Was bewegt ... Michael Glos? Der schlaue Raufbold
Von Michael Glos gibt es wenig schöne Bilder. Die Fotografen klagen darüber - seit mehr als dreißig Jahren macht er Politik, aber bis heute kann er nicht auf Kommando strahlen. Wenn der Wirtschaftsminister posieren soll, zuckt er nervös mit den Mundwinkeln. Sein Lachen ist ein stimmloses Fauchen.
An diesem Vormittag im Juni machen es ihm die Fotografen und Kameraleute besonders schwer. Glos steht vor einem dampfenden Kühlturm des Kernkraftwerks Grafenrheinfeld, das seit genau 25 Jahren läuft und in seinem Wahlkreis in Unterfranken liegt. Ein dolles Motiv, aber die Sonne blendet. Außerdem soll Glos über die Klimapolitik der Kanzlerin reden und windet sich.
Teil eins des Vormittags war leicht. Der Minister war die erste Attraktion eines Festaktes für 600 Ehrengäste und Mitarbeiter, dessen zweiter Teil als Familienfest samt Ponyreiten und Riesentrampolin auf dem Werksgelände begangen wird. Hier in Grafenrheinfeld gibt es keine Proteste und keine Demonstranten, stattdessen viele Bitten, das geplante Abschalten des Meilers in sieben Jahren zu verhindern.
»Herr Minister, wir wollen weiter Strom made in Frankonia«, ruft ihm der Werksleiter während des Festaktes zu, untermalt vom Tusch der Mitarbeiterkapelle. Später klettert ein Betriebsrat auf das Rednerpodest und bittet: »Herr Bundeswirtschaftsminister, wir setzen da ganz auf Sie!«
Darauf mit einem Bekenntnis zur Kernenergie zu antworten, ist einfach, eine Antwort zur Klimapolitik zu geben fällt dem Minister dagegen schwer. Ob die geplanten Effizienzverbesserungen bei der Energienutzung zu schaffen seien, will einer wissen und Glos windet sich: »Wenn die Wirtschaft der Meinung ist, sie kommt mit den Zielen der Regierung zurecht, werde ich als Wirtschaftsminister diese Ziele nicht infrage stellen.« Es ist der 22. Juni. Das Spitzentreffen der Bundesregierung mit den wichtigsten Energiebossen ist noch eineinhalb Wochen entfernt.
Am Dienstag dieser Woche sitzt Michael Glos in Berlin im Kanzleramt und sieht ganz zufrieden aus. In der Zwischenzeit hat sich die Industrie zu Wort gemeldet, unmissverständlich. Deutschland drohe die »Deindustrialisierung«, wüten die Verbände. Die Energieversorger haben so heftig ausgeteilt, dass Umweltminister Sigmar Gabriel von »Wirtschaftsstalinisten« spricht. Im Wirtschaftsministerium freut das viele. Über Nacht steht Gabriel wie ein Öko-Fundi da. Und Glos als natürliche Anlaufstelle für die betroffene Industrie.
Hat der Wirtschaftsminister zum Clinch zwischen Industrie und Regierung beigetragen, ihn gar angezettelt? Bei Glos weiß man so etwas nie genau. » Wenn Gegner deinen Weg erkennen, werden sie ihn versperren« lautet sein Lebensmotto. So macht er Politik. Früher, als CSU-Landesgruppenchef, musste er in der CDU mit Helmut Kohl und Wolfgang Schäuble gleichermaßen auskommen, später mit den Widersachern Angela Merkel und Edmund Stoiber, heute mit den CSU-Konkurrenten Erwin Huber und Horst Seehofer. Nun ist er einerseits der Klimapolitik seiner Kanzlerin verpflichtet. Andererseits soll der Wirtschaftsminister Anwalt der Unternehmen sein und sich an den Effizienzzielen der Regierung reiben.
Erst Krawall, dann Konsens. Oft funktioniert Politik nach diesem Muster. Glos kann beides. In den Regierungsjahren des Kanzlers Kohl war die Kompromisssuche sein Geschäft. Als CSU-Landesgruppenchef gehörte er zur wöchentlich tagenden Koalitionsrunde, dem wichtigsten Macht- und Entscheidungszirkel jener Zeit.
