Die langweiligsten Geburtstagsreden beginnen so: »Ich weiß noch, wie ich den Jubilar zum ersten Mal getroffen habe …« Fangen wir trotzdem so an, um an den Ursprung einer märchenhaften Erfolgsgeschichte zu erinnern. Vor 50 Jahren begann das europäische Abenteuer mit sechs Ländern und einem »Gemeinsamen Markt«, der so gemeinsam nicht war. Im Kern war es bloß eine Zollunion, und freie Fahrt gab’s nur für Produkte, nicht einmal für Menschen, die nach wie vor ihre Pässe am Schlagbaum vorzeigen mussten. Glückwunsch, Europa! BILD

Heute sind es 27 Länder mit einer halben Milliarde Bürger – ein Vielvölkerstaat, der von Sevilla bis nach Sofia reicht, mit gemeinsamem Pass und Geld, mit freiem Verkehr auch für Kapital und Arbeit, mit eigener Justiz und Verwaltung, mit Parlamentswahlen und militärischen Eingreifkräften. Klingt immer noch langweilig, weil es so selbstverständlich ist?

Dann noch einmal zurück: Wer hätte 1957, zwölf Jahre nach dem furchtbarsten aller Kriege, vorauszusagen gewagt, dass die beiden »Erzfeinde« Deutschland und Frankreich nie wieder gegeneinander rüsten würden? Dass sich dieser Kriegskontinent nach 2000 Jahren Gemetzel in eine Festung des Friedens verwandeln würde? Zum größten Wirtschaftsblock auf Erden aufsteigen würde? Und sich als Modernisierungsmaschine sondergleichen entpuppen würde?

Denn diese viel gescholtenen »Eurokraten«, die bekanntlich auch die Krümmung von Gurken und die Höhe von Traktorensitzen bestimmen wollen, haben vollbracht, was keine Regierung aus eigener Kraft geschafft hätte. In ihrem Deregulierungsdrang haben sie Mauern und Privilegien geschleift, den harten Wind des Wettbewerbs durch einst geschützte Räume blasen lassen. Ohne Europa würden wir vielleicht heute noch mit schwarzen Wählscheibenapparaten unter staatlicher Regie telefonieren. Tatsächlich kann ein Hamburger heute billiger mit einem New Yorker plaudern als umgekehrt. Weil die EU es so will, müssen die astronomischen Handygebühren purzeln. »Nationale Favoriten« wie Banken, Airlines oder Energiekonzerne müssen europaweit um ihre Kunden kämpfen. Und wehe den Firmen, die sich zu räuberischen Kartellen zusammenrotten.

Bismarck notierte einst: Qui parle d’Europe a tort – etwa: Wer sich auf Europa beruft, handelt mit Illusionen. Nach 50 Jahren ist Europa nicht nur eine Realität, sondern auch ein Magnet, ein »Imperium«, das sich – historisch einmalig – nicht durch Gewalt, sondern durch schieres Gelingen ausdehnt. Das Mittel ist nicht die Eroberung, sondern die Einladung, welche die Türkei, die Ukraine und der gesamte Balkan liebend gern annehmen würden, wenn sie denn käme.

Bei Geburtstagsreden spricht man nicht von Fehlschlägen und Charakterschwächen. Bei dem merkwürdigen Gebilde namens »EU«, diesem work in progress, das weder Staatenbund noch Bundesstaat ist, muss man es im Blick auf seine Zukunft sehr wohl tun.

Europe’s Mid-Life Crisis, titelt der Economist zum Fünfzigsten. Die einst unglaublichen Errungenschaften sind »eingepreist«, die Enttäuschungen sitzen tief – von der gescheiterten Verfassung bis zum Unvermögen, den Balkan vor der eigenen Haustür ohne amerikanische Führung zu befrieden. Doch geht die Sache tiefer. Jacques Delors, der frühere Kommissionschef (1985 bis 1994), beklagt das Fehlen einer »Vision«, jenes »Traumes«, der in der Gründerzeit die Geister beflügelt hätte.

