Ein Rausch des Verbietens hat die Republik erfasst. Wer derzeit das Treiben der gesetzgebenden Körperschaften in diesem Lande verfolgt, muss zu dem Schluss kommen, dass sich deutsche Politik, Medien und Mehrheitsgesellschaft zu einem einzigen gemeinsamen Ziel verschworen haben: Das Leben soll ungemütlicher werden. Alkohol und Tabak , Hunde und schnelle Autos, Flugreisen und Computerspiele, Fernsehen und Fast Food – alles, was Spaß, ein wenig Wärme und Abwechslung und Komfort verspricht, das Selbstbewusstsein stärkt oder Fluchten aus dem Alltag organisiert, die preiswerten Vergnügungen des kleinen Mannes zumal, soll eingeschränkt, reglementiert, verteuert, wenn nicht gar verunmöglicht werden. Es ist bestürzend und in seiner Systematik nahezu grotesk. Woher der Furor der Disziplinierung, die Lust an der Einschränkung ausgerechnet jetzt, in einer Zeit, von der man gewiss nicht sagen kann, dass sie an Überfluss und bedrohlich wachsendem Wohlstand leide? Überall sollen unsere Freiheiten eingeschränkt werden. BILD

Die offiziellen Erklärungen der verbietenden Elite nennen zwar den Klimawandel, die Volksgesundheit, die gefühlte oder tatsächliche Bedrohungslage auf unseren Straßen, sie können bissige Hunde und prügelnde Computerkids anführen. Den Zeitpunkt aber und die Auswahl begründen können sie nicht. Alkohol und Tabak sind in ihrer Schädlichkeit seit Jahrhunderten bekannt, die Abgase von Autos und Flugzeugen seit Jahrzehnten berechnet, aber niemals zureichend besteuert worden; warum also jetzt? Über den Einfluss verderblicher Medien wird seit Erfindung des Buchdrucks gestritten; zum Schutz vor Verführung hat die Kirche seinerzeit den Index Romanus eingeführt und wegen Vergeblichkeit wieder abgeschafft.

Ebenso ist gesundes und ungesundes Essen seit Menschengedenken in der Welt; und immer galt die traurige Wahrheit: dass es die Armen sind, die sich schlecht ernähren. Nirgendwo aber werden die Willkür und die populistische Irrationalität der Verbote deutlicher als in den ständig verschärften Hundeverordnungen, auf denen sich der gefährlichste Hund nicht findet, weil er der beliebteste in Deutschland ist: der Schäferhund. Stattdessen findet sich neben einigen zu Recht indizierten Kampfhunden ein Dutzend Rassen, von denen, ihrer Seltenheit halber, gar keine Vorfälle bekannt sind. Sie haben aber unheimliche ausländische Namen. Sie sind keine realen Bedrohungen, sie sind die Projektionen unserer Amtsstubenängste vor dem, was sich womöglich nicht kontrollieren lässt.

Eine solche Hundeverordnung, freilich ungeschrieben, gibt es auch für die menschliche Gesellschaft. Auf ihr stehen die Freizeitgebräuche der potenziell gefährlichen sozialen Klassen, Milieus und Altersgruppen, die von der bürgerlichen Bildungspädagogik nicht erreicht und von der grünen Propaganda zu ökologischem Verhalten nicht gebracht werden konnten. Nehmen wir uns die Liste der geplanten Verbotsgesetze noch einmal vor. Der Klassencharakter lacht einen geradezu schamlos an: Alkohol und Tabak, Hunde und Autos, billige Fernreisen und Computerspiele, Fernsehen und Fast Food.

Alle diese angeblich wegen ihrer medizinischen oder ökologischen Bedenklichkeit indizierten Freizeitspäße entsprechen aufs Haar genau den Klischees proletarischer Lebensführung. Suff und Qualm: die Proletenkneipe. Hunde und Autos: der Proletensport. Mallorcaflüge: der Proletenurlaub. Fernsehen, Videospiele und Fast Food: alles, was dumm, brutal und dick macht. Nur einer Frage weichen die Politiker aus, die zum Wohle des Volkes solcherlei Freizeitgestaltung verbieten wollen: ob es sich dabei nicht um eine logische Wahl von Menschen handelt, die ohne berufliche Aussichten und berechtigten Ehrgeiz sind.

Nach den letzten Hartz-IV-Kürzungen wird niemand mehr behaupten können, dass den Arbeitslosen und alimentierten Unterschichten noch immer zu viel Geld für billige Amüsements zur Verfügung stünde. Die Sozialreformen und Arbeitsmarktveränderungen der letzten Jahre haben ihnen nacheinander und systematisch die Hoffnung genommen: auf Beschäftigung, auf Förderung, auf sozialen Wiederaufstieg, auf Anerkennung und Respekt der Gesellschaft. Und nun? Warum sollen ihnen nun ausgerechnet auch die Vergnügungen gestrichen werden, die noch in ihrer finanziellen Reichweite liegen oder den Üblichkeiten ihrer Milieus entsprechen?

