Ein Staat röntgt sein Volk

Warschau

Die Telefone schrillen, das Geläute klingt dumpf durch die massive Tür von Jacek Wygoda, dem Direktor eines im Institut für Nationales Gedenken neu geschaffenen Büros, das sich Lustrationsbüro nennt. Hier entlädt sich gerade der gesellschaftliche Schock, der dieser Tage durch Polen geht. Lustration heißt Durchleuchtung. Das Wort verlangt von mehr als einer halben Million Polen, Auskunft über ihre Verwicklungen mit den kommunistischen Sicherheitsdiensten zu geben, und bringt das ganze Land in Aufruhr. Aus ganz Polen rufen Menschen an, sie klingen beunruhigt. Ob auch sie ihre Vergangenheit durchleuchten lassen müssen? Die Sorge ist verständlich: Wer die Durchleuchtung verweigert, verliert seine Arbeit. Wer lügt, bekommt ein zehnjähriges Berufsverbot.

Jacek Wygoda schaut angestrengt, seine Wangen sind gerötet. » Ich kann Wörter, die mit L anfangen, nicht mehr hören.« Seit Tagen klingeln die Telefone pausenlos bis mindestens Mitte Mai wird es andauern. Dann läuft die Frist ab, dann müssen bis zu 700000 Polen ihre Vergangenheit »durchleuchten« lassen. Wer über 35 ist, als Journalist, Jurist, Professor arbeitet oder höhere Positionen in der freien Wirtschaft oder im Staatsdienst bekleidet, muss eine zweiseitige Erklärung unterschreiben, die Auskunft darüber gibt, ob er mit kommunistischen Sicherheitsdiensten zusammengearbeitet hat. Die Erklärung wird anhand von Akten der Sicherheitsdienste überprüft.

Wie lange deren Wälzen dauern wird? Der Direktor des Lustrationsbüros zuckt mit den Schultern. Niemand weiß das. Selbst wenn es nur 400000 Betroffene sein sollten: Jahre. Jahrzehnte. Die Vergangenheitsbewältigung wird zur Aufgabe für die Zukunft und das 17 Jahre nach dem Niedergang des Kommunismus. Das Ziel: »eine Liste mit Agenten«, wie Präsident Lech Kaczyski es nennt.

Universitäten und Redaktionen linksliberaler Medien protestieren schon seit Monaten gegen das Gesetz - doch seit vergangener Woche proben zwei prominente Politiker den zivilen Ungehorsam: der erste nichtkommunistische Premier Tadeusz Mazowiecki und Bronisaw Geremek.

Geremek wird weltweit für seine Verdienste als Berater der antikommunistischen Gewerkschaft Solidarno und als polnischer Außenminister geschätzt. Vergangenen Montag las er in einer regierungsnahen Zeitung, dass er sein Mandat als Abgeordneter des Europäischen Parlaments verloren habe, weil er sich nicht durchleuchten ließ. » Eine Kampagne gegen mich«, sagt Geremek. Man habe ihm vorgeworfen, so klagt er, dass er »dem Land und den guten Beziehungen zwischen der polnischen Regierung und der Europäischen Union« schade. Deshalb widersetzt er sich dem Gesetz, weil es verfassungswidrig sei und »die gesamte polnische Gesellschaft beleidigt. Das Gesetz behandelt alle Polen als Verdächtige. Es ist nichts weiter als eine Kampagne, die die staatliche Macht über alles und jeden stellt.« Der frühere Dissident empfand es als seine »moralische Pflicht«, sich dem zu widersetzen. Er unterschrieb nicht.

Ob er sein Mandat im Europäischen Parlament behalten wird, weiß er nicht. Die Abgeordneten dort haben sich mit Geremek solidarisiert.

Selbst Vertreter anderer polnischer Parteien, die sich durchleuchten ließen, sprachen dem 75-Jährigen Unterstützung zu.

Kaum jemand bezweifelt, dass eine Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit notwendig ist, schon gar nicht Bronisaw Geremek, der sich bereits Anfang der neunziger Jahre dafür aussprach. Nur gab es bereits ein Gesetz, das einen relativ eng gefassten Personenkreis in die Pflicht nahm: Regierungsmitglieder, Abgeordnete und leitende Personen des staatlichen Rundfunks mussten sich »durchleuchten« lassen. Die Angaben wurden von einem speziellen Lustrationsgericht geprüft. Ergab die Suche in der Vergangenheit keine eindeutigen Beweise für die Mitarbeit, wurde zugunsten des Beschuldigten entschieden. Die Zusammenarbeit mit Sicherheitsdiensten war wesentlich weiter definiert als im aktuellen Entwurf sie musste bewusst erfolgt sein, geheim gewesen sein und nachweislich anderen geschadet haben.

