Grundeinkommen Wahnsinn mit Methode
Ein Grundeinkommen für alle ist ungerecht und bläht den Staat auf.
Ein Bürgergeld wird vorgeschlagen, wie die ZEIT vergangene Woche eingehend berichtete . Das ist der neueste Hit aus dem schier unerschöpflichen Reservoir der Reformer, die alles anders machen wollen. Das Bürgergeld soll eine Pauschale sein, die der Staat an alle zahlt. Jeder bekommt einen Schlag aus der Gulaschkanone, die an die Stelle des Sozialstaates tritt.
Das Bürgergeld ist ein staatlicher Einheitslohn. Für die einen wird das ein Hungerlohn sein und für die anderen, die es nämlich gar nicht nötig haben, ein Trinkgeld. Ob Arm oder Reich: Vor dem Bürgergeld sind alle gleich. Das Bürgergeld ist die Dampfwalze, die den Sozialstaat plattmacht.
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Das »arbeitslose« Grundeinkommen, welches Bürgergeld genannt wird, verstößt gegen alles, was wir über Gerechtigkeit und Solidarität gelernt haben. Es kämmt alle über den gleichen Kamm. Das Zeitalter der Gleichmacherei hat begonnen. Pauschalen verletzen das Gerechtigkeitsgefühl. Das musste die CDU/CSU mit ihrer Kopfpauschale bei der Bundestagswahl bitter erfahren. Einen Fehler einmal machen kann Pech sein. Ihn zu wiederholen ist jedoch Dummheit.
»Mehr Staat – mehr Nivellierung« galt früher als Teufelszeug in der CDU/CSU. Jetzt schlägt Ministerpräsident Dieter Althaus ein Bürgergeld vor. Das Bürgergeld verstößt gegen die Gerechtigkeit, weil die Gerechtigkeit verlangt, Gleiches gleich und Ungleiches ungleich zu behandeln. Bürgergeld und Kopfpauschale dagegen behandeln Ungleiches gleich. Der Chauffeur und sein Chef zahlen die gleiche Pauschale und erhalten das gleiche Bürgergeld. Das widerspricht allem, was ein der gesunde Menschenverstand unter Gerechtigkeit versteht.
In der Sozialversicherung gilt das Prinzip der Gegenseitigkeit, das in der Rentenversicherung noch durch den Grundsatz der Äquivalenz präzisiert wird: Leistung für Gegenleistung, Rente für adäquaten Beitrag. Wer länger und höhere Beiträge zahlt, erhält eine höhere Rente als der, welcher kürzer und niedrigere Beiträge gezahlt hat. Die Rentenleistung entspricht proportional der Beitragsleistung. Dieser Zusammenhang entspricht der Leistungsgerechtigkeit und stützt die Leistungsbereitschaft in unserem Sozialsystem. Rente ist kein Altersalmosen, sondern Alterslohn für Lebensleistung. Das hat die Rentenversicherung von der Fürsorge unterschieden. Das alles soll jetzt annulliert werden.
Die Entkoppelung von Erwerbsarbeit und Sozialleistungen nimmt aus dem Sozialstaat den Anreiz zur Leistung. Das Bürgergeld unterminiert die Motivation zur Arbeit. Es wird im Gegenteil sogar den Ausschluss aus der Arbeit befördern, weil auch ohne Arbeit derjenige, der arbeiten könnte, ein staatliches Einkommen garantiert bekommt. Der Staat beschafft sich dabei noch ein gutes Gewissen. Schließlich wird ja niemand verhungern. Das allerdings reicht zur Rechtfertigung des Sozialstaates noch nicht aus. Der hat nicht nur mit Barmherzigkeit zu tun. Er ist auch der Gerechtigkeit verpflichtet.
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- Datum 18.04.2007 - 03:48 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 19.04.2007 Nr. 17
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Neu auf Handelsblatt.com:
Herzlich willkommen im 21. Jahrhundert. Bitte sehn Sie sich ruhig um hier. Fragen werden gern beantwortet, aber bitte nicht den Katechismus aufsagen, der wird bei uns nicht mehr gepaukt.
