SPD Der Schmerz lässt nach

Nach einem Jahr im Amt hat Parteichef Kurt Beck die SPD stabilisiert. Aber reicht das, um Kanzler zu werden?

Von Politikern, das weiß man, sind nicht unbedingt ehrliche Antworten zu erwarten, wenn es um die Beurteilung anderer Politiker geht. Handelt es sich um Parteifreunde, ist man zum Lob verdammt, geht es gegen Gegner, zur Kritik. Journalisten sind zwar weniger parteipolitisch gebunden, dafür neigen sie von Berufs wegen zum Nörgeln.

Fragen wir also bei jemandem nach, der sich professionell mit politischen Spitzenkräften beschäftigt, aber nur der guten Laune des Publikums verpflichtet ist: Wie macht sich Kurt Beck, nach knapp einem Jahr als SPD-Vorsitzender? Die Antwort von Reiner Kröhnert, Kabarettist und Politiker-Imitator aus Becks Heimatland Rheinland-Pfalz, fällt niederschmetternd aus. Während Beck im Politbarometer immerhin auf Platz drei rangiert, musste er das Politiker-Ensemble des Kabarettisten bereits nach einigen Monaten wieder verlassen. Die Figur, so Kröhnert, habe einfach nicht funktioniert. Zu harmlos, zu wenig greifbar. »Unter den Allgemeinplatzhirschen«, resümiert Kröhnert, »ist er der 16-Ender.«

Blattschuss. Geben wir das Wort also gleich an Beck selbst weiter. Kurz bevor der SPD-Chef sich für zwei Tage nach Afghanistan und dann in den Osterurlaub verabschiedete, überbrachte er vergangenen Freitag in Berlin noch eine frohe Botschaft. Nach den »ernsthaften Verwerfungen« der letzten Jahre, habe die deutsche Sozialdemokratie nun wieder Tritt gefasst, eine »deutliche Stabilisierung« sei festzustellen. Beck ist nach eigenem Bekunden »sehr zufrieden« und verrichtet seine Aufgabe »mit Freude«. Krippenplätze, Ganztagsschulen, Mindestlohn, Abrüstung. »Die Themen, die die Öffentlichkeit bewegen«, stellt er fest, »sind sozialdemokratische Themen.« Stimmt. Doch warum hat die SPD davon so wenig? Während Kanzlerin Merkel die Beliebtheitsskalen anführt und die Union zulegt, haben die Sozialdemokraten in Umfragen erneut verloren, Kurt Beck erhält weniger Zustimmung als noch vor einigen Monaten.

Dabei kommt der SPD-Vorsitzende in der eigenen Partei gut an, sogar im Norden und Osten der Republik, wo man dem Vormachtsanspruch des alten Westens reserviert gegenübersteht. Beck wirkt als fleischgewordene vertrauensbildende Maßnahme, dabei wird er vor allem für das gemocht wird, was er nicht ist: nicht wie Gerhard Schröder, der sich am liebsten gegen die eigene Partei profilierte, nicht wie Franz Müntefering, der die SPD mit seiner Veränderungs- und Anstrengungsrhetorik stresst, und nicht wie Matthias Platzeck, der seine Selbstzweifel und Unsicherheiten allzu öffentlich äußerte und austrug (siehe Artikel unten).

Becks Erfolg funktioniert nach der Methode: Schön, wenn der Schmerz nachlässt. Mit seiner demonstrativen Bodenständigkeit – »Immer langsam mit de Leut« – ist es Beck gelungen, die Gretchenfrage der SPD (Wie hältst du’s mit der Reformpolitik?) zu überdecken, ohne dass die meisten seiner Parteifreunde ganz genau sagen könnten, wie der Chef selbst diese Frage beantworten würde. Die korrekte Antwort würde vermutlich lauten: Sowohl – als auch. Das Reformieren um des Reformierens willen liegt Beck ebenso wenig wie die theoretische Debatte darüber. Doch ob Rente mit 67, Unternehmensteuer oder Gesundheitsreform, bei all den Themen also, die seiner Partei so schwer im Magen liegen und den Spaß an der Großen Koalition verderben, hat Beck auf Kurshalten gepocht. Die Unternehmensteuerreform, beharrt er, sei nicht nur ein lästiges Übel, das man der Großen Koalition schulde, sondern eine »notwendige Abrundung der Steuerpolitik«.