Immer schön ruhig bleiben

Es gibt jetzt eine empirische Untersuchung darüber, ob Angela Merkel wirklich »Miss World« (Bild nach dem Heiligendamm-Gipfel) ist. Die Pew Global Attitudes Survey, eine weltweite Meinungsumfrage, hat in 47 Ländern das Ansehen internationaler Spitzenpolitiker erkundet. Die Bundeskanzlerin ist in Lateinamerika wenig bekannt, und Israelis wie Palästinenser trauen ihr mehrheitlich nicht zu, »das Richtige in der Weltpolitik zu tun« (ganz anders die Libanesen, die von ihr hoch angetan sind). Aber in Afrika hat sie hohe Popularitätswerte, und die Europäer sind zu großen Teilen ausgesprochene Fans von ihr sogar die euroskeptischen Briten, bei denen die Pro-Merkel-Stimmen seit der letzten Pew-Umfrage vor einem Jahr um mehr als zehn Prozent zugenommen haben, von 51 auf 62 Prozent.

Mit ihrem guten Image steht die Kanzlerin unter ihren Kollegen tatsächlich ziemlich allein da. Wladimir Putin ist inzwischen international ähnlich unbeliebt wie George W. Bush, sogar im angeblich russophilen Deutschland (nur noch 33Prozent Zutrauen). Der chinesische Staatspräsident Hu Jintao ist vielen unbekannt, selbst in Asien kennen ihn viele nicht - Chinas Wirtschaftsaufstieg wird (außer im reichen Westen) weithin begrüßt, seine neue Militärstärke weckt jedoch Unbehagen. Es herrscht ein globaler Großmachtfrust, ein Misstrauen nicht nur gegen den aktuellen Hegemon USA, sondern auch gegen die Rivalen oder potenziellen Nachfolger in Moskau und Peking. Der bellende, fäusteschwingende Antiamerikanismus ist offenbar keine attraktive Alternative der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat in Lateinamerika ein ebenso schlechtes Ansehen wie Irans Mahmud Ahmadineschad in den meisten arabischen Nachbarländern. Es muss eine Marktlücke für eine andere, weniger laut und aggressiv auftretende Politik geben.

Das ist der weltpolitische Kontext für das Interesse an Europa, Deutschland und der Bundeskanzlerin. Die Zeit ihres leichten Starruhms geht zu Ende. Das europäische Interregnum ist vorbei, das Machtvakuum wieder gefüllt, in dem sich das Merkel-Schauspiel einige Monate lang entfaltet hatte: Großbritannien hat einen neuen Premierminister und Frankreich einen Präsidenten, der nur so darauf brennt, an die Bühnenrampe zu treten. 2008 werden die Nachfolger für Bush und Putin gewählt. Merkels diplomatische Erfolge, die Einigung auf einen EU-Reformvertrag und der Klima-Deal von Heiligendamm, hat sie ihrem Verhandlungsgeschick zu verdanken, aber auch dem Mangel an Mit- und Gegenspielern. Diese Solo-Situation kommt nicht wieder. In der nächsten Pew-Umfrage wird man vor allem auf das internationale Prestige von Nicolas Sarkozy achten.

Trotzdem bleibt da etwas Eigenes, Unverwechselbares, ein Markenzeichen von potenziell globalem Interesse. Es ist das »Europäische«, das erstaunlicherweise die Außenpolitik der bekennenden Atlantikerin Angela Merkel ausmacht europäisch im Sinne von Recht, Normen, Regeln, dem Prinzip von Absprache und Konsens, dem ganzen Begriffs- und Instrumentenarsenal, mit dem sich die Alte Welt vom ruppigen Politikstil der Vereinigten Staaten, aber auch vom nachholenden Egoismus der asiatischen Aufsteigerländer China und Indien unterscheidet. Gerhard Schröder hatte die europäische und deutsche Identität als Mobilisierungsmittel gegen Amerika eingesetzt, aber sein eigener außenpolitischer Gestus war nicht multilateral und untertourig, sondern von klassischer maskuliner Knalligkeit. Es kann durchaus ehrlich gewesen sein, wenn Schröder mehrfach beteuert hat, dass er Bush persönlich gar nicht unsympathisch finde - es gab da eine gewisse Verwandtschaft im Machotum.

Angela Merkel ist das Gegenteil: proamerikanisch, aber in der politischen Methode genauso prozess- und normenorientiert, wie es Amerikaner an Europäern gern langweilig und weltfremd finden. Fast alles, was Deutschland in den vergangenen Monaten betrieben oder erreicht hat, das gesamte Grundmuster der Merkel-Steinmeierschen Außenpolitik hat diesen Zug ins Systematische. Der Kern des Klimaerfolgs von Heiligendamm war das Zugeständnis der USA, einen Nachfolgevertrag zum Kyoto-Protokoll »im Rahmen der Vereinten Nationen« auszuhandeln: Hauptsache, multilateral. Ihre EU-Präsidentschaft haben die Berliner auf den Verfassungsvertrag konzentriert keine konkrete Aktion, sondern ein Regelwerk.