Das Manko hat nichts mit Ablehnung zu tun. Bis auf Finnland, Britannien und Österreich bekundet die Mehrheit in den 25 Ländern (2006), dass die »Mitgliedschaft in der EU etwas Gutes« sei. Steckt dahinter auch Zuneigung, gar Begeisterung? Spätestens jetzt fällt das Wörtchen »Demokratiedefizit«. Doch führt das Schlagwort in die Irre. Die EU ist nicht »undemokratisch«. Sie ist ein Verbund von Demokratien, die demokratischen Prozeduren verpflichtet sind, liberal und sozial. Das Problem ist vielmehr, dass es keinen demos, kein Volk, gibt, es folglich keine Volksherrschaft geben kann.

Wo ist denn der Volkssouverän? Es gibt kein »europäisches Volk«, nur 27 Völker in den einzelnen Ländern. Wo säßen denn dessen Vertreter? Nicht im Europäischen Parlament, obwohl es frei gewählt ist. Denn die »letzte Entscheidung« – das ist der Kern der Souveränität – trifft nicht das Parlament, sondern der Rat. Und in dem sitzen nicht Volks-, sondern Regierungsvertreter. Die handeln untereinander aus, wer in die »Exekutive«, also in die Kommission kommt. José Manuel Barroso ist nicht »mein« Präsident, sondern ein Geschöpf der Regierungschefs. Kennen Sie Ihren Europa-Abgeordneten? Nein?

Kein Wunder, denn außer dem demos fehlt auch die agora, die europäische Öffentlichkeit. Ironischerweise wird die von amerikanischen und britischen Medien hergestellt: von Herald Tribune oder Time (Europa-Ausgabe), von Financial Times und Economist. Diese Liste deutet schon an, dass Europa ein Eliteprojekt bleibt, aber beileibe nicht getragen von garstigen Oligarchien oder Politbüros. Die EU ist ein freiheitliches, freundliches und fürsorgliches Gebilde, aber eine Demokratie im klassischen Sinne? Nennen wir es eine »Geschäftsführer-« oder »Postdemokratie«, in der die Bürger das Herrschen den Räten und Kommissionen überlassen. Und zwar freiwillig.

Dezidierten Demokraten muss dies ein Gräuel sein, aber es funktioniert; per Volksentscheid wäre der Euro bestimmt nicht entstanden. Doch was funktioniert, erzeugt nicht unbedingt Leidenschaft, höchstens passive Zustimmung. Auch nicht den gemeinsamen Willen, der über die nationalen Kompromisse hinauswächst – schon gar nicht in der Außen- und Sicherheitspolitik, die den stärksten Souveränitätsvorbehalt verkörpert. Siehe zuletzt den »Raketenstreit«, der die West- von jenen Osteuropäern trennt, die ihre Unterwerfung durch die Sowjetunion nicht vergessen können. Ein strategischer Akteur wird die EU so schnell nicht werden.

Ein klassisch-demokratischer Bundesstaat auch nicht – nicht mit 27 Völkern, die fast ebenso viele Sprachen sprechen und anders als die 13 amerikanischen Kolonien uralten nationalen Narrativen lauschen. Aber eine »Midlife-Krise«? Wer in der steckt, will sein altes Leben abschütteln, will neue Partner erproben. Doch will kein Land raus aus der EU, und viele wollen rein. Europa bleibt ein funkelnder Solitär, den viele bewundern und niemand nachmachen kann.

Die verpatzte Verfassung? Europas »tiefe Krise« (der Luxemburger Jean-Claude Juncker) beweist doch genau das Gegenteil von Siechtum: die unglaubliche Vitalität dieses »postdemokratischen« Gebildes, das mit Pragmatik obsiegt, wo es mit Paragrafen scheitert. Oder ist die EU seit dem Fiasko von 2005 etwa der Lähmung verfallen? Europa ist keine für die Ewigkeit gebaute Kathedrale, sondern ein Korallenriff, das planlos, aber unaufhörlich wächst, auch wenn gelegentlich ein Zweig abbricht.

Wohin es wachsen wird? Lassen wir uns freudig überraschen – wie so oft in den vergangenen 50 Jahren, wo auf jede Krise ein neuer Kraftakt folgte. Happy birthday!

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