Auf der Grundlage dieses Gesetzes gab auch Bronisaw Geremek Auskunft über seine Vergangenheit. Doch das geht den jetzigen Machthabern in Polen nicht weit genug.

Als vor knapp zwei Jahren die Partei »Recht und Gerechtigkeit« von Jarosaw und Lech Kaczyski die Wahlen gewann, kam das einem Sieg über den Umgang mit der kommunistischen Vergangenheit gleich. Die Kaczyski-Brüder feuerten belastete Diplomaten, sie ließen Anklagen gegen frühere kommunistische Kader vorbereiten und gaben ein neues Durchleuchtungsgesetz in Auftrag. Wer in den Akten der Staatssicherheit als Spitzel oder inoffizieller Mitarbeiter geführt wird, soll samt den Namen der Eltern im Internet angeprangert werden.

Alle sollen von dem mutmaßlichen Spitzel erfahren: der Arbeitgeber, Staatsbeamte, Presse, Nachbarn, Verwandte.

Die Zusammenarbeit wird juristisch nicht bestraft sondern gesellschaftlich. Dabei geht aus vielen Akten gar nicht hervor, ob die Zusammenarbeit überhaupt stattfand und welche Umstände dazu führten.

Ausgerechnet die Geschichte des kürzlich entlassenen Unterstaatssekretärs des Präsidenten hat gezeigt, wie Lebensumstände selbst damalige Regimegegner einknicken ließen: Andrzej Krawczyk hatte sich Anfang der achtziger Jahre nach stundenlangem Verhör und unter Androhung einer mehrjährigen Gefängnisstrafe zur Zusammenarbeit bereit erklärt. Er habe erst einmal freikommen wollen, um Beweise für seine Arbeit im Untergrund zu vernichten und um seine Frau zu beruhigen, die zu jener Zeit schwanger war.

Zweifel sind an der Aussagekraft der Geheimdienstakten angebracht. In der Transformationsphase verbrannten kommunistische Funktionäre ganze Aktenberge. In Danzig und Warschau, den Epizentren der Proteste, wurden nahezu 90 Prozent der Archive zerstört. Und wie viele Dokumente gefälscht wurden, wie oft übereifrige Offiziere Wunschgedanken zu Fakten machten, weiß niemand.

Die Aktenfälschung wird gern als Randerscheinung abgetan. Dass es sie gab, hat der Premier und frühere Dissident Jarosaw Kaczyski selbst erlebt. In seiner Akte fand sich eine unterzeichnete Loyalitätserklärung mit dem kommunistischen Regime. Kaczyski ging offensiv vor. Er präsentierte die Akte der Presse und nannte sie »eine Fälschung der besonders plumpen Art«. Aber wie wehrt sich jemand mit weniger Prominenz?

Es sind keineswegs nur verdiente Dissidenten mit ehrwürdigen Motiven, die gegen das Lustrationsgesetz kämpfen: Manchmal hat die Ablehnung private Gründe und der Protest den Charakter von »die anderen schon, ich aber nicht«. Wenn der Dekan der Danziger Universität laut gegen die Lustration protestiert, Anschuldigungen der Zusammenarbeit mit Geheimdiensten empört zurückweist, Wochen später aber doch gesteht, wirft das auch ein seltsames Licht auf die Lustrationsgegner. Und wenn der Generalsekretär des Episkopats 1994 eine Lustration aller Staatspersonen befürwortet, nun aber das Kirchenpersonal davon ausnehmen will, stecken wohl eigennützige Motive dahinter: nämlich die Sorge, dass noch mehr Personalien wie die von Stanisaw Wielgus ans Licht kommen. Wielgus war keine 24 Stunden Erzbischof von Warschau, als er seine Zusammenarbeit mit der Staatssicherheit gestehen musste und am selben Tag zurücktrat.

Auffallend ist, dass viele frühere Aktivisten der Solidarno den Aufstand proben das Gesetz aber das Werk junger Abgeordneter ist.

Die »jungen Wölfe«, wie jene selbstbewusste Generation der 30- bis 40-jährigen konservativen Publizisten und Politiker genannt wird, hatten die Ursprungsfassung wesentlich radikaler gestaltet.

Der Schöpfer des Gesetzes, Arkadiusz Mularczyk, kämmt sein Haar zum Mittelscheitel, trägt eine randlose Brille, wird als einer der erfolgreichsten Jungpolitiker der Partei Recht und Gerechtigkeit gehandelt und muss sich mit seinen 35 Jahren nicht durchleuchten lassen.

