Grundeinkommen Wahnsinn mit MethodeSeite 4/4
Das Bürgergeld weist in die entgegengesetzte Richtung. Seine Maxime ist: »Weg mit der Selbstverwaltung«. Dafür: »Mehr Staat« und »Mehr Privatversicherung«. Die Quintessenz dieser Entwicklung ist die Entleerung des gesellschaftlichen Raumes zwischen Staat und Individuum, in dem die Subsidiarität ihr Ordnungsfeld hat.
Auf dem Holzweg befindet sich ein Sozialstaat, der sich auf Armutsbekämpfung beschränkt und der Privatversicherung das »Rest«-Geschäft überlässt. (Bei diesem Rest geht es immerhin um ein paar hundert Milliarden.) So wird zwischen den Mühlsteinen von staatlichem Bürgergeld und privater Versicherung die Sozialversicherung zerrieben. Daran sind Neomarxisten und Neoliberale gleichermaßen interessiert, und so erklärt sich auch ihre merkwürdige Verlobung.
Für die Neoliberalen ist das Bürgergeld eine Verlockung, weil sie das Feld planiert, auf dem die Privatversicherung ihre Geschäfte uneingeschränkt von der Sozialversicherung machen kann. Für den Profit der Privatversicherung verraten einerseits die Neoliberalen – wenn es sein muss – ihre Oma und ihre Überzeugungen. Hauptsache, der Sozialstaat geht vor die Hunde. Mit dem Bürgergeld wird andererseits der Marxschen Forderung Rechnung getragen: »Nicht Kampf im Lohnsystem, sondern gegen das Lohnsystem«. Was die Lohnabhängigkeit zerstört, ist nach marxistischer Überzeugung gut.
Es ist das Vorspiel zum sozialistischen Schlaraffenland, in dem angeblich jeder nach seinen Bedürfnissen leben kann. Der Neomarxist André Gorz und der CDU-Ministerpräsident Althaus liegen sich in den Armen und feiern das Bürgergeld. Neoliberale und Marxisten Seite an Seite im Kampf gegen den Sozialstaat – so weit ist die Konfusion gediehen. Die Extreme fusionieren.
Wenn die CDU beim Bürgergeld mitmacht und im Übrigen die private Kapitaldeckung zum zentralen Stellwerk der sozialen Sicherheit macht, sind ihr entweder alle Sicherungen durchgebrannt, oder sie hat alles vergessen, was ihr bisher als gut erschien. Gerechtigkeit wird zu einem Phantombegriff, so wie es der neoliberale Vordenker Friedrich August von Hayek lehrte.
Doch nach dem Rausch kommt bekanntlich der Kater, und in der dann eintretenden Ernüchterung wird die alte Wahrheit wieder klar, die der Erfinder der Marktwirtschaft, Adam Smith, schon vor rund zweieinhalb Jahrhunderten kannte: »Der Wohlstand der Völker kommt von der Arbeit«, und ein Sozialstaat, der diese Wahrheit vergisst, bringt sich selber um, weil er seine Moralität verloren hat.
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- Datum 18.04.2007 - 03:48 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 19.04.2007 Nr. 17
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Herzlich willkommen im 21. Jahrhundert. Bitte sehn Sie sich ruhig um hier. Fragen werden gern beantwortet, aber bitte nicht den Katechismus aufsagen, der wird bei uns nicht mehr gepaukt.
Und wenn Sie wieder heimreisen, dann einen schönen Jruß an die Majestäten Victoria und Willem!
;.)
stellasirius
1. 'Jeder muss arbeiten'. Wo steht das?
2. Was ist ihrer Meinung nach Arbeit? und was ist keine?
3. Wie würde ihrer Meinung nach unsere Gesellschaft aussehen, wenn ihre 'ist-kein-arbeit', die heute von ca. 31 mio Bürgern tagtäglich erledigt wird (nicht erwerbstätige Bürger), aussehen?
4. Falls ihre Art der Arbeit aufgrund unseres deutlichen Produktivitätsfortschrittes durch Maschieneneinsatz zurückgeht: sollen wir die Maschinen abschaffen? Wenn ja, welche?
mfg bv
Hallo,
leider habe ich nicht viel Zeit. Zu Ihren Punkten daher nur kurz :
1) GG. 'Oder gilt Art 1 GG nicht mehr'. Art 1 bezieht sich auf die JURISTISCHE und eben NICHT WIRTSCHAFTLICHE Ebene. Daher ist Ihr Argument nichtig. Menschen sind wirtschaftlich eben nicht gleich und haben auch nicht die gleichen Faehigkeiten, z.b. gibt es auch behinderte, kranke, aeltere Menschen die sehr viel mehr als Buergergeld brauchen. (1,2 ihrer Argumente) Und ja wer Reich ist braucht einfach kein Geld vom Staat das ist fair. Entschuldigung mir waere es einfach peinlich Geld zu erhalten welches ich nicht noetig habe zum Leben und welches dann fuer andere Menschen und Sozialeinrichtungen fehlt! Zudem nehme ich kein Geld ohne irgendeine Gegenleistung.
