Russland Ohne Wodka-Seligkeit

Russland geht seinen eigenen Weg. Europa kann das respektieren, weiter anbiedern muss es sich nicht.

Back in the USSR? Manchmal erinnern Putins Strafpredigten gen Westen und die schrillen Entgegnungen aus Europa an den alten Song der Beatles. Tatsächlich sind Russlands Beziehungen zu seinen europäischen Nachbarn seit 1991 nie so schlecht gewesen wie heute. Die EU-Führer treffen sich am Freitag mit den Russen in Samara. Europäer und Russen streiten über ein neues Kooperationsabkommen, die Deutschen als Ratspräsidenten sollen dolmetschen.

Außenpolitiker in Berlin und Brüssel sorgen sich, dieser Zwist und der Raketenstreit zwischen Russland und Amerika könnte das nachsowjetische Friedenssystem in Europa gefährden. Russland müsse geachtet werden, ohne Russland gehe es nicht, sagen sie. Um Putins Riesenreich besser einzubinden, wollen europäische Diplomaten Russland und Europa gern in gegenseitiger Abhängigkeit verflechten. Die Idee: Wer einander brauche, befehde sich nicht. Die Begründung: Russland gehöre zu Europa. Historisch stimmt das. Aber ist es heute noch die politische Wirklichkeit?

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Die Lehre von der gegenseitigen Abhängigkeit ist Europas Erfolgsmodell. Keine EU-Demokratie würde sich einen Dauerkonflikt mit einer anderen erlauben; ein Krieg in der Union ist undenkbar geworden. Doch mit Russland funktioniert diese Friedensversicherung nicht. Drei Gründe sprechen dagegen.

Russlands System. Putin und seine Sicherheitsorgane haben eine demokratisch camouflierte Willkürherrschaft eingerichtet. In dieser zählen Verluste der Wirtschaft und Opfer des Volks im Konfliktfall viel weniger als in westlichen Demokratien.

Russlands Grundsätze. Aus den traumatischen neunziger Jahren, aus den manchmal wenig hilfreichen Lehrstunden westlicher Berater hat die russische Elite eine Konsequenz gezogen: Nie wieder! Sie möchte von niemandem abhängig sein. Sie denkt nicht daran, sich zu verflechten, sie will sich nicht integrieren, sie möchte sich vor allem nicht den Werten anderer beugen. Russland betrachtet sich als »souveräne Demokratie« – die jedoch hat mit demos weniger zu tun als mit Machtwillen. Nach eigenem Verständnis spielt Moskau in der globalen Champions League mit China und den USA, nicht in der europäischen Regionalliga.

Russlands Außenpolitik. Die Welt ist ein Nullsummenspiel, glaubt die Kremlbesatzung. Deshalb definiert sie strategische Bereiche der Wirtschaft, in denen Ausländer nichts zu suchen haben. Deshalb werden westliche Konzerne wie Shell bedrängt, notfalls auch enteignet. Deshalb suchen russische Unternehmen nach strategischen Beteiligungen in westlichen Staaten, um umgekehrt in Europa und in der Welt mitzumischen. In der Energiepolitik legt Moskau alles darauf an, dass Europa Erdgas aus den zentralasiatischen Staaten nur über Russland erhält. Und wenn die EU beliebt, eigene Wege zu suchen, dann verhandelt Moskau gern bilateral, meist mit Deutschland, neuerdings auch mit Ungarn.

Wie umgehen mit diesem Russland? Die EU sollte seine Absichten ernst nehmen. Es ist längst müßig, den Russen im Kleingedruckten von Kooperationsabkommen westliche Werte aufzudrängen. Der Kreml lehnt diese ab, und sie sollten uns zu teuer sein, um sie wie Billigwodka feilzubieten. Längst befinden sich die EU und Russland in einer offenen Systemkonkurrenz. Die Ukraine ist einer der Schauplätze.

Die EU sollte weder Russland auf die eigene Weltsicht festnageln noch sich selbst in Abhängigkeit bringen. Wenn der Kreml ganze Industriezweige für Ausländer sperrt, dann stellt eben auch die EU – im Geiste gutnachbarlicher Gegenseitigkeit – höhere Hürden auf. Unüberlegte Provokationen russischer Gefühle schaden ebenso wie Sonderbeziehungen einzelner EU-Staaten zum Kreml. Nicht zuletzt Schröders Ostseepipeline hat die Polen in ihre Blockadehaltung gegen Moskau getrieben. Auch Ungarns geplanter Energiepakt mit Gasprom wird die EU spalten. Nur wer sich nicht auf falsche Weise bindet, kann gelassen und friedlich Handel treiben.

Senken wir also die überhöhten Erwartungen an das Verhältnis der EU zu Russland, umso eher werden sich die Beziehungen verbessern. Wir verstehen uns gut mit China – ohne die Absicht, das Land zu europäisieren. Russland gebührt der gleiche Respekt vor seinem Weg. Und dass der nicht europäisch ist, haben die russischen Eliten mit Wladimir Putin für ihr Volk entschieden.