Mehr noch liegt ihm aber der heftige öffentliche Schlagabtausch.
Während der rot-grünen Regierungsjahre waren seine Attacken berüchtigt, er beschimpfte Außenminister Joschka Fischer zum Beispiel als »Exterroristen« - er stütze ihn damit. Nach dem Wechsel ins Kabinett hielt er sich zunächst zurück. Wenn der Koalitionsvertrag kaum gedruckt sei, lege man sich besser nicht mit der anderen Regierungspartei an, sagt er.
Diese Zeit ist aber längst vorbei. Inzwischen reibt sich kein anderer Unionspolitiker so sehr mit den Kabinettskollegen von der SPD: Mit dem Vizekanzler Franz Müntefering streitet Michael Glos über den Mindestlohn, mit Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee über die Bahnreform. Finanzminister Peer Steinbrück brachte er gegen sich auf, als er in dessen Unternehmensteuerreform eine »Mittelstandslücke« entdeckte und diese Kritik ausgerechnet an dem Tag in allen Zeitungen stand, an dem Steinbrück gern seine gelungene Reform gefeiert hätte.
Der Finanzminister konnte kein Interview geben, ohne nach Glos gefragt zu werden, und er reagierte mitunter gallig. Der Streit wird weitergehen, so viel ist sicher: Wenig später forderte Glos nämlich Steuersenkungen nach der nächsten Bundestagswahl. Vermutlich wird dies eines der Wahlkampfthemen der Union. Für Steinbrück hat die Etatsanierung Vorrang.
Glos liebster Widersacher in der SPD ist allerdings Umweltminister Sigmar Gabriel. Das liegt an den Themen beim Streit um die Kernenergie liegen Welten zwischen den beiden, und keine Passage des Koalitionsvertrages zwingt sie, dies zu verbergen. Hinzu kommt, dass die Beamten der Ministerien für Wirtschaft und für Umwelt ihre gegenseitige Abneigung ganz besonders pflegen.
In Kabinettssitzungen liefern Glos und Gabriel beide mittlerweile ein Schauspiel, das die anderen Minister oft amüsiert, aber noch häufiger nervt. » Sobald einer von beiden etwas sagt, meldet sich der andere auch zu Wort. Dabei schauen die beiden sich nicht an, sondern reden jeweils nur mit der Kanzlerin«, erzählt ein Kabinettsmitglied. Auch in der Öffentlichkeit schonen sie sich nicht. » Der Umweltminister surft auf den Schaumkronen des Zeitgeistes«, ruft Glos in Grafenrheinfeld den Journalisten zu. In seiner Festrede mahnt er gar: »Wir brauchen in Deutschland eine sachliche Diskussion über die Kernenergie, nicht länger eine von fast religiösem Fanatismus.«
Solche Sprüche würden die SPD wahrscheinlich wenig irritieren, wenn die Rolle des Ministers in der Koalition eindeutig geklärt wäre. Doch wann handelt er mit Billigung oder sogar im Auftrag der Kanzlerin?
Wann treibt ihn einfach der Spaß an der Rauferei? Was ist seinem Ministerium geschuldet, das sich immer schon als Querschnittsressort verstand und das sich zu vielerlei Sachfragen äußern darf? Allein in der Grundsatzabteilung seines Hauses sitzen 140 Beamte, sie sich großenteils in sogenannten Spiegelreferaten mit der Politik anderer Minister beschäftigen.
Als Glos beispielsweise zu Ostern forderte, spätestens nach der kommenden Wahl die Steuern zu senken, war das mit Merkel abgesprochen.
Es verging fast eine Woche, bis die Regierungschefin die Diskussion stoppte. Vizekanzler Franz Müntefering war wütend. Dann verschickte das Wirtschaftsministerium aber kürzlich ein detailliertes Papier an die Unionsabgeordneten, das den angestrebten Politikmix von Etatsanierung, Investitionen und Abgabensenkung genau beschrieb.
Merkel wurde im Koalitionsausschuss danach gefragt und murrte. Die Suche nach schwarz-roten Gemeinsamkeiten war gerade mühsam genug.
