Bundeswehr Sterben wofür?

Die Politik diskutiert nicht erst seit dem Anschlag in Afghanistan über ein Ehrenmal für bei Einsätzen getötete Bundeswehrsoldaten. Offen ist, was draufstehen soll.

Eine Frage bringt sie alle zum Verstummen, die Abgeordneten, die Ministerialen und die Generale: Wie soll ihrer Meinung nach die Inschrift lauten auf dem geplanten Ehrenmal für die getöteten Soldaten der Bundeswehr? Schwierig, schwierig, sagen sie und wiegen die Köpfe. Vielleicht, meint eine Parlamentarierin, vielleicht ginge so etwas wie: »Sie ließen ihr Leben für Frieden, Freiheit und Demokratie.« Um sogleich zurückzufragen: »Oder?«

Noch im Herbst will Verteidigungsminister Franz Josef Jung auf dem Gelände seines Berliner Ministeriums ein Ehrenmal für alle 2600 Angehörigen der Bundeswehr errichten lassen, die seit Gründung der bundesdeutschen Streitkräfte 1955 im Dienst ums Leben kamen. Die allermeisten von ihnen starben im Inland, bei Unfällen oder Flugzeugabstürzen. Seit Jung diesen Plan öffentlich machte, denken immer mehr Bundestagsabgeordnete darüber nach, ob es nicht angemessen wäre, jenen 69 Bundeswehrsoldaten, die seit 1994 in Auslandseinsätzen ihr Leben ließen, ein eigenes Denkmal zu setzen, und zwar ehrlicherweise an dem Ort, an dem über ihre Entsendung entschieden wurde: am Reichstag.

»Ein Ehrenmal in der Nähe des Parlaments ist überfällig«, sagt der Abgeordnete Karl A. Lamers (CDU) auf Anfrage. »Der Wunsch nach einem Ehrenmal geht durch alle Fraktionen, mit Ausnahme der Linken«, berichtet die Abgeordnete Ulrike Merten (SDP). Irgendwie, lassen beide durchblicken, wunderten sie sich schon ein wenig, dass bisher noch kein Parlamentarier eine entsprechende Initiative gestartet habe. Nun ist Merten Vorsitzende des Verteidigungsausschusses und Lamers ihr Stellvertreter. Dem Bundestag, scheint’s, geht es nicht anders als den meisten Lebewesen; er verdrängt den Tod, so gut er kann.

Vielen Abgeordneten wäre es lieb, sie könnten das Thema Ehrenmal ganz und gar im Flüsterton auf den Fraktionsfluren klären. Zu viele unbequeme Fragen lauern da, die an das Grundverständnis der Berliner Republik und ihrer Sicherheitspolitik rühren. Müsste ein Denkmal für die Bundeswehr nicht gegen Schmierereien und andere Schändungen geschützt werden?, raunen sie. Müsste man nicht auch die Opfer aus den zivilen Hilfsdiensten, etwa dem Technischen Hilfswerk, ins Gedenken aufnehmen? Die aus den Reihen der Polizei? Wenn die Namen der Toten eingraviert werden, müsste dann nicht Platz frei bleiben für künftige Opfer? Und schließlich die Frage nach der Inschrift, nach dem so schrecklich schlichten Wofür.

»Für Frieden, Freiheit und Demokratie«, diese Formel wäre so dehnbar, dass sie kaum je falsch sein könnte. Doch wie abstrakt darf der Staat die politische Rechtfertigung für eine so konkrete Sache wie den Tod fassen? Nicht nur die Angehörigen der Opfer, auch die Soldatinnen und Soldaten künftiger Missionen und nicht zuletzt das Wahlvolk werden zu Recht etwas mehr Genauigkeit verlangen.

»Die Soldaten schauen schon sehr genau hin, was der Dienstherr tut und unterlässt«, sagt der Truppenpsychologe Horst Schuh. Der Reserveoffizier hat unter anderem die Hinterbliebenen der Bundeswehrsoldaten betreut, die am 7. Juni 2003 bei einem Anschlag auf ihren Bus in Kabul ums Leben kamen. Der Wunsch nach einem Denkmal, sagt er, sei groß, und zwar nach einem im Zentrum des Regierungsviertels. »Viele plädieren dafür, das Ehrenmal am Reichstag zu errichten – als Mahnmal für die Abgeordneten, aber auch zur Konfrontation der Bürger. Für die Soldaten ist es ganz wichtig, dass ihr Einsatz angemessen wahrgenommen wird.«

Man scheut sich, den Sinn der Einsätze in Stein zu meißeln

Wäre da nicht die Berliner Scheu, den Sinn von Auslandseinsätzen in Stein zu meißeln. Mit einer öffentlichen Debatte um die Inschrift, das wissen die Planer im Hause von Minister Jung ebenso wie die Parlamentarier im Reichstag, wären sie gezwungen, sich gefährlich ehrlich zu machen über Kosten und Nutzen, Sinn und Grenzen von Auslandseinsätzen. Denn was auch immer in ein Ehrenmal eingraviert würde – wenn es aufrichtig klingen soll, dann müsste es etwas anderes sein als das, was über den Auftrag der Bundeswehr im Grundgesetz steht.