Der emsigste Verteidiger des Gesetzes, Zbigniew Girzyski, ist 34 Jahre alt und macht keinen Hehl daraus, dass die Lustration ein Kampf der Jungen gegen die Alten ist. In einem Interview mit der polnischen Zeitung Gazeta Wyborcza sagte er: »Vielleicht werden wir jetzt endlich weniger sentimental auf die Geschichte der Solidarno-Bewegung blicken. Denn außer ihrem Erbe, das uns alle freut, werden jetzt auch all die hässlichen Dinge ans Licht kommen.« Doch die Radikalität der jungen Wölfe ging selbst dem polnischen Präsidenten Lech Kaczyski zu weit - er forderte Änderungen.

Dass es irgendwann mal die Jungen sein würden, die mit der Vergangenheit abrechnen, wusste Antoni Macierewicz schon damals. » Wenn wir es nicht machen, werden die Jungen mit der Vergangenheit aufräumen und zwar radikal«, sagte Macierewicz 1992 zu seinen Kollegen, als er noch Innenminister war. Fünfzehn Jahre lang hat er auf dieses Gesetz gewartet. Ihm, dem fanatischen Antikommunisten, konnte die Durchleuchtung nie weit genug gehen. Doch in den ersten Jahren nach dem Fall der Diktatur war eine Aufarbeitung kaum möglich. Die neue Demokratie war das Ergebnis von Verhandlungen am Runden Tisch, zwischen der Opposition und den kommunistischen Machthabern. Keine brutale Abrechnung mit den einstigen Diktatoren, kein an die Wand gestellter Nicolae Ceauescu. Eher ein Übergang als ein Umbruch. In den ersten beiden Jahren nach dem Regimewechsel blieben manche der Kader an der Macht Wojciech Jaruzelski, der General, der das Kriegsrecht über Polen verhängt hatte, übernahm das Präsidentenamt, sein Parteigenosse General Czesaw Kiszczak griff nach dem Innenministerium. Gegen beide wurde vor zwei Wochen Anklage erhoben, damals wäre das nicht möglich gewesen.

Dennoch machen vor allem konservative Politiker und Publizisten den ersten nichtkommunistischen Premier Tadeusz Mazowiecki für die verpasste Aufarbeitung verantwortlich. Bei seinem Amtsantritt 1989 erklärte Mazowiecki, dass seine Regierung die Hypothek des kommunistischen Regimes nicht tragen werde. » Unter die Vergangenheit ziehen wir einen dicken Strich«, sprach er und meinte damit das Ende der kommunistischen Epoche. Doch der Satz verselbstständigte sich. Er machte Karriere als Weigerung der neuen Machthaber, sich der Vergangenheit zu stellen.

Das Zeitfenster für eine Aufarbeitung tat sich 1992 auf und schloss sich sogleich, weil fanatische Antikommunisten wie der damalige Innenminister Antoni Macierewicz eine Möglichkeit zur Abrechnung witterten. Ende Mai 1992 forderte der Sejm Macierewicz auf, Namen von Politikern aufzulisten, die mit dem Sicherheitsdienst zusammengearbeitet hatten. Die damals an der Regierung beteiligte Partei der Kaczyski-Brüder unterstützte den Vorschlag. Nur wenige Tage später legte Macierewicz 64 Namen vor, ohne zwischen Opfern und Tätern zu unterscheiden und beging den Sündenfall. Auf der Liste fand sich auch Lech Wasa, Galionsfigur der Solidarno und damaliger Präsident. Wasa wurde beschuldigt, als »Bolek« für den Sicherheitsdienst gearbeitet zu haben. Der Präsident tobte, wenige Tage später trat die Regierung ab. Bis heute vermutet Macierewicz dahinter eine Verschwörung von Agenten, obwohl einige Wochen darauf das Verfassungsgericht das Gesetz als verfassungswidrig verwarf. So wurde die erste Chance auf eine Lustration für Jahre verspielt.

Bevor erneut eine neue Agentenliste publik gemacht wird diesmal im Internet , kommt wieder das Verfassungsgericht zu Wort: Mitte Mai, wenn die Frist für das Einreichen der Lustrationserklärungen abläuft, wird es ein Urteil über das neue Gesetz sprechen. Niemand bezweifelt, dass zumindest Teile davon gekippt werden. Wieder könnte eine Aufarbeitung der Vergangenheit um Jahre zurückgeworfen werden. Die Geschichte würde sich wiederholen.

Bronislaw Geremek im Interview: http://www.zeit.de/online/2007/19/interview-geremek