Und wenn Sie wieder heimreisen, dann einen schönen Jruß an die Majestäten Victoria und Willem!
;.)
stellasirius
1. 'Jeder muss arbeiten'. Wo steht das?
2. Was ist ihrer Meinung nach Arbeit? und was ist keine?
3. Wie würde ihrer Meinung nach unsere Gesellschaft aussehen, wenn ihre 'ist-kein-arbeit', die heute von ca. 31 mio Bürgern tagtäglich erledigt wird (nicht erwerbstätige Bürger), aussehen?
4. Falls ihre Art der Arbeit aufgrund unseres deutlichen Produktivitätsfortschrittes durch Maschieneneinsatz zurückgeht: sollen wir die Maschinen abschaffen? Wenn ja, welche?
mfg bv
Hallo,
leider habe ich nicht viel Zeit. Zu Ihren Punkten daher nur kurz :
1) GG. 'Oder gilt Art 1 GG nicht mehr'. Art 1 bezieht sich auf die JURISTISCHE und eben NICHT WIRTSCHAFTLICHE Ebene. Daher ist Ihr Argument nichtig. Menschen sind wirtschaftlich eben nicht gleich und haben auch nicht die gleichen Faehigkeiten, z.b. gibt es auch behinderte, kranke, aeltere Menschen die sehr viel mehr als Buergergeld brauchen. (1,2 ihrer Argumente) Und ja wer Reich ist braucht einfach kein Geld vom Staat das ist fair. Entschuldigung mir waere es einfach peinlich Geld zu erhalten welches ich nicht noetig habe zum Leben und welches dann fuer andere Menschen und Sozialeinrichtungen fehlt! Zudem nehme ich kein Geld ohne irgendeine Gegenleistung.
Zu Ihrem Punkt (3). Der Chauffeur kann heute schon gehen und auch mit Hartz IV hat er mehr als mit dem Buergergeld.
Zum Schluss ich bleibe dabei eine progressive Einkommens-steuer ist fair und gut (und auch viele Reiche zahlen die und nicht alle rechnen sich arm). Ich weiss durchaus den Vorteil der Konsumsteuer zu schaetzen da sich ihr keiner entziehen kann.
KonsumStuer sollte aber auch gestaffelt sein (mehr als 7 oder 19). z.b. sollten keine Steuern auf alle Gueter des taeglichen Bedarfes erhoben werden und je mehr ein Gut Luxus oder - besonders heute wichitg klimaschaedlich ist- umso hoeher sollte die KonsumSteuer sein.
mfg,
alpamayo98
Hallo,
leider habe ich nicht viel Zeit. Zu Ihren Punkten daher nur kurz :
1) GG. 'Oder gilt Art 1 GG nicht mehr'. Art 1 bezieht sich auf die JURISTISCHE und eben NICHT WIRTSCHAFTLICHE Ebene. Daher ist Ihr Argument nichtig. Menschen sind wirtschaftlich eben nicht gleich und haben auch nicht die gleichen Faehigkeiten, z.b. gibt es auch behinderte, kranke, aeltere Menschen die sehr viel mehr als Buergergeld brauchen. (1,2 ihrer Argumente) Und ja wer Reich ist braucht einfach kein Geld vom Staat das ist fair. Entschuldigung mir waere es einfach peinlich Geld zu erhalten welches ich nicht noetig habe zum Leben und welches dann fuer andere Menschen und Sozialeinrichtungen fehlt! Zudem nehme ich kein Geld ohne irgendeine Gegenleistung.
Zu Ihrem Punkt (3). Der Chauffeur kann heute schon gehen und auch mit Hartz IV hat er mehr als mit dem Buergergeld.
