Politisches Buch Der Präsident, der den Ruck predigte
In seinen Erinnerungen »Jahre der Politik« legt Roman Herzog offenherzig Rechenschaft ab.
Je weiter man sich in diese Erinnerungen hineinliest, desto deutlicher taucht im Gedächtnis eine Formulierung auf, die in der ZEIT zu lesen stand, in einer Zwischenbilanz ein Jahr nach Roman Herzogs »Dienstantritt« als Bundespräsident: Es gebe zwei Typen von Bundespräsidenten, den institutionellen (Richard von Weizsäcker zum Beispiel) und, man denke an Gustav Heinemann, den subversiven Typ. Herzog gehöre zu den subversiven Beispielen, die sich wie folgt von ihren Gegenbildern unterscheiden: »Während der institutionelle Präsident allen imponiert, imponiert dem subversiven Präsidenten niemand.« Das war schon während Herzogs Amtszeit so, das ist in diesen Erinnerungen erst recht so – wobei man den Satz, wonach dem subversiven Amtswalter niemand imponiere, nun vielleicht so ergänzen darf: »außer ihm selber.«
Schon als der Rezensent seine allererste Vorlesung hörte, es war die erste gewesen, die der junge Professor Herzog an der FU Berlin hielt, fiel diese quecksilbrige Verbindung zwischen dem blanken, auch strengen Scharfsinn einerseits und der stets durchblitzenden Mokanterie andererseits auf. Wie am Anfang der Karriere Herzogs, so in dessen Ämtern, so auch in seinem Rückblick auf die vielstufige Laufbahn – Professor, Landesminister, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Bundespräsident: Selten wird man einer solchen Legierung aus einer funkelnden Intelligenz und einem geradezu unheilbar gesunden Menschenverstand, also einem fröhlichen Pragmatismus dogmatischer Grundierung begegnen, die sich sichtlich an ihrer Gabe erfreut, andere zu verblüffen. Ob als junger Dekan in Berlin, der in den Zeiten unruhiger Studenten gleich das Polizeirecht mit der Polizeipraxis vergleichen muss; ob als Schulminister in Baden-Württemberg, der den Lehrern und Ministerialen abfordert, die Dinge doch einfach einmal aus der Sicht der Schüler zu betrachten; ob als Innenminister, der bei Gelegenheit einer Standortblockade durch friedensbewegte Demonstranten erst einmal sicherstellt, ob die US-Streitkräfte überhaupt an Ort und Stelle sein werden, bevor er über Polizeieinsätze entscheidet – stets freut sich Herzog auch noch Jahrzehnte danach, wie er Sturheit um der Sturheit willen durchkreuzte. Zu den Zeiten der Hausbesetzungen verfolgten seine bayerischen Kollegen die Linie, jedes besetzte Haus binnen 24 Stunden zu räumen.
Herzog war für solche Prinzipienreiterei jedenfalls dann nicht zu haben, wenn das bedeutet hätte, hernach eine leer stehende Immobilie im Interesse ihres untätigen Besitzers weiterhin zu bewachen. Pas trop de zêle – nur nicht zu viel Eifer: Diese Mahnung Talleyrands an seine Diplomaten kann man verschieden auslegen: als abwartende Trägheit, als kluge Zweck-Mittel-Relation oder als Liberalität eines undogmatischen Konservativen. Wahrscheinlich spielten bei Herzog alle diese Dimensionen eine gewisse Rolle. Insofern ein äußerst erträglicher und verträglicher Zeitgenosse. Mancher Leser würde es vielleicht vorziehen, wenn Herzog sich nicht gar so deutlich seiner situativen Überlegenheit und Erfolge freuen würde.
Weil man dieses Buch kaum verlegt haben und nun verkaufen würde, wäre Herzog schließlich nicht Bundespräsident geworden – übrigens dank des vorzeitigen Scheiterns von Helmut Kohls zunächst ins Rennen geschickten Kandidaten Steffen Heitmann, sollte es nun auch vorrangig im Blick auf das vormalige Staatsoberhaupt gelesen werden. Dabei zeigt es sich, dass Roman Herzog in gewisser Weise ein Vorläufer Horst Köhlers gewesen ist. Das Buch legt Rechenschaft über die Bemühungen Herzogs, die Bundesrepublik auf die Notwendigkeit von Reformen unter der Herausforderung wachsenden weltweiten Wettbewerbs vorzubereiten – seine Berliner »Ruck-Rede« war in diesem Zusammenhang nur die prominente Spitze eines von vielen ignorierten Eisbergs. Die ausführliche Dokumentation dieser volkspädagogischen Bemühungen liest sich auch noch im Rückblick lehrreich und keineswegs veraltet; sie zeigt aber zugleich die Grenzen der rhetorischen Politik eines Bundespräsidenten auf. In seinen Unterredungen mit den Präsidenten Mitterrand und Clinton, so Herzog, sei er auf das Problem von exekutiv regierenden Staatsoberhäuptern zu sprechen gekommen, die einerseits als Staatsoberhäupter integrativ tätig sein, als Chefs der jeweiligen Exekutive aber notwendig polarisierend wirken müssten. Der deutsche Bundespräsident ist eines solchen Spagats enthoben. Wie sollte er sich, mit welchem Erfolg könnte er sich die Aufgabe einer polarisierenden Konkurrenz zur tatsächlich wirkenden Exekutive aufladen? – das bleibt hier die Frage. Zu den durchaus erfreulichen Passagen dieses Bandes gehört auch die offene Einstellung, mit der Herzog sich auf die politische Begegnung mit anderen Kulturen und Zivilisationen einlässt und vor der überlegenen Arroganz des Westens warnt. Er ist eben zwar konservativ bis liberal-konservativ, aber vielleicht eben gerade deshalb kein militanter Abendländler. (Zu den übrigens eher unsympathischen Zügen gehört sein mehrmaliges Nachtreten gegenüber seinem nun schon toten Mitbewerber und Nachfolger Johannes Rau.)
- Datum 15.03.2007 - 03:21 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 15.03.2007 Nr. 12
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