Pakistan Die Angst des Generals

Ohne Pakistan gibt es keinen Frieden in Afghanistan. Doch Staatschef Pervez Musharraf kämpft an allen Fronten. Die Islamisten hassen ihn, die Amerikaner drängen ihn, die Säkularen misstrauen ihm. Was geschieht, wenn er fällt?

Wann immer Amerikaner General Pervez Musharraf treffen, freut sich Mullah Abdul Raschid Ghazi. Jeder Besuch aus Washington ist ihm Beweis, dass Pakistans General nichts weiter sei als der Befehlsempfänger des amerikanischen Imperiums. »Er ist ein Sklave!«, sagt Ghazi und schaut sein Gegenüber mit so starren Augen an, dass er schnell zustimmen möchte, nur um diesen Blick nicht länger ertragen zu müssen. »Ein Sklave!«, wiederholt Ghazi und lacht ein bisschen.

In den vergangenen Monaten hatte Ghazi reichlich Gelegenheit, den General zu verhöhnen. Amerikanische Minister, Politiker, Bürokraten, Offiziere und Sicherheitsexperten gaben sich einander in Islamabad die Klinke in die Hand. Sie alle sind von der Sorge getrieben, dass Pakistan, der Schlüsselstaat im Kampf gegen den Terror, »wegbrechen« könnte. US-Vizepräsident Dick Cheney überbrachte im Februar dieses Jahres die deutlichste Botschaft. Entweder werde der General im Kampf gegen die Taliban härter auftreten, soll Cheney zu Musharraf gesagt haben, oder die USA würden ihre finanzielle und militärische Hilfe kürzen. Das kam einem Befehl ziemlich nahe.

Für Abdul Raschid Ghazi war der Besuch des amerikanischen Vizepräsidenten eine besondere Genugtuung. Dass Cheney so hart mit dem General ins Gericht ging, ist auch auf Ghazi zurückzuführen. Der nämlich gilt als führender Talib, auch wenn er diesen Begriff ablehnt, weil »Afghanistan ein anderes Land mit anderen Traditionen ist«. Ghazis Ideen und Methoden aber gleichen denen der Taliban: »Wir wollen ein islamisches System. Wir wollen die Scharia. Wenn die Regierung sie nicht durchsetzt, dann wird es das Volk tun.«

Mitten in Islamabad gibt es einen Brückenkopf der Taliban

Ghazi hat sein ganz eigenes Volk, die Schüler und Schülerinnen seiner Medressen Dschamia Fareedia und Dschamia Hafza. Die Madrassen liegen im Herzen der Hauptstadt Islamabad, gleich neben der Roten Moschee, die eine Hochburg der Radikalen ist. Sie haben zusammen rund 8000 Schüler, mehr als die Hälfte davon Frauen. Ghazis Schülerinnen waren es auch, die nahezu eine Staatskrise auslösten, als sie Ende März eine kleine staatliche Bibliothek besetzten. Tiefschwarz verschleiert und mit langen Stöcken bewaffnet, stürmten die Frauen die Bibliothek und halten sie bis zum heutigen Tag besetzt. Gleichzeitig nahmen sie eine Frau fest, die angeblich ein Bordell betrieb. Seither treiben die Schülerinnen der Dschamia Hafza ihre Kampagne gegen die »Amoralität« voran, wie sich die 16-jährige Zanib Bibi ausdrückt. »Wir lernen in der Medresse, was Sünde ist und was nicht. Viele Menschen haben das vergessen!« Vergangene Woche erst brachen die Medresse-Schülerinnen in einem Massagesalon ein. Sie setzten 25 Chinesinnen fest, die sie allerdings nach Intervention des chinesischen Botschafters bei der pakistanischen Regierung wieder freiließen. Pakistan hat zu China traditionell sehr enge Beziehungen. »Wir mussten uns wehren«, begründet Ghazi die Aktionen, »denn die Regierung hat eine Reihe von Moscheen abreißen lassen!« Tatsächlich haben die Behörden in Islamabad kleine illegal gebaute Moscheen einebnen lassen, um neue Straßen zu bauen.