Zu Ihrem Punkt (3). Der Chauffeur kann heute schon gehen und auch mit Hartz IV hat er mehr als mit dem Buergergeld.
Zum Schluss ich bleibe dabei eine progressive Einkommens-steuer ist fair und gut (und auch viele Reiche zahlen die und nicht alle rechnen sich arm). Ich weiss durchaus den Vorteil der Konsumsteuer zu schaetzen da sich ihr keiner entziehen kann.
KonsumStuer sollte aber auch gestaffelt sein (mehr als 7 oder 19). z.b. sollten keine Steuern auf alle Gueter des taeglichen Bedarfes erhoben werden und je mehr ein Gut Luxus oder - besonders heute wichitg klimaschaedlich ist- umso hoeher sollte die KonsumSteuer sein.
mfg,
alpamayo98
Hallo,
leider habe ich nicht viel Zeit. Zu Ihren Punkten daher nur kurz :
1) GG. 'Oder gilt Art 1 GG nicht mehr'. Art 1 bezieht sich auf die JURISTISCHE und eben NICHT WIRTSCHAFTLICHE Ebene. Daher ist Ihr Argument nichtig. Menschen sind wirtschaftlich eben nicht gleich und haben auch nicht die gleichen Faehigkeiten, z.b. gibt es auch behinderte, kranke, aeltere Menschen die sehr viel mehr als Buergergeld brauchen. (1,2 ihrer Argumente) Und ja wer Reich ist braucht einfach kein Geld vom Staat das ist fair. Entschuldigung mir waere es einfach peinlich Geld zu erhalten welches ich nicht noetig habe zum Leben und welches dann fuer andere Menschen und Sozialeinrichtungen fehlt! Zudem nehme ich kein Geld ohne irgendeine Gegenleistung.
Zu Ihrem Punkt (3). Der Chauffeur kann heute schon gehen und auch mit Hartz IV hat er mehr als mit dem Buergergeld.
Zum Schluss ich bleibe dabei eine progressive Einkommens-steuer ist fair und gut (und auch viele Reiche zahlen die und nicht alle rechnen sich arm). Ich weiss durchaus den Vorteil der Konsumsteuer zu schaetzen da sich ihr keiner entziehen kann.
KonsumStuer sollte aber auch gestaffelt sein (mehr als 7 oder 19). z.b. sollten keine Steuern auf alle Gueter des taeglichen Bedarfes erhoben werden und je mehr ein Gut Luxus oder - besonders heute wichitg klimaschaedlich ist- umso hoeher sollte die KonsumSteuer sein.
mfg,
alpamayo98
Als jemand, der sich mit dem bedingungslosen Grundeinkommen beschäftigt hat, bin ich völlig fassungslos, wieviel Unsinn sich ein ehemaliger deutsche Sozialminister traut öffentlich zu verzapfen. Mir wäre das peinlich!
Herr Blüm entlarft sich als ein in alten Denkmustern verhafteter ewig Gestriger, der zudem noch die Frechheit besitzt, über eine Reform zu urteilen, die er ganz offensichtilich nicht im entferntesten verstanden hat. Ich behaupte sogar, er hat sich weder die seriöse Mühe gemacht, sich darüber zu informieren, noch ein Buch dazu gelesen zu haben.
In jedem Absatz steckt so viel Unsinn, dass ich gar nicht weiß, wo anfangen. Mich wundert es überhaupt nicht, dass wir heute solche gesellschaftlichen Missstände haben, wenn Politiker à la Blüm uns regieren durften.
Deutlich mehr Verantwortungsbewußtsein von einem so langen Artikel hätte 'DIE ZEIT' und Herrn Blüm gut zu Gesicht gestanden.
Ich bin entsetzt, Herrn Blüm ist nicht zu trauen!
mfg bv
Bürgergeld ist ungerecht, weil es Leistungsträger bestraft - die Faulen werden gefüttert. Das ist reine DDR.
Aber Blüm sollte sich mal fragen lassen, warum es unter 16 Jahren Kohl keinen Ausbau der Kitas nach französischem Modell gegeben hat.
Den Bevölkerungsschwund hat diese Regierung massiv verursacht. Aber auch Schröder hat es nicht besser gemacht.
Von der Leyen verdient deshalb viel Respekt.
