Eine Reise durch Oberösterreich kann mitunter wie ein Besuch in Kärnten anmuten: Bestimmte Eigenheiten des Landes würde man am liebsten als bizarr und exotisch, ja fast schon als liebenswürdige Schrulle abtun – wenn da nicht auch eine fremdenfeindliche Dimension zu entdecken wäre, die allem einen höchst üblen Geruch verleiht.

Es geht natürlich nicht um die oberösterreichische Politik insgesamt oder um die schwarz-grüne Landeshauptmann-Koalition. Die spezifisch oberösterreichische Narretei hat einen Namen: Temelín. Diese Narretei ist in erster Linie ein Wesensmerkmal des Landes ob der Enns. Aber es beeinflusst zugleich die Interessen der Republik. Die österreichisch-tschechischen Beziehungen erscheinen deswegen auf ein einziges Thema reduziert, und die regionale Partnerschaft, die 2001 von Österreich trotz der Meinungsverschiedenheiten über das grenznahe AKW Temelín initiiert wurde, kommt wegen des Streits um Temelín nicht vom Fleck. Wenn nun überall im Lande höchst dilettantisch von »Völkerrechtsklagen« gesprochen wird, die man wohl bei einem europäischen Salzamt deponieren will – dann droht eine regionale Hysterie auch zu einer nationalen zu werden. »Der Kampf gegen Temelín führt zu einer Art Kriegsrecht«, mahnte vergangene Woche der Schriftsteller Pavel Kohout, daheim in Prag und Wien, in einem eindringlichen und persönlichen Essay in profil: »Je länger er andauert, desto weniger werden Argumente zugelassen, die diesen Krieg abzuschwächen drohen.«

Es gibt gute und vor allem sehr ehrenhafte Gründe, Atomkraftwerke generell zu bekämpfen. Es gibt aber überhaupt keine guten und schon gar keine ehrenhaften Gründe, speziell gegen das Kraftwerk im südböhmischen Temelín Sturm zu laufen.

Man stelle sich vor: Österreich würde von der französischen Republik verlangen, regelmäßig bei der Regierung in Wien Rechenschaft über den Sicherheitsstatus der französischen Kernkraftwerke abzulegen. Man stelle sich vor: Atomgegner blockierten in regelmäßiger Unregelmäßigkeit die österreichisch-deutsche Grenze, um etwa gegen den betagten Siedewasserreaktor Isar I in Niederbayern zu protestieren. Davon ist natürlich keine Rede. Oberösterreichische Schulklassen sind immer nur an die tschechische Grenze transportiert worden, um Österreichs Sendung in Europa demonstrativ Ausdruck zu verleihen.

Österreichs Mission in Europa: Pionier im Kampf gegen Atomkraft

Österreich generell und Oberösterreich speziell lassen dann die Muskeln spielen, wenn ein vermeintlich schwacher Gegner eingeschüchtert werden soll: der aus zunächst völlig unverständlichen Gründen so wenig respektierte Nachbar im Norden. Um zeitversetzten Antikommunismus kann es sich dabei nicht handeln, denn gegen slowakische, ungarische und slowenische Atommeiler lassen sich nicht annähernd vergleichbare Emotionen mobilisieren.

Ja, sagen diejenigen, die das Irrationale mit ein wenig Pseudorationalität bemänteln wollen, Temelín sei doch anders – dieses Kraftwerk sei ein »Hybrid«: ein ursprünglich sowjetisches Design, das auf westlichen, das heißt österreichischen Druck mit US-Technologie aufgerüstet wurde. Und da liege, so sagen diejenigen, die von Atomkraftwerken garantiert mehr verstehen als die amerikanischen Ingenieure, die eigentliche Gefahr. Befände sich Temelín doch nur auf dem Stand der Tschernobyl-Technologie, müsste man sich im Land ob der Enns nicht so aufregen.

Das ist eine für jeden betroffenen Staat unerträgliche Arroganz: Österreich maßt sich an, besser als die hoffentlich doch auch um die Sicherheit ihrer Bürgerinnen und Bürger besorgten tschechischen Behörden zu wissen, welche Standards ein tschechisches Kraftwerk zu erfüllen hat. Und die Medien spielen mit: Was da ständig an »Störfällen« aus Temelín gemeldet wird, mag der Stärkung der österreichischen »Antiatomreligion« (Kohout) dienen. Wie aber steht es mit analogen »Störfällen« in den übrigen europäischen Atomkraftwerken? Halbwegs vernunftbegabte Laien können davon ausgehen, dass die Störanfälligkeit in Südböhmen nicht grundsätzlich größer ist als jene in Schweden, Großbritannien oder Ungarn. Aber der ORF und die österreichischen Printmedien berichten aufgeregt über jeden »Störfall« aus Südböhmen. Für Störfälle bei anderen Atomkraftwerken ist man nicht zuständig.

Auf österreichischer Seite findet in Sachen Temelín ein Schulterschluss von fundamentalistischer Antiatompolitik mit all jenen statt, die das Thema für ihre xenophobe und antieuropäische Agenda zu nützen versuchen. Unter einer grünen Tarnfarbe findet sich rasch das bekannte Ensemble von Vorurteilen und Aggressionen. Von den Parteien Oberösterreichs wagt es keine, sich der grün-braunen Narretei entgegenzustellen. Wie in einem gewaltigen Landeschor stimmen der schwarze Landeshauptmann Josef Pühringer, der grüne Umweltlandesrat Rudi Anschober und der rote Parteichef Erich Haider in einen Gesang ein, dessen Text und Melodie aus ganz anderen Quellen stammt.

Kein Zufall, dass jene, die noch 2002 und 2003 davon fantasierten, ein österreichisches Veto sollte doch den Beitritt der Tschechischen Republik zur Europäischen Union verhindern, als zweiten Grund neben Temelín die Beneš-Dekrete anführten. In Deutschland dachte niemand an eine solche Verknüpfung. Aber im Sinne des österreichischen Deutschnationalismus sollte Österreich deutscher als Deutschland sein.

Die Regierung Schüssel ließ damals, vor dem Beitritt Tschechiens zur EU, diese Narretei ins Leere laufen. Aber die Narretei läuft und läuft und schwächt Österreichs Position in Europa. Denn mit Blockaden, die einen Mitgliedsstaat unter Druck setzen sollen, der im Rahmen der in der Union herrschenden Spielregeln auf seiner Zuständigkeit in der Energiepolitik beharrt, kann man sich in Europa nur selbst isolieren.