Besonders sensibel war das nicht, doch im Grunde handelte es sich um eine kommunalpolitische Angelegenheit – im Handumdrehen aber wurde sie zu einer nationalen Krise, deren Kern aus einer schauerlichen Sensation besteht: Abdul Raschid Gahzi und sein Bruder Muhammad Abdul Aziz, der Prediger der Roten Moschee in Islamabad, haben mitten in der pakistanischen Hauptstadt, unter der Nase Musharrafs, einen Brückenkopf der Taliban errichtet. Sie betreiben mit ihren Besetzungen klassische Propaganda der Tat: »Seht her, wie schwach der General ist!« Und der General reagiert nicht, weil er sich etwa vor den Konsequenzen einer Erstürmung der Medressen fürchtet. Dazu muss man wissen, dass die Ghazi-Brüder nicht zum religiösen Establishment Pakistans gehören. Es sind extremistische Außenseiter,und sie führen den mächtigen General seit Wochen vor. Wie konnte es so weit kommen?

Nach dem 11. September 2001 hatte Präsident Musharraf die Seiten gewechselt und die Taliban fallen gelassen. Über Nacht wurde er für die USA zu dem wichtigsten Partner im Kampf gegen den Terror. Seither hat Pakistan zehn Milliarden Dollar an Direkthilfe einstreichen können, dazu gab es noch Umschuldungen zu günstigen Konditionen, Musharraf selbst kam so in den Genuss politischer Rückendeckung in allen Lebenslagen sowie der persönlichen Zuneigung des US-Präsidenten (»my buddy«). Doch was Musharraf auch immer gegen die Taliban unternahm, es war den USA nie genug. Zu diesem Zeitpunkt, als Cheney den Verbündeten seinen Drohbesuch abstattete, hatten bereits mehr als 800 pakistanische Soldaten im Kampf gegen die Taliban und al-Qaida ihr Leben verloren. Darauf pflegte sich die pakistanische Regierung zu berufen: Wer so viele Soldaten opfert, dem könne man nicht vorwerfen, dass er nichts gegen den Terror unternehme! Die Kritik an Musharraf riss jedoch nicht ab. Selbst die Tatsache, dass die pakistanischen Behörden eine ganze Reihe von führenden Al-Qaida-Männern verhaftet haben, darunter den Chefplaner der Attentate vom 11. September, Scheik Mohammed, half nichts. Die USA, und nicht nur sie, blieben unzufrieden. Der Grund dafür ist in Afghanistan zu sehen. Die Taliban sind seit zwei Jahren militärisch wiedererstarkt. Das – so der Vorwurf aus dem Westen – sei nur möglich gewesen, weil sie mit der stillschweigenden Duldung der Regierung Pakistan als Rückzugsgebiet nutzen könnten.

Kampf gegen die Taliban zu führen heißt für die pakistanische Regierung meist auch, die Paschtunen zu bekämpfen, die auf pakistanischer Seite der Grenze leben. Das ist eine heikle Angelegenheit für Musharraf, aus der seine Gegner leicht Kapital schlagen können. »Er führt auf Befehl der USA gegen das eigene Volk Krieg« – so kommentiert Abdul Raschid Ghazi die Forderung der USA an Musharraf, mehr gegen den Terrorismus zu tun. Die Brüder Ghazi sollen vor einiger Zeit eine Fatwa erlassen haben, wonach Soldaten, die in den pakistanischen Grenzgebieten kämpfend sterben, ein muslimisches Begräbnis verweigert werden soll. Das war ein gezielter Schlag gegen eine Armee, die sich als Wächter des islamischen Staates Pakistan versteht. Die Fatwa sollte die Soldaten in Gewissenskonflikte stürzen. Wenn sie ihre Befehle ausführten, würde Allah sie verstoßen. Ghazi sagt, dass das nicht so eindeutig gemeint gewesen sei. »Wir haben nur gesagt, dass wir darüber nachdenken sollen, ob ein solcher Soldat eine respektvolles Begräbnis erhalten solle oder nicht!« Dann lächelt er wieder das zufriedene Lächeln eines Mannes, dem ein Coup gelungen ist.