In der Nahostpolitik wurde das »Quartett« wieder einberufen, das Verhandlungs-Forum, in dem Amerikaner, Europäer, Russen und die UN zwischen Israelis und Palästinensern zu vermitteln suchen. Mit den USA hat die EU-Präsidentin Merkel den Abbau transatlantischer Handels- und Investitionshindernisse als Thema gewählt, ein vernünftiges Langzeitprojekt ohne jede politische Sichtbarkeit und Symbolik. Der bessere Schutz geistigen Eigentums, den sie von China verlangt, selbst der höhere Stellenwert für die Menschenrechte, wie er sich in der Kritik an Moskau und Peking oder an Guantánamo gezeigt hat überall wird auf Normen, Spielregeln, Institutionen besonderer Wert gelegt.

Deutschland ist nicht mehr so bescheiden wie zu den Zeiten der alten Bundesrepublik - ein diplomatisches Powerplay wie gegen die amerikanische Klimablockade oder die Isolationsdrohung gegen Polen beim letzten Brüsseler EU-Gipfel hätten sich Kohl und Genscher schwerlich erlaubt. » Moderation« ist kein zureichender Ausdruck für den neuen Berliner Stil, da war schon eine gehörige Portion Führungswille und Konfliktbereitschaft mit im Spiel. Insofern hat Schröders Kehrmichnichtdran doch bahnbrechend gewirkt und eine bleibende Veränderung gebracht. Aber die deutsche Zugehörigkeit zur »postmodernen Welt«, wie der britische Diplomat und Autor Robert Cooper den EU-Kosmos der Verrechtlichung und des Souveränitätsverzichts genannt hat, ist deutlicher denn je. Das Merkel-Steinmeiersche Deutschland ist geradezu die Verkörperung dieser außenpolitischen Postmoderne.

Die Methode hat zwei Defizite. Einmal kann Europa handfeste Erfolge bei handfesten Problemen derzeit kaum vorweisen. Wenn Russland einen UN-Konsens über die Unabhängigkeit des Kosovos torpediert und wenn die USA den neuen Staat dann einseitig anerkennen, droht eine Spaltung der Europäer, gegen die kein Erfolg beim Aushandeln eines neuen EU-Grundvertrags hilft es würde auch nichts helfen, wenn der Vertrag schon in Kraft wäre. Es gibt weiterhin keine gemeinsame europäische Russlandpolitik (allerdings hat der beschämende Wettlauf um Putins Gunst einigermaßen aufgehört), es existiert keine gemeinsame Haltung zum möglichen EU-Beitritt der Türkei oder zum geplanten Raketenabwehrschild in Polen und Tschechien. Die Europäer haben Iran nicht von der Urananreicherung abhalten können, im Nahen Osten (Ausnahme: Libanon) gibt es von ihnen weder eine Alternative noch eine wirksame Unterstützung zur amerikanisch-israelischen Politik.

Man muss ehrlicherweise hinzufügen, dass amerikanischer Tatendurst in den vergangenen Jahren erheblich mehr Schaden in der Welt angerichtet hat als europäische Verfahrensgläubigkeit. Aber es ist auch gar nicht das Draufhauen, das man bei der EU vermisst, sondern ein starker politischer Wille. Werden sich die Europäer (und gerade die Deutschen und Italiener, die dabei am meisten zu verlieren hätten) zu scharfen Wirtschaftssanktionen gegen Iran durchringen können, wenn es darauf ankommt?

Das andere Problem mit der postmodernen Außenpolitik à la Merkel ist eine störende Renaissance des Gegenmodells, des nationalen Kraftgebarens. Für Sarkozy kommt nicht nur Frankreich (will sagen: er selbst) zuerst, er hat im Wahlkampf zur Stärkung des Wirgefühls auch hervorgehoben, dass sein Land keinen Genozid begangen habe anders als Deutschland, musste man sich denken. Die Kaczyski-Zwillinge haben die polnischen Weltkriegstoten in den Streit um das künftige europäische Abstimmungsverfahren eingeführt. Putin hat vor Geschichtslehrern den Stalinismus für halb so schlimm erklärt, jedenfalls im Vergleich mit der Atombombe auf Hiroshima und dem Vietnamkrieg. Die USA werden auch unter dem nächsten Präsidenten nicht aufhören, sich für den Nabel der Welt zu halten, Inder und Chinesen kämpfen auf eigene Faust und nur für sich selbst um eine Supermachtrolle. Die Macho-Politik ist nicht tot, seit der amerikanische Muskelprotz nicht mehr allein die Straßen des globalen Dorfs beherrscht, es gibt jetzt eine ganze Reihe von Halbstarken.

Vielleicht ist das die wahre Bedeutung der »multipolaren Welt«.

Ist das deutsche postmoderne Europäertum vor diesem Hintergrund Avantgarde, Vorgriff auf eine bessere künftige Ordnung oder im Gegenteil eine anachronistische, illusionäre Philosophie aus friedlicheren Tagen? Womöglich ist es weder das eine noch das andere, sondern ein sinnvolles, wenn auch begrenztes Vernunftelement in einer internationalen Landschaft, die sonst irrational genug ist. Soll aber für den EU-Glauben an Recht und Regelwerk global geworben werden, dann bedeutet das Missionsarbeit in Gebieten, die noch schwerer zu bekehren sind als Warschau oder Washington. Ende August fährt die Bundeskanzlerin wieder nach China.