Yankuba Ceesay hat sich wahrscheinlich vieles vorgestellt, als er von Gambia nach Österreich kam. Und vermutlich hat er abseits all seiner Träume vom Paradies in Europa auch mit manchem Unglück gerechnet. Schließlich kam er illegal ins Land, und er handelte hier mit Drogen. Doch eines hat er sich bestimmt nicht vorstellen können: dass er sterben musste in einer Polizeizelle, in der es nichts gab außer einer verschmierten Gummimatte, einem verdreckten Stehklo und einer Rolle Klopapier. Dieser Tod war unvorstellbar. In dieser Linzer Zelle starb ein Schubhäftling BILD

Tagelang verweigerte der Afrikaner das Essen, und als ihn die Beamten ins Spital brachten, trat er eine Krankenschwester. Die Polizisten wussten sich angeblich nicht mehr zu helfen. Eigentlich hätten sie ihn wegen Haftuntauglichkeit freilassen müssen. Ceesay war ja nur ein Schubhäftling, der auf die Ausreise wartete – kein Strafgefangener. Doch die Ärzte hielten den Gambier für »hafttauglich«. Also fesselten die Polizisten ihm die Beine und sperrten ihn wieder in diese Zelle. Als sie am nächsten Tag die Stahltüre öffneten, war Yankuba Ceesay verdurstet. Er wurde 18 Jahre alt.

Schläge mit dem Telefonbuch, Häftlinge an Heizkörper gekettet

Das war im Jahr 2005, und das Innenministerium versprach »lückenlose Aufklärung«. Doch das waren leere Worte, wie man heute weiß. Noch immer sitzen Häftlinge in dieser Zelle. Und ihre Lage, so hält der vergangene Woche präsentierte Jahresbericht des Menschenrechtsbeirates im Innenministerium fest, habe sich »noch weiter verschlechtert«. Wenige Tage nach Weihnachten kündigte etwa ein Schubhäftling in Linz seinen Selbstmord an. Doch die Beamten, so der Menschenrechtsbeirat, zogen »weder einen Dolmetscher noch einen Facharzt« hinzu. Kurz darauf nahm sich der Mann das Leben.

Die Experten, die solche Übergriffe anprangern, sind keine übereifrigen Polizeikritiker, sondern: Hofräte des Obersten Gerichtshofes, Staatsanwälte, Sektionschefs, Universitätsprofessoren, Ärzte und Rechtsanwälte. Manfred Nowak, UN-Sonderberichterstatter über Folter, ist ebenso dabei wie der ehemalige Präsident des OGH, Erwin Felzmann, oder der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Erik Buxbaum. Unangemeldet besuchten diese Experten die Wachstuben des Landes, um dort Akten einzusehen und Zellen zu inspizieren. Erstmals wurden auch »Tagebücher«, die vertraulichen Aufzeichnungen der Staatsanwaltschaft, ausgewertet. Der Leiter der Wiener Oberstaatsanwaltschaft, Werner Pleischl, hatte so eine Untersuchung »aus Gründen der Transparenz« genehmigt, wie er sagt. Und nun klagt er: »Wir stehen vor einem gigantischen Dilemma. Ich habe nicht geglaubt, dass so etwas möglich ist. Doch wir wissen nicht, wie wir das Problem lösen sollen.«

Wer den Bericht der Experten liest, der muss feststellen, dass die wenigen Fälle, die immer wieder an die Öffentlichkeit kommen, offenbar nur die Spitze des Eisbergs sind. Tatsächlich dürfte das gesamte System der Schubhaft am grundrechtlichen Abgrund stehen. In den Worten der Kontrollore: Eine Unterbringung der Häftlinge in der Schubhaft sei »ohne dauernde Verletzung von Menschenrechten eigentlich nicht möglich«. Kranke Häftlinge würden »quasi im Akkord abgefertigt«. Es herrschten eine »tendenzielle Voreingenommenheit« und »grobe strukturelle Mängel in der medizinischen und gesundheitlichen Versorgung«. Eine »Subkultur« habe sich im Polizeiapparat breitgemacht, »in der Erkrankungen gar nicht mehr wahrgenommen werden können«.