Die Streitkräfte, so bestimmt es die Verfassung, dienen »zur Verteidigung«. Zwar können sie sich zu diesem Zweck in ein »System gegenseitiger kollektiver Sicherheit« einordnen, also in die Nato. Aber letztlich, so hat es das Bundesverfassungsgericht in seinem »Awacs-Urteil« von 1994 entschieden, müssen Einsätze der Bundeswehr unter Führung der Nato immer auch der Sicherheit der Bündnismitglieder dienen. Mit anderen Worten: Jede Auslandsmission der Bundeswehr braucht eine sicherheitspolitische Begründungskette, die in Deutschland endet. Die berühmte Struck-Formel von der Verteidigung Deutschlands am Hindukusch mag ja grundsätzlich noch gelten, solange die Terror-Holding al-Qaida nur darauf wartet, Afghanistan wieder in ein Trainingscamp zu verwandeln. Doch welche »Spillover«-Effekte, also überschwappenden Sicherheitsbedrohungen erwachsen Deutschland aus dem Kongo? Europa habe ein Interesse an einem stabilen Afrika, predigen Sicherheitspolitiker immer wieder, schon um den Migrationsdruck auf den Norden kontrollierbar zu halten. Das mag stimmen. Aber ist es angemessen, für dieses Ziel notfalls Soldaten sterben zu lassen? Würden auch sie noch für deutsche Sicherheitsinteressen ihr Leben lassen? Die Ehrenmal-Inschrift »Für Frieden, Freiheit und Demokratie« um die Wörter »und zur Eindämmung von Flüchtlingsströmen« ergänzen – das will doch wohl niemand.

In Kabul haben die Soldaten bereits einen Gedenkstein aufgestellt

Dieser Tage bekommt selbst die Begründungskette für den Afghanistaneinsatz erste Risse. Nach dem jüngsten Attentat, bei dem drei Bundeswehrsoldaten starben, stellt der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, offen die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Mittel, also, »ob man es weiter verantworten kann, dass Soldaten für eine Sache, deren Ausgang zweifelhaft ist, ihr Leben riskieren«.

Doch vielleicht ist es nicht so sehr der offene Ausgang, der den Einsatz in Afghanistan zur Wackelmission zu machen droht. Viele Offiziere der Bundeswehr frustriert eher, dass es bis heute keine kohärente Strategie zur Bekämpfung der Hauptprobleme des Landes gibt: des zunehmenden Drogenanbaus, der Korruption, der Macht der Warlords.

Bei einem Besuch in Kabul, sagt Verteidigungsminister Jung, sei er auf die Idee gekommen, auch in Berlin ein Ehrenmal errichten zu lassen. Am Kabuler Feldlager haben Bundeswehrsoldaten in eigener Regie einen Gedenkstein für ihre getöteten Kameraden aufgestellt. »Den Toten zu Ehren« lautet die Inschrift. In Deutschland selbst gibt es bisher drei Gedenkstätten für die Teilstreitkräfte Heer (auf der Festung Ehrenbreitstein in Koblenz), Luftwaffe (Fürstenfeldbruck) und Marine (Laboe bei Kiel). Auch in der Burgwald-Kaserne im hessischen Frankenberg, aus der die vier 2003 in Kabul getöteten Soldaten stammten, haben ihnen ihre Kameraden einen Ehrenstein gesetzt. Die konkreteste Gedenkformel ist die in Koblenz: »Den Heeressoldaten der Bundeswehr, die für Frieden, Recht und Freiheit ihr Leben ließen«, steht auf einem schlichten schwarzen Steinquader.

Für ein Ehrenmal am Verteidigungsministerium verspricht sich Franz Josef Jung »Zehntausende von Besuchern«. So viele kämen schließlich jedes Jahr in den Bendlerblock, um die Gedenkstätte zum Widerstand gegen den Nationalsozialismus zu besichtigen. Diese Besucher könne man anschließend auf den Paradeplatz umleiten, um das Ehrenmal anzusehen, glaubt man im Ministerium. Von allein dürften sich allerdings nur wenige Berlinbesucher auf den Weg dorthin machen, schließlich besitzt der Paradehof kaum mehr architektonischen Glanz als ein Supermarktparkplatz. Aus dem Ministerium heißt es zwar, die Konstruktion eines Ehrenmals solle »weithin sichtbar und öffentlich zugänglich« sein, doch viele Soldaten bleiben skeptisch.

Ein Unteroffizier, der selbst Kameraden in Afghanistan verloren hat, sagt: »Im Hinterhof soll das nicht versteckt werden.« Und was wünscht er sich als Inschrift? »Schwierig«, sagt er. »Irgendetwas Bleibendes.«