 
Leser-Kommentare
  1. Michael Thumanns Beitrag zum Verhältnis der EU zu Russland lässt, so könnte man sagen, kulturkreistheoretische Implikationen erkennen. Zum Verständnis dieses Artikels ist dies nicht unerheblich. Die Gedankengänge sind geradezu durchwirkt vom Geist Samuel P. Huntingtons.

    Diese Feststellung dürfte den normalen Lesern zunächst wenig einleuchten, weil kaum jemand den „Kampf der Kulturen“ (clash of civilisations) genau liest. Wenn man aber bedenkt, dass Huntington ganz ähnliche Empfehlungen abgegeben hat wie nun Thumann:

    - keine Universalisierung westlicher Werte,
    - Respekt und Verzicht auf Europäisierung,
    - die Warnung vor dem Fehler, das Weltgeschehen aus der europäischen Brille zu betrachten,
    - dass uns unsere Werte zu teuer sein sollten, um sie billig feilzubieten (fast ein wörtliches Zitat!),
    - die „Systemkonkurrenz“ (nichts anderes umschreibt Huntington mit „clash“),
    - sogar die Teilung der Ukraine, des gespaltenen Landes zwischen Westen und Orthodoxie, fehlt nicht,

    dann wird man hellhörig. Nicht dass die Anleihen bei Huntington zu kritisieren wären, denn so verfehlt sind dessen Gedanken nicht, als dass man sie unbesehen ignorieren könnte. Besser wäre es jedoch gewesen, Thumann hätte seine Quelle offen gelegt. Denn dies würde eine Diskussion darüber ermöglichen oder intensivieren, inwieweit auch hierzulande die Kulturkreisperspektive eine geistige Macht ist.

    Wolfgang Krebs

  2. Michael Thumanns Beitrag zum Verhältnis der EU zu Russland lässt, so könnte man sagen, kulturkreistheoretische Implikationen erkennen. Zum Verständnis dieses Artikels ist dies nicht unerheblich. Die Gedankengänge sind geradezu durchwirkt vom Geist Samuel P. Huntingtons.

    Diese Feststellung dürfte den normalen Lesern zunächst wenig einleuchten, weil kaum jemand den „Kampf der Kulturen“ (clash of civilisations) genau liest. Wenn man aber bedenkt, dass Huntington ganz ähnliche Empfehlungen abgegeben hat wie nun Thumann:

    - keine Universalisierung westlicher Werte,
    - Respekt und Verzicht auf Europäisierung,
    - die Warnung vor dem Fehler, das Weltgeschehen aus der europäischen Brille zu betrachten,
    - dass uns unsere Werte zu teuer sein sollten, um sie billig feilzubieten (fast ein wörtliches Zitat!),
    - die „Systemkonkurrenz“ (nichts anderes umschreibt Huntington mit „clash“),
    - sogar die Teilung der Ukraine, des gespaltenen Landes zwischen Westen und Orthodoxie, fehlt nicht,

    dann wird man hellhörig. Nicht dass die Anleihen bei Huntington zu kritisieren wären, denn so verfehlt sind dessen Gedanken nicht, als dass man sie unbesehen ignorieren könnte. Besser wäre es jedoch gewesen, Thumann hätte seine Quelle offen gelegt. Denn dies würde eine Diskussion darüber ermöglichen oder intensivieren, inwieweit auch hierzulande die Kulturkreisperspektive eine geistige Macht ist.

    Wolfgang Krebs

  3. Was der Artikel offen lässt. Was sind die Ursachen für die gegenwärtige Entwicklung? Mit einem blossen Abriss von für allgemein gültig erklärten Sichtweisen ist es nicht getan. Dazu ist das Thema zu komplex und die Auswirkungen einer Dissonanz EU/Russland zu gravierend.

    Sie sprechen ein nachsowjetisches Friedenssystem an. Dieses System hat es nie gegeben. Der Balkankrieg ist die folge dieser Nichtexistenz. Europa trägt massgeblich Mitschuld am gewaltsamen Zerfallsprozess, da es weder bereit war, politisch klar Position gegen eine gewaltsame Sezession der SFRJ Republiken zu beziehen noch willens, sich der Einmischung zu enthalten. Die Ermutigung seitens der EU gegenüber ihren politischen Protegees auf dem Balkan war der Freibrief für Krieg und Elend. Dies sind die realpolitischen Folgen einer Dysbalance verursacht durch den Zerfall der Sowjetunion und des Warschauer Paktes. Eigenartigerweise war gerade dieses „Gleichgewicht des Schreckens“ ein Garant für die Friedensperiode nach dem Zweiten Weltkrieg. In anderen Regionen Europas, wo klar signalisiert wurde, dass eine Veränderung der Grenzen nicht toleriert werden, blieben diese Konflikte aus.