»Glos ärgert die Kanzlerin und erfreut die Parteivorsitzende«, sagt einer von Merkels Vertrauten. Als Regierungschefin braucht Merkel Ergebnisse - je mehr die Koalition zustande bringt, desto besser für sie. Dabei ist der Wirtschaftsminister gelegentlich im Weg. Als CDU-Vorsitzende braucht Merkel eigenständige Köpfe, die Unterschiede zur SPD deutlich machen. Das tut Glos, etwa mit seinem Werben für die Kernenergie - und er wird es lauter und häufiger tun, je näher der Wahlkampf rückt.
Außerdem pflegt Glos die Kontakte zur FDP. Seit dem Abgang von Friedrich Merz ist die Rolle des ordoliberalen Vordenkers in der Union vakant. Kann Glos die Lücke füllen und diese Rolle übernehmen?
Ausgerechnet Glos, der Mann der Hinterzimmerkompromisse, der Müllermeister ohne Abitur, dessen CSU sich bisher zuverlässig gegen jedes harte Reformkonzept der Schwesterpartei sträubt? Glos hat für einige seiner Vorstöße viel Zustimmung von Ökonomen erhalten.
Gleichwohl gibt es einflussreiche Unionspolitiker, die schon beim Gedanken an den Ordnungspolitiker Glos lachen müssen. » Er sollte aufhören, ökonomische Grundsatzpapiere zu verbreiten. Man nimmt ihm das nicht ab, er ist nun mal kein Lambsdorff«, sagt ein Unionsminister harsch.
Allein würde es Glos sicher nicht schaffen, ein ordnungspolitisches Profil zu entwickeln. Aber es gehört eben zum Talent eines Ministers, sich die richtigen Mitarbeiter zu suchen. Einer dieser Mitarbeiter reiste mit Glos zum Beispiel nach Pliening, zu einem Pflichttermin. Es ging um die Einweihung einer großen Biogasanlage, ein Festakt mit vielen CSU-Politikern: Gleich drei bayerische Landesminister sind da gewesen, Landräte, Bürgermeister. Außer der Strauß-Tochter Monika Hohlmeier haben ausschließlich Männer am Promi-Tisch gesessen, Weißbier getrunken und Brezen gegessen. Am Nachbartisch hockte Andreas Schuseil, er ist einer der Männer, von denen abhängt, ob der Rollenwechsel von Glos gelingen kann.
Schuseil ist Abteilungsleiter für Energiepolitik im Glos-Ressort, früher war er Büroleiter beim FDP-Minister Günter Rexrodt. Schuseil hat keinen Akzent und perfekte Manieren, er trägt teure Schuhe und trinkt Wasser. Er passt nicht wirklich ins Festzelt, aber gerade deshalb braucht ihn der Minister. Für Beamte wie Schuseil hat Glos im Ministeriumsgebäude eine Büste von Ludwig Erhard installiert. Sie soll daran erinnern, dass auch die Union erfolgreiche und ordnungspolitisch denkende Wirtschaftsminister hervorgebracht hat. Schuseil gehört zu einer Riege neu berufener Spitzenbeamter im Hause Glos, die alle zur gleichen Spezies zu gehören scheinen: Ehrgeizige Generalisten sind es, die als ehemalige Leiter von Ministerbüros oder als frühere Redenschreiber das politische Geschäft, aber auch die Tricks der Ministerialbürokratie kennen. Zudem sind sie ordnungspolitisch denkende Volkswirte und Juristen, die nach den rot-grünen Jahren darauf brennen, etwas zu gestalten.
Schuseils Leute legten Glos kurz nach seinem Antritt ungefragt ein Paket mit energiepolitischen Reformideen vor. SPD-Minister Wolfgang Clement, der anders als sein Nachfolger Glos auch für die Hartz-Reform verantwortlich war, hatte viel weniger Zeit für solche Ideen, aber nach dem Wechsel an der Spitze habe man viele Beamte »einfach wachgeküsst«, sagt ein Glos-Vertrauter.
Vor allem eine Personalentscheidung gilt als entscheidend für die Ministerwerdung des zunächst glücklosen Michael Glos: Im vergangenen Herbst machte er Walther Otremba zum Staatssekretär, einen ehemaligen Redenschreiber des Ex-Finanzministers Theo Waigel. Zuletzt leitete er die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation, die Pensionsansprüche von Mitarbeitern der ehemaligen Bundesunternehmen regelt.
