Alle müssen ran

Das K-Wort fiel erst kurz vor Schluss. Tagelang hatten die Stromkonzerne für die Kernkraft getrommelt. Ohne verlängerte Laufzeiten der Atommeiler sei Klimaschutz in Deutschland nicht zu machen. Wer die Reaktoren abschalte, treibe den Strompreis in die Höhe. Verjage die Unternehmen aus dem Land. Lege die Axt an die Wirtschaft. Doch dann, am Dienstag im Kanzleramt, waren die versammelten Chefs der deutschen Stromwirtschaft erstaunlich still.

Verlängerte Laufzeiten? Nur in Nebensätzen ein Thema. So war es die Kanzlerin, die gegen Ende des Energiegipfels über die Kernenergie sprach und die Vorstandschefs verbal abwatschte.

Die ehrgeizigen Klimaziele ihrer Regierung seien auch ohne Atomkraft zu erreichen, sagte Angela Merkel. Und deshalb werde sie am Ausstieg aus der Kernenergie festhalten. Charmantes Lächeln. Ende der Durchsage.

Energiepolitik ist wieder dort angekommen, wo sie hingehört: in der Politik. Die Industrie, jahrelang verwöhnt von Rotwein-Runden mit Merkels Vorgänger Gerhard Schröder, reagiert konsterniert. Die Klimaschutzziele würden »politisch postuliert, statt gemeinsam erarbeitet«, kritisierte E.on-Chef Wulf Bernotat vor dem Treffen. Die Regierung habe sich »bei zentralen Eckpunkten schon festgelegt«, klagte ThyssenKrupp-Chef Ekkehard Schulz. Bloß: Ist nicht genau das die Aufgabe einer Regierung über die Rahmenbedingungen zu entscheiden?

Ausgerechnet Angela Merkel, die politisch so ungern konkret wird, hat sich beim Klimaschutz weit aus dem Fenster gelehnt. Sie hat den amerikanischen Präsidenten in Heiligendamm dazu gebracht, den Klimawandel nicht länger zu leugnen. Sie hat die Europäer auf dem Brüsseler Gipfel im März dazu verpflichtet, den Ausstoß von Kohlendioxid drastisch zu reduzieren. 30 Prozent weniger CO2 will die EU bis zum Jahr 2020 in die Atmosphäre blasen, Deutschland soll die Emissionen sogar um 40 Prozent senken. Und spätestens seit diesem Dienstag ist klar: Die Kanzlerin will zu Hause alles dafür tun, dass Deutschland seiner internationalen Vorreiterrolle gerecht wird.

Das trifft nicht nur die Industrie, sondern vor allem die Verbraucher.

Das Klima zu schützen sei eine »gesamtgesellschaftliche Aufgabe«, so Merkel. Übersetzt heißt das: Alle müssen ran.

Die Ziele sind so ambitioniert wie nie zuvor. Bis zum Jahr 2020 soll in Deutschland mit einer Einheit Energie doppelt so viel produziert werden wie noch 1990. Um jährlich drei Prozentpunkte müsste dafür die Energieeffizienz steigen, und mit diesem Vorhaben hat sich Merkel am Dienstag gegen alle Kritiker durchgesetzt. Deutschland soll also im Jahr 2020 rund 270 Millionen Tonnen weniger Kohlendioxid in der Atmosphäre deponieren als 1990. Von 2010 an will die Regierung jährlich kontrollieren, ob die Ziele in greifbare Nähe rücken.

Und Merkel drückt aufs Tempo. Einige Beamte in Wirtschafts- und Umweltministerium dürfte der Gipfelbeschluss um ihre Ferien bringen.

Bis zur Sommerklausur des Bundeskabinetts am 24. August müssen die Ressorts Eckpunkte für ein »integriertes Klima- und energiepolitisches Gesamtkonzept« vorlegen. Noch bevor im November dieses Jahres auf Bali die Verhandlungen für neue internationale Klimaschutzziele beginnen, will Merkel das deutsche Konzept verabschiedet haben. Keine einfache Aufgabe, muss sie doch Wirtschaftsminister Michael Glos dazu bewegen, dem Ausbau der umweltfreundlichen Kraft-Wärme-Kopplung zuzustimmen.