    Sie führen aus: „Die Idee: Wer einander brauche, befehde sich nicht.“ Gerade wenn Sie diesen Standpunkt herausarbeiten, dann müssten Sie darauf eingehen, dass der Westen Russland nich brauchte, nachdem Michail Gorbatschow und nach ihm Jelzin die Machtgrundlagen der Sowjetunion aufgelöst hatten, ohne eine wirkliche Gegenleistung zu erhalten. Die historische Gelegenheit die sich 1989 bot wurde verspielt. Die Menschen aus Osteuropa blickten sehnsuchtsvoll und voller Hoffnung auf Westeuropa. Die dargebotene Hand wurde einfach ausgeschlagen. Nicht Verbrüderung unter Gleichen in Freiheit, der Klassiker westlicher Propaganda gegenüber dem Ostblock schlechthin, sondern Knechtschaft unter der Knute eines rigorosen Kapitalismus geführt von IMF und anderen Institutionen waren Lohn für den Mut, den diese Menschen zugunsten einer gemeinsamen Zukunft aufgebracht hatten. Russland ist nicht das erste und nicht das letzte Opfer dieser institutionalisierten Blutsaugerei. Hier haben Sie ihr Nullsummenspiel: 2+3 Welt Null.

    Wie können Sie angesichts dieser Tatsachen behaupten, der Weg Russlands wäre nicht europäisch? Im Gegenteil. Nur dass Russland in diesem „Europa“ niemals als willkommener Partner unter Gleichen gesehen noch gewollt wurde. Nicht die Entscheidung Russlands für einen eigenen Weg ist die Ursache für die heutigen Differenzen, sondern die Ablehnung der von Siegestrunkenheit im Höhenflug berauschten USA und entsprechend ihrer Satelliten in Westeuropa. Denn eine selbständige westeuropäische Politik gab es nicht. Wer mag sich nicht erinnern, wie die Menschen in den russischen Städten nach Brot Schlange standen. Wer kann ernsthaft Shell bedauern und nicht aufdecken, dass Volkseigentum der ehemaligen Oststaaten zu Ausverkaufspreisen an westeuropäische Konzerne verschachert wurde, von Günstlingen und Emporkömmlingen wie es Boris Jelzin selbst war. Wie viel hat der Ausverkauf des Ostens denn mit „demos“ zu tun? Wo blieb das Bedauern für die Verlierer des kapitalistischen Überfalls auf das Eigentum der sozialistischen Länder? War dieses auch camoufliert um überraschenderweise aus dem Hintergrund besser wirken zu können? Es hat wohl den Anschein, denn bis heute ist es unentdeckt geblieben.

    Russland vorzuwerfen, seine eigenen Märkte zu schützen aber seitens der EU selbst den Profit schonungslos zu suchen, passen einfach nicht zusammen. Wir suchen eine Friedensversicherung und expandieren dabei tüchtig die NATO bis vor die Haustüre Russlands? Wo bleibt hier der Realitätssinn. Die Ukraine ist nur der letzte Vorposten dieser Expansion, unsere Waffen so nahe wie möglich an Russland zu bringen. Welches ernsthaft um seine Sicherheit besorgte Land lässt Raketensilos vor seiner Nase bauen, die auch ohne Probleme mit Nuklearraketen bestückt werden können und eine Flugdauern von 3 Minuten bis Moskau haben? War da nicht was mit Kuba. Aber gut, das ist wiederum eine ganz andere Geschichte. Hier zerstört Europa seine eigene Friedenssicherheit mit bestem Wissen.

    Da der Wodka nicht mehr so billig ist, mag er vielen auch nicht mehr schmecken. Russland wird sicherlich nicht mehr zulassen, dass es gedemütigt und ausgeraubt wird, wie dies während der 90er Jahre der Fall war. Wir wären gut beraten, die Anliegen Russlands ernsthaft zu prüfen und dem amerikanischen Expansionismus auf Kosten der europäischen Sicherheit Grenzen zu setzen. Wir sind nämlich die Vorposten des Battlestar America und würden in einer Konfliktsituation herhalten müssen. Wir sollten uns bewusst sein, dass wenn wir die Zustände in Russland kritisieren, diese die direkte Folge unserer eigenen Politik gegenüber Russland sind, der Politik revanchistischer kalter Krieger, die von Willen der Völker Europas, welche diesen 1989 eindeutig verkündet hatten, einfach ignorierten. Es sind diese „Krieger“, die die Zukunft Europas mit einer grossen Hypothek belastet haben. Putin ist ihr Werk, ein Abbild. Dass dies nicht mehr zum Nachdenken über eigene Versäumnisse führt, finde ich ziemlich erschreckend. Doch zeigt es auf, wie wenig wir Freiheit schätzen, denn diese muss täglich verteidigt werden. Zu Zeiten des Kalten Krieges war sie grösser, heute nagen viele Kräfte an ihr. Nicht dass sich die „Volkssache“ als eine Legende und sich Putin als der „mildere“ Demokrat herausstellt. Denken Sie darüber nach.

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