Der Kaiser ist nackt! Diese Botschaft Ghazis haben vor allem jene säkularen Mittelschichten mit Erschrecken wahrgenommen, die bisher Musharraf unterstützt haben. Viele glauben, dass Musharraf den Geist, den er rief, nicht mehr los wird. Das Volk spürt die Angst des Generals förmlich und gerät darüber in Unruhe. »Unser Land bewegt sich auf einen entscheidenden Moment zu«, sagt Ahmed Raza Qasuri, ein prominenter Anwalt aus Islamabad: »Es wird sich zeigen, ob das Lebensmodell westlich des Indus oder jenes östlich des Indus sich durchsetzt!« Westlich des Indus befinden sich die Stammesgebiete und die Region North Western Frontier Province. Dort herrscht seit 2002 die fundamentalistische religiöse MMA-Koalition. Östlich des Indus sind säkulare Parteien wie die Pakistans Peoples Party von Benazir Bhutto in der Mehrheit. Der Anwalt, der ganz offen von einer möglichen Talibanisierung Pakistans spricht, ist kein Gegner Musharrafs. Im Gegenteil, er verteidigt im Streitfall Regierung versus Iftikar Chaudry die Sache der Regierung.

Dieser Fall ist die bisher letzte Etappe auf dem Weg der Entfremdung der Mittelschichten vom General. Am 9. März dieses Jahres entließ Musharraf Iftikar Chaudry, den Obersten Richter des Landes, angeblich, weil er korrupt sei. Die meisten Menschen aber vermuten, dass Musharraf den unbequemen Chaudry aus dem Weg räumen wollte. Im Herbst sind Wahlen. Musharraf möchte sich gern wieder zum Präsidenten wählen lassen, ohne den Oberbefehl über die Armee abzugeben – das aber hatte er versprochen. Der Oberste Richter Chaudry hätte ihm große Schwierigkeiten machen können. Qasuri freilich hält dies für »eine aufgeblasene Geschichte«. »Die Opposition hat den Fall leider politisiert«, sagt er. »Wir müssen ihn wieder dorthin zurückholen, wo er hingehört: in die Räume der Justiz!« Dafür ist es längst zu spät.

Einen Steinwurf von der Medresse der beiden entfernt, stehen das Oberste Gericht, das Parlament und der Präsidentenpalast aufgereiht an einem breiten Boulevard. Nahezu täglich demonstrieren hier Anwälte gegen Musharraf und fordern seinen Rücktritt. Ihre schwarzen Anzüge, die schwarzen Krawatten und weißen Hemden sind inzwischen Symbole geworden, was immerhin eine bedeutsame Entwicklung ist. In der Bilderwelt des Westens war Pakistan seit Jahren nur durch bärtige Fundamentalisten vertreten oder durch stramme Offiziere. Seit dem 9. März sind die Anzüge der Anwälte Sinnbild des säkularen Widerstands gegen Musharraf. Natürlich, säkular ist ein etwas relativer Begriff in der Islamischen Republik Pakistan. Und säkular heißt auch nicht unbedingt »aufgeklärt« oder prowestlich. So manche der Anwälte, auf die der Westen wohlwollend blickt, sind überzeugte Antisemiten, bekunden Sympathien für Adolf Hitler und lassen kein gutes Haar an den USA. Trotzdem, rund um Chaudry, der sich beharrlich weigert zurückzutreten, hat sich eine Massenbewegung entwickelt, die nicht mit religiösen Begriffen argumentiert, sondern mit jenen des Rechtsstaates und der Demokratie.

Chaudry ist zwar über Nacht zu einem Volkshelden geworden, weil die Zeit dafür reif war. Viele aufgeklärte, westlich orientierte Pakistaner haben den Eindruck, dass Musharraf nicht nur unfähig ist, die Radikalen zu bändigen, sondern dass er seine Macht auch missbraucht. Die oppositionelle Senatorin Thamin Daudana findet dafür eine drastische Beschreibung. »Wir reden hier nicht mehr von einem Staat, sondern von einer Mafia!« Dieser Ausbruch wird verständlich, wenn man das Buch Military Inc.: Inside Pakistans Military Economy liest. Die Wissenschaftlerin Ayesha Siddiqa hat es in diesem Frühjahr in Islamabad vorgestellt. Es schlug ein wie eine Bombe. Siddiqa beschreibt detailliert, wie die Armee seit den fünfziger Jahren ein Wirtschaftsimperium gigantischen Ausmaßes aufgebaut hat. Sie verfügt über Ländereien, Immobilienfirmen, Reiseunternehmen, Fluggesellschaften und eine ganze Reihe anderer Unternehmen. »Das Militär«, sagt Siddiqa, »hat sich zu einer feudalen, räuberischen Kaste entwickelt.« Das Buch Siddiqas ist voller Zahlen und Beispiele, die den Pakistanern die Haare zu Berge stehen lassen. Die zahllosen Privilegien, vor allem für die hohen Offiziere, lassen sich sogar beziffern. Ein General repräsentiert demnach den Wert von rund sechs Millionen Euro. Siddiqa weiß, wovon sie spricht. Sie hat mehr als zwanzig Jahre lang im Verteidigungsministerium gearbeitet und sehr direkt miterlebt, wie das Militär sich jeder Kontrolle entzieht – und zu einem »Räuber« wird.