Deren Anteil soll verdoppelt werden, wodurch rund 21 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden könnten. Sie muss Peer Steinbrück davon überzeugen, 3,5 Milliarden Euro für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm der KfW zu geben damit könnte man fast 15 Millionen Tonnen CO2 einsparen. Insgesamt zehn Punkte umfasst das Klimaschutzbeschleunigungsgesetz, das im Herbst verabschiedet werden soll. Erhoffter Gewinn fürs Klima: rund 100 Millionen Tonnen CO2 weniger.

Die Vorstandsvorsitzenden saßen da wie Schuljungen in einer Klasse

Die einfache Botschaft des Gipfels ist also: Klimaschutz funktioniert nur, wenn Elektrizität, Wärme und Treibstoffe nicht länger verschwendet werden. Jede Kilowattstunde Strom aus der Steckdose fügt der Luft bis zu 640 Gramm CO2 zu - jeder Liter Benzin verbrennt bis zu 2,3 Kilogramm CO2. Genau deshalb spiele Merkel »die Effizienzkarte mit harter Hand«, heißt es im Kanzleramt.

Harte Hand bedeutet auch: Wer am Dienstag etwas sagen wollte, musste um Redezeit bitten. Die Vorstandschefs der Konzerne saßen da wie Schuljungen in der Klasse. Wenn einer zu lang redete, wurde er von den anderen kritisiert am Ende wurde die Redezeit sogar handgestoppt.

Deutschland gilt zwar im internationalen Vergleich bereits als Nation, die Energie effizient nutzt. Nur Länder wie Japan und Großbritannien setzen Kohle, Öl und Gas noch produktiver ein. Aber auch hierzulande leben 80 Millionen Verschwender. » Eher im Bereich der Eisenzeit der Energiegeschichte« befinde sich die Industriegesellschaft, sagt Eberhard Jochem, Professor für Energiewirtschaft in Zürich.

Tatsächlich fließen zwei Drittel der gesamten Energie in den Betrieb von Kraftwerken und Raffinerien, Elektro- und Verbrennungsmotoren, Heizkesseln, Glühbirnen und Maschinen aller Art. Als echte Nutzenergie also als Wärme, Licht und Antriebskraft kommt der Rest bei den Verbrauchern an. Und selbst davon entschwindet ein Teil durch schlecht gedämmte Wände oder in stromfressenden Geräten. Zu den großen Energieverschwendern gehören insofern auch die Hauseigentümer. Um Wohnungen warm zu halten, sind pro Quadratmeter jährlich rund 20 Liter Heizöl oder die entsprechende Menge Erdgas nötig - 10 Liter wären ausreichend. Obwohl es profitabel ist, den Energiebedarf durch bessere Wärmedämmung zu senken, sanieren die Eigentümer ihre Gebäude bisher zu selten und zu schlecht. Nachtspeicheröfen, elektrische Boiler unter der Spüle, spritfressende Autos: Die Verschwendung ist fast grenzenlos.

Es gibt eine Branche, die von der Verschwendung über Jahrzehnte profitiert hat die Energieproduzenten. Jetzt, da Sparen angesagt ist, wackelt deren Geschäft. Jede Kilowattstunde Strom, jeder Kubikmeter Gas und jeder Liter Benzin, den die Verbraucher einsparen, drückt den Absatz der Unternehmen. Die Konzerne, die bisher Elektrizität, Wärme oder Treibstoffe mit sattem Gewinn ver-kauften, werden künftig um Kunden ringen müssen. Dass massives Sparen und moderne Techniken den Konzernchefs »hohe Absatzverluste und kräftige Konkurrenz« bescheren, hat Felix Matthes vom Ökoinstitut in Berlin ausgerechnet. Rund 500 Milliarden Kilowattstunden Strom werden jährlich in Deutschland verbraucht. Bis in die 1990er Jahre teilten die großen Versorger die Erlöse praktisch unter sich auf. Im Jahr 2020 soll ein Fünftel der Elektrizität aus grünen Fabriken stammen, weitere zehn Prozent würden wegen effizienter Geräte erst gar nicht mehr nachgefragt. Der Markt werde »eng«, heißt es beim Stromkonzern RWE.