Zum Schluss ich bleibe dabei eine progressive Einkommens-steuer ist fair und gut (und auch viele Reiche zahlen die und nicht alle rechnen sich arm). Ich weiss durchaus den Vorteil der Konsumsteuer zu schaetzen da sich ihr keiner entziehen kann.
KonsumStuer sollte aber auch gestaffelt sein (mehr als 7 oder 19). z.b. sollten keine Steuern auf alle Gueter des taeglichen Bedarfes erhoben werden und je mehr ein Gut Luxus oder - besonders heute wichitg klimaschaedlich ist- umso hoeher sollte die KonsumSteuer sein.
mfg,
alpamayo98
Als jemand, der sich mit dem bedingungslosen Grundeinkommen beschäftigt hat, bin ich völlig fassungslos, wieviel Unsinn sich ein ehemaliger deutsche Sozialminister traut öffentlich zu verzapfen. Mir wäre das peinlich!
Herr Blüm entlarft sich als ein in alten Denkmustern verhafteter ewig Gestriger, der zudem noch die Frechheit besitzt, über eine Reform zu urteilen, die er ganz offensichtilich nicht im entferntesten verstanden hat. Ich behaupte sogar, er hat sich weder die seriöse Mühe gemacht, sich darüber zu informieren, noch ein Buch dazu gelesen zu haben.
In jedem Absatz steckt so viel Unsinn, dass ich gar nicht weiß, wo anfangen. Mich wundert es überhaupt nicht, dass wir heute solche gesellschaftlichen Missstände haben, wenn Politiker à la Blüm uns regieren durften.
Deutlich mehr Verantwortungsbewußtsein von einem so langen Artikel hätte 'DIE ZEIT' und Herrn Blüm gut zu Gesicht gestanden.
Ich bin entsetzt, Herrn Blüm ist nicht zu trauen!
mfg bv
Bürgergeld ist ungerecht, weil es Leistungsträger bestraft - die Faulen werden gefüttert. Das ist reine DDR.
Aber Blüm sollte sich mal fragen lassen, warum es unter 16 Jahren Kohl keinen Ausbau der Kitas nach französischem Modell gegeben hat.
Den Bevölkerungsschwund hat diese Regierung massiv verursacht. Aber auch Schröder hat es nicht besser gemacht.
Von der Leyen verdient deshalb viel Respekt.
In Frankreich liebt man das dortige Kita-system. Keiner hat damit ein Problem. Für viele Kinder sind Kitas sogar sehr viel besser, als zuhause - bei eventuell frustrierten Nurhausfraumüttern - zu bleiben. Die Kinder lernen viel von den anderen Kindern.
KItas sind gut für die Integration der Migrantenkinder, die dadurch von Anfang besser deutsch lernen. Aber vor allem:
sie ensprechen dem Interesse der jungen Mütter.
Aber dass man jetzt aus Sparsamkeit ausgerechnet an den Kitas sparen möchte, ist fatal. Die SPD sollte sich schämen, Stoiber und MIxa allerdings auch, die ebenfalls gegen die Kitas sind.
Ich weiß gar nicht was an den Schwächen eines bedingungslosen Grundeinkommens auszusetzen ist. Das müsste doch grundlegend einleuchten.
Wenn man bereits jeden Monat 1.000 Euro aufs Konto bekommt, wird man sich schon überlegen, ob man noch genauso viel arbeiten will wie zuvor. Immerhin hat man nun schon genug Geld zum leben.
Geld bewertet zudem lediglich den Wert der Güter, die man konsumiert. Wenn aber weniger Güter produziert werden, weil weniger wie zuvor gearbeitet wird, dann sinkt die Wirtschaftskraft. Wollen wir das etwa?
Immerhin existieren bereits Lösungen, die ein bestimmtes Mindestnutzenniveau garantieren. Ich finde man sollte diese eher verfeinern als mit einem Modell anzufangen, das jeglich Anreize zu arbeiten nimmt.
