Peking

Im Zweiten Pekinger Bezirksgericht im Süden der Hauptstadt präsentiert sich Chinas Volksjustiz in einem modernen Gewand. Alles ist neu und prächtig. Der weiße Marmor und die hellen Steinquader des zwölfstöckigen Gebäudes trotzen dem Grau des Himmels. In der großen Eingangshalle, wo sich der Besucher fast so klein fühlt wie auf dem Platz des Himmlischen Friedens, empfängt die Vizepräsidentin ihre ausländischen Gäste mit einem stolzen Lächeln. Überall weist freundliches Personal den Weg durch das Labyrinth der Flure. Mit leichtem Surren bläst die Klimaanlage kühle Luft in die vornehm in Weiß und Anthrazit gehaltenen Gerichtssäle. Dort sitzen Richter in weit geschnittenen schwarzen Roben mit roten Knopfleisten auf Lederstühlen. Vor einigen Jahren noch hätten sie sich in Mao-Anzüge zwängen müssen. Äußerlich erinnert nichts mehr an diese Zeiten.

Auch der chinesische Rechtsstaat ist neu. Erst 1999 hat ihn der Volkskongress auf Geheiß der Kommunistischen Partei in die Verfassung geschrieben, wie fünf Jahre später die Menschenrechte. Das war und ist eine Revolution. Allerdings darf bislang kein Chinese diese Rechte einklagen, und sie binden die Staatsgewalten auch nicht unmittelbar. Dito gibt es kein Gericht, das über die Einhaltung dieser Verfassungsversprechen wacht. Alles Wesentliche befiehlt und kontrolliert nach wie vor die oberste Parteiführung. Sie allein misst die neuen Freiheitsräume aus und legt fest, wo die neue Herrschaft des Rechts der alten Herrschaft der Partei in die Quere kommt und deshalb zurückweichen muss.

Ohne Zweifel, der Rechtsstaat bleibt in der Hand der KP. Gleichwohl scheint es ihn zu geben, nicht nur auf dem Papier, denn er hinterlässt erste Spuren. Natürlich zeigt er sich besonders gern in der glitzernden Wirtschaftswelt Pekings und Shanghais, wo die Volksrepublik dem Ausland demonstrieren will, dass Dollars und Euros sicher angelegt sind. Das ist auch nicht unwichtig. Selbst im alten Europa machte das Marktrecht vor vielen Hundert Jahren den Anfang. Und fasst der Rechtsstaat im Wirtschaftsleben Fuß, lässt er sich nicht mehr aufhalten, jedenfalls nicht auf Dauer.

Doch wer sehen will, wie es in China wirklich um ihn steht, muss dorthin blicken, wo keine Werbetafeln leuchten. Wo zum Beispiel Wanderarbeiter Yu furchtsam vor den Strafrichter tritt oder Bäuerin Hu mit zitternden Händen eine Petition gegen die Enteignung ihres kleinen Ackers einreicht. Einen Rechtsstaat erkennt man vor allem daran, wie er dem kleinen Mann und der kleinen Frau gegenübertritt. Dass man sich im Gericht inzwischen umschauen darf, bedeutet einiges, selbst wenn die Gelegenheiten dazu nach wie vor rar sind.

Es ist bereits zwanzig vor zehn, und im Saal Nummer 6 des Zweiten Pekinger Bezirksgerichts warten alle seit einer Viertelstunde geduldig auf Herrn Yu. Er ist des Mordes angeklagt. Links sitzt der Staatsanwalt und nestelt mit seinen schmalen Fingern gedankenversunken an der roten Knopfleiste seiner Robe. An der Stirnseite wippen die drei Richter, zwei Berufsrichter und eine Geschworene, auf ihrem Gestühl. Es ist zum Zeichen der Macht leicht erhöht und am oberen Rahmen mit Justitias Waage verziert. Vor der Richterbank prüft der Gerichtsprotokollant sein elektronisches Aufnahmegerät, und zur Rechten blättert der Verteidiger in einer dünnen Akte. Endlich öffnet der Saaldiener die Tür, und ein großer Polizist in blauer Uniform führt den ebenfalls hochgewachsenen Herrn Yu herein, lockert ihm die Handschellen und drückt ihn auf den für ihn vorgesehenen Stuhl. Auch der ist bequem und mit Leder gepolstert. Gespannt wartet man auf den Beginn. Darf sich der Angeklagte verteidigen und sein Anwalt frei sprechen?

Der Vorsitzende Richter, ein Mann von mittlerer Statur, räuspert sich, fährt mit der linken Hand durch sein dichtes, leicht gegeltes schwarzes Haar und eröffnet die Verhandlung. Der Mordprozess beginnt, wie er auch in Berlin, London oder New York beginnen würde. Das Gericht belehrt Yu über seine Rechte und befragt ihn zu seiner Person. Der Angeklagte, der bis dahin scheu zu Boden geschaut hat, hebt den Kopf, zupft seine rote Weste gerade und antwortet laut und vernehmlich: »Ich heiße Yu, bin Gelegenheitsarbeiter und 33 Jahre alt. Geboren wurde ich in der Provinz Anhui. Jetzt lebe ich in einer kleinen Wohnung am südlichen Rand von Peking gemeinsam mit meiner Freundin. Sie war früher eine Prostituierte, geht jetzt aber einer ehrenwerten Arbeit nach, ich will sie heiraten.« Danach verliest der Staatsanwalt die Anklage und legt die Ermittlungsakten mit den Zeugenaussagen und den Beweisfotos vor. Zum Öffnen der Grafik, klicken Sie bitte hier » © BILD