Manches spricht dafür, dass man den neuen oder alten Unterschichten die Vergnügungen nicht mehr gönnt, mit denen sie ihre Misere kompensieren, weil es hier um eine ganz andere Kompensation geht: nämlich für die Ohnmacht der Politiker gegenüber den Phänomenen der Globalisierung. Denn gerade Arbeitslosigkeit und soziale Marginalisierung sind das Ergebnis jener globalen Wirtschaftskonkurrenz, die von Politikern im nationalen Rahmen nicht mehr kontrolliert und gestaltet, neuerdings nicht einmal sozialpolitisch abgefedert werden kann. Das Einzige, womit der Politiker noch Handlungsfähigkeit beweisen kann, sind Gesetze volkspädagogischen Zuschnitts: Die Gefahr ist gering, mit ihnen das scheue Kapital zu vertreiben, und die Chance groß, wenigstens die Mittelschicht zu überzeugen, es geschähe etwas.

Freilich rücken die neuesten Verbotsgelüste auch den bürgerlichen Mobilitätsidealen langsam näher. Die masochistische Gelassenheit, mit der die Mittelschicht Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Autobahnen oder stark verteuerte Flüge diskutiert, legt allerdings den Schluss nahe, dass auch hier noch andere als bloß ökologische Bedürfnisse verhandelt werden. Ein Indiz liegt schon darin, dass über ein freiwilliges Ende ungehemmten Wachstums just in dem Moment nachgedacht wird, da der Zenit westlichen Wachstums ohnehin überschritten ist und die Probleme der Zukunft nicht mehr in Europa, sondern in der Dritten Welt produziert werden. Man könnte sagen: Der westliche Bürger geißelt sich jetzt, da er abdankt, für die Sünden der Vergangenheit und das schlechte Beispiel, das er in die Welt gesetzt hat.

Das ist aber möglicherweise noch zu rational gedacht. Ein erkennbar autoaggressives Moment steckt in der neuen Verbotslust. Es ist, als ob sich die europäische Wut auf die Chinesen oder Amerikaner, die man zur ökologischen Umkehr nicht bereden kann, nun gegen den Europäer selbst richtet – wie in jenem obskuren seelischen Prozess, der Opfer dazu bringt, sich selbst zu verstümmeln, wenn sie des Täters nicht habhaft werden können. In diese Richtung deutet auch die oft bloß symbolische Qualität des Umweltschutzes – wie im Falle der Mülltrennung durch den Bürger, die in Wahrheit besser fabrikmäßig geschähe.

Die Rechtfertigung erfolgt meist mit der Begründung: Jeder müsse mit dem Umweltschutz vor der eigenen Haustür anfangen. Die offenbare Nutzlosigkeit solcher bloß individueller Anstrengungen geht einher mit einer verschärft missbilligenden Beobachtung des Nachbarn. In jeder Verbotsserie steckt die Möglichkeit zur Eskalation. Sie beruht auf der Konkurrenz, die nicht nur den Markt des Konsums, sondern auch den Markt der Askese beherrscht. Wer sich selbst, aus welcher Einsicht oder welchen Neurosen auch immer, etwas verbietet, sieht es nicht mehr gerne, wenn es sich ein anderer noch erlaubt. Der Keusche missbilligt den Nachbarn beim Sex, der Magersüchtige schon den Anblick praller Einkaufstüten, der Holzsandalenträger die chromgegerbten Pumps der eleganten Dame. (Wie denn überhaupt die Freudlosigkeit und neiderfüllte Hässlichkeit, die mit den allerersten alternativen Eiferern in die ökologische Bewegung trat, viel zu ihrem mönchischen Realitätsverlust beigetragen hat.)

Denn das ist das Gefährlichste am Geist des Verbietens, wenn er einmal aus der Flasche ist, dass er sich wie eine Infektion ausbreitet, der als Erstes die Toleranz zum Opfer fällt. Wo viel verboten ist, wird leicht noch mehr verboten, weil das Unverbotene so stark auffällt und am Ende nur noch in Form des ausdrücklich Erlaubten geduldet wird. Übrigens ist es falsch, in solchen Exzessen des Verbietens immer den Staat oder frustrierte Politiker am Werk zu sehen; der Staat ist hier zumeist nur ein Agent der Gesellschaft, die ihre finsteren, zensurierenden und egalitären Urinstinkte auslebt.

Deshalb ist das Zweite, was der Verbotsseuche zum Opfer fällt, stets das Politische. Der Tugendterror kann Versagen nur am Individuum verfolgen; der Umweltfrevel eines Systems, der politisch bekämpft werden müsste, wird ihm verborgen bleiben, wenn es sich um ein System handelt, das keine individuelle Verantwortung kennt. Und das, zum Letzten, wird das auch ökologisch Fatale an den neuen, bloß individuelles Verhalten aufs Korn nehmenden Verboten sein. Der gegängelte Bürger wird sich in Sicherheit wiegen; umso beruhigter, je unerträglicher die staatlichen Auflagen. Eine solche Gesellschaft aber, die den einzelnen Bürger, und nur diesen, für alle denkbaren Umweltsünden zur Rechenschaft zieht, kann auf der internationalen Bühne leicht zum blinden Komplizen der größten Katastrophen werden.

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