Matthes schätzt, dass der Absatz von Atom- oder Kohlestrom bis 2020 um rund 150 Milliarden Kilowattstunden sinken könnte damit würden etwa 15 Milliarden Euro in der Kasse fehlen. Die verwöhnte Branche schreit nach Absatzgarantien und verbirgt dies hinter dem Wort »Planungssicherheit«.

Verlängerte Laufzeiten für Atommeiler wären kontraproduktiv

Gleichzeitig werben die Konzerne weiter für die Atomkraft. Die Meiler sind betriebswirtschaftlich abgeschrieben, produzieren billigen Strom, und je länger sie am Netz bleiben dürfen, desto mehr Geld fließt in die Kassen auf 300 Millionen Euro schätzen Experten den jährlichen Gewinn pro Meiler. Und ist Deutschland nicht die einzige Industrienation, die beides versucht: Atomausstieg und Klimaschutz?

Kernkraftwerke produzieren kein klimaschädliches CO2. Warum sie also nicht einfach weiterbetreiben? So weit die Theorie.

Praktisch ist eine Verlängerung der Laufzeiten aus mehreren Gründen kontraproduktiv:

Die CO2-Emissionen würden damit bis zum Jahr 2020 nur um vier Prozentpunkte gesenkt, heißt es im Regierungsgutachten.

Zudem würde der notwendige Ausbau erneuerbarer Energien behindert.

Jedes neue Windrad, jede Solaranlage, jedes Biomassekraftwerk müsste gegen die billigen Atommeiler konkurrieren und wäre länger auf staatliche Förderung angewiesen.

Keinesfalls würde der Strompreis automatisch sinken, nur weil Atommeiler am Netz bleiben. Der Marktpreis orientiert sich an den Kosten jenes Kraftwerks, das gerade noch nötig ist, um den aktuellen Bedarf zu decken. Das ist in der Regel ein Gaskraftwerk, weil Atomkraftwerke rund um die Uhr laufen. In Frankreich stammen sogar vier von fünf Kilowattstunden Strom aus abgeschriebenen Atomkraftwerken. Und dort liegt der Börsenpreis pro Kliowattstunde weniger als 0,5 Cent unter dem deutschen.

Die Konzerne spielen auf Zeit. RWE-Chef Harry Roels klagt gegen die Abschaltung des Atommeilers Biblis A. Bis zum Herbst soll der BDI ein Gutachten vorlegen, das den einzelnen Klimaschutzmaßnahmen Kosten zuordnen soll. » Den Bürgern die Wahrheit sagen«, das wollen die Bosse.

Dabei weiß die Bundesregierung längst über die Zumutungen Bescheid, die der Klimaschutz mit sich bringt. » Wir sind an einem Punkt, an dem es anfängt, wehzutun«, sagt ein hoher Regierungsbeamter. Noch vor wenigen Wochen hörte sich das ganz anders an, als Umweltminister Sigmar Gabriel versprach, kein Bürger müsse seine Gewohnheiten ändern oder gar mehr zahlen.

Dass der Aufschrei der Bosse hinterher ausblieb, liegt schlicht an der Verteilung der Kosten. Die Kanzlerin habe deutlich gemacht, dass Klimaschutz nicht nur Aufgabe der Wirtschaft sei, sondern »alle betrifft«, freut sich RWE-Chef Harry Roels.

Bisher ist es der Industrie immer gelungen, sich gesetzlichen Verpflichtungen zu entziehen. So zahlt die stromintensive Industrie nur drei Prozent der Ökosteuersätze, die jeder Haushalt abführen muss.

Am Ausbau der erneuerbaren Energien oder der umweltfreundlichen Kraft-Wärme-Kopplung beteiligt sich die Branche mit weniger als zehn Prozent der Kosten. Die finanzielle Last der Klimaschutzverpflichtungen schultern so heute schon vor allem private Energieverbraucher und Steuerzahler: Allein zusätzliche acht Milliarden Euro kosten die Deals mit der Industrie. Auch beim Handel mit CO2-Verschmutzungsrechten kommt die Industrie gut weg: Sie wird zu 98,5 Prozent mit den nötigen Erlaubnisscheinen ausgestattet, und zwar kostenfrei.

Und künftig muss jeder Bürger noch mehr beitragen. Von den 67 Effizienzmaßnahmen, die die Bundesregierung umsetzen will, betreffen 65 die Energieverbraucher. Und nur zwei die Energieerzeuger.