Zitat aus dem Artikel:
'Mit dem staatlichen Almosen wird außerdem der freie Fall der unteren Lohngruppen programmiert. Es gibt kein Halten mehr. Auf die unteren Lohngruppen muss fortan in den Unternehmen nicht mehr geachtet werden. Der Staat bezahlt einen Mindestlohn. Das Bürgergeld ist ein Pendant zur Lohnsubvention. Die Arbeitgeber können leichten Herzens Hungerlöhne zahlen.'
Das Bürgergeld ist KEIN Pendant zur Lohnsubvention. Ein Lohnsubvention wird zusätzlich zum erarbeiteten Stundenlohn bezahlt. Man bekommt das also nur, wenn man arbeitet. Dieses Einkommen ist also NICHT bedingungslos.
Die Aussage Blüms, dass der "freie Fall der unteren Lohngruppen programmiert ist" ist unrichtig und entbehrt jeder Logik! Es zeugt davon, dass Blüm die Idee wirklich überhaupt nicht verstanden hat! Denn: Würde jeder ein bedingungsloses Grundeinkommen bekommen, dass so hoch ist, dass man davon angemessen leben könnte(was angemessen ist, muss natürlich diskutiert werden), könnte jeder sagen "Ich bin durch mein Grundeinkommen abgesichert, sodass ich für diesen Hungerlohn nicht in Ihrem Unternehmen arbeiten werde!!!"
Stellen Sie sich mal vor, was das heißt! Der Arbeitnehmer würde eine ganz neue Verhandlungsposition einnehmen können und müsste nicht mehr "ausgebeutet" werden! Die Folgen wären:
1. Der Arbeitgeber bezahlt angemessene Löhne oder bietet gute Arbeitsbedingungen
2. Die Arbeit wird - wenn möglich - durch Maschinen ersetzt. Dies wäre kein Problem, denn das Grundeinkommen wird ja über die Mehrwertsteuer finanziert. Dies bedeutet, dass nicht nur Arbeitnehmer besteuert würden, sondern auch Maschinen! Denn der Konsum wird besteuert und nicht die Produktion in Form von Gewerbesteuern, Einkommensteuern usw.! Die Menschen hätten in der Folge mehr Freizeit, die sie nutzen können wie sie wollten (nichts tun, die kranke Oma versorgen, Ehrenamtliche Arbeit, Kultur, und ja: einige werden vielleicht auch "saufen", aber kann das nicht jeder selbst entscheiden?)
3. Der Arbeitgeber erledigt die Arbeit selbst
Fazit: Drecksarbeit würde endlich gerecht bezahlt, weil man nicht mehr gezwungen wäre sie zu tun!
Und noch eine Frage: Was würden Sie tun, wenn sie das Grundeinkommen erhalten würden? Nichts? Würden sie das aushalten? Vielleicht erziehen sie ja Kinder oder gestalten einen schönen Vorgarten, der die Passanten erfreut, ist das keine Arbeit?
Die Aussage Blüms, dass der "freie Fall der unteren Lohngruppen programmiert ist" ist unrichtig und entbehrt jeder Logik! Es zeugt davon, dass Blüm die Idee wirklich überhaupt nicht verstanden hat! Denn: Würde jeder ein bedingungsloses Grundeinkommen bekommen, dass so hoch ist, dass man davon angemessen leben könnte(was angemessen ist, muss natürlich diskutiert werden), könnte jeder sagen "Ich bin durch mein Grundeinkommen abgesichert, sodass ich für diesen Hungerlohn nicht in Ihrem Unternehmen arbeiten werde!!!"