Die Analyse Siddiqas hat etwas Beruhigendes und Beunruhigendes zugleich. Das Beruhigende besteht darin, dass eine Kaste, die über solch gewaltige Pfründen verfügt, nicht zu ideologischem Radikalismus neigt. Dem pakistanischen Militär als Institution geht es weniger um Allah als um den Mammon. Das macht die Generäle berechenbar. Sie mögen die fundamentalistischen Mullahs hofieren. Doch das geschieht aus opportunistischen Motiven, nicht aus innerster Überzeugung. Das Beunruhigende am Buch Siddiqas allerdings ist, dass dieses Militär keinerlei demokratische Kontrolle will, sie per definitionem ablehnt. Ohne demokratische Reformen – so scheint es – kann sich Musharraf aber nicht mehr lange halten. Zu groß ist der Druck von der Straße, zu instabil wird das Land.

Die Generäle sind unverzichtbar und zugleich Quelle des Übels

Spürbar ist dieser Druck noch in Washington, beim Mentor Musharrafs. Aus Sicht der pakistanischen Opposition ist rätselhaft, warum die USA die Generäle weiter stützen. Immerhin hat Amerika zwei Kriege geführt in Afghanistan und im Irak, angeblich um die Demokratie zu verbreiten. Doch gerade diese Kriege haben die USA nun vorsichtiger werden lassen. George Perkovich, Experte der Carnegie Foundation, fasste die Stimmung in Washington gegenüber der New York Times kürzlich folgendermaßen zusammen: »In beiden Lagern sagen die Leute ›Wir sollten nicht denselben Fehler wie im Irak wiederholen. Man muss doch einsehen, dass diese Länder sich nicht ändern werden. Sind wir nicht besser dran, wenn wir jemanden mit einer harten Hand haben, der Ordnung schaffen kann?‹« Mit anderen Worten: Musharraf bleibt für Washington die beste Option. Nur keine Experimente.

Doch selbst den treuesten Freunden Musharrafs bleibt nicht verborgen, dass seine Zeit zu Ende geht. Mit gespannter Sorge versuchen auch die USA auszumachen, wer dem General nachfolgen könnte. Immerhin hängt von Pakistan der Ausgang des Krieges in Afghanistan ab. Doch am Horizont ist keine neue Figur in Sicht. Die politische Massenbewegung, der Protest der Anwälte, aber auch die politischen Kampagnen der Fundamentalisten sind bisher formlos geblieben. Es gibt keinen eindeutigen Führer, keine klare Organisation, die im Zentrum dieser Bewegung stünde.

Benazir Bhutto, die zwei Mal Premierministerin war, hat sich aus ihrem Exil in London gemeldet. Sie will zurückkehren, »um den religiösen Extremismus einzudämmen«. Doch Bhuttos Bilanz als Premierministerin ist nicht berauschend. Auch im Kampf gegen religiösen Extremismus hat sie sich nicht mit Lorbeeren bedeckt. Immerhin sind die Taliban während ihrer Amtszeit von Pakistans Geheimdiensten geschaffen worden, nach dem Willen der Generäle. Bhutto könnte dem bedrängten Musharraf als demokratischer Flankenschutz dienen, eine politische Alternative ist sie kaum. Wenn ihr Fall etwas zeigt, dann ist es die Macht der Armee. Das Militär behält das Heft in der Hand, auch »unter« einem demokratisch gewählten zivilen Premier. Gleichzeitig saugt es die Ressourcen Pakistans in sich auf. Es schwächt dadurch die Gesellschaft und macht sie anfällig für Extremisten. Die Generäle sind unverzichtbar und zugleich Quelle des Übels.

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