In Frankreich liebt man das dortige Kita-system. Keiner hat damit ein Problem. Für viele Kinder sind Kitas sogar sehr viel besser, als zuhause - bei eventuell frustrierten Nurhausfraumüttern - zu bleiben. Die Kinder lernen viel von den anderen Kindern.
KItas sind gut für die Integration der Migrantenkinder, die dadurch von Anfang besser deutsch lernen. Aber vor allem:
sie ensprechen dem Interesse der jungen Mütter.
Aber dass man jetzt aus Sparsamkeit ausgerechnet an den Kitas sparen möchte, ist fatal. Die SPD sollte sich schämen, Stoiber und MIxa allerdings auch, die ebenfalls gegen die Kitas sind.
Ich weiß gar nicht was an den Schwächen eines bedingungslosen Grundeinkommens auszusetzen ist. Das müsste doch grundlegend einleuchten.
Wenn man bereits jeden Monat 1.000 Euro aufs Konto bekommt, wird man sich schon überlegen, ob man noch genauso viel arbeiten will wie zuvor. Immerhin hat man nun schon genug Geld zum leben.
Geld bewertet zudem lediglich den Wert der Güter, die man konsumiert. Wenn aber weniger Güter produziert werden, weil weniger wie zuvor gearbeitet wird, dann sinkt die Wirtschaftskraft. Wollen wir das etwa?
Immerhin existieren bereits Lösungen, die ein bestimmtes Mindestnutzenniveau garantieren. Ich finde man sollte diese eher verfeinern als mit einem Modell anzufangen, das jeglich Anreize zu arbeiten nimmt.
Zitat aus dem Artikel:
'Mit dem staatlichen Almosen wird außerdem der freie Fall der unteren Lohngruppen programmiert. Es gibt kein Halten mehr. Auf die unteren Lohngruppen muss fortan in den Unternehmen nicht mehr geachtet werden. Der Staat bezahlt einen Mindestlohn. Das Bürgergeld ist ein Pendant zur Lohnsubvention. Die Arbeitgeber können leichten Herzens Hungerlöhne zahlen.'
Das Bürgergeld ist KEIN Pendant zur Lohnsubvention. Ein Lohnsubvention wird zusätzlich zum erarbeiteten Stundenlohn bezahlt. Man bekommt das also nur, wenn man arbeitet. Dieses Einkommen ist also NICHT bedingungslos.
Die Aussage Blüms, dass der "freie Fall der unteren Lohngruppen programmiert ist" ist unrichtig und entbehrt jeder Logik! Es zeugt davon, dass Blüm die Idee wirklich überhaupt nicht verstanden hat! Denn: Würde jeder ein bedingungsloses Grundeinkommen bekommen, dass so hoch ist, dass man davon angemessen leben könnte(was angemessen ist, muss natürlich diskutiert werden), könnte jeder sagen "Ich bin durch mein Grundeinkommen abgesichert, sodass ich für diesen Hungerlohn nicht in Ihrem Unternehmen arbeiten werde!!!"
Stellen Sie sich mal vor, was das heißt! Der Arbeitnehmer würde eine ganz neue Verhandlungsposition einnehmen können und müsste nicht mehr "ausgebeutet" werden! Die Folgen wären:
1. Der Arbeitgeber bezahlt angemessene Löhne oder bietet gute Arbeitsbedingungen
2. Die Arbeit wird - wenn möglich - durch Maschinen ersetzt. Dies wäre kein Problem, denn das Grundeinkommen wird ja über die Mehrwertsteuer finanziert. Dies bedeutet, dass nicht nur Arbeitnehmer besteuert würden, sondern auch Maschinen! Denn der Konsum wird besteuert und nicht die Produktion in Form von Gewerbesteuern, Einkommensteuern usw.! Die Menschen hätten in der Folge mehr Freizeit, die sie nutzen können wie sie wollten (nichts tun, die kranke Oma versorgen, Ehrenamtliche Arbeit, Kultur, und ja: einige werden vielleicht auch "saufen", aber kann das nicht jeder selbst entscheiden?)
3. Der Arbeitgeber erledigt die Arbeit selbst
Fazit: Drecksarbeit würde endlich gerecht bezahlt, weil man nicht mehr gezwungen wäre sie zu tun!
Und noch eine Frage: Was würden Sie tun, wenn sie das Grundeinkommen erhalten würden? Nichts? Würden sie das aushalten? Vielleicht erziehen sie ja Kinder oder gestalten einen schönen Vorgarten, der die Passanten erfreut, ist das keine Arbeit?
