziellen Lafontaine-Aspekt, bleibt an dem Gedanken prinzipiell etwas Nachvollziehbares: Das Mitte-links-Lager der Republik hat sich in mehr oder minder große Partikel zerlegt, die SPD, die Grünen sowie die Linke als Ost-West-Konglomerat aus PDS und WASG, die sich demnächst zu einer Partei »Die Linke« unter Regie Lothar Biskys und Oskar Lafontaines vereinigen wollen. Kein Teil findet seine Rolle so richtig, es fehlt eine »ideelle« Gesamtlinke, die die Probleme zusammendenkt. Auch das Grundsatzprogramm der SPD leistet dieses provokative Zusammendenken nicht.
Und der Zeitgeist? Der wirkt weiter indifferent, nicht links und nicht rechts - eher zutiefst pessimistisch und düster, was die Zukunft der Demokratie, des Westens, oder die Überlebensfähigkeit der Menschheit angeht, wie in der jüngsten Ausgabe des britischen Magazins Prospect aufgrund einer Umfrage unter zahlreichen Intellektuellen nachzulesen.
Was manche verführt, es sich einfach und billig zu machen mal schnell Günter Grass abräumen, ohne sich wirklich einzulassen auf sein schönes Erinnerungsbuch, oder »vergesst Habermas!« akklamieren, als könnte man damit die Meinungsführerschaft für sich erobern. Verloren hat die Linke, aber aus selbst verschuldeten Gründen.
»Der Kapitalismus zerstört das Klima«, fasste jüngst die taz korrekt die Botschaft eines Gesprächs mit Michael Müller zusammen. Müller, Staatssekretär im Bundesumweltministerium und SPD-Linker: »Die kapitalistische Philosophie des Mehr, schneller und weiter ist am Ende. In seiner jetzigen Form ist der Kapitalismus die Vergangenheit.
Wir müssen eine neue Kulturform entwickeln, eine Kultur des Wachstums.
Das wird uns auch durch die Endlichkeit der Rohstoffe und die nachholende Industrialisierung bevölkerungsreicher Schwellenländer diktiert.« So viel Enttäuschung über das ewige Taktieren, die »Partiallogik« der alltäglichen Politik, die »Systemfrage« hatte schon lange keiner mehr derart scharf artikuliert. Aber nicht die Linke stellt die herrschenden Verhältnisse infrage, sie stellen sich selbst zur Disposition. Das ist das Novum.
Die Linke war es auch nicht, die den Siegeszug des Neoliberalismus bremste, er hat sich selber erschöpft. Sozusagen hinter dem Rücken der Linken sind die wohlhabenden Gesellschaften wieder von »Klassen« durchzogen worden. Einen »erneuerten Egalitarismus« schlägt sogar Blairs »Kopf«, der Sozialwissenschaftler und Dritter-Weg-Theoretiker Anthony Giddens, vor.
Entgangen ist manchen Linken zu oft auch, dass die radikale Antwort heute häufig nicht in ihren klassischen Gewissheiten steckt. Eine »liberale Revolution« in Frankreich beispielsweise ruft, nicht nur nach Meinung der FAZ, derzeit ausgerechnet François Bayrou aus, der Präsidentschaftskandidat der Mitte, gegen Ségolène Royal und Nicolas Sarkozy, gegen das Links-rechts-Schema. Bayrou erscheint aus der Ferne betrachtet spontan überzeugend darin, wie er radikal Politik gegen diejenigen verteidigt, die sie als taktische Arena für ihre jeweiligen Opportunismen betrachten, oder wie er seelenruhig Europa in Schutz nimmt gegen Ressentiments und Moden.
Wie kommt es denn, dass das Wissenschaftszentrum Berlin (WZB), das Kölner Max-Planck-Institut, alle, die genauer hineinleuchten in die Gesellschaft und ihre Mechanismen, mit ihren Befunden derzeit oft »radikaler« als manche linksfundamentalistische Rhetorik wirken? In der klischeefreien Analyse liegt der Charme. Mit der Frage, was vom »Staat« bleibt und was moderne »Staatlichkeit« meint, haben sich kürzlich in der Akademie der Wissenschaften zwei Sonderforschungsbereiche der Professoren Stephan Leibfried (Bremen) und Ulrich Beck (München) befasst. Man wurde in diesem Disput den Eindruck nicht los, dass die Sozialwissenschaftler bei allen Dissensen immerhin gemeinsam einer gewandelten Realität auf die Spur kommen, auf die sich in dieser Tragweite viele »Linke« nicht richtig einlassen.