Stellen Sie sich mal vor, was das heißt! Der Arbeitnehmer würde eine ganz neue Verhandlungsposition einnehmen können und müsste nicht mehr "ausgebeutet" werden! Die Folgen wären:
1. Der Arbeitgeber bezahlt angemessene Löhne oder bietet gute Arbeitsbedingungen
2. Die Arbeit wird - wenn möglich - durch Maschinen ersetzt. Dies wäre kein Problem, denn das Grundeinkommen wird ja über die Mehrwertsteuer finanziert. Dies bedeutet, dass nicht nur Arbeitnehmer besteuert würden, sondern auch Maschinen! Denn der Konsum wird besteuert und nicht die Produktion in Form von Gewerbesteuern, Einkommensteuern usw.! Die Menschen hätten in der Folge mehr Freizeit, die sie nutzen können wie sie wollten (nichts tun, die kranke Oma versorgen, Ehrenamtliche Arbeit, Kultur, und ja: einige werden vielleicht auch "saufen", aber kann das nicht jeder selbst entscheiden?)
3. Der Arbeitgeber erledigt die Arbeit selbst
Fazit: Drecksarbeit würde endlich gerecht bezahlt, weil man nicht mehr gezwungen wäre sie zu tun!
Und noch eine Frage: Was würden Sie tun, wenn sie das Grundeinkommen erhalten würden? Nichts? Würden sie das aushalten? Vielleicht erziehen sie ja Kinder oder gestalten einen schönen Vorgarten, der die Passanten erfreut, ist das keine Arbeit?
@HelmutKPunkt: Es geht hier um kein Wortspiel, sondern um den (klassenmäßigen) Inhalt – und in der Tat: Die soziale Marktwirtschaft ist rassistisch! Weil es im Kern das Erfolgssystem der westliche, weißen, männlichen „Herrenrasse“ (Robert Kurz, Roswitha Scholz) ist. Erfolgreich deswegen, weil sie auf der Grundlage der kolonialen Vorgeschichte des Kapitals funktioniert und Herrenrasse deswegen, weil auch eine wesentliche Grundlage hierfür der Sieg des Westens über den Osten (des Okzident über den Orient) in einer jahrtausend alten kriegerischen Auseinandersetzungen auf der Grundlage des siegreichen abendländischen Patriarchats (über das morgenländische „Matriarchat“, Stichworte: Völkerwanderung aggressiver Hirtenvölker, griechische Antike, Hellenismus, Perserkriege, Sieg Alexanders über die Perser etc.) und des westlichen Privateigentums über das östliche Gemeineigentum (der sog. „orientalischen Produktionsweise“, Unterjochung Anatoliens durch die griechischen Völker). Kurzum: Der moderne westliche Kapitalismus ist das Ergebnis einer wohl hochkomplexen aber doch wiederum geschichtlichen Besonderheit. Es ist eine negative Ontologie, die damit alle anderen Möglichkeiten ausgelöscht hat. Dieses Auslöschen selbst war ein Akt des Rassismus und es ist die Bedingung eines solchen. Patriarchat und Rassismus werden im Kapitalismus aufgehoben und zu seiner Gründerbedingung gemacht. Ein Bürgergeld auf der Schiene dieser Entwicklung ist die Fortsetzung des Rassismus mit anderen Mitteln. Es entspricht dem Bestreben diese Geschichte unumkehrbar zu machen. Es ist der Kampf aus dem „Innenraum des Kapitals“ (Sloterdijk) heraus zur Verteidigung seines „Kristallpalastes“. Es ist der Versuch einer sozialistischen Entwicklung zuvor zu kommen. Ich habe schon erwähnt, dass das ein unmöglicher Versuch sein wird und ich brauche nicht zu erwähnen, dass das natürlich auch gegenüber den Ausgebeuteten und Unterdrückten innerhalb dieses Kristallpalastes ein Betrug darstellt, aber auf jeden Fall stellt es eine Ausgrenzung der kolonial, neokolonial, postkolonial und sexistisch unterdrückten „Außenwelt“ dar. Ein sogenanntes Bürgergeld auf sozialistischer Grundlage (ich verweise auf meine bisherigen Ausführungen in Bezug auf die Problematik und die Zuordnung eines solchen Begriffs) ist erst dann möglich und ein solches wäre dann nicht rassistisch, wenn die rassistisch motivierte und somit kapitalistische Welt erledigt ist.
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