Die Aussage Blüms, dass der "freie Fall der unteren Lohngruppen programmiert ist" ist unrichtig und entbehrt jeder Logik! Es zeugt davon, dass Blüm die Idee wirklich überhaupt nicht verstanden hat! Denn: Würde jeder ein bedingungsloses Grundeinkommen bekommen, dass so hoch ist, dass man davon angemessen leben könnte(was angemessen ist, muss natürlich diskutiert werden), könnte jeder sagen "Ich bin durch mein Grundeinkommen abgesichert, sodass ich für diesen Hungerlohn nicht in Ihrem Unternehmen arbeiten werde!!!"
Stellen Sie sich mal vor, was das heißt! Der Arbeitnehmer würde eine ganz neue Verhandlungsposition einnehmen können und müsste nicht mehr "ausgebeutet" werden! Die Folgen wären:
1. Der Arbeitgeber bezahlt angemessene Löhne oder bietet gute Arbeitsbedingungen
2. Die Arbeit wird - wenn möglich - durch Maschinen ersetzt. Dies wäre kein Problem, denn das Grundeinkommen wird ja über die Mehrwertsteuer finanziert. Dies bedeutet, dass nicht nur Arbeitnehmer besteuert würden, sondern auch Maschinen! Denn der Konsum wird besteuert und nicht die Produktion in Form von Gewerbesteuern, Einkommensteuern usw.! Die Menschen hätten in der Folge mehr Freizeit, die sie nutzen können wie sie wollten (nichts tun, die kranke Oma versorgen, Ehrenamtliche Arbeit, Kultur, und ja: einige werden vielleicht auch "saufen", aber kann das nicht jeder selbst entscheiden?)
3. Der Arbeitgeber erledigt die Arbeit selbst
Fazit: Drecksarbeit würde endlich gerecht bezahlt, weil man nicht mehr gezwungen wäre sie zu tun!
Und noch eine Frage: Was würden Sie tun, wenn sie das Grundeinkommen erhalten würden? Nichts? Würden sie das aushalten? Vielleicht erziehen sie ja Kinder oder gestalten einen schönen Vorgarten, der die Passanten erfreut, ist das keine Arbeit?
@HelmutKPunkt: Es geht hier um kein Wortspiel, sondern um den (klassenmäßigen) Inhalt – und in der Tat: Die soziale Marktwirtschaft ist rassistisch! Weil es im Kern das Erfolgssystem der westliche, weißen, männlichen „Herrenrasse“ (Robert Kurz, Roswitha Scholz) ist. Erfolgreich deswegen, weil sie auf der Grundlage der kolonialen Vorgeschichte des Kapitals funktioniert und Herrenrasse deswegen, weil auch eine wesentliche Grundlage hierfür der Sieg des Westens über den Osten (des Okzident über den Orient) in einer jahrtausend alten kriegerischen Auseinandersetzungen auf der Grundlage des siegreichen abendländischen Patriarchats (über das morgenländische „Matriarchat“, Stichworte: Völkerwanderung aggressiver Hirtenvölker, griechische Antike, Hellenismus, Perserkriege, Sieg Alexanders über die Perser etc.) und des westlichen Privateigentums über das östliche Gemeineigentum (der sog. „orientalischen Produktionsweise“, Unterjochung Anatoliens durch die griechischen Völker). Kurzum: Der moderne westliche Kapitalismus ist das Ergebnis einer wohl hochkomplexen aber doch wiederum geschichtlichen Besonderheit. Es ist eine negative Ontologie, die damit alle anderen Möglichkeiten ausgelöscht hat. Dieses Auslöschen selbst war ein Akt des Rassismus und es ist die Bedingung eines solchen. Patriarchat und Rassismus werden im Kapitalismus aufgehoben und zu seiner Gründerbedingung gemacht. Ein Bürgergeld auf der Schiene dieser Entwicklung ist die Fortsetzung des Rassismus mit anderen Mitteln. Es entspricht dem Bestreben diese Geschichte unumkehrbar zu machen. Es ist der Kampf aus dem „Innenraum des Kapitals“ (Sloterdijk) heraus zur Verteidigung seines „Kristallpalastes“. Es ist der Versuch einer sozialistischen Entwicklung zuvor zu kommen. Ich habe schon erwähnt, dass das ein unmöglicher Versuch sein wird und ich brauche nicht zu erwähnen, dass das natürlich auch gegenüber den Ausgebeuteten und Unterdrückten innerhalb dieses Kristallpalastes ein Betrug darstellt, aber auf jeden Fall stellt es eine Ausgrenzung der kolonial, neokolonial, postkolonial und sexistisch unterdrückten „Außenwelt“ dar. Ein sogenanntes Bürgergeld auf sozialistischer Grundlage (ich verweise auf meine bisherigen Ausführungen in Bezug auf die Problematik und die Zuordnung eines solchen Begriffs) ist erst dann möglich und ein solches wäre dann nicht rassistisch, wenn die rassistisch motivierte und somit kapitalistische Welt erledigt ist.
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