Otremba steckt, gemeinsam mit dem Leiter der Grundsatzabteilung, Jochen Homann, hinter vielen ordnungspolitischen Vorschlägen, mit denen Glos seither provoziert. Steuer- und Haushaltspolitik, Bahnreform, Mindestlöhne, Mitarbeiterbeteiligung die beiden lassen kein aktuelles Thema aus.
Während die anderen Staatssekretäre Bernd Pfaffenbach und Joachim Würmeling viel auf Reisen sind, sitzt Otremba fast ständig in seinem riesigen Büro und produziert Ideen. Im Bücherschrank stehen die Grundzüge der Mikroökonomie, ein Lehrbuch voller Formeln, eigentlich zu theoretisch für einen Ministeriumsjob. Aber Otrembas Stärke liegt darin, dass er gleichzeitig grundsätzlich und politisch denkt. Er hat ein Gespür dafür, was ein Vorschlag bewegt.
Als wichtigste Waffe gilt der Staatssekretär in den meisten Fällen, manchmal aber auch als Problem von Glos. Vor allem Sozialdemokraten stellen gern die Frage, wer eigentlich das Sagen hat lenkt Glos seinen Spitzenbeamten, oder läuft es umgekehrt? Es ist eine Frage, die immer auftaucht, wenn ein Ministerium einen starken und politischen Staatssekretär hat. Die vielen ordoliberalen Zeitungsbeiträge, Grundsatzpapiere und Stellungnahmen passten so gar nicht zum Minister, heißt es in diesem Fall, eher schon »zu diesen neuen Manchester-Liberalen mit Beamtenstatus«.
Mancher erinnert an Otrembas berühmten Amtsvorgänger Otto Schlecht.
Der sagte einst über die Grundsatzabteilung des Ministeriums: »Egal, wer dirigiert wir spielen stets die Neunte.« Ein Vergleich, den Otremba von sich weist.
Michael Glos ficht dieses Gerede nicht an. Er weiß, er wird nicht als Lambsdorff-Erbe oder Erhard-Erbe in Erinnerung bleiben, was auch daran liegt, dass er das Klischee des Provinzlers selbst lustvoll pflegt.
Dabei hat er so viele Länder bereist wie ein Außenminister. Aus Leidenschaft fürs Internationale wäre er 2005 gern Verteidigungsminister geworden. In den Neunzigern warb er gar für den Abschied von der Mark und für die Einführung des Euro, obwohl das Sympathien kostete. Nur ist das keine Seite des Ministers, die er besonders gerne zeigt. Vorgezeigt wird Glos, der Bodenständige.
Am Abend nach dem Jubiläum des Kernkraftwerks in Grafenrheinfeld besucht er noch ein Schützenfest in einem Nachbardorf und erzählt vom Gastgeber, einem SPD-Bürgermeister, doppelt so lange wie von seinen Verhandlungen mit Opec-Vertretern am Vortag in Wien.
Glos mag neuerdings Minister sein, aber vor allem ist er CSU-Politiker, mit einer für die Partei typischen zur Schau getragenen Bodenständigkeit. Wie CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer, der zwar Musik studiert hat und konzertreif Flügel spielt, aber jede Aura von Kunstsinnigkeit meidet und die Öffentlichkeit lieber mit derben Sprüchen unterhält. Wie Franz Josef Strauß, der fließend Latein sprach, aber sich gern zitieren ließ mit der Aussage, seine Partei mache Politik für »die Leberkäs-Etage«.
In den kommenden Monaten wird Glos nicht mehr Merkels bester Minister werden, aber vielleicht einer ihrer wichtigsten Wahlkämpfer. Er wird, zum Ärger der SPD, weiter für Steuersenkungen werben. Er wird die Kontakte zur FDP pflegen, und er wird ständig für die Kernenergie streiten. Bei der nächsten Bundestagswahl werde darüber abgestimmt, ob es beim rot-grünen Atomausstieg bleibe, ruft er beim Grafenrheinfelder Jubiläum seinem begeisterten Publikum zu. » Dann können die Wähler zeigen, ob es ihnen ernst ist mit dem Klimaschutz.«
- Datum
- Quelle DIE ZEIT Nr.28 vom 05.07.2007, S.34
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