Dabei ging es nicht nur um die Suche nach einer »tragenden Idee«, wie Leibfried formulierte, »die jene des Staates sinnvoll ergänzen oder sie gar ersetzen« könne. Ulrich Wengenroth beispielsweise erinnerte auch an eine ganz andere, dramatisch neue Erfahrung: Auch die heutigen Technik- und Naturwissenschaften entwickelten sich weiter in eine »modernisierte Moderne«, die sich zwar nicht von den Grundprinzipien moderner Wissenschaft, wohl aber von »gefühlten Sicherheiten« verabschiede. Das eindeutige, perspektivisch so beruhigende Gewissheitsversprechen der »angewandten, exakten« Naturwissenschaft des 19. und 20. Jahrhunderts widerspreche mittlerweile nicht nur der modernsten Praxis, sondern sei »geradezu kontraproduktiv«, ja »moderne Folklore«.
Was aber die politische Arena angeht ausgerechnet im Osten herrscht nicht nur Nostalgie, es finden auch Suchbewegungen statt. Dieter Klein und Michael Brie beispielsweise folgen in der Rosa-Luxemburg-Stiftung beharrlich ihrer Vermutung, wir bewegten uns mitten hinein in eine »Epochenwende«. Voraus haben sie manchen Rechthabern im Westen vermutlich die Erfahrung, an eine solche Grenze schon einmal gestoßen und vollkommen gescheitert zu sein. » Was aber«, schreibt Brie in einer Verteidigungsschrift zugunsten eines Grundrechts auf Asyl, »wenn Sozialismus zur Diktatur wird, die das geistige, politische und wirtschaftliche Leben dem Prinzip der Vorherrschaft einer Partei und ihrer Führung unterordnet?« Jede Generation, folgert er, müsse die »Kulturleistung« neu erbringen, den Zusammenhang zwischen dem sehr endlichen rationalen Handeln und den niemals hinreichend abschätzbaren Folgen herzustellen, die sich »auf schreckliche Weise« völlig verselbstständigen können. Wenn man den Gedanken ernst nimmt, »Sozialismus und Barbarei«, verbietet sich jedenfalls zwangsläufig das Herumspielen mit populistischen Ressentiments, zumal auf dem Rücken von Fremden. Nicht minder realitätsbezogen klang jüngst André Bries Versuch, abzuräumen mit den »antieuropäischen Positionen« mancher deutscher Linker.
Neugierig und schablonenfrei klingt es denn auch, wie Dieter Klein Freiheit als »Elixier«, wie er »libertären Sozialismus« als Muss begreift. Das zielt weit, ja auf einen völlig neuen Anfang. Ein Teil der Linken, so Klein, sei zu »blockiert«, um die Modernitätspotenziale anzuerkennen und auszuschöpfen, schon der Begriff Moderne allein »gilt so manchen als bürgerliche, womöglich neoliberale Abweichung«.
Selbstisolation und »das Fremdsein von Linken in der Gesellschaft« seien die Folgen. Er halte es für einen »sehr schlechten Rat«, fügte Klein noch hinzu, eine linkspopulistische Strategie zu postulieren und über die »politische Klasse« herzufallen. Stattdessen empfahl er, Erich Fromms Haben oder Sein zu lesen und sich auch in der Sprache einzulassen auf die »ambivalente Wirklichkeit«.
Ball paradox: Während Oskar Lafontaine sich lauthals abgrenzen möchte von der »neoliberalen« SPD, suchen Brie und Klein, dogmatische Fesseln loszuwerden, auch wenn es sie in SPD-Nähe führt. Zarte Pflänzchen sind das, mehr sicher nicht. Die Grünen »dem Wecker dankt keiner«, schrieb die SZ in einer freundlichen Anmerkung zu ihrer historischen Rolle sind intellektuell weiter, haben in Sachen Natur auch recht behalten, aber wirken dennoch ermattet. Und richtig: Der Internationalisierung der Verhältnisse, den Verwerfungen von Nord und Süd, mit den Migrationsströmen als Folge, den neuen Ungleichheiten, dem ökologischen Paradigmenwechsel, gar einem New Deal unter globalisierten Verhältnissen über all diese praktischen Veränderungen hat der Diskurs in der notwendigen Stringenz noch gar nicht richtig begonnen.
Bloß: Oskar Lafontaine wird es schwer haben, gegen die Revolution der Fakten auf vertraute Parolen zu schwören, um seiner »Linken« Profil zu schaffen. Ausschließen lässt sich jedenfalls, unter diesem Etikett sei die Sozialdemokratie zurückzuerobern. Vorstellen aber könnte man sich, dass jenseits davon allmählich ein Dialog zwischen der zersplitterten Linken einschließlich der Grünen beginnt, der vor der komplexen »Moderne« nicht zurückzuckt und sich nicht die Augen zuhält vor der radikal gewandelten Realität.
- Datum
- Quelle DIE ZEIT Nr.12 vom